Antrag der Taxi-Zentrale Nürnberg auf Änderung der Taxitarifordnung vom 29.06.2022

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Taxi-Zentrale ° Andernacher Straße 33 ° 90411 Nürnberg T A X | - Z E N T R A L E

NURNBERG

Ordnungsamt Stadt Nürnberg Personenbeförderung Taxiruf: (09 11) 19 410

Herrn Dauer Verwaltung: (09 11) 95 210-0

Innere Laufer Gasse 3 Telefax: (09 11) 95 210 - 20 90403 Nürnberg E-Mail: post@taxi-nuernberg.de Internet: www.taxi-nuernberg.de

Ihr Zeichen Ihre Nachricht vom Unser Zeichen Datum Gast/Tarif2022 29.06.2022

Antrag auf Änderung der Nürnberger Taxi-Tarifordnung (TaxitarifO - TTO}

Sehr geehrter Herr Dauer, sehr geehrte Damen und Herren,

die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen für das Nürnberger Taxigewerbe haben sich kostenseitig erneut verschlechtert. Wegen der bereits eingetretenen Kostensteigerungen im Energiesektor, den allseitig steigenden Verbraucherpreisen und den nochmals erhöhten Lohnkosten beantragt die Taxi-Zentrale Nürnberg eG die Änderung der Taxi-Tarifordnung wie folgt:

&2 Abs. 1 TTO der Stadt Nürnberg

Text alt:

„(1) Der Grungpreis für die Inanspruchnahme eines Taxis beträgt EUR 3,70. In diesem Preis ist eine Fahrleistung für 0,20 Euro eingeschlossen.“

„(2) Der Fahrpreis beträgt

Für den ersten gefahrenen Kilometer 3,70 Euro (je angefangene 54,05 m Fahrstrecke 0,20 Euro)
für den zweiten bis einschließlich fünften Kilometer 2,20 Euro (je angefangene 90,91 m Fahrstrecke 0,20 Euro)
fürjeden weiteren Kilometer 1,80 Euro (je angefangene 125,00 m Fahrstrecke 0,20 Euro).

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Text neu:

„(1) Der Grungpreis für die Inanspruchnahme eines Taxis beträgt EUR 4,50. ($ 2 Abs. 1 Satz 2 TTO bleibt unverändert).

{2) Der Fahrpreis beträgt

Für den ersten gefahrenen Kilometer 4,50 Euro (je angefangene 44,44 m Fahrstracke 0,20 Euro)
für den zweiten bis einschließlich fünften Kilometer 2,50 Euro (je angefangene 80,00 m Fahrstrecke 0,20 Euro)
für jeden weiteren Kilometer 2,00 Euro (je angefangene 100,00 m Fahrstrecke 0,20 Euro)

82 Abs. 3 TTO der Stadt Nürnberg

Text alt:

„(3) Der Wartezeitpreis beträgt 0,20 Euro für jeden angefangenen Zeitraum von 25,7 s, dies Ist je Stunde 28,00 Euro. ... Die Umschaltgeschwindigkeit beträgt bei Abs 2 Nr.1 7,57 km/h, bei Abs. 2Nr.2 12,72 km/h und bei Abs. 2Nr.3 17,50 km/h.“

Text neu:

„(3) Der Wartezeitpreis beträgt 0,20 Euro für jeden angefangenen Zeitraum von 21,8 s, dies ist je Stunde 33,00 Euro. ... Die Umschaltgeschwindigkeit beträgt bei Abs 2 Nr.1 7,33 km/h, bei Abs. 2Nr.2 13,20 km/h und bei Abs. 2 Nr. 3 16,50 km/h.“

Begründung:

Der Zeitpunkt der letzten Anpassung der Taxi-Tarifordnung war der 01.12.2021. Der vorliegende Antrag auf Änderung des Nürnberger Taxi-Tarifes bedeutet eine Erhöhung des Referenzwertes, der sogenannten IHK-Standardfahrt, in Höhe von 18,69 % (bezogen auf den genannten Taxi- Tarif 12/2021).

Für das Jahr 2022 ergibt sich dadurch eine Gesamtkostensteigerung in Höhe vor 18,52%. Vor allem in Hinblick auf die variablen Kosten - Auslöser: Ukraine-Krieg - sind die Treibstoffkosten signifikant gestiegen. Der anliegenden Kalkulation wurde bei einer durchschnittlichen Laufleistung eines Taxis von etwa 45.000 km per anno ein Stationspreis je Liter Dieselkraftstoff in Höhe von EUR 2,119, abgerufen am 10.06.2022, zugrunde gelegt.

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Seite 3 von 4 Seiten zum Schreiben vom 27.06.2022

Es ist aufgrund der unsicheren Weltlage und anderer Einflussfaktoren nicht zu erwarten, dass sich die Energiepreise, insbesondere nicht in Bezug auf das Mineralöl, nennenswert verbilligen werden; es ist prognostisch eher von einer gegenläufigen Eintwicklung auszugehen.

Der Gesamtaufwand eines Taxibetriebes wird im letzten Quartal des Jahres 2022 eine deutliche Kostensteigerung im Bereich des Mindestlohnes erfahren. Der Beschluss des Gesetzgebers, den Mindestlohn zum 01.10.2022 auf 12,00 Euro anzuheben, ist am 03.06.2022 getroffen worden.

Grundsätzlich merken wir in diesem Kontext an, dass der gesetzliche Mindestlohn auch zukünftig als bedeutsamer Preistreiber anzusehen ist.

Im Ergebnis bedeutet die akutelle Anhebung des Mindestlohns für das Taxigewerbe eine erhebliche Steigerung im Personalkostenbereich.

Weiterhin ist kurz auf die generelle gesamtwirtschaftliche Situation einzugehen. Die allgemeine Inflation hat eine bisher noch nie dagewesene Dynamik angenommen. Sie liegt aktuell bei über 7% mit steigender Tendenz. Erschwerend kommt hinzu, dass die bundesdeutsche Ökonomie erkennbar vor einer schweren Wirtschaftskrise steht. Dies trifft insbesondere das Taxi-Gewerbe, eine ausgezehrte Branche, die pandemiebedingt bereits weite Teile der betrieblichen und auch der privaten Rücklagen konsumieren musste.

Die Eigenkapitalquote der Mitgliedsbetriebe der Taxi-Zentrale Nürnberg eG ist dramatisch abgesunken. Die staatlichen Kompensationsmaßnahmen (Soforthilfen und die danach folgenden Überbrückungshilfen) stellten lediglich eine partielle Kostensubstiution dar, wiesen bekanntermaßen keinen Unternehmerlohn aus, der wie erwähnt aus Eigenmitteln generiert werden musste.

Die hier beantragte Tarifanpassung umfasst lediglich betriebsbedinge Kösten, worauf ausdrücklich verwiesen wird. Er lässt die allgemeine Steigerung der Lebenshaltungskosten weitestgehend außer Acht, sodass der einzelne Taxi-Unternehmer gesamtkalkulatorisch einen Reallohnverlust tolerieren muss.

Unsere Nachbarstädte Fürth und Erlangen haben bereits einen Tarifantrag in nahezu deckungsgleicher Höhe gestellt, sodass es im Großraum Nürnberg weiterhin einen homogenen Taxitarif geben wird, was grundsätzlich als erstrebenswert anzusehen ist (Stichwort „Monopoltarif“). Andere Großstädte sind aktuell im Anpassungsprozess und stellen entsprechende oder ähnliche Tarifanträge, teilweise deutlich oberhalb des Nürnberger Beantragungsniveaus. Auch hier ist überwiegend der 01. Oktober 2022 als Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Anpassung avisiert. Nachrichtlich wird mitgeteilt, dass pandemiebedingte Umsatzrückgänge und auch der nach wie vor andauernde coronabedingte Mehraufwand nicht eingepreist wurde (Maskenträgegebot). Weitere Einzelheiten zur Kostenstruktur und dem sich hieraus ergebenden Änderungsbedarf entnehmen Sie bitte der Detailberechnung in der Anlage. Wir werden hierzu in der Taxi-Kommission ergänzend vortragen und Stellung nehmenı.

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Die vorliegende Tarifanpassung soll zum Zeitpunkt 01.10.2022, hilfsweise zum nächst möglichen Zeitpunkt wirksam werden. Aus Praktikabilitätsgründen sollte aus Sicht der Taxi-Zentrale Nürnberg eG zwischen dem Erscheinungsdatum des entsprechenden Amtsblattes und dem Inkrafttreten des beantragten Tarifes ein ausreichender Zeitraum liegen. Dieser wäre mit etwa 14 Tagen anzusetzen, damit die technische Umstellung der Fahrpreisanzeiger reibungslos und zeitgerecht abgewickelt werden kann.

Gerne beantworten wir Ihre Fragen.

A

Mit freundliähen Grüßen

a |

Reinhold Gäst Chriglian Li

Anlagen erwähnt

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Übersichta b 2010

EN B © D E I [2 G H 1 fl K L M N il 2010 2011 2042 2013 T 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2 |Sachkosten: 26390106 _zrarre| zemese| zomarse| aumosrel zassuge auinamel zuarzel ao2zmel arizsel ortazel massrane| srsnasse Gesamtkosten mit 3 |Personal (ab 2013) Beste emsunse| emzıre| oourmel _entmsssel emormzel ramamel Tammase Teozase] wusarıe Vergteich zu Vortahr (ohne j 4 |Personaikosten) 0,29% 5,19% 1,54% 2,82% 0,22% 0,56% 0,42% 1,27% 2,65% 2,95%] -0,10% _ 4,25%| 15,82% fergleich zu 2013 {mit | | 5 |Personalkosten) | 16,78% 16,49% 16,70% 19,97% 21,34% 26,84% 27,94% 33,79% 58,56%; [Vergleich zu Vorjah{rm i T 5 |Personalkosten) 16,78% 0,25% 018% 2,80% 1,14%) 4,53% 0,87% 4,57%] 18,52% | = [Entwicklung der IHK- | 3 |Standardfahrt: | 3 [Grundpreis 270€ ZU E 289€ 300€ | 3,40€ 20€ 350€ 3,50€ 30€ 3,50 € 3,50€ 3,70€ A50€ |Wärtezeit ( 4 Min. InNbg. 2,5 Min. wg. 19 |Karrenzzeit) 88€ 1M0E 100€ 10€ 100€ 1OUE mE 1,00€ 1,08€ 1,08 € 1,08€ 117€ 138€ p11r 1Fahrpr{e i5 sk m 70€ 8,20€ 8,40€ B80 €] ET3 10,10€ 10,10€ 10,50€ 10,80 € 115€ 11,90 € 12,390 € 14,50€ leise: EEREr TE TE Te] Tazoe TE TEBE 150€ ET Togse To4sE TrA7E mE 14 1

[Vergleich IHK-Standardfahrt 15 |zu letztor Anhebung: 0,88% 5,45% 1,65% 4,07% 10,94% 2,11% 069% 270% _ 2,56% 4,55% 2,49%) 4,15%] 18,69% t 18 |Vergleich zu 2013 10,94% 13,28% 14,06% 17,19% 20,18%, 26,65% 28,78% 34,11% 53,18% 213 Iinkraftreten 10.01.2011 01.122011 15.91.2013 15.01.2014] 91.12.2014 91.12.2015] 01.12.2046] 01.12.2017] 91.01.2018] 61.12.2018] 91.12.2020] 01.12.2021 221 (Tarifelamente: 2234 ||GWraurntdepzreietiiss id{;M indestfahrpreii An‚nroe€ 2200€€ 220,090€€ 2aE0G0€ 2E40r€ a3m4e0€ E3G50€ 230500€€ 33.500€€ E3,T50 € 263.,0500 €€ zu30700€€ 340,05€0 € 23 ]Kilomstorfahrpreis: 23 |Kilomstartahrpreis < km; Z70€ IE Frog EITTa 300€ SE 33€ FRI ET 375€ ITE ERTT 480€ 27 |Kitomatortahınar>oiiksı : 1ase 140€ 140€ 150€ ZU llomsterlahrpreis3-Himm ERZT T7SE T7s€ ERITG TsE Por EATTG 20€ Ze 2 |KOlomatartahrpreis>Skm; 10€ 150€ 150€ 155€ 133€ 1,00€ 10€ 1e0€ 200€ E7 331 |] zusKchlöoge: mMmISST Faahrgnasb l: 3308 3%] 250€ 230€ Z50€ 2308 3aE EX 330€ Z0€ 20€] z02 330€ 33 [Großra(umimn. -7 TFahargxastigl } 500€ 5,00€] 2,50 €] 250€] 7,50 €] 150€] 50€] 7,50€] TER €) 7,50 €] 250€ 250€] 50€

Tarif-2022 xi6x TAXH-ZENTRALE NÜRNBERG Sale 1

Fixe Kosten_ab_2010

A J K L M I N 1 2018 2019 2020 2021 ! 2022 5 1 AfA 200 D/220 CDI200CDV/a20b15 3 |220CDI "Das Taxi" __|_ 7.716,93 EUR | 7.926,93EUR | 8.084,39EUR | 7.846,43EUR : 8.047,43 EUR | 4 |Kapitalzins 1.153,68 EUR | 1.185,08 EUR | 1.208,62EUR | 1.173,04EUR ' 2.410,21 EUR 5 [Zinssatz 29% 299% 2,99% 2,99% 5,99% 6_|KFZ-Steuer ' 340,00 EUR! 340,00 EUR 276,00 EUR 276,00 EUR. 271,00 EUR 7 |KFZ-Haftpflicht 100% ı 4.582,43EUR | 4.718,40 EUR |4 .718,4E0UR | 4.718,40 EUR 4.718,40 EUR 8 _|Volikasko 500.- SB / 150.- EUR SB 2.112,68 EUR : 2.175,39EUR | 2.296,50 EUR | 2.296,42 EUR | 2.296,42 EUR 9 |Garagenmiete 900,00 EUR 900,00 EUR 900,00 EUR | 1.050,00 EUR ' 1.050,00 EUR 10 |Rechtschutzversicherung mit 150,00 SB 272,57 EUR 272,57 EUR 202,88 EUR 202,88 EUR 303,45 EUR | |

21 |Summe Fixkosten: ohne Personal | 21.839,92 EUR | 22.563,82 EUR | 22.672,95 EUR | 22.686,40 EUR | 24.198,25 EUR | 22 |N \Verändnedruenrg ung YVoorrjjaafıhrr ______ 0,31%; | 3,31% no 0,48% = 0,06% 6,66%

23 |Summe Fixkosten: incl. Personal_| 60.563,37 EUR | 63.521,31 EUR | 64.287,51 EUR 66.301,38 EUR | 76.764,01 EUR | 24 |Veränderung Vorjahr 0,11% 4,88% 1,21%) 3,13% 15,78%

Tarif-2022.xisx TAXI-ZENTRALE NÜRNBERG Seite 1

Variable Kosten ab 2010

A [ J K L M N

1 2017. __2018 2019 | 2020 2021 2022

2 3 |Treibstoff 101/100km - Diesel __ __ 4.344,96 EUR | 4.987,82 EUR | 5.176,89 EUR 4.269,33 EUR 5.365,97 EUR 8.580,25 EUR 4 |1 Satz Reifen Bi 585,72 EUR 627,00 EUR 564,52 EUR 576,76 EUR 565,92 EUR 631,48 EUR 5 |Wartung 1.629,00 EUR | 1.647,00 EUR | 1.647,00 EUR 1.849,50 EUR 1.849,50 EUR 1.941,98 EUR 6_|Motoröt 209,03 EUR | 209,03EUR | 22500EUR 699,75EUR 713,70 EUR 747,00 EUR 'Wagenpflege, pauschal bis 2020, ab 2021 7 leine Wäsche/Woche 442,00EUR | 442,00 EUR | 468,00 EUR 546,00EUR 756,00 EUR 920,00 EUR 8 _|Allg. Betriebs- und Verwaltungskosten 490,00 EUR 500,00 EUR 500,00 EUR 500,00 EUR 500,00 EUR 550,00 EUR E) 19 [Summe: 7.700,70 EUR | 8.412,84 EUR | 8.581,41 EUR | 8.441,34 EUR | 9.751,09 EUR | 13.370,71 EUR 11 j 12 bezogen auf 45.000 km Fahrleistung 713 | 14 |\Veränderung gegenüber Vorjahr: 1,47%, 9,25% 2,00% 1,63% 15,52% 37,12%

Tarif-2022.xIsx TAXI-ZENTRALE NÜRNBERG Seite 1

AbschreibungEUR

A N (} P Q R Ss

1 2017 2018 2019 2020 2021 202 |

2 _ Das Taxi Das Taxi Das Taxi Das Taxi Das Taxi Das Taxi 3 |KFZDBE 220d _ 34.500,00 EUR | 34.410,00 EUR | 35.460,00 EUR | 36.005,00 EUR | 36.755,00 EUR | 37.760,00 EUR 4 |Taxipaket incl. incl. inch. incl. incl. incl. 5 |Alarmanlage incl, incl. inci. incl. incl. incl. 6 |Zentralverriegelung inel. „[inel. „Incl. incl. ___ incl. _ incl. 7 |Automatic Incl. „nel. incl. incl. incl. \ incl. 8 _|Summe: 34.500,00 EUR | 34.410,00 EUR | 35.460,00 EUR | 36.005,00 EUR | 36.755,00 EUR | 37.760,00 EUR 9 |./, Rabatt 1) _ ohne ohne ohne 10 | 11 |Anschaffung KFZ "34.500,00 EUR | 34.410,00 EUR | 35.460,00 EUR | 36.005,00 EUR | 36.755,00 EUR | 37.760,60 EUR 12 13 jÜberführungs-/Zulassungskosten 750,00 EUR 740,00 EUR 740,00 EUR 815,00 EUR 815,21 EUR 815,21 EUR 14 |KFZ-Brief incl. inel. incl. inel. inel. incl. 15 Kennzeichen incl. incl. incl. inel. incl. incl. Funk-/GPRS-Gerät (ab 2021 in 18 |Funkteilnahmeentgelt enthalten) 2.055,00 EUR | 2.055,00 EUR | 2.055,00 EUR | 2.055,00 EUR -EUR -EUR 17 |Einbau Funk/Vermittlungstechnik 159,65 EUR 159,65 EUR 159,65 EUR 326,94 EUR 326,94 EUR | 326,94 EUR 18 |Spiegeltaxameter 1.220,00 EUR 1.220,00 EUR | 1.220,00 EUR 1.220,00 EUR 1.335,00 EUR 1.335,00 EUR 19 |Einbau Fahrpreisanzeiger inch. inel. i ind. nel. _ incl. 20 |Dachzeichen inch. ine... incl. incl. inel. 21 22 |Summe: 38.684,65 EUR R |4 0.421,94 EUR | 39.232,15 EUR | 40.237,15 EUR 23 24 !AfA p.a. bei 5 jähriger Nutzung 7.736,93 EUR 7.926,€ 8.084,39 EUR 7.846,43 EUR | 8.047,43 EUR | 25 26 L _ En

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