D Rückblick

D. Rückblick auf das Jahr 2018 und aktueller Stand 2019 Rückblick auf das Jahr 2018 Hinweis: Der SAP-Logik folgend, haben Erträge ein negatives, Aufwendungen ein positives Vorzeichen. Daher sind auch Defizite mit Pluszeichen und Überschüsse mit einem Minuszeichen versehen. Der Jahresabschluss der Stadt Nürnberg für das Haus￾haltsjahr 2018 wurde gemäß Art. 102 GO im Anschluss an die Aufstellung dem Stadtrat in der Sitzung am 24.07.2019 zur Kenntnis vorgelegt. Zusammengefasst lässt sich das Jahresergebnis 2018 wie folgt beschreiben: Im Jahresabschluss 2018 wurde, wie bereits 2017, wieder ein Überschuss erzielt. Dieser Jahresüber￾schuss beläuft sich auf 31,3 Mio. € (Vorjahr 7 32,1 Mio. €). Geplant war für das Jahr 2018 ein Über￾schuss in Höhe von 28,5 Mio. €. Die ordentlichen Erträge betragen im Ist 2018 2.077 Mio. €, die ordentlichen Aufwendungen 2.034 Mio. €. Der Anstieg der ordentlichen Erträge beträgt damit gegenüber dem Vorjahr 3,5 %, bei den ordentlichen Aufwendungen 4,4 %. Der Aufwandde￾ckungsgrad beträgt 102,1 % (Vorjahr: 102,9 %) und liegt wieder über 100 %. Daraus ist ersichtlich, dass die ordentlichen Aufwendungen vollständig durch ordentli￾che Erträge gedeckt werden konnten. Die folgende Tabelle gibt einen kurzen Überblick zu den wesentlichen Einflussfaktoren auf das Jahreser￾gebnis 2018: Die Erträge aus Gewerbesteuer lagen mit einem Ist 2018 von 469,9 Mio. € um 0,9 Mio. € über dem Plan￾wert (Ist 2017: 446,8 Mio. €) und weisen damit das bisher höchste Rechnungsergebnis aus. Auch der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer war ein erheblicher Einflussfaktor für den erwirtschafte￾ten Jahresüberschuss. Er stieg sowohl gegenüber der Planung (+ 6,8 Mio. €) als auch gegenüber dem Vorjahr (+ 10,5 Mio. €) deutlich an und erreichte einen neuen Höchstwert von 307,8 Mio. €. Die Schlüsselzuweisungen fielen um 3,4 Mio. € höher aus als geplant, im Vergleich zum Vorjahr war sogar ein Anstieg um 20,1 Mio. € zu verzeichnen. Damit lagen die Zuweisungen und Zuschüsse insgesamt 9,2 Mio. € über dem Plan und 27,7 Mio. € über dem Wert von 2017. Die Leistungsentgelte fielen um 7,3 Mio. € höher aus als geplant, das Rechnungsergebnis 2017 überstiegen sie um 9,3 Mio. €, insbesondere bei Beiträgen für Kin￾dertagesbetreuung und Elternentgelten zur Verpflegung konnten Mehrerträge verzeichnet werden. Die Kostenerstattungen und Kostenumlagen sanken in 2018 gegenüber 2017 um 11,6 Mio. €. Der Planwert wurde hingegen um 0,9 Mio. € überschritten. Die Erträ￾ge aus Erstattungen vom Bund lagen um 18,2 Mio. € unter dem Plan, gegenüber dem Vorjahr wurden aber Mehrerträge in Höhe von 0,3 Mio. € erzielt. Grund für die Abweichung zum Plan sind insbesondere Abwei￾chungen bei den Erstattungen für die Kosten der Unter￾kunft zur Unterbringung von Flüchtlingen (- 13,8 Mio. € gegenüber Plan) aufgrund gesunkener Fallzahlen. Der Bund gewährt hier eine Zusatzerstattung zur 100%-igen Refinanzierung der Unterkunftskosten von anerkannten 8 Geflüchteten. Auch bei der Grundsicherung (4. Kap. SGB XII) wurde der Planwert um 5,0 Mio. € unterschrit￾ten, da aufgrund des Bayerischen Teilhabegesetzes die Zuständigkeit für 400 Personen in der Eingliederungs￾hilfe an den Bezirk abgegeben wurde. Bei den Erstattungen vom Land findet sich die gravie￾rendste Abweichung bei der Position „Erstattungen für Transferleistungen“: Von hier verbuchten 78,5 Mio. € im Ist 2018 entfallen 74,5 Mio. € auf die Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (Vorjahr: 86,7 Mio. €). Dies bedeutetet eine Planüberschreitung von 6,2 Mio. € und einen Rückgang gegenüber dem Vorjahr von 12,2 Mio. €. Diese Zahlen spiegeln wider, dass nun die Anzahl der Leistungsbeziehenden nach dem Asylbewerberleistungsgesetz mit der Bearbeitung der Asylanträge weiter sinkt, wenn auch nicht so schnell wie geplant. Die Erträge aus Kostenerstattun￾gen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz korres￾pondieren mit entsprechenden Aufwendungen für Asyl￾bewerber im Transferleistungsbereich. Die Erstattungs￾quote für diese Aufwendungen beträgt nahezu 100 %. Die Erstattungen vom Bezirk liegen um 0,2 Mio. € unter dem Planansatz und 4,9 Mio. € unter dem Vorjah￾reswert. Die Abweichungen zum Vorjahr sind insbe￾sondere auf Erstattungen für Hilfen zur Erziehung und die Inobhutnahme nach § 42 SGB VIII zurückzuführen (- 4,4 Mio. € bzw. - 5,9 Mio. €). Im Vorjahr waren hier zeitverzögerte Erstattungen für die Jahre 2015 und 2016 enthalten. Die Personal- und Versorgungsaufwendungen sind insgesamt um 21,1 Mio. € gegenüber dem Vorjahr gestiegen, gegenüber der Planung beträgt der Anstieg 9,1 Mio. €. Bei den Personalaufwendungen für aktive Mitarbeiter liegt der Wert 4,4 Mio. € über dem Vorjahr, aber 10,2 Mio. € unter dem Planwert, da etliche neu geschaffenen Stellen nicht planmäßig besetzt werden konnten. Bei den Versorgungsaufwendungen ent￾standen hingegen überplanmäßige Aufwendungen in Höhe von 19,3 Mio. € (Veränderung gegenüber dem Vorjahr: + 16,7 Mio. €). Die Transferaufwendungen bewegen sich insgesamt 9,1 Mio. € unter Vorjahresniveau und damit 40,2 Mio. € unter dem Planwert, in vielen Bereichen mussten die Planwerte nicht ausgeschöpft werden, so zum Beispiel bei den Familien- und Jugendhilfen und sonstigen Hil￾fen. Die Zuschüsse an soziale Einrichtungen aus ge￾setzlicher oder vertraglicher Verpflichtung stiegen ge￾genüber dem Vorjahreswert um 3,2 Mio. €, diese Posi￾tion steigt seit Jahren aufgrund des anhaltenden Platz￾ausbaus bei Kindertageseinrichtungen freier Träger nachhaltig an, hier überschritt der Anstieg auch die Planung um 0,6 Mio. €. Die Kosten der Unterkunft und Heizung beim Ar￾beitslosengeld II gingen gegenüber dem Vorjahr um 12,8 Mio. € zurück (- 9,5 %) und lagen mit 20,1 Mio. € (14,1 %) unter Planungsniveau. Der Grund liegt darin, dass sowohl Anzahl als auch Höhe der Leistungsbezü￾ge aufgrund der guten Situation am Arbeitsmarkt ge￾sunken sind - Nürnberg weist hier eine der bundesweit höchsten Rückgangsraten beim Leistungsbezug auf. Die Bezirksumlage stieg 2018 gegenüber dem Vorjahr spürbar an auf 183,5 Mio. € (+ 16,7 Mio. €, das heißt + 11,1 %). Die Position „Verlustausgleiche Eigenbetriebe und verbundene Unternehmen“ ist um 2,6 Mio. € niedriger als im Vorjahr und 18,5 Mio. € unter Plan ausgefallen, unter anderem musste ein für die StWN eingeplanter Ausgleich von 10 Mio. € nicht verwendet werden. Unter den sonstigen ordentlichen Aufwendungen wurden 2018 mit 87,7 Mio. € (Vorjahr 29,4 Mio. €) rela￾tiv hohe Rückstellungen für Risiken aus strittigen Bilan￾zierungsfragen bei Finanzanlagen (63,3 Mio. €) und eine Risikovorsorge für drohende Aufwendungen aus Tarifabschlüssen (24,3 Mio. €) berücksichtigt. Die Zinsaufwendungen gingen gegenüber 2017 um 16,3 Mio. €, gegenüber der Planung um 0,8 Mio. € zurück - insbesondere geringere Erstattungszinsen aus der Gewerbesteuer fielen hier mit Minderaufwen￾dungen von 14,0 Mio. € (entsprechend - 63 %) gegen￾über dem Vorjahr ins Gewicht. Aktueller Stand 2019 Über den aktuellen Stand des Haushaltsjahres wurde im Ältestenrat und Finanzausschuss in zwei unterjähri￾gen Finanzberichterstattungen (am 24.07.2019 und 23.10.2019) berichtet. In der Berichterstattung am 23.10.2019 wurden zur Ertragslage die folgenden Aus￾sagen getroffen: Die wichtigsten Ertrags- und Aufwandsposten haben sich im Berichtszeitraum wie folgt entwickelt: Im Berichtszeitraum liegen die Steuererträge mit 793,12 Mio. € um 4,62 Mio. € über dem Vorjahreswert. 9 Die Gewerbesteuer ist die wichtigste Steuerertrags￾quelle für die Stadt. Ein wichtiger Vergleich ist der mit dem Vorjahr. Im Vergleich zum Vorjahreszeitraum liegt das aktuelle Anordnungssoll zum 31.08.2019 um 8,82 Mio. € unter dem Vorjahreswert. Im Berichts￾zeitraum 2019 liegen die Gewerbesteuereinnahmen mit 464 Mio. € um 20 Mio. € unterhalb des Jahresplan￾wertes (484 Mio. €). Nach aktuell (Anfang Oktober) vor￾liegenden Zahlen hat sich die Gewerbesteuer wieder etwas erholt und liegt mittlerweile bei rund 473 Mio. €. Da in den letzten Monaten des Jahres erfahrungs￾gemäß nur noch geringe Veränderungen bei den Gewerbesteuereinnahmen zu verzeichnen sind, werden mit relativ hoher Wahrscheinlichkeit die Gewerbe￾steuereinnahmen hinter dem Planwert zurückbleiben. Nach der vorliegenden Hochrechnung würde der Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer gegenüber dem Planansatz 2019 um rund 2,6 Mio. € niedriger ausfallen und der Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer rund 2,5 Mio. € unter dem Planwert liegen. Bei den Schlüsselzuweisungen vom Land kommt es für 2019 gegenüber dem Planwert zu Mehrerträgen von rund 8,20 Mio. €. Insgesamt gesehen entwickeln sich die öffentlich-recht￾lichen und privatrechtlichen Erträge im Berichtszeitraum verglichen mit dem anteiligen Planwert (+ 22,99 Mio. €) und dem Vorjahreswert (+ 7,90 Mio. €) positiv. Im Vergleich zum Vorjahreszeitraum sind die Personal￾und Versorgungsaufwendungen im Berichtszeitraum Januar bis August um 12,87 Mio. € (+ 4,2 %) gestiegen. Der Saldo setzt sich zusammen aus einer Steigerung der Personalaufwendungen für noch aktiv tätiges Personal um 14,63 Mio. € (+ 4,9 %) und einem Rück￾gang bei den Versorgungsaufwendungen für Ver￾sorgungsempfänger um 1,76 Mio. € (- 42,4 %). Unter anderem im Zusammenhang mit dem weiteren Ausbau der Kindertagesstätten, der Zunahme der Ausbildungs￾und Praktikumsplätze beim Jugendamt (z.B. Optiprax) und Stellenschaffungen im IT-Bereich im Rahmen der Digitaliserungsstrategie wurde verstärkt Personal ein￾gestellt, das im Vergleich zum Vorjahreszeitraum zu einer entsprechende Steigerung der Personalauf￾wendungen geführt hat. Neben der mengenmäßigen Veränderung der Anzahl der städtischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter wirken sich die in 2018 und 2019 beschlossenen Tarif- und Besoldungs￾erhöhungen auf die Höhe der Personal- und Ver￾sorgungsaufwendungen aus. Die Sachaufwendungen liegen 7,51 Mio. € (+ 4,9 %) über dem Vorjahreswert. Unter anderem ist dies auf Neuregelungen zum Ausweis von geringwertigen Wirtschaftsgütern zurückzuführen, bei dem ein Großteil der bis 2018 im investiven Bereich nachgewiesenen Kosten nunmehr unter den Gebrauchsgegenständen gezeigt wird. Die Transferaufwendungen liegen im Berichtszeitraum mit 565,98 Mio. € um 25,39 Mio. € unter dem Vor￾jahresvergleichswert. Der Anteil am Gesamjahresplan￾wert liegt bei 65,3 %, 5,3 Prozentpunkte unter dem Vorjahreswert. Mit dem Übergang der „Hilfe zur Pflege“ in die Verantwortung des Bezirks sind die Auf￾wendungen hierfür planmäßig zurückgegangen. Im SGB II liegen die Aufwendungen mit 78,23 Mio. € um 16,1 Mio. € unter dem Vorjahreswert. Dies ist auf einen deutlichen Rückgang der Leistungsberechtigten zu den Vorjahresmonaten sowie der niedrigeren ausge￾wiesenen Unterkunftskosten für Fehlbeleger in kom￾munalen Gemeinschaftsunterkünften zurückzuführen. Als Fazit kann für den Berichtszeitraum somit festge￾stellt werden: Die Ertragslage hat sich im Berichtszeitraum verhalten entwickelt. Die Gewerbe￾steuer als Haupteinnahmequelle lag im Berichts￾zeitraum 2019 mit 464 Mio. € um 20 Mio. € unterhalb des Jahresplanwertes (484 Mio. €). Nach aktuell (An￾fang Oktober) vorliegenden Zahlen hat sich die Gewerbesteuer wieder etwas erholt und liegt mittler￾weile bei rund 473 Mio. €. Da in den letzten Monaten des Jahres erfahrungsgemäß nur noch geringe Veränderungen bei den Gewerbesteuereinnahmen zu verzeichnen sind, werden mit relativ hoher Wahr￾scheinlichkeit die Gewerbesteuereinnahmen hinter dem Planwert zurückbleiben. Unter Berücksichtigung der Detailanalyse der einzelnen Ertrags- und Aufwendungsblöcke, und der aktuellen Entwicklungen im Bereich der Gewerbesteuer lässt der für den Berichtszeitraum errechnete positive Saldo des ordentlichen Ergebnisses in Höhe von 280,98 Mio. € darauf schließen, dass das Jahr 2019 mit einem ausgeglichenen Jahresergebnis abgeschlossen werden kann. Wie letztendlich das Jahresergebnis ausfallen wird, hängt von dem restlichen Verlauf im letzten Quartal des Jahres 2019 und der Höhe der noch im Rahmen der Jahresabschlussarbeiten zu bildenden Rückstellungen ab. 10