11352020 F.4.2 Verbindlichkeiten und Schulden

I. Verbindlichkeiten und Schulden Die Schulden der Stadt Nürnberg im Kernhaushalt sind zum Jahresende 2013 auf den Stand von 1.256,2 Mio. € gesunken. Darin enthalten sind die Verbindlichkeiten aus Krediten, also die klassischen Darlehen von Spar￾kassen und Banken, die Anleihe, Schuldscheindarlehen sowie die Verbindlichkeiten aus ÖPP/ÖÖP-Verträgen (sogenannte kreditähnliche Rechtsgeschäfte). Die Stadt Nürnberg trägt hiermit explizit der wachsenden Bedeu￾tung dieser Verträge Rechnung, in dem diese - im Gegensatz zu anderen Kommunen - in die Verschul￾denszahlen mit einbezogen werden. Zum Jahresende 2014 werden die Verbindlichkeiten der Stadt voraussichtlich im Ist auf einen Planwert von 1.300,3 Mio. € steigen. Hierin enthalten ist mit 19,8 Mio. € erstmals der ÖPP-Vertrag des fertiggestellten Förder￾zentrums Paul-Moor. Die insgesamt höhere Verschul￾dung gegenüber dem Planwert ist den rückläufigen Steuererträgen bei der Gewerbesteuer geschuldet. Entsprechend der Haushaltsplanung wird sich dann die Verschuldung im Jahr 2015 um 9,9 Mio. € auf 1.310,2 Mio. € erhöhen. Die Schulden der städtischen Eigenbetriebe sind in zwei grundlegende Kategorien zu unterteilen: Bei den Eigenbetrieben Service Öffentlicher Raum (SÖR), NürnbergBad (NüBad) und Frankenstadion (FSN) müssen die Verlustausgleiche und somit auch Teile des Schuldendienstes aus dem Kernhaushalt bedient werden. NürnbergStift (NüSt) wird aufgrund möglicher Kreditaufnahmen für Investitionen in den nächsten Jahren jetzt ebenfalls dieser Kategorie zuge￾ordnet. Aus diesen Gründen sind diese Schulden in der Bewertung gedanklich dem Kernhaushalt zuzuordnen. Anders gestaltet es sich bei der Stadtentwässerung und Umweltanalytik (SUN) und bei der Abfallwirtschaft (ASN): Diese Eigenbetriebe sind externe Kostendecker, die ihre Aufwendungen und ihren Kapitaldienst aus ihren Einnahmen und Gebühren komplett selbst refi￾nanzieren müssen. Bei der Schuldenentwicklung insgesamt ist eine ähnli￾che Entwicklung wie beim Kernhaushalt festzustellen. Während bei den gebührenfinanzierten Eigenbetrieben ASN und SUN leicht rückläufige Tendenzen verzeich￾net werden können (- 2,8 Mio. €), erhöhen sich bei den steuerfinanzierten Eigenbetrieben NüBad, NüSt und FSN und SÖR die Verschuldungszahlen um 8,8 Mio. €. Bei NüBad schlagen die Investitionen in Langwasser mit einer Nettokreditaufnahme von 5,3 Mio. € zu Buche. SÖR hat bislang keine Verschuldung am Kapitalmarkt, für 2015 sind zum Jahresende 2,0 Mio. € vorgesehen. Als Fazit für den Haushalt 2015 lässt sich somit ein Anstieg der Planverschuldung im Kernhaushalt und bei den steuerfinanzierten Eigenbetrieben feststellen. An￾hand der Zahlen wird deutlich, dass trotz insgesamt guter Konjunkturerwartungen die umfangreiche Investi￾tionstätigkeit ihren Niederschlag in einer Neuverschul￾dung findet. Vor dem Hintergrund eines Anstiegs der städtischen Mittel der Investitionen von 32,9 Mio. € oder 40,8 % gegenüber 2014 erscheint dies jedoch nach￾vollziehbar. 37 38