D Rückblick

D. Rückblick auf das Jahr 2017 und aktueller Stand 2018 Rückblick auf das Jahr 2017 Ergebnisrechnung im Rückblick Ist Plan Ist Δ Ist (in T€) 2017 2017 2016 2017 zu 2016 1 Steuern und ähnliche Abgaben -927.778 -906.240 -881.598 -46.180 2 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen -473.891 -456.983 -456.236 -17.655 3 + Sonstige Transfererträge -5.961 -6.539 -5.913 -48 4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -68.439 -64.417 -64.800 -3.639 5 + Auflösung von Sonderposten -51.399 -49.522 -49.017 -2.382 6 + Privatrechtliche Leistungsentgelte -44.548 -41.659 -43.944 -604 7 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen -347.215 -352.118 -338.005 -9.210 8 + Sonstige ordentliche Erträge -81.773 -46.056 -64.006 -17.767 9 + Aktivierte Eigenleistungen -5.132 -3.946 -4.542 -590 10 +/- Bestandsveränderungen -29 -10 -12 -17 S1 = Ordentliche Erträge (= Zeilen 1 bis 10) -2.006.165 -1.927.490 -1.908.073 -98.092 11 - Personalaufwendungen 514.042 506.771 479.121 34.921 12 - Versorgungsaufwendungen 93.402 84.363 91.766 1.636 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 248.693 234.553 241.164 7.529 14 - Planmäßige Abschreibungen 112.952 105.004 103.815 9.137 15 - Transferaufwendungen 846.563 868.926 846.940 -377 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 133.684 122.567 91.893 41.791 S2 = Ordentliche Aufwendungen (= Zeilen 11 bis 16) 1.949.336 1.922.184 1.854.699 94.637 S3 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (=Saldo S1 und S2) -56.829 -5.306 -53.374 -3.455 17 + Finanzerträge -24.295 -21.864 -14.100 -10.195 18 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 51.144 36.133 41.799 9.345 S4 = Finanzergebnis (= Saldo Zeilen 17 und 18) 26.849 14.269 27.699 -850 S5 = Ordentliches Ergebnis (= S3 und S4) -29.980 8.963 -25.675 -4.305 19 + Außerordentliche Erträge -3.690 -200 -5.450 1.760 20 - Außerordentliche Aufwendungen 1.598 36 1.740 -142 S6 = Außerordentliches Ergebnis (=Saldo Zeilen 19 und 20) -2.092 -164 -3.710 1.618 S7 = Jahresergebnis (= S5 und S6) -32.072 8.799 -29.385 -2.687 Hinweis: Der SAP-Logik folgend, haben Erträge ein negatives, Aufwendungen ein positives Vorzeichen. Daher sind auch Defizite mit Pluszeichen und Überschüsse mit einem Minuszeichen versehen. Der Jahresabschluss der Stadt Nürnberg für das Haus￾haltsjahr 2017 wurde gemäß Art. 102 GO im Anschluss an die Aufstellung dem Stadtrat in der Sitzung am 25.07.2018 zur Kenntnis vorgelegt. Zusammengefasst lässt sich das Jahresergebnis 2017 wie folgt beschreiben: Im Jahresabschluss 2017 wurde, wie bereits 2016, wieder ein Überschuss erzielt. Dieser Jahresüber￾7 schuss beläuft sich auf 32,1 Mio. € (Vorjahr 29,4 Mio. €). Geplant war für das Jahr 2017 ein Fehlbe￾trag in Höhe von 8,8 Mio. €. Die ordentlichen Erträge betragen im Ist 2017 2.0 Mrd. €, die ordentlichen Aufwendungen 1.9 Mrd. €. Der Anstieg der ordentlichen Erträge beträgt damit gegenüber dem Vorjahr 5,1 %, genau wie bei den or￾dentlichen Aufwendungen. Der Aufwandsdeckungsgrad beträgt 102,9 % (Vorjahr: 102,9 %) und liegt wieder über 100 %. Daraus ist ersichtlich, dass die ordentli￾chen Aufwendungen vollständig durch ordentliche Er￾träge gedeckt werden konnten. Die folgende Tabelle gibt einen kurzen Überblick zu den wesentlichen Einflussfaktoren auf das Jahreser￾gebnis 2017: (in Mio. €) Ist 2017 Plan 2017 Ist 2016 Δ Ist 2017 zu 2016 Gewerbesteuer -446,8 -440,0 -435,8 -11,0 Einkommensteueranteil -297,4 -284,0 -275,3 -22,1 Schlüsselzuweisungen -200,3 -192,1 -181,1 -19,2 Zuweisungen vom Land (Lehr-/Kinderbetr.personal -81,3 -77,0 -86,4 5,1 Zuweisungen Land Grunderwerbssteuer -31,0 -29,5 -29,7 -1,3 Erstattungen vom Land (Transferleistungen) -91,0 -106,2 -134,2 43,2 Erträge aus dem Abgang von Vermögen -13,7 0 -5,9 -7,8 Bezüge und Vergütungen 388,8 393,19 376,6 12,2 Pensionsrückstellungen (Saldo Zuführung/Auflös.) 129,5 112,7 104,7 24,8 Zuschuss an soziale/ähnliche Einrichtungen - Art 1 119,6 116,8 115,1 4,5 Laufende Leistungen für Unterkunft/Heizung (KdU) (§ 22 I SGB II) 135,5 135,7 116,9 18,6 Verlustausgleiche an städtische Töchter inkl. Zu￾führung zu Rückstellungen, abzüglich Neutralisati￾onen 9,5 15,8 14,7 -5,2 Abschreibungen auf Finanzanlagen 4,6 0 0,9 3,7 Aufwendungen für Gebäudeunterhalt, -technik 33,4 39,4 31,3 2,1 Bezirksumlage 166,8 165,3 159,3 7,5 Gewerbesteuerumlage 71,2 67,9 66,9 4,3 Sonstige Rückstellungen 29,4 0,2 0,3 29,1 Finanzergebnis 26,8 14,3 27,7 -0,9 Die Erträge aus Gewerbesteuer lagen mit einem Ist 2017 von 446,8 Mio. € um 6,8 Mio. € über dem Plan￾wert (Ist 2016: 435,8 Mio. €) und haben daher maßgeb￾lich zum guten Jahresergebnis beigetragen. Auch der Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer war ein erheblicher Einflussfaktor für den erwirtschafte￾ten Jahresüberschuss. Er stieg sowohl gegenüber der Planung (+ 13,4 Mio. €) als auch gegenüber dem Vor￾jahr (+ 22,1 Mio. €) deutlich an und erreichte einen neuen Höchstwert von 297,4 Mio. €. Die Schlüsselzuweisungen fielen um 8,2 Mio. € höher aus als geplant, im Vergleich zum Vorjahr war sogar ein 8 Anstieg um 19,3 Mio. € zu verzeichnen. Damit lagen die Zuweisungen und Zuschüsse insgesamt 16,9 Mio. € über dem Plan und 17,7 Mio. € über dem Wert von 2016. Die Leistungsentgelte fielen um 6,9 Mio. € höher aus als geplant, das Rechnungsergebnis 2016 überstiegen sie um 4,2 Mio. €. Die Kostenerstattungen und Kostenumlagen stiegen in 2017 gegenüber 2016 um 9,2 Mio. € (+ 2,7 %). Der Planwert wurde hingegen um 4,9 Mio. € unterschritten. Beispielsweise lagen die Erträge aus Erstattungen vom Bund um 7,4 Mio. € unter dem Plan, gegenüber dem Vorjahr wurden aber Mehrerträge in Höhe von 20,6 Mio. € erzielt. Grund hierfür sind insb. Abweichungen bei den Erstattungen für die Kosten der Unterkunft zur Unterbringung von Flüchtlingen (- 4,5 Mio. € ggü. Plan bzw. + 18,5 Mio. € ggü. 2016). Der Bund gewährt hier eine sechsprozentige Zusatzerstattung zur Refinanzie￾rung der Unterkunftskosten von anerkannten Geflüchte￾ten. Bei den Erstattungen vom Land - Transferleistungen entfallen von hier verbuchten 91,0 Mio. € im Ist 2017 86,7 Mio. € auf die Leistungen nach dem Asylbewerber￾leistungsgesetz (Vorjahr: 121,1 Mio. €) und 0,2 Mio. € auf Erstattungen zur Flüchtlingsunterbringung (Vorjahr: 9,1 Mio. €). Bei diesen beiden Sachverhalten sanken die Werte um insgesamt 14,4 Mio. € gegenüber dem Plan, gegenüber dem Vorjahr um 43,3 Mio. €. Diese Zahlen spiegeln wider, dass nun die Anzahl der Leis￾tungsbeziehenden nach dem Asylbewerberleistungsge￾setz mit der Bearbeitung der Asylanträge wieder sinkt, nachdem sich die extreme Zunahme bei den Flücht￾lingszahlen aus dem Jahr 2015 insb. im Jahr 2016 in den Zahlen des Rechnungswesens niedergeschlagen hatte. Die Erträge aus Kostenerstattungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz korrespondieren mit ent￾sprechenden Aufwendungen im Transferleistungsbe￾reich. Die Erstattungsquote für diese Aufwendungen beträgt nahezu 100%. Die Erstattungen vom Bezirk liegen um 11,7 Mio. € über dem Planansatz und 9,9 Mio. € über dem Vorjah￾reswert. Dies ist insb. auf zeitverzögerte Erstattungen für Hilfen zur Erziehung und Inobhutnahme nach § 42 SGB VIII für die Jahre 2015 bis 2016 zurückzufüh￾ren. Die Personal- und Versorgungsaufwendungen sind insgesamt um 36,6 Mio. € gegenüber dem Vorjahr gestiegen, gegenüber der Planung beträgt der Anstieg 16,3 Mio. €. Hiervon entfallen 34,9 Mio. € bzw. 7,3 Mio. € auf die Personalaufwendungen für aktive Mitarbeiter (Tarif- und Besoldungserhöhungen und Berücksichtigung letzterer in den Pensionsrückstellun￾gen sowie Stellenschaffungen). Bei den Versorgungs￾aufwendungen entstanden überplanmäßige Aufwen￾dungen in Höhe von 9,0 Mio. € (Veränderung gegen￾über dem Vorjahr: + 1,6 Mio. €), insbesondere bei den Zuführungen zu den Pensionsrückstellungen. Die Transferaufwendungen bewegen sich insgesamt auf Vorjahresniveau und damit 22,4 Mio. € unter dem Planwert, in vielen Bereichen mussten die Planwerte nicht ausgeschöpft werden, so bei den Leistungen nach Asylbewerberleistungsgesetz und den Familien- und Jugendhilfen. Die Zuschüsse an soziale Einrichtungen aus gesetzlicher oder vertraglicher Verpflichtung stie￾gen gegenüber dem Vorjahreswert um 4,6 Mio. €, diese Position steigt seit Jahren aufgrund des anhaltenden Platzausbaus bei Kindertageseinrichtungen freier Trä￾ger nachhaltig an, hier überschritt der Anstieg sogar die Planung um 2,9 Mio. €. Die Kosten der Unterkunft und Heizung beim Arbeitslo￾sengeld II erhöhten sich gegenüber dem Vorjahr um 11,4 Mio. € (+ 9,0 %) und lagen mit 138,1 Mio. € fast genau auf Planungsniveau. Die Bezirksumlage stieg 2017 gegenüber dem Vorjahr spürbar an auf 166,8 Mio. € (+ 7,4 Mio. €, das heißt + 4,7 %). Die Position „Verlustausgleiche Eigenbetriebe und verbundene Unternehmen“ ist um 7,2 Mio. € niedriger als im Vorjahr und 8,4 Mio. € unter Plan ausgefallen, u.a. musste ein für die StWN eingeplanter Ausgleich von 4 Mio. € nicht verwendet werden. Im Ist 2016 war hier noch eine Bareinlage aus dem Konsortialvertrag Flughafen in Höhe von 5 Mio. € enthalten. Infolge der höheren Gewerbesteuererträge mussten auch höhere Aufwendungen für die Gewerbesteuerum￾lage getätigt werden als geplant (+ 3,3 Mio. €). Unter den sonstigen ordentlichen Aufwendungen waren 2017 mit 29,4 Mio. € (Vorjahr 0,3 Mio. €) relativ hohe Rückstellungen für unter anderem drohende Ge￾werbesteuerrückzahlungen (16,6 Mio. €) und ausste￾hende Rechnungen, zum Beispiel für Beihilfe und Er￾stattungen an die VAG sowie überlaufende Zeitgutha￾ben von Mitarbeitern zu berücksichtigen. 9 Aktueller Stand 2018 Über den aktuellen Stand des Haushaltsjahres wurde im Ältestenrat und Finanzausschuss in zwei unterjähri￾gen Finanzberichterstattungen (am 25.07.2018 und 17.10.2018) berichtet. In der Berichterstattung am 17.10.2018 wurden zur Ertragslage die folgenden Aus￾sagen getroffen: Die wichtigsten Ertrags- und Aufwandsposten haben sich im Berichtszeitraum Januar bis August 2018 wie folgt entwickelt: Die Steuererträge fallen im Berichtszeitraum um 39,81 Mio. € höher aus als der Vorjahres￾vergleichswert 2017. Die Gewerbesteuer ist die wichtigste Steuerertragsquelle für die Stadt. Ein wichtiger Vergleich ist der mit dem Vorjahr. Im Vergleich zum Vorjahreszeitraum liegt das aktuelle Anordnungssoll zum 31.08.2018 um 25,44 Mio. € über dem Vorjahreswert. Nach der vorliegenden Hochrechnung würde der Ge￾meindeanteil an der Einkommenssteuer gegenüber dem Planansatz 2018 um circa 6,1 Mio. € höher ausfallen und der Gemeinde￾anteil an der Umsatzsteuer dagegen rund 2,26 Mio. € unter dem Planwert liegen. Bei den Schlüsselzuweisungen vom Land kommt es für 2018 gegenüber dem Planwert zu Mehrerträgen von rund 3,39 Mio. €. Insgesamt gesehen entwickeln sich die öffentlich￾rechtlichen und privatrechtlichen Erträge im Berichtszeitraum verglichen mit dem Vorjahres￾wert (+ 6,9 Mio. €) positiv. Ein Rückgang in den Kostenerstattungen ist auf spätere Abschlagszahlungen (- 13,9 Mio. €) und rückläufige erstattungsfähige Sozialtransfers (- 18 Mio. €) zurückzuführen. Zudem waren im Vorjahreszeitraum einmalige Erträge aus Grundstücksveräußerung enthalten. Im Vergleich zum Vorjahreszeitraum sind die Personalaufwendungen im Berichtszeitraum Januar bis August um 11,27 Mio. € (+ 3,9 %) gestiegen. Unter anderem im Zusammenhang mit der Zunahme der Ausbildungs- und Praktikumsplätze (unter anderem für OptiPrax) und dem Ausbau der Kindertagesstätten wurde verstärkt Personal eingestellt, das im Vergleich zum Vorjahreszeitraum zu einer entsprechenden Steigerung der Personalaufwendungen geführt hat. Neben der mengenmäßigen Veränderung der Anzahl der Beschäftigten wirken sich inbesondere Tarifsteigerungen in den Jahren 2017 und 2018 auf die Höhe der Personal- und Versorgungs￾aufwendungen aus. Die Sachaufwendungen liegen um 11,57 Mio. € (+8,1 %) über dem Vorjahreswert. Dies ist u.a. auf den Ausbau der Mittagsbetreuung und höheren Gebäudeunterhalt zurückzuführen. Die Transferaufwendungen liegen im Berichts￾zeitraum mit 591,67 Mio. € um 8,05 Mio. € über dem Vorjahresvergleichswert. Der Anteil am Gesamjahresplanwert liegt bei 67,4 %, 1,5 Prozentpunkte unter dem Vorjahreswert. Nach der aktuellen Datenlage und nach den durchgeführten Hochrechnungen wird der Deckungsring Soziales die Planwerte 2018 nicht überschreiten. Als Fazit kann für den Berichtszeitraum somit festge￾stellt werden, dass die Ertragslage sich im Berichtszeitraum weiterhin zufriedenstellend entwickelt hat. Die Gewerbesteuer als Haupteinnahmequelle war im Berichtszeitraum stabil. Demgegenüber werden auf der Aufwandsseite wahrscheinlich nicht alle Planansätze ausgeschöpft. Ingesamt gesehen eine positive Entwicklung. Aus jetziger Sicht sind dies weiterhin gute Rahmenbedingungen zur Abarbeitung der Investitionsmaßnahmen aus dem Szenario 2026. Wie letztendlich das Jahresergebnis ausfallen wird, hängt von dem restlichen Verlauf im letzten Quartal des Jahres 2018 und der Höhe der noch im Rahmen der Jahresabschlussarbeiten zu bildenden Rückstellungen ab. 10