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Erläuterungen

Haushalt 2014 · Seiten 56–100 · Seiten 56–100 im PDF ansehen · Original bei der Stadt ↗

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Erläuterung der Maßnahme: 1) Beschreibung und Begründung 3) Verbindlichkeit des Kostenansatzes der Maßnahme und des Mengengerüstes 2) Änderung gegenüber Vorjahres-MIP 4) Art der zweckgebundenen Einnahmen Geschäftsbereich Oberbürgermeister: 24 E1210002400U Unschlittplatz: Teilsanierung 1) Erstellung eines Sanierungskonzeptes: Sanierung des Dachtragwerkes, Einbau einer Brandmeldeanlage, Verstär￾kung des Elektroleitungsnetzes 2) Mehrkosten aufgrund der neuen HOAI. - zusätzlich 10% Sicherheitszuschlag. 3) Kostenannahme 4) keine 268 Erläuterung der Maßnahme: 1) Beschreibung und Begründung 3) Verbindlichkeit des Kostenansatzes der Maßnahme und des Mengengerüstes 2) Änderung gegenüber Vorjahres-MIP 4) Art der zweckgebundenen Einnahmen Geschäftsbereich 2. Bürgermeister (inkl. Infrastrukturvermögen) 25 E1260002500U Umstellungskosten von Analog- auf Digitalfunk bei der Feuerwehr 1) Im Wesentlichen sind folgende Umstellungen/Beschaffungen vorzunehmen: Koppelung der Hard- und Software in der Feuerwehrleitstelle, Umrüstung verschiedener Arbeitsplätze, Beschaffung von Fahrzeug- und Handfunkgeräten sowie eines Messplatzes und neuer technischer Ausstattung für die Digital￾funkwerkstatt. Außerdem sind digitale Meldempfänger und Alarmgeber zu beschaffen. 2)- Anpassung an das Ausschreibungsergebnis und die aktuelle Einzahlungserwartung;. 3) Kostenanschlag 4) Vom Land: Zuweisungen (Sonderförderprogramm). 26 E1260002601U, E1260002603U Neubau der Feuerwache 1 / Grunderwerb 1) Mit Beschluss des Stadtrates vom 23.11.2006 wurde die Verwaltung beauftragt, zeitnah eine Ersatzlösung für die baufällige Feuerwache 1 zu finden. Die für den neuen Standort an der Maximilianstraße erforderlichen Grundstücke wurden von mehreren Eigentümern erworben. 2) Erhöhung der Gesamtkosten 3) Kostenberechnung 4) Vom Land: Zuweisungen (Mittel zur Förderung des Feuerlöschwesens). 27 E4240002700U Deutschherrnwiese: Generalsanierung der Sportanlagen 1) Die Sportanlagen an der Deutschherrnwiese müssen generalsaniert werden; hierbei ist auf dem Grundstück eine Altlastensanierung durchzuführen. anschließend wird die Laufbahn mit Kunststoff versiegelt. 2) keine 3) Projektfreeze 4) Vom Land: Zuweisungen nach FAG. 269 Erläuterung der Maßnahme: 1) Beschreibung und Begründung 3) Verbindlichkeit des Kostenansatzes der Maßnahme und des Mengengerüstes 2) Änderung gegenüber Vorjahres-MIP 4) Art der zweckgebundenen Einnahmen 40 E5410004000U Umgestaltung Hauptmarkt/Obstmarkt 1) Der Hauptmarkt und der Obstmarkt sind in einem unbefriedigenden baulichen Zustand. Insbesondere der Obstmarkt weist gravierende Schäden auf und ist bereits vielfach provisorisch ausgebessert. Dies betrifft den Stadtboden und seine Begehbarkeit, die Beleuchtung, die Möblierung, die Einbindung der Frauenkirche in den Kontext und die Ver￾besserung der Infrastruktur für die Marktnutzungen. Mit der Neubebauung des Augustinerhofareals sollen außerdem die Ortsstraßen Tuchgasse, Winklerstraße und Hauptmarkt Westseite Fußgängerzone werden. Mit der Neugestaltung dieses zentralen Altstadtbereiches entstehen ein attraktives Zentrum und eine neue Fußgängerachse Obstmarkt/Hauptmarkt/Tuchgasse/Pegnitzufer/Trödelmarkt, die die nördliche Altstadt mit der südlichen Altstadt verbindet und strukturell stärkt. 2) Neuaufnahme 3) Kostenannahme 4) Drittmittel in 2016 und 2017 41 E5410004100U Bamberger Straße zwischen Schnepfenreuther Hauptstraße und Wilhelm-Högner-Straße (Fürth) 1) Ausbau der Bamberger Straße zwischen Schnepfenreuther Hauptstraße und Mühlweg, im Anschluss bis zur Wil￾helm-Högner-Straße in Fürth. Das Vorhaben dient der Entlastung des Ortskerns von Schnepfenreuth, aber auch der Ortsteile Schniegling und Kriegsopfersiedlung vom motorisierten Straßenverkehr. Mit der Stadt Fürth wird eine Ver￾einbarung über das Teilstück auf Fürther Stadtgebiet abgeschlossen. 2) Verschiebung des Maßnahmenbeginns. 3) Kostenschätzung 4) Vom Land: Zuweisungen nach GVFG; Reduzierung des Fördersatzes auf 40% durch die Staatsregierung. Kostener￾stattung durch die Stadt Fürth für die Baumaßnahme auf Fürther Stadtgebiet. 270 Erläuterung der Maßnahme: 1) Beschreibung und Begründung 3) Verbindlichkeit des Kostenansatzes der Maßnahme und des Mengengerüstes 2) Änderung gegenüber Vorjahres-MIP 4) Art der zweckgebundenen Einnahmen 43 E5410004300U Erschließungs- und Sanierungsmaßnahmen aufgrund des Hafenvertrages vom 11.11.66 1) Die Maßnahme umfasste gemäß Hafenvertrag vom 11.11.1966 einschließlich Zusatzver - einbarungen in der Vergangenheit den Neubau der verkehrlichen Infrastruktur des Hafengebietes (Straßen, Gehwege, Beleuchtung, Ver- und Entsorgungsleistungen). Nachdem das Hafengebiet inzwischen weitgehend erschlossen ist, liegt der Schwerpunkt nun auf der Generalsanie￾rung der Verkehrswege. 2) Anpassung der Jahresansätze an den voraussichtlichen Mittelbedarf, unter Berücksichtigung der noch nicht ver￾brauchten, bisher bereitgestellten Mittel. 3) Kostenschätzung/Kostenanschlag. 4) Keine; Auszahlungen werden soweit möglich aus Darlehensrückflüssen (Zins- und Til-gungsleistungen) gedeckt. 44, 45, 46 E5410004400U, E5410004500U, E5410004600Z Höfener Spange mit Leyher Str. 1) Die Maßnahme umfasst den Bau einer Verbindungsstraße zwischen Südwesttangente und Leyher Straße entlang der Stadtgrenze. Im MIP-Zeitraum Beginn des Abschnitts Virnsberger bis Leyher Straße. 2) Mittelverschiebung für den 2. Bauabschnitt nach 2015 ff. 3) Kostenannahme 4) Vom Land: Zuweisungen nach GVFG; Reduzierung des Fördersatzes auf 40% durch die Staatsregierung 271 Erläuterung der Maßnahme: 1) Beschreibung und Begründung 3) Verbindlichkeit des Kostenansatzes der Maßnahme und des Mengengerüstes 2) Änderung gegenüber Vorjahres-MIP 4) Art der zweckgebundenen Einnahmen 47 E5410004700U Gestaltung Nelson-Mandela-Platz 1) Gestaltung des Nelson-Mandela-Platzes. Bisher wurden der Realisierungswettbewerb im Jahr 2009 und die Planungskosten finanziert. Der Nelson-Mandela-Platz soll als „Tor“ zur Südstadt aufgewertet werden. Das Projekt wird im BIC behandelt. 2) Baumittel für den Nelson-Mandela-Platz ab 2017. 3) Kostenannahme 4) Programm soziale Stadt, Städtebauförderung. 48 E5410004800U Beschaffung eines Verkehrsrechners 1) Ersatzbeschaffung für den Anfang der 1990er Jahre beschafften Rechner, an dem z. Zt. ca. 420 Lichtsignalanlagen (LSA) angeschlossen sind. Die Fertigstellung des neuen Verkehrsrechners für insgesamt 600 anschließbare LSA (s. a. Bau- und Vergabeausschuss vom 23.01.2007) wird voraussichtlich bis zum Jahr 2015 dauern. Dafür werden im Jahr 2014 100.000 € und im Jahr 2015 200.000 € im Haushalt eingestellt. 2) Anpassung an den voraussichtlichen Mittelabfluss. 3) Kostenschätzung 4) keine 50 E5410005000U Umgestaltung des südlichen Richard-Wagner-Platzes 1) Der südliche Richard-Wagner-Platz soll nach der Generalinstandsetzung des Schauspielhauses und der Kammer￾spiele neu gestaltet werden. Es wurde ein Gestaltungswettbewerb durchgeführt. 2) Baumittel ab 2015. 3) Kostenschätzung 4) Es wird mit Zuwendungen aus Städtebaufördermitteln gerechnet (60 %) 272 Erläuterung der Maßnahme: 1) Beschreibung und Begründung 3) Verbindlichkeit des Kostenansatzes der Maßnahme und des Mengengerüstes 2) Änderung gegenüber Vorjahres-MIP 4) Art der zweckgebundenen Einnahmen 51, 52 E5410005100U, E5410005200U, E5410005200Z Straßenbahn bis Wegfeld: Bau / Grunderwerb/Infrastrukturzuschuss 1) Im Rahmen der Planungen für eine Stadtbahnverbindung Nürnberg - Erlangen hat sich ein deutlicher Nutzen einer Teilstrecke von Thon bis "Am Wegfeld" gezeigt. Mit Verlegung der bisherigen Straßenbahnendhaltestelle Thon zum Wegfeld entsteht ein verbessertes Nahverkehrskonzept für Thon, das Knoblauchsland und Erlangen entlang der Achse B4 mit minimierten Umsteigevorgängen. Dabei wird die zwischen den Richtungsfahrbahnen der Erlanger Straße verlaufenden Gleistrasse zur heutigen End￾haltestelle Thon bis südlich der Johann-Sperl-Straße um ca. 2,5 km verlängert. Der neue Verlauf der Straßenbahn￾trasse führt in Mittellage vom Anschluss an die bestehenden Gleise über die Kreuzung Erlanger Straße/Kilianstraße/ Forchheimer Straße bis über die Kreuzung Erlanger Straße/Bamberger Straße/Marienbergstraße. Ca. 200 m nörd￾lich der Kreuzung schwenkt die Trasse von der Mittellage in die östliche Seitenlage und verläuft parallel zur Erlanger Straße bis Johann-Sperl-Straße. Dort entsteht die neue Endhaltestelle "Am Wegfeld". Die Option auf einen Weiter￾bau nach Erlangen ist gegeben. Die Maßnahme wird von der VAG ausgeführt und finanziert. Die Stadt beteiligt sich mit einem Kostenanteil, der nach dem Vertrag Stadt Nürnberg/VAG ermittelt wird. In den Jahren 2016-2017 sind jeweils 915 T€ pro Jahr Infrastruk￾turzuschüsse zu zahlen. 2) - Mehrkosten für Spartenverlegung und Höherdimensionierung des Straßenentwässerungskanals; hierfür wird ein Investitionszuschuss von SUN gewährt. - 3) Kostenannahme 4) Mit dem Zuschussgeber wird wegen möglicher Zuwendungen verhandelt 53 E5410005300U Einleitung von Straßenabwässern (BayWG) 1) Das auf den Straßen anfallende Oberflächenwasser wird derzeit ohne Behandlung direkt in Gewässer bzw. das Grundwasser eingeleitet. Die Einleitung bedarf einer Genehmigung nach dem geltenden Wasserrecht (WHG i.V.m. BayWG). Die Untersuchungen im Rahmen des Wasserrechtsverfahrens für 141 Einleitungsstellen haben ergeben, dass 20 Einleitungsstellen dringend umgebaut und mit Regenwasserbehandlungsanlagen und Regenrückhaltebe￾cken nachgerüstet und die weiteren Einleitungsstellen fortlaufend saniert werden müssen. Die Erfüllung dieser Auf￾gaben ist eine gesetzliche Verpflichtung. 2) keine 3) Kostenschätzung 4) keine 273 Erläuterung der Maßnahme: 1) Beschreibung und Begründung 3) Verbindlichkeit des Kostenansatzes der Maßnahme und des Mengengerüstes 2) Änderung gegenüber Vorjahres-MIP 4) Art der zweckgebundenen Einnahmen 54 E5410005500Z, E5410005400U Osttunneldurchstich, einschl. Platzgestaltung / Grunderwerb Osttunneldurchstich 1) Der östliche Fußgängertunnel im Hauptbahnhof soll nach Süden geöffnet und ein Anschluss an den Nelson-Mandela￾Platz hergestellt werden. Außerdem Grunderwerb und Bau eines Verbindungsweges zwischen Osttunnel und Alllersberger Str. 2) Trennung der Maßnahmen Osttunneldurchstich und Gestaltung des Nelson Mandela￾Platzes. Die Gesamtkosten der Maßnahme belaufen sich auf 3,5 Mio. €, davon sind 875 € von der Stadt zu tragen. 3) Kostenannahme 4) Zuwendungen zum Ausbau von Nahverkehrsanlagen, Kostenanteil DB, Städtebauförderung 57 E5410005700U Kreuzungsfreier Ausbau des Frankenschnellwegs 1) Die derzeitige Situation ist verbunden mit regelmäßigen Staus, Sicherheitsgefährdung und hoher Lärm- und Abgas￾belastung der umliegenden Stadtteile. Ziel der Maßnahme ist ein kreuzungsfreier Ausbau im Bereich zwischen Wolgemutstraße und Landgrabenstra￾ße/Rohrbrücke N-ERGIE, eine deutliche Verbesserung des Lärmschutzes durch Einhausung auf einer Strecke von 1,5 km Länge sowie eine städtebauliche Aufwertung. 2) Erhöhung der Gesamtkosten und Verschiebung der Ansätze 3) Kostenannahme 4) Zuweisungen des Landes nach GVFG und FAG. Erwartet wird eine Zuschussquote von 80 % der förderfähigen Kosten. 274 Erläuterung der Maßnahme: 1) Beschreibung und Begründung 3) Verbindlichkeit des Kostenansatzes der Maßnahme und des Mengengerüstes 2) Änderung gegenüber Vorjahres-MIP 4) Art der zweckgebundenen Einnahmen 58 E5410005800U Knoten Wiener/Vorjurastraße 1) An der Wiener /Vorjurastraße soll der Kreuzungsbereich modifiziert werden. Vorbehaltlich des zu durchlaufenden BIC-Verfahrens. 2) Mehrkosten 3) Kostenannahme 4) keine 59 E5410005900U Bayernstraße 1) Die Bayernstraße zwischen Münchener Straße und Itzhak-Rabin-Straße ist dringend sanierungsbedürftig. Der ge￾samte Straßenaufbau ist für die heutigen Verkehrsbelastungen nicht mehr ausreichend und muss komplett erneuert werden. Die Maßnahme kommt einem Neubau gleich. Gleichzeitig werden durch Planungsänderungen Verbesse￾rungen für alle Verkehrsteilnehmer erreicht. 2) Neuaufnahme 3) Kostenschätzung 4) Vom Land: Zuweisungen nach GVFG. 60 E5410006000U Äußere Bayreuther Straße zwischen Kilian- und Ziegelsteinstraße (einschließlich Radweg) 1) Die Maßnahme wurde in 2013 begonnen. 2) Fertigstellung in 2014. Weitere Kosten: 500.000 € 3) Kostenschätzung 4) Vom Land: Zuweisungen nach GVFG 275 Erläuterung der Maßnahme: 1) Beschreibung und Begründung 3) Verbindlichkeit des Kostenansatzes der Maßnahme und des Mengengerüstes 2) Änderung gegenüber Vorjahres-MIP 4) Art der zweckgebundenen Einnahmen 61 E5410006100U Eibacher Hauptstraße 1) Die Generalsanierung der Eibacher Hauptstraße erfolgt vorbehaltlich. Die Maßnahme hat das BIC-Verfahren zu durchlaufen. 2) Neuaufnahme 3) Kostenschätzung 4) Vom Land: Zuweisungen nach GVFG 63 E5410006300U St 2241, Ostendstraße zwischen Teutonen- und Lindnerstraße 1) Das Bauvorhaben umfasst den Neubau der Brückenbauwerke über die Bahnanlagen der DB AG im Bereich der Dagmar- und Marthastraße sowie den Ausbau der Ostendstraße. (St 2241) auf dem bisher noch nicht ausgebauten Teilstück zwischen Teutonenstr. und Lindnerstraße. Weiterhin soll der Kreuzungsbereich mit der Dr.-G.-Heinemann- / Cheruskerstr. (B 4R) baulich so umgestaltet werden, dass die Leistungsfähigkeit des Knotenpunktes wesentlich verbessert wird. Im Zusammenhang mit den Straßen- und Brückenbauarbeiten findet auch die dringend erforderliche Erneuerung der Straßenbahngleise durch die VAG statt. 2) Verschiebung der Baumittel für den 2. BA (Cheruskerstr. - Lindnerstraße) auf die Zeit ab 2016 ff. 3) Kostenschätzung 1) Vom Land: Zuweisungen nach GVFG; Reduzierung des Fördersatzes auf 40% durch die Staatsregierung (betrifft 2. BA). 276 Erläuterung der Maßnahme: 1) Beschreibung und Begründung 3) Verbindlichkeit des Kostenansatzes der Maßnahme und des Mengengerüstes 2) Änderung gegenüber Vorjahres-MIP 4) Art der zweckgebundenen Einnahmen 64 E5410006400U Brücke FSW über SWT, Abschnitt Ost 1) Die Brücke Frankenschnellweg über die Südwesttangente, den M-D-Kanal und die Donaustraße (Kreuz Hafen) wurde 1971 hergestellt und muss nunmehr dringend generalsaniert werden. Die Übergangskonstruktionen zwischen Widerlager und Überbau sowie Abdichtung und Belag sind schadhaft und undicht. Deswegen dringt Wasser ein, das im Winter Tausalze einschwemmt. Dies führt zu Korrosionsschäden am Beton. Der Maßnahmenumfang wird derzeit neu beurteilt. 2) keine 3) siehe Nr. 1 4) keine 65 E5410006500U Brücke FSW über SWT, Abschnitt West 1) Die Brücke Frankenschnellweg über die Südwesttangente, den M-D-Kanal und die Donaustraße (Kreuz Hafen) wurde 1971 hergestellt und muss nunmehr dringend generalsaniert werden. Die Übergangskonstruktionen zwischen Widerlager und Überbau sowie Abdichtung und Belag sind schadhaft und undicht. Deswegen dringt Wasser ein, das im Winter Tausalze einschwemmt. Dies führt zu Korrosionsschäden am Beton. Der Maßnahmenumfang wird derzeit neu beurteilt. 2) keine 3) siehe Nr. 1 4) keine 277 Erläuterung der Maßnahme: 1) Beschreibung und Begründung 3) Verbindlichkeit des Kostenansatzes der Maßnahme und des Mengengerüstes 2) Änderung gegenüber Vorjahres-MIP 4) Art der zweckgebundenen Einnahmen Bei der Maßnahme P5415000000U Generalinstandsetzung von Brücken, Stegen und Stützmauern (Pauschalansatz) sind die folgenden Einzelmaßnahmen nicht enthalten: 66 E5410006654U Ludwig-Erhard-Brücke Die Sanierung der Brücke hat voraussichtliche Gesamtkosten von 1.857 T€; ein evtl. Differenzbetrag wird aus der Brü￾ckenpauschale P5415000000U finanziert. 67 E5410006774U Heistersteg BW 1.053, Neubau einer Wege und Spartenbrücke Erhöhung der Gesamtkosten; Mehreinnahmen von der N-ERGIE, städtische Mittel zu Lasten der Brücken￾baupauschale (Antrag Nr. 30b). - E5410007004U Fußgängerbrücke nördlich der Friedrich-Löffler-Straße über den NW-Ring, BW 1.215: Sanierung 68 E5410006844U Brücke Götzenweg über die Erlanger Straße, BW 1.081, Sanierung 69 E5410006994U Maxbrücke BW 1.016, Sanierung 278 Erläuterung der Maßnahme: 1) Beschreibung und Begründung 3) Verbindlichkeit des Kostenansatzes der Maßnahme und des Mengengerüstes 2) Änderung gegenüber Vorjahres-MIP 4) Art der zweckgebundenen Einnahmen 71 E5410007100U Projekt Deutsche Einheit, Anpassung: Brücke Höfener Brücke (1 BW) 1) Im Zusammenhang mit dem Ausbau der S-Bahn-Strecke Nürnberg-Fürth-Forchheim plant die DB die Erneuerung der Eisenbahnbrücke über die Höfener Straße. Dabei soll der in Höhe und Breite beschränkte Brückenquerschnitt den Verkehrserfordernissen angepasst werden. Im Anschluss an den Brückenumbau erfolgt der Ausbau der Höfener Straße zwischen Chlodwigstraße und Fürther Straße. 2) Verschiebung der Baumaßnahme durch die DB, dadurch Anpassung an den voraus-sichtlichen Mittelabfluss. 3) Kostenschätzung 4) Die von der DB zu leistenden Ablösebeträge kommen konsumtiv dem Stadthaushalt zugute, werden im MIP jedoch nicht der Maßnahme zugerechnet. 72 E5410007200U Projekt Deutsche Einheit, Anpassung - S-Bahn: Rothenburger Straße 1) Ausbau der Rothenburger Straße zwischen Plärrer und Frankenschnellweg einschl. Umbau der Bahnbrücke über die Rothenburger Straße (1 BW, 0,8 km). Im Rahmen der Erneuerung der Bahnstrecke und der Errichtung der S-Bahn-Haltestelle „Rothenburger Straße“ ist die Aufweitung der Brücke über die Rothenburger Straße erforderlich. Die Maßnahme dient der Anbindung des nörd￾lich der Bahn gelegenen Einzugsgebietes an die S-Bahn und der Einrichtung des Gegenverkehrs in der Rothenbur￾ger Straße zur Entlastung der Verkehrssituation in der Hessestraße. 2) Mittelabfluss in Abhängigkeit von der DB AG 3) Kostenschätzung/Kostenanschlag 4) Vom Land: Zuweisungen nach GVFG; Reduzierung des Fördersatzes auf 40% durch die Staatsregierung. 279 Erläuterung der Maßnahme: 1) Beschreibung und Begründung 3) Verbindlichkeit des Kostenansatzes der Maßnahme und des Mengengerüstes 2) Änderung gegenüber Vorjahres-MIP 4) Art der zweckgebundenen Einnahmen 73 E5410007300U Wöhrder See 1) Im Zuge der Sanierungsmaßnahmen am Wöhrder See durch das Bayer. Staatsministerium für Umwelt und Gesund￾heit, vertreten durch das Wasserwirtschaftsamt Nürnberg, haben der Freistaat Bayern und die Stadt Nürnberg Maß￾nahmen vereinbart, wodurch sich das Naherholungsgebiet attraktiver für Erholungssuchende gestaltet und den ge￾änderten Nutzungsansprüchen angepasst werden kann. Im Wesentlichen beinhaltet das Konzept folgende Ziele: - Qualitative Verbesserung des Wegenetzes um den Wöhrder See für passive und aktive Erholungssuchende - Wiederherstellung des Zugangs zum Gewässer und Steigerung der Wassererlebnis- und Bewegungsmöglich￾keiten für alle Generationen (Bewegungspark, Wasserspielplatz, Sandstrand, Aufenthalt am und im Wasser) - Eingliederung eines gastronomischen Angebotes. 2) Kostenerhöhung 3) Kostenschätzung 4) keine 74 E5410007400U Theaterparkhaus: Generalsanierung 1) Die Maßnahmen „Umgestaltung Richard-Wagner Platz „ und „Generalsanierung Theaterparkhaus“ hängen auf￾grund der örtlichen Gegebenheiten unmittelbar zusammen. 2) Baumittel ab 2015. 3) Kostenschätzung 4) keine 280 Erläuterung der Maßnahme: 1) Beschreibung und Begründung 3) Verbindlichkeit des Kostenansatzes der Maßnahme und des Mengengerüstes 2) Änderung gegenüber Vorjahres-MIP 4) Art der zweckgebundenen Einnahmen 87 E1110008700U Neunhofer Hauptstr. 26: Neubau Kinderkrippe (2 Gruppen), Mehrzweckraum 1) Auf dem stadteigenen Grundstück ist neben dem bereits bestehenden Kindergarten der Neubau der Kinderkrippe möglich, sobald Altgebäude (Schuppen) abgerissen sind. 2) Im Rahmen der Pauschale für das Investitionsprogramm Kinderbetreuungsfinanzierung. 3) Kostenannahme 4) Zuwendungen nach KBF. Evtl. FAG für den Mehrzweckraum. 88 E1110008800U Neunhofer Hauptstr. 73: Neubau Kinderhort (2 Gruppen), Kinderkrippe (3 Gruppen) Die Maßnahme ist ausfinanziert. 152 E5410015200U Beschleunigung der Straßenbahnlinie 4-Nord 1) Der 3. BA befindet sich im BIC-Verfahren und wird voraussichtlich ab 2018 ausgeführt 2) Neuaufnahme 3) Kostenschätzung 4) keine 155 E5410015500U Hochwasserschutz Gründlachtal 1) Beteiligung der Stadt Nürnberg an dem Gesamtkosten i.H.v. 900 T€. 2) Neuaufnahme 3) Kostenschätzung 4) keine 281 Erläuterung der Maßnahme: 1) Beschreibung und Begründung 3) Verbindlichkeit des Kostenansatzes der Maßnahme und des Mengengerüstes 2) Änderung gegenüber Vorjahres-MIP 4) Art der zweckgebundenen Einnahmen 158 E5410015800U Erschließung Schillerpark 1) Die Grundstücke im Schillerpark werden derzeit abschnittsweise entwickelt. Grundlage dafür sind der B-Plan Nr. 4438 und der Städtebauliche Vertrag Schillerpark mit Nachträgen. Es handelt sich um den städtischen Anteil an der Maßnahme. Der städtebauliche Vertrag verpflichtet die Stadt, die Maßnahmen im öffentlichen Raum jeweils ein Jahr nach Fertigstellung des jeweiligen Baufeldes zu erbringen. Schillerstraße, Schillerplatz und die Grünanlage sind 2014 her￾zustellen. Der Bau der Rollnerstraße muss Ende 2014 beginnen. 2) Neuaufnahme 3) Kostenschätzung 4) keine 160 E5410016004U Sanierung Brücke Hallertor 1) Die Maßnahme steht im Zusammenhang mit der Beschleunigung der Straßenbahnlinie 4. 2) Neuaufnahme 3) Kostenschätzung 4) keine 282 Erläuterung der Maßnahme: 1) Beschreibung und Begründung 3) Verbindlichkeit des Kostenansatzes der Maßnahme und des Mengengerüstes 2) Änderung gegenüber Vorjahres-MIP 4) Art der zweckgebundenen Einnahmen Geschäftsbereich 3. Bürgermeister (Schule): 28 E2310002800U Neubau eines Schulhauses auf dem Parkplatz des Berufsbildungszentrums 1) Für die Nutzung durch die Berufsschule 14 soll ein Neubau errichtet werden. 2) keine 3) detaillierte Kostenberechnung 4) Vom Land: Zuweisungen nach FAG. 29 E217002900U Dürer-Gymnasium: Abriss der bestehenden Turnhalle und Errichtung einer Dreifachturnhalle mit integrierten Unter￾richtsräumen 1) Abriss der bestehenden Turnhalle, Neubau einer Dreifachturnhalle mit Schulerweiterung um 8 Unterrichtsräumen, 1 Pausenhalle 1 Mehrzweckraum. 2) keine 3) detaillierte Kostenberechnung 4) Vom Land: Zuweisungen nach FAG. 30 E2150003000U Johann-Pachelbel-Realschule und staatliche Fachoberschule (PPP) 1) Für die im Aufbau befindliche Johann-Pachelbel-Schule sowie eine weitere staatliche Fachoberschule soll im Rah￾men eines PPP-Verfahrens ein neues Gebäude errichtet werden. 2) Anpassung der Ansätze u. a. für Grundstücksvorbereitungskosten. 3) Kostenannahme 4) Vom Land: Zuweisungen nach FAG. 283 Erläuterung der Maßnahme: 1) Beschreibung und Begründung 3) Verbindlichkeit des Kostenansatzes der Maßnahme und des Mengengerüstes 2) Änderung gegenüber Vorjahres-MIP 4) Art der zweckgebundenen Einnahmen 31 E2110003100U Viatisstraße: Neubau von Volksschule und Hort (2), einschließlich Bolzplatz 1) Der bestehende Bau wird abgerissen und ein Neubau für die Schule sowie für einen zweigruppigen Hort erstellt; außerdem entsteht ein Bolzplatz. 2) Erhöhung der Gesamtkosten 3) Kostenannahme 4) Vom Land: Zuweisungen nach FAG. 32 E2130003200U VS Uhlandstraße: Neubau Dreifachturnhalle mit Kinder- und Jugendhaus sowie Bolzplatz 1) Neubau einer Dreifachturnhalle sowie eines FUR für EDV, eines Zeichensaales und von 2 Räumen für die Mittags￾betreuung. 2) Erhöhung der Gesamtkosten 3) detaillierte Kostenberechnung 4) Vom Land: Zuweisungen nach FAG. 33 E2130003300U VS Schweinauer Str. 20; Neubau Grundschule und Hort 1) Der Neubau der Grundschule und des Hortes soll als ÖÖP-Maßnahme durchgeführt werden. 2) Anpassung der Gesamtkosten, Mittelabflusskorrektur. 3) Kostenannahme 4) Vom Land: Zuweisungen nach FAG. 284 Erläuterung der Maßnahme: 1) Beschreibung und Begründung 3) Verbindlichkeit des Kostenansatzes der Maßnahme und des Mengengerüstes 2) Änderung gegenüber Vorjahres-MIP 4) Art der zweckgebundenen Einnahmen 34 E2210003400U Förderzentrum Paul-Moor-Schule mit schulvorbereitenden Einrichtungen 1) Wegen Belastung mit verschiedenen Schadstoffen wäre eine Sanierung der Förderschule erforderlich, Inzwischen hat sich jedoch der Abbruch und ein Neubau als die wirtschaftlichere Alternative herausgestellt. Die Schule soll im Zuge eines PPP-Verfahrens errichtet werden. 2) Erhöhung des Ansatzes 2014 für W-LAN-Einrichtung. 3) Kostenschätzung 4) Vom Land: Zuweisungen nach FAG. 39 E4110003900Z Schule für Kranke 1) Im Rahmen der Erweiterung des Südklinikums soll eine Schule für Kranke errichtet werden. Die Maßnahme wird von Kh durchgeführt, die Stadt Nürnberg finanziert die Schulräume durch einen Investitionskostenzuschuss. 2) Mehrkosten 3) Kostenberechnung 4) FAG 112 K2310011200B Staatliche Fachoberschule: Sanierung Aula, 1. BA Die Maßnahme ist im Ergebnishaushalt veranschlagt. 285 Erläuterung der Maßnahme: 1) Beschreibung und Begründung 3) Verbindlichkeit des Kostenansatzes der Maßnahme und des Mengengerüstes 2) Änderung gegenüber Vorjahres-MIP 4) Art der zweckgebundenen Einnahmen 153 E1110015300U BBS: Neubau 1) Da die derzeitige BBS abgerissen werden muss, ist ein Neubau erforderlich. 2) Neuaufnahme 3) Projektfreeze 4) Vom Land: Zuweisungen 154 E1110015300U Karl-Schönleben-Str. Grundschule und Hort 1) Die Maßnahme wird noch in den Teil Hort und Schule aufgeteilt, sobald eine Aussage über die anteiligen Kosten möglich ist. 2) Neuaufnahme 3 )Projektfreeze 4) Vom Land: Zuweisungen 35 P2103500000U Pauschale zur Beseitigung von Sicherheitsmängeln an Schulen (einschließlich Schulen im Bereich von BA/NOS 1) An zahlreichen Schulen treten gravierende Sicherheitsmängel auf, die aufgrund von verschiedenen Auflagen Zug um Zug beseitigt werden müssen. 2) Aufteilung der Pauschale auf konkrete Maßnahmen. 3) Kostenannahme/detaillierte Kostenberechnung 4) Vom Land: Zuweisungen nach FAG (für Einzelmaßnahmen über 100.000 Euro). 286 Erläuterung der Maßnahme: 1) Beschreibung und Begründung 3) Verbindlichkeit des Kostenansatzes der Maßnahme und des Mengengerüstes 2) Änderung gegenüber Vorjahres-MIP 4) Art der zweckgebundenen Einnahmen Einzelmaßnahmen 164 – 178 E2173016500U Martin-Behaim-Gymn.: Brandschutzmaßn. E2313016600U Lothar v. Faber-Schule; Brandschutzmaßn E2133016700U Insel Schütt: Brandschutzmaßnahme E2113016800U Wiesenstr.: Brandschutzmaßnahme E2113016900U Wahlerschule: Brandschutzmaßnahme E2123017000U Hummelsteiner Weg: Brandschutzmaßnahme E2133017100U Konrad-Groß-Schule: Brandschutzmaßnahme E2123017200U Preißlerstraße: Brandschutzmaßnahme E2133017300U Schweinauer Straße: Brandschutzmaßnahme E2173017400U Neues Gymnasium: Brandschutzmaßnahme E2113017500U Kettelerschule: Brandschutzmaßnahme E2113017600U Buchenbühler Schule: Brandschutzmaßnahme E2133017700U Birkenwaldschule: Brandschutzmaßnahme E2133017800U Ludwig-Uhland-Schule: Brandschutzmaßnahm = aus der Pauschale abge￾zweigte Maßnahmen 179 - 183 E2170017999E E2170018101U E2110018200U E2130018300U Generalsanierung Schulen (ÖPP) 1) Im Rahmen von ÖPP-Verträgen wurde die Generalsanierung folgender Schulhäuser durchgeführt Sigena-Gymnasium Hans-Sachs-Gymnasium, Turnhalle Kopernikusschule Adalbert-Stifter-Schule 2) Anpassung an die vertraglichen Gegebenheiten. 3) Kostenannahme/detaillierte Kostenberechnung 4) Vom Land: Zuweisungen 287 Erläuterung der Maßnahme: 1) Beschreibung und Begründung 3) Verbindlichkeit des Kostenansatzes der Maßnahme und des Mengengerüstes 2) Änderung gegenüber Vorjahres-MIP 4) Art der zweckgebundenen Einnahmen 403 E2150040300U AKR: Aufstockung und Erweiterung Neubau, Umbau Altbau 1) Aufstockung des Neubaus, Erweiterung Speisesaal im Erdgeschoss, Umbau von Räumen im Altbau sowie energeti￾sche Sanierung der Turnhalle. 2) Neuaufnahme 3) Projektfreeze 4) Vom Land: Zuweisungen (FAG plus15) 288 Erläuterung der Maßnahme: 1) Beschreibung und Begründung 3) Verbindlichkeit des Kostenansatzes der Maßnahme und des Mengengerüstes 2) Änderung gegenüber Vorjahres-MIP 4) Art der zweckgebundenen Einnahmen Geschäftsbereich Referat I: 1 E1110000100U Rathausbereich: Erneuerung Heizungsnetz 1) Da das für die Fernwärmeversorgung der Rathäuser bestehende Hochdruckdampfnetz inklusive Umformer über 60 Jahre alt und somit entsprechend unterhaltsintensiv ist, soll durch den Ausbau des Heizwassernetzes und der Um￾stellung der Versorgung von Dampf auf Heizwasser das Störungsrisiko und die Bereitstellungsverluste minimiert werden. Durch die Erneuerung wird zukünftig der Verbrauch direkt im Gebäude gemessen, so dass die Stadt die Netzverluste zwischen den Unterstationen nicht mehr tragen muss. 2) keine 3) Kostenberechnung 4) keine 2 E1110000200U Einführung eines Dokumentenmanagementsystems 1) Die bisherige elektronische Dokumentenverwaltung (Ratsinformationssystem, elektronische Bauakte) soll zu einer elektronischen Vorgangsbearbeitung und Akten-führung weiterentwickelt wer￾den und stufenweise in drei Phasen bei der Stadt Nürnberg eingeführt werden. Zunächst beschränkt sich die Phase I auf Umsetzung der bisherigen Erfahrungen, um Prozesse und Arbeitsbereiche mit erkennbar hohem Nutzenpoten￾zial mit der elektronischen Dokumentenverwaltung und Aktenführung auszustatten. In den Phasen II und III werden die Arbeitsplätze großflächig mit dem System ausgestattet und bisherige Prozesse optimiert und verfeinert. 2) Anpassung an den voraussichtlichen Mittelabfluss 3) Kostenschätzung 4) keine 289 Erläuterung der Maßnahme: 1) Beschreibung und Begründung 3) Verbindlichkeit des Kostenansatzes der Maßnahme und des Mengengerüstes 2) Änderung gegenüber Vorjahres-MIP 4) Art der zweckgebundenen Einnahmen 3 E1110000300U NetCity 1) NetCity ist ein Vorhaben, welches versucht, den zukünftigen Hausforderungen der Stadtgesellschaft Nürnbergs mittels intelligenter Informationstechnologien zu begegnen. Konkret ist die Entwicklung eines standardisierten Konzepts zu Bürgerbeteiligung, die Entwicklung eines Open-Data￾Konzepts in drei Schritten (Maschinenlesbarkeit, zentrale Bereitstellung, normiertes Datenprotokoll), das Bereitstel￾len eines Anliegenmanagement für „Bürgeranliegen“ sowie die Entwicklung eines Mitarbeiterserviceportals geplant. 2) Erhöhung der Gesamtkosten aufgrund weiterer Teilprojekte 3) Kostenannahme 4) keine 4 E1110000400U Erneuerung der städtischen Telekommunikationsinfrastruktur 1) Die zentrale städtische Telekommunikationsanlage ist bereits seit 1993 im Betrieb. Aufgrund des hohen technischen Alters und der Zunahme von Störungen bzw. Ausfällen muss die Telekommunikationsinfrastruktur erneuert werden. Es ist ein weitgehend flächendeckender Einsatz von VoIP-Technologien vorgesehen. Dadurch ist es erforderlich, die Netzwerkverteilerräume in verschiedenen Gebäuden baulich zu ertüchtigen und die vorhandenen TK-Anlagen durch VoIP-basierende Anlagen auszutauschen und stufenweise zu ersetzen. Außerdem wurde in den Gesamtkosten die hard- und softwaretechnische Ausstattung für ein einzurichtendes Call￾Center, das im Zusammenhang mit der bundesweit einheitlichen Behördenrufnummer D115 steht, berücksichtigt. 2) Anpassung an den voraussichtlichen Mittelabfluss 3) Kostenannahme 4) keine 290 Erläuterung der Maßnahme: 1) Beschreibung und Begründung 3) Verbindlichkeit des Kostenansatzes der Maßnahme und des Mengengerüstes 2) Änderung gegenüber Vorjahres-MIP 4) Art der zweckgebundenen Einnahmen 5 E1110000500U Einführung eines neuen Rechnungswesens 1) Zum 01.01.2005 wurde das kamerale auf das kaufmännische Rechnungswesen umgestellt. Hierzu wurde eine SAP￾Finanzsoftware beschafft. Nach Überführung der Personenkontenführung (PKF-W) für „wiederkehrende Einnahmen“ und des Veranlagungsver-fahrens (Modul PSCD) in die Systemabläufe, die Einführung einer Liegenschaftsver￾waltung (LUM) mit Anbindung an PSCD wurden bislang investive Weiterentwicklungsmaßnahmen im Bereich Con￾trolling-/Projektsysteme (u. a. Baubereich), Konzeption und Einführung einer Archivierung und einer in SAP integrier￾ten Vollstreckungssoftware, Vorbereitung von neuen SAP-Modulen, für die Erstellung einer Konzernbilanz sowie für einen produktorientierten Haushalt, realisiert. Neben Optimierungen ist u. a. die Anpassung und Weiterentwicklung der Software auf das Bauinvestitionscontrolling und dem Produkthaushalt geplant. 2) Erhöhung der Gesamtkosten aufgrund weiterer Teilprojekte 3) Kostenannahme bzw. –schätzung 4) keine 291 Erläuterung der Maßnahme: 1) Beschreibung und Begründung 3) Verbindlichkeit des Kostenansatzes der Maßnahme und des Mengengerüstes 2) Änderung gegenüber Vorjahres-MIP 4) Art der zweckgebundenen Einnahmen 6 E1110000600U Finanzwesensoftware: Weiterentwicklung 1) Nach Erledigung des Projektes „Weiterentwicklung Haushaltswirtschaft“ (Produkthaushalt) stehen weitere wichtige Projekte zum Erhalt der Funktionstüchtigkeit, dem Anschluss an Modernisierungen der stadteigenen IT und zur Prozessoptimierung zur Erfüllung weiterer gesetzlicher Vorschriften an. Bis 2016 sind dies: • Archivierung: Auslagerung der Daten früherer Geschäftsjahre Nutzen: Bessere Performance des Systems, weniger hochverfügbarer Speicher im Online-Zugriff notwen￾dig (Kostenersparnis), besserer Durchsatz bei der Datensicherung (Zeit- und Kostenersparnis) • BIC Stufe 2 für H und BIC für UB: Das Baukostencontrolling ist in der Stufe 1 erfolgreich bei H für fremd￾vergebene Investitionsbaumaßnahmen in Pilotbereichen angelaufen. Es muss flächendeckend eingesetzt werden. Die Funktionalität muss auf Baumaßnahmen in Eigenregie und Pauschalmaßnahmen erweitert werden. Nutzen: Verbesserte Baukostenkontrolle (Kostenersparnis) • Gebäudemanagement: Das SAP System muss an das von der Stadt einzuführende Gebäudemanagement angepasst werden. Ein Facility-Management ist aufzubauen. Nutzen: integrierte IT-Unterstützung für das Gebäudemanagement • Anbindung Dokumentenmanagement: Das DMS, das derzeit stadtweit eingeführt ist, wird mit den Fach￾funktionen von SAP integriert. Bestimmte Prozesse z. B. der Rechnungseingang werden zentralisiert und verbessert. Nutzen: Verbesserte Prozesse, bessere Performance, Speicherplatzersparnis (Kostenerspar￾nis) • Konzernbilanz: Zur Erfüllung der gesetzlichen Pflicht eine Konzernbilanz zu erstellen, ist das SAP System entsprechend zu erweitern. • Ausbau des Berichtswesens (BI) Mit dem Produkthaushalt wurde das bisherige Standard-Berichtswesen in SAP-BW überführt. Das so entstandene Controlling- Informationssystem wird weiter ausgebaut und um weitere Informationsbereiche (z.B. Liegenschaftswesen, Gebäudemanagement, Baucontrolling) ergänzt. Es wird mit Hilfe von zeitgemäßen Instrumenten zum Management-Informationssystem ausgebaut. Nutzen: Verbessertes Controlling (Kostenersparnis), transparentere Informationen • Anbindung der Einkaufslösung: Das Einkaufsportal wird an das SAP System medienbruchfrei angebunden. Nutzen: Einkaufsprozess optimiert (Kostenersparnis), Obligo transparent sichtbar (verbessertes Control￾ling) 2) Erhöhung der Gesamtkosten aufgrund weiterer Teilprojekte 3) Kostenannahme 4) keine 292 Erläuterung der Maßnahme: 1) Beschreibung und Begründung 3) Verbindlichkeit des Kostenansatzes der Maßnahme und des Mengengerüstes 2) Änderung gegenüber Vorjahres-MIP 4) Art der zweckgebundenen Einnahmen Geschäftsbereich Referat II: Keine MIP-Einzelmaßnahmen. 293 Erläuterung der Maßnahme: 1) Beschreibung und Begründung 3) Verbindlichkeit des Kostenansatzes der Maßnahme und des Mengengerüstes 2) Änderung gegenüber Vorjahres-MIP 4) Art der zweckgebundenen Einnahmen Geschäftsbereich Referat III: Keine MIP-Einzelmaßnahmen. 294 Erläuterung der Maßnahme: 1) Beschreibung und Begründung 3) Verbindlichkeit des Kostenansatzes der Maßnahme und des Mengengerüstes 2) Änderung gegenüber Vorjahres-MIP 4) Art der zweckgebundenen Einnahmen Geschäftsbereich Referat IV: 8 E2520000800U Dokumentationszentrum: Abschließender Ausbau 1) Die 480 qm große Säulenhalle soll in eine Veranstaltungs- und Ausstellungshalle für 350 – 400 Besucher umgestal￾tet werden. Hierzu sind verschiedene bauliche Maßnahmen erforderlich: Einbau der notwendigen technischen Infra￾struktur, Beleuchtungs- und Be- schallungsanlagen, einer Heizungsanlage sowie einer Alarmanlage. Die Mittel die￾nen aber auch für den Ausbau von Büro- und Lagerräumen. 2) Anpassung an den voraussichtlichen Mittelabfluss 3) Kostenannahme 4) Zuweisungen von Bund und Land werden angestrebt 9 E2730000900U Sanierung Kulturzentrum Z-Bau: Frankenstr. 200, 1. BA 1) Der derzeitige bautechnische Zustand des Z-Bau entspricht nicht den Auflagen der 2001 erteilten Baugenehmigung. Als Voraussetzung für eine weitere Nutzung als Veranstaltungsstätte ist zumindest die Beseitigung der sicherheits￾gefährdenden Zustände notwendig. Außerdem sind in den Gesamtkosten Mittel für die Ausstattung sowie ein Sicherheitszuschlag in Höhe von 10 % enthalten. 2) Erhöhung der Gesamtkosten aufgrund detaillierterer Planungen; Reduzierung der Zuwendungen aufgrund geringe￾rer förderfähiger Kosten 3) Kostenberechnung 4) EU-Strukturfördermittel 295 Erläuterung der Maßnahme: 1) Beschreibung und Begründung 3) Verbindlichkeit des Kostenansatzes der Maßnahme und des Mengengerüstes 2) Änderung gegenüber Vorjahres-MIP 4) Art der zweckgebundenen Einnahmen 10 E2730001000U Kulturwerkstatt Auf AEG-Fürther Straße 1) Im Nürnberger Westen wird auf dem ehemaligen Gelände der Fa. AEG eine Kulturwerkstatt unter Einbeziehung mehrerer Nutzer errichtet. Neben der Nutzung als Kulturladen wird das Gebäude nach Fertigstellung der Baumaßnahme als Zentrale der Mu￾sikschule Nürnberg genutzt. Außerdem soll der KinderKunstRaum, die Akademie für Schultheater und Theaterpä￾dagogik sowie das Centro Espanol in den Räumen untergebracht werden. 2) Erhöhung der Gesamtkosten aufgrund detaillierterer Planungen; Reduzierung der Zuwendungen auf die zu erwar￾tenden Einzahlungen 3) Kostenberechnung 4) Städtebauförderungsmittel aus dem Programm „Stadtumbau West - Strukturprogramm“ 11 E2730001100U Kulturwerkstatt Auf AEG-Fürther Straße: Grunderwerb 1) Erwerb eines Teils des ehemaligen Grundstücks der Fa. AEG zur Errichtung einer Kulturwerkstatt. 2) keine 3) Kostenberechnung 4) Städtebauförderungsmittel aus dem Programm „Stadtumbau West - Strukturprogramm“ 12 E2730001200U Gemeinschaftshaus Langwasser: Generalsanierung, 2. BA 1) Der zweite Bauabschnitt der Generalsanierung des Gemeinschaftshauses Langwasser beinhaltet verschiedene Maßnahmen im Gebäudeinneren, darunter die Erneuerung der technischen Anlagen, der Einbau eines Aufzugs für die behindertengerechte Erschließung der Bibliothek, die Instandsetzung der Toilettenräume, die brandschutztech￾nische Ertüchtigung und eine teilweise Erneuerung des Mobiliars bei unveränderter Nutzung des Gebäudes. 2) Anpassung an den voraussichtlichen Mittelabfluss 3) Detaillierte Kostenberechnung 4) Spenden 13 296 Erläuterung der Maßnahme: 1) Beschreibung und Begründung 3) Verbindlichkeit des Kostenansatzes der Maßnahme und des Mengengerüstes 2) Änderung gegenüber Vorjahres-MIP 4) Art der zweckgebundenen Einnahmen E2510001300U Umbau des ehemaligen Konservatoriumsgebäudes und des Luitpoldhauses (ehemals „Ringtausch“) 1) Zur Überführung des Meistersingerkonservatoriums in den staatlichen Hochschulbereich muss eine höhere Raumka￾pazität geschaffen werden. In einem Verbundprojekt sollen Pellerhaus, Konservatoriumsgebäude und Luitpoldhaus umgebaut werden. In 2008 wurde aus dem Ansatz das computergesteuerte Ausleihsystem der Stadtbibliothek finanziert. 2) Erhöhung der Gesamtkosten aufgrund Massenmehrungen, Nachtragsforderungen und Bauzeitverzögerungen. 3) Kostenberechnung 4) Städtebauförderungsmittel, Zuweisungen von Bund und Land, Spenden. 14 E2510001400U Sebastianspital: Umbau-, Interims- und Abbrucharbeiten an verschiedenen Häusern für die HfM 1) Nach gründlichen Untersuchungen des Hochbauamtes hat die Stadt Nürnberg den endgültigen Standort der Hoch￾schule für Musik auf das Areal Veilhofstr. 34, Haus 1, festgelegt. Im Hinblick auf die Verstaatlichung der Hochschule ist die Stadt Nürnberg ver-pflichtet, die räumlichen Voraussetzungen für den Hochschulbetrieb zu schaffen. Seitens des Hochbauamts wurde deshalb eine Machbarkeitsstudie in Auftrag gegeben. Deren Ergebnis ist die Grundlage für die Veranschlagung der Kosten im MIP. 2) Erhöhung der Gesamtkosten aufgrund detaillierterer Planungen und zusätzlicher Maßnahmen; Anpassung an den voraussichtlichen Mittelabfluss. 3) Kostenschätzung 4) Zuweisungen vom Land 15 E5730001500U Meistersingerhalle: Generalsanierung der Küche 1) Die über 40 Jahre alte Großküche der Meistersingerhalle muss aus hygienischen Gründen dringend saniert werden. Dem Pächter muss eine sanierte Küche - inkl. Nebenräumen in den anderen Geschossen - zur Verfügung gestellt werden. 2) keine 3) Detaillierte Kostenberechnung 4) keine 148 297 Erläuterung der Maßnahme: 1) Beschreibung und Begründung 3) Verbindlichkeit des Kostenansatzes der Maßnahme und des Mengengerüstes 2) Änderung gegenüber Vorjahres-MIP 4) Art der zweckgebundenen Einnahmen E2520014800U Zeppelinfeld/-tribüne, Vorbereitung der Generalinstandsetzung (Musterflächen) 1) Zur Vorbereitung der Generalinstandsetzung ist die Ausführung von Musterflächen an der Tribüne (geplant ist das östliche Ende) und an einem der Türme des Zeppelinfeldes notwendig. Hierbei können notwendige Erkenntnisse zu Untersuchungsmethoden, aber auch zur praktischen Umsetzung, gewonnen werden. Dadurch können die Kosten der Gesamtmaßnahme in größerer Tiefe geschätzt bzw. berechnet werden. Außerdem stehen durch diese vorberei￾tenden Maßnahmen instandgesetzte Musterflächen zur Diskussion mit den Denkmalschutzbehörden und potentiel￾len Zuschussgebern zur Verfügung. 2) Neuaufnahme 3) Kostenschätzung 4) keine 150 E2520015000U Fränkische Galerie – Kunstvilla 1) Mit dem Geschenk der Villa in der Blumenstraße kann die Etablierung einer regionalen Galerie in der Nürnberger Innenstadt realisiert werden. Neben der Präsentation in einer Dauerausstellung und in attraktiven Wechselausstel￾lungen von in Franken ansässigen Künstlerinnen und Künstlern sind auch die Kunstvermittlung und die Betreuung und Fortführung der Sammlung regionaler Kunst wichtige Aufgaben des zukünftigen Ausstellungshauses.Um die Vil￾la als Ausstellungshaus tauglich zu machen, bedarf es einiger Umbauten und Sanierungsmaßnahmen. Außerdem sind in den Gesamtkosten Mittel für die Erstausstattung enthalten. 2) Erhöhung der Gesamtkosten aufgrund zusätzlich notwendiger Bauarbeiten 3) Detaillierte Kostenberechnung 4) Zuwendungen vom Land 298 Erläuterung der Maßnahme: 1) Beschreibung und Begründung 3) Verbindlichkeit des Kostenansatzes der Maßnahme und des Mengengerüstes 2) Änderung gegenüber Vorjahres-MIP 4) Art der zweckgebundenen Einnahmen Geschäftsbereich Referat V: 79 E3660007900U Kinder- und Jugendhaus Pastoriussiedlung: Neubau 1) Errichtung eines Kinder- und Jugendhauses. Auf dem ehemaligen US-Gelände entstand ein neues Baugebiet. Das Kinder- und Jugendhaus ist auf Grund Be￾darfsanalyse dringend erforderlich, das für den Bau notwendige Grundstück gehört der Stadt Nürnberg. Das Haus soll mit einem zusätzlichen, multifunktionalen Raum ausgestattet werden, der sowohl dem Kinder- und Jugendhaus als auch den örtlichen Vereinen, Gruppen und Parteigliederungen für Treffen und Veranstaltungen mit bis zu 50 Personen dienen soll. Vor Baubeginn erfolgt eine Altlastensanierung auf dem Grundstück. 2) Maßnahmenverschiebung: Baumittel jetzt ab 2016. 3) Kostenschätzung 4) keine 80 E3660008000U Bertha-von-Suttner-Straße: Neubau Kinder- und Jugendhaus (KJH) 1) Abschlussfinanzierung. 2) keine 3) Kostenannahme 4) Förderung nach dem Soziale-Stadt-Programm Bund-Länder-Gemeinschaftsinitiative „So-ziale Stadt“: St. Leon￾hard/Schweinau. Einnahmeerwartung 2014. 299 Erläuterung der Maßnahme: 1) Beschreibung und Begründung 3) Verbindlichkeit des Kostenansatzes der Maßnahme und des Mengengerüstes 2) Änderung gegenüber Vorjahres-MIP 4) Art der zweckgebundenen Einnahmen 81 E3660008100U Stadtumbau West – Muggenhofer Str. 106: KJH, Aktivspielplatz 1) Errichtung eines Kinder- und Jugendhauses mit Aktivspielplatz. Die Maßnahme wurde aus MIP-Nr. E5110001900U ausgegliedert. 2) keine 3) Kostenberechnung 4) Die Regierung von Mittelfranken hat eine anteilige Förderung des Grunderwerbs für das Kinder- und Jugendhaus sowie den Aktivspielplatz im Rahmen des Programms „Stadtumbau West“ in Aussicht gestellt. 84 E3650008400U Kindertageseinrichtung Hopfengartenweg 25: Generalsanierung und Erweiterung um eine Kinderkrippe (1-gruppig) 1) Gesamtkosten inklusive dem offenem Elternbereich, Außenanlagen und Ausstattung. Interimsmaßnahmen siehe K3650008400U. 2) keine 3) Kostenannahme. 4) Zuweisungen nach FAG 93 E3650009300U Am Pferdemarkt: Neubau Kindergarten (2 Gruppen), Kinderkrippe (4 Gruppen) 1) Der Bedarf für den Neubau einer Kindertageseinrichtung auf dem städtischen Grundstück in Schweinau wurde festgestellt. 2) Im Rahmen der Pauschale für das Investitionsprogramm Kinderbetreuungsfinanzierung. 3) Kostenannahme 4) Zuwendungen nach KBF und FAG. 300 Erläuterung der Maßnahme: 1) Beschreibung und Begründung 3) Verbindlichkeit des Kostenansatzes der Maßnahme und des Mengengerüstes 2) Änderung gegenüber Vorjahres-MIP 4) Art der zweckgebundenen Einnahmen 94 E3650009400U Forsthofstr. 41: Abbruch und Neubau Kindergarten (1 Gruppe) und Kinderhort (3 Gruppen) 1) Der Bedarf für den Neubau einer Kindertageseinrichtung wurde festgestellt. In der vorhandenen Einrichtung befinden sich ein Kindergarten (1) sowie ein Kinderhort (1). Bei der Neuplanung und unter Ausnutzung der möglichen, überbaubaren Fläche können pro Geschoss ca. 500 m² überbaut werden. Somit kann mit einem Gebäude EG + 2 die Umsetzung des notwendigen Raumprogrammes knapp erfüllt werden. Unter Berücksichtigung der vorhandenen Bausubstanz, die bereits Mängel aufweist, und deren Trag-fähigkeit, die nicht eingehend untersucht werden konnte, bringt die Möglichkeit durch Abbruch und Neubau das Raumprogramm auf zwei Ebenen zu begrenzen. 2) Im Rahmen der Pauschale für das Investitionsprogramm Kinderbetreuungsfinanzierung. 3) Kostenannahme 4) Zuwendungen nach FAG. 95 E3650009600U Kinderhort Neue Hegelstraße: Abriss und Neubau eines 6-gruppigen Kinderhortes 1) Am Standort der Friedrich-Hegel-Schule besteht ein Hort von bis zu 130 Plätzen. Der Raumbedarf wird derzeit neben den Räumlichkeiten im alten Hort (2 Gruppen) über eine Containerlösung auf dem Sportplatzgelände sowie über Anmietungen in Räumen von Kirchengemeinden gedeckt. Diese Übergangslösung soll durch einen Neubau ersetzt werden, der den kompletten Raumbedarf abdecken soll. 2) Neue Gesamtkosten mit Außenanlagen und Ausstattung. 3) Kostenannahme 4) Zuweisungen nach FAG. 301 Erläuterung der Maßnahme: 1) Beschreibung und Begründung 3) Verbindlichkeit des Kostenansatzes der Maßnahme und des Mengengerüstes 2) Änderung gegenüber Vorjahres-MIP 4) Art der zweckgebundenen Einnahmen 96 E3650009600U Karl-Schönleben-Str. 70: Abriss und Neubau Kinderhort (3 Gruppen), Kinder- und Jugendhaus (KJH) 1) Das derzeitige Jugendtreffgebäude (Containerbauweise) ist so marode, dass es abgerissen werden muss. Der vor￾handene, z. Zt. zweigruppige Kinderhort befindet sich im Schulgebäude Karl-Schönleben-Str. 100. Es soll nun auf dem Gelände des Jugendtreff ein Neubau entstehen, der sowohl den Jugendtreff als auch den Kin￾derhort (erweitert auf 3 Gruppen) aufnimmt. 2) Im Rahmen der Pauschale für das Investitionsprogramm Kinderbetreuungsfinanzierung. 3) Kostenannahme 4) Zuwendungen nach FAG. Evtl. Förderung durch den Bayerischen Jugendring für das KJH. 97 E3650009700U Scharrerstr. 33: Neubau Kinderhort (3 Gruppen) 1) Der Bedarf für einen Kinderhort wurde festgestellt, der Neubau kann auf dem städtischen Grundstück in Gleißhammer erfolgen. Derzeit befindet sich dort im Schulgebäude Scharrerstr. 33 (Souterrain) ein Kinderhort (2) bei dem wg. der hohen Belegung der Eingangsbereich ausgebaut werden müsste, um die Platzzahl halten zu kön￾nen. Durch den Neubau könnte hier die Platzzahl reduziert werden und trotzdem das gesamte Platzangebot erwei￾tert werden. 2013 und 2014 Planungskosten. Die Gesamtmaßnahme (zusammen mit dem Schulneubau) befindet sich im BIC-Prozess. 2) Im Rahmen der Pauschale für das Investitionsprogramm Kinderbetreuungsfinanzierung. 3) Kostenannahme 4) Zuwendungen nach FAG. 302 Erläuterung der Maßnahme: 1) Beschreibung und Begründung 3) Verbindlichkeit des Kostenansatzes der Maßnahme und des Mengengerüstes 2) Änderung gegenüber Vorjahres-MIP 4) Art der zweckgebundenen Einnahmen 98 E3650009800U Leerstetter Str. 3: Umbau, Neubau Kinderhort (je 1 Gruppe) 1) Der Bedarf für einen zweigruppigen Kinderhort wurde festgestellt. In der vorhandenen Einrichtung auf dem Schulge￾lände befindet sich ein Kinderhort (1). Es soll sowohl das bestehende Gebäude umgebaut werden als auch ein An￾bau an das bestehende Hortgebäude mit Hausmeisterwohnung erfolgen. 2) Im Rahmen der Pauschale für das Investitionsprogramm Kinderbetreuungsfinanzierung. 3) Kostenannahme 4) Zuwendungen nach FAG. 99 E3670009900U Kinder- und Jugendhilfezentrum Reutersbrunnenstr. 34: Brandschutzsanierung 1) Aufgrund einer Begehung wurden Brandschutzmängel festgestellt, die dringend zu beheben sind. Siehe ÄR vom 23.10.2012. 2) bisher fielen konsumtive Kosten (K3670009900U) an 3) Kostenannahme 4) keine 303 Erläuterung der Maßnahme: 1) Beschreibung und Begründung 3) Verbindlichkeit des Kostenansatzes der Maßnahme und des Mengengerüstes 2) Änderung gegenüber Vorjahres-MIP 4) Art der zweckgebundenen Einnahmen 102 E3630010200U Familienzentrum Rothenburger Straße: Umbau Kindergarten (1 Gruppe), Kinderhort (3 Gruppen) und Kinderkrippe (2 Gruppen) 1) Derzeit befinden sich dort neben dem Kinderhort (2) zwei Regionalstandorte des ASD. Im JHA vom 27.09.2007 wurde unter TOP 1 auch die integrierte Familienarbeit in Kitas beschlossen. Das Gebäude Rothenburger Str. 45 stellt hierbei einen wichtigen Standort dar. Zukünftig sollen deshalb an diesem Standort - ein Kindergarten (1), - ein Kinderhort (3), - eine Kinderkrippe (2), - Räume für familienintegrierte Angebote, - Räume für die Mittagsbetreuung und Unterricht für die Knauerschule entstehen. Die Räumlichkeiten für die beiden ASD-Standorte im III. und IV.OG bleiben bestehen. 2) Im Rahmen der Pauschale für das Investitionsprogramm Kinderbetreuungsfinanzierung. 3) Kostenannahme 4) Zuwendungen nach FAG. 156 E3150015600U Nachbarschaftshaus Gostenhof-Brandschutz 1) Kanalsanierung und Einbau eines Fettabscheiders. Vorgezogene Notmaßnahme. Die Hauptmaßnahme befindet sich noch im BIC-Verfahren. 2) Neuaufnahme 3) Kostenschätzung 4) keine. 304 Erläuterung der Maßnahme: 1) Beschreibung und Begründung 3) Verbindlichkeit des Kostenansatzes der Maßnahme und des Mengengerüstes 2) Änderung gegenüber Vorjahres-MIP 4) Art der zweckgebundenen Einnahmen 159 E3640015900U Sozialrathaus Dietzstraße: Generalsanierung 1) Die Mittel wurden zur Bestandsaufnahme der Gebäudesituation sowie zur Ermittlung etwaiger Alternativen verwen￾det. 2) keine 3)Kostenannahme 4) keine 180 E3150018000Z Zuschuss Bau Zentralküche NüSt 1) Zuschuss der Stadt Nürnberg zu den Gesamtinvestitionskosten als Zusage im Zusammenhang mit der Räumung des Hauses Veilhofstr. 34 für die Komplettnutzung durch die HfM (E2510001400U). 2) Neuaufnahme 3) Kostenschätzung 4) keine. 305 Erläuterung der Maßnahme: 1) Beschreibung und Begründung 3) Verbindlichkeit des Kostenansatzes der Maßnahme und des Mengengerüstes 2) Änderung gegenüber Vorjahres-MIP 4) Art der zweckgebundenen Einnahmen Geschäftsbereich Referat VI: 103 E5110010300U Vermessung 2015 1) Einführung einer GPS-gestützten Vermessungstechnik. 2) keine 3) detaillierte Kostenberechnung 4) keine 105 E5470010500U Brandschutztechnische Nachrüstung von U-Bahn-Betriebsanlagen 1) Die von der Technischen Aufsichtsbehörde erlassenen Auflagen aus brandschutztechnischer Sicht hinsichtlich des U-Bahnnetzes in Nürnberg müssen weiter abgearbeitet werden. 2) Fortschreibung vorbehaltlich einer Beschlussfassung durch den Bau- und Vergabeausschuss. 3) Kostenannahme/detaillierte Kostenberechnung 4) Zuweisungen von Bund und Land. Ein neuer Zuschussantrag wird gestellt, es kann nur noch mit nominell 35% Zu￾wendungen gerechnet werden, zusätzlich eingehende Zuschüsse erhöhen die Auszahlungsansätze. 106 E5470010600U Ertüchtigung der U-Bahn mit BOS-Digitalfunk 1) Im Zuge der geplanten Einführung des Digitalfunks ist auch die Ertüchtigung der U-Bahn Nürnberg/Fürth mit BOS – Digitalfunk erforderlich. Damit soll die Kommunikation bei Einsätzen im Bereich des U-Bahn-Netzes durch Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (Polizei, Rettungsdienste und Feuerwehr) sichergestellt werden. 2) keine 3) Kostenschätzung 4) Förderung durch den Freistaat Bayern. 107, 108 306 Erläuterung der Maßnahme: 1) Beschreibung und Begründung 3) Verbindlichkeit des Kostenansatzes der Maßnahme und des Mengengerüstes 2) Änderung gegenüber Vorjahres-MIP 4) Art der zweckgebundenen Einnahmen E5470010700U/E5470010800U U-Bahn 3 Südwest, Rothenburger Straße - Gebersdorf 1) Im ersten Bauabschnitt der U3 Südwest wurden die Bahnhöfe Sündersbühl und Gustav-Adolf-Straße erstellt und in Betrieb genommen. Der U3-Ast soll mit den Bahnhöfen Großreuth bei Schweinau, Kleinreuth und Gebersdorf verlängert werden. Für den Bauabschnitt 2.1 der U3 SW (Gustav-Adolf-Straße – Großreuth bei Schweinau) liegt ein Planfestellungsbeschluss vor. Der Systemplan für diesen Bauabschnitt wurde im BVA am 28.04.2008 beschlossen, der Objektplan am 22.09.2009. 2009 wurde ein Zuschussantrag bei der Regierung von Mittelfranken gestellt, eine Genehmigung zum Antrag auf vorzeitigen Baubeginn für die Spartenverlegemaßnahmen seitens des Zuschussgebers liegt vor. Der Betrieb soll mit einem automatischen System (AGT) erfolgen, siehe hierzu MIP-Nr. 65009920000U. 2) Seit 2011 enthalten die städtischen Mittel an SÖR zu zahlende, aktivierbare Sondernutzungsgebühren. Anpassung der Jahresansätze an den voraussichtlichen Mittelabfluss. 3) Kostenschätzung 4) Zuwendungen von Bund und Land. 109, 110 E5470010900U/E5470011000U U-Bahn 3 Nordwest, Rathenauplatz - Nordwestring 1) Im Bauabschnitt der U3 Nordwest wurden die Bahnhöfe Maxfeld, Kaulbachplatz und Friedrich-Ebert-Platz in Betrieb genommen. Für den Bauabschnitt 3 der U3 NW (Klinikum Nord – Nordwestring) liegt ein Planfestel-lungsbeschluss vor. Der Sys￾templan für diesen Bauabschnitt wurde im BVA am 28.04.2008 beschlossen, der Objektplan am 22.09.2009. Ein Zuschussantrag bei der Regierung von Mittelfranken wurde gestellt, eine Genehmigung zum Antrag auf vorzeitigen Baubeginn für die Spartenverlegemaßnahmen seitens des Zuschussgebers liegt vor. Der Betrieb soll mit einem automatischen System (AGT) erfolgen, siehe hierzu MIP-Nr. 65009920000U. 2) Ab 2011 enthalten die städtischen Mittel an SÖR zu zahlende, aktivierbare Sondernutzungsgebühren. Anpassung der Jahresansätze an den voraussichtlichen Mittelabfluss. Voraussichtlich niedrigere Drittmittel – deshalb mehr städ￾tische Mittel erforderlich. 3) Kostenschätzung 4) Zuwendungen von Bund und Land 307 Erläuterung der Maßnahme: 1) Beschreibung und Begründung 3) Verbindlichkeit des Kostenansatzes der Maßnahme und des Mengengerüstes 2) Änderung gegenüber Vorjahres-MIP 4) Art der zweckgebundenen Einnahmen 111 E5470011100U U-Bahnlinien U2 und U3: Automatisches Betriebssystem 1) In der Nürnberger U-Bahn wurde zunächst im BA 1 der U3 und im Innenbereich der U2 ein automatisches Betriebs￾system (AGT) realisiert, wobei auf der U2 zunächst weltweit erstmalig ein Mischbetrieb stattfand. Die Inbetriebnah￾me erfolgte im Juni 2008. Anfang 2010 wurden die Außenäste der U2 auf automatischen U-Bahnbetrieb umgestellt, so dass seitdem auf der U2 und der U3 die U-Bahn automatisch fährt. Auch auf den weiteren Neubauabschnitten der U3 (BA 2 und BA 3) wird das automatische U-Bahnbetriebssystem realisiert. 2) keine 3) detaillierte Kostenberechnung 4) Zuweisungen des Bundes und des Landes 151 E5110015100U Folgeprojekte NVEP 1) Beschluss des Verkehrsausschusses vom 14.03.2013. Fortführung der vom Gutachter des Nahverkehrsentwick￾lungsplans Nürnberg 2025 empfohlenen Maßnahmen. Die Kosten 2014 und 2015 beziehen sich auf die Untersu￾chungen im Rahmen der Tram nach Kornburg (Baustufe S1) und Tram nach S-Bhf. Fischbach (Baustufe S2). 2) keine 3) Kostenschätzung 4) Zuschuss der VAG 157 K1110015700U Parkdecksanierung Bauhof 5, Johannesgasse 1) Notmaßnahme wegen stark sanierungsbedürftigen Parkdeckflächen. Eindringen von Wasser. 2) Neuaufnahme 3) Kostenschätzung 4) keine Geschäftsbereich Referat VII: 308 Erläuterung der Maßnahme: 1) Beschreibung und Begründung 3) Verbindlichkeit des Kostenansatzes der Maßnahme und des Mengengerüstes 2) Änderung gegenüber Vorjahres-MIP 4) Art der zweckgebundenen Einnahmen 16 E1110001600U Kongresshalle: Optimierung der Lagernutzung 1) Die Lagernutzung der Kongresshalle soll umfassend optimiert und verbessert werden. Durch den Rückzug des Staatstheaters als potentieller Mieter ist der Einbau eines Hydraulikaufzugs nicht mehr erforderlich. Die restlichen veranschlagten und im MIP eingestellten Mittel sind dadurch jedoch nicht entbehrlich. Die erforderlichen Sanie￾rungsmaßnahmen für eine weitere Nutzung, auch im Hinblick auf den Brandschutz, werden derzeit geprüft. 2) Anpassung an den voraussichtlichen Mittelabfluss 3) Kostenannahme 4) keine 17 E5110001700U Bund-Länder-Gemeinschaftsinitiative „Soziale Stadt“: St. Leonhard/Schweinau 1) Die Bund-Länder-Gemeinschaftsinitiative „Soziale Stadt“ hat u. a. zum Ziel, der sozialräumlichen Polarisierung in den Städten Einhalt zu gebieten. Es handelt sich hierbei um Stadtteile, die wegen ihrer Sozialstruktur, des Arbeits￾platzangebotes und Ausbildungsniveaus der Bewohner, der Qualität des baulichen Bestandes, der Ausstattung mit sozialer und kultureller Infrastruktur sowie des Zustandes des städtebaulichen Umfeldes erhebliche Defizite aufwei￾sen. Für den Einsatz der Fördermittel gelten die Städtebauförderungsrichtlinien. Wesentliche Voraussetzung für die För￾derung ist u. a. die Aufstellung eines gebietsbezogenen integrierten stadtentwicklungspolitischen Handlungskonzep￾tes. 2) keine 3) Kostenannahme 4) Städtebaufördermittel, Programm „Soziale Stadt“ 309 Erläuterung der Maßnahme: 1) Beschreibung und Begründung 3) Verbindlichkeit des Kostenansatzes der Maßnahme und des Mengengerüstes 2) Änderung gegenüber Vorjahres-MIP 4) Art der zweckgebundenen Einnahmen 18 E5110001800U Bund-Länder Städtebauförderungsprogramm „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren; Nördliche Altstadt“, Altstadt ans Wasser 1) Das Bund-Länder-Innenstadtprogramm der Städtebauförderung „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“ zielt auf die Stärkung von zentralen Versorgungsbereichen. Es werden Maßnahmen gefördert, die zur Erhaltung und Entwick￾lung dieser Bereiche als Standort für Wirtschaft und Kultur sowie als Orte zum Wohnen, Arbeiten und Leben beitra￾gen. Folgende Maßnahmen sind geplant: - Instandsetzung und Modernisierung von das Stadtbild prägenden Gebäuden - Bau- und Ordnungsmaßnahmen für die Wiedernutzung von Gebäuden - Citymanagement und Beteiligung von Nutzungsberechtigten und von deren Beauftragen im Sinne § 128 BauBG 2) Ausgliederung von Mitteln auf Einzelmaßnahmen 3) Kostenannahme 4) Städtebaufördermittel, Programm „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren" 19 E5110001900U Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm „Stadtumbau West“ – Strukturprogramm 1) Vor dem Hintergrund des wirtschaftlichen Strukturwandels und insbesondere der Quelle-Insolvenz beschloss der Stadtrat am 03.02.2010 als Voraussetzung für die Festsetzung eines Sanierungsgebietes für das Gebiet Weststadt die Durchführung vorbereitender Untersuchungen gem. § 141 BauGB. Der Freistaat Bayern unterstützt die Städteachse Nürnberg-Fürth mit einem Strukturprogramm. Im Rahmen der Städtebauförderung können besonders strukturwirksame Maßnahmen mit erhöhten Fördersätzen von 80% statt 60% gefördert werden. Hierzu stehen für den Zeitraum von 5 Jahren 5 Mio. Euro zur Verfügung. Aus dem Nürnber￾ger Anteil dieser Summe von ca. 3,6 Mio. EUR lassen sich in den Jahren 2010 bis 2014 Projekte mit einem Volumen von ca. 18. Mio. Euro generieren. Um die Mittel des Strukturpaketes ausschöpfen zu können, muss die Stadt Nürn￾berg Kofinanzierungsmittel von 20% bereitstellen. 2) Anpassung der zu erwartenden Einzahlungen 3) Kostenannahme 4) Mittel aus dem Städtebauförderungsprogramm „Stadtumbau West“ und aus dem Strukturprogramm „Nürn￾berg/Fürth“. 310 Erläuterung der Maßnahme: 1) Beschreibung und Begründung 3) Verbindlichkeit des Kostenansatzes der Maßnahme und des Mengengerüstes 2) Änderung gegenüber Vorjahres-MIP 4) Art der zweckgebundenen Einnahmen 20 E5110002000U Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm „Stadtumbau West“ – generelle Sanierungs￾maßnahmen 1) Vor dem Hintergrund des wirtschaftlichen Strukturwandels und insbesondere der Quelle-Insolvenz beschloss der Stadtrat am 03.02.2010 als Voraussetzung für die Festsetzung eines Sanierungsgebietes für das Gebiet Weststadt, die Durchführung vorbereitender Untersuchungen gem. § 141 BauGB. Zusätzlich zu den Mitteln für strukturwirksame Maßnahmen müssen zur Programmerfüllung „Stadtumbau-West“ für weitere Sanierungsmaßnahmen gemäß den vorbereitenden Untersuchungen Kofinanzierungsmittel von 40% zur Verfügung gestellt werden. Aus dem Ansatz wird u. a. der Bau des Kinder- und Jugendhauses sowie des Aktivspiel￾platzes in der Muggenhofer Str. 106 finanziert. 2) Anpassung des voraussichtlichen Mittelabflusses 3) Kostenannahme 4) Mittel aus dem Städtebauförderungsprogramm „Stadtumbau West“. 21 E5110002100U Stadterneuerungsgebiet Kraftshof 1) Das schlechte Erscheinungsbild und der desolate Zustand des Platzes vor der Wehrkirche in Kraftshof werden schon seit Langem bemängelt. Aufgrund der Bedeutung der Wehrkirche als Wahrzeichen des Knoblauchlandes und als beliebtes Ausflugsziel wird der Vorplatz der Kirche unter Beibehaltung der bisherigen Parkplätze umgestaltet und aufgewertet. Um die Aufenthaltsqualität der Ortsmitte zu erhöhen, sind unter anderem die Pflanzung von Bäumen sowie die Schaffung von Sitzmöglichkeiten geplant. Außerdem werden die Straßen im Bereich des Ensembles mit in die Planung einbezogen. 2) Anpassung an den voraussichtlichen Mittelabfluss 3) Kostenannahme 4) Mittel aus dem „Bayerischen Städtebauförderungsprogramm“ 311 Erläuterung der Maßnahme: 1) Beschreibung und Begründung 3) Verbindlichkeit des Kostenansatzes der Maßnahme und des Mengengerüstes 2) Änderung gegenüber Vorjahres-MIP 4) Art der zweckgebundenen Einnahmen Geschäfts- und referatsübergreifende Maßnahmen: 7 E5730000700U NürnbergMesse: Kapitalerhöhung 1) Eigenkapitalerhöhung in Form von Bareinlagen in den Jahren 2010 bis 2015. 2) keine 3) Kostenanschlag 4) keine 312

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