Bereich Ref. VII

Erläuterung der Maßnahme: 1) Beschreibung und Begründung 3) Verbindlichkeit des Kostenansatzes der Maßnahme und des Mengengerüstes 2) Änderung gegenüber Vorjahres-MIP 4) Art der zweckgebundenen Drittmittel Geschäftsbereich Referat VII: 00016 Kongresshalle: Optimierung der Lagernutzung 1) Die Lagernutzung der Kongresshalle soll umfassend optimiert und verbessert werden. Die erforderlichen Sanierungsmaßnahmen für eine weitere Nutzung, auch im Hinblick auf den Brandschutz, werden derzeit ge￾prüft. 2) keine 3) Kostenannahme 4) keine 00161 Veräußerung von Grundvermögen 1) Im MIP wird der Planansatz von Veräußerungserlösen aus Grundstücksverkäufen abgebildet. Gebucht werden die Verkaufserlöse allerdings auf die Kostenstelle, der das Grundstück anlagenbuchhalte￾risch zugeordnet ist; das heißt das Rechnungsergebnis entspricht der Summe der Buchungen des Sachkon￾tos 55110000, abgebildet bei den jeweiligen Produkten im K5-Budget. 2) keine 3) nicht relevant 4) Erlöse aus dem Verkauf von Grundvermögen 00624 Flächendeckende Breitbandversorgung 1) Im Rahmen der Breitbandrichtlinie (BbR) wird der flächendeckende Aufbau von Hochgeschwindigkeitsnetzen mit Geschwindigkeiten von mindestens 50 Mbit/s im Downstream und mindestens 2 Mbit/s im Upstream in Höhe der wirtschaftlichen Deckungslücke privater Netzbetreiber bezuschusst. Die Laufzeit des Förderpro￾gramms wird voraussichtlich auf Ende 2018 befristet. In diesem Zeitfenster sind die Umsetzung und Finan￾zierung der Maßnahmen zu realisieren. 2) Es kommt zu einer zeitlichen Verschiebung nach hinten, da es zu Verzögerungen im Vergabeverfahren ge￾kommen ist. 3) Kostenannahme 4) Zuwendungen nach dem Programm „Breitbandrichtlinie des Freistaats Bayern (BbR)“ 348