Sitzung des Stadtrates
Protokoll
Kein Protokoll veröffentlicht. Häufig werden Niederschriften erst Wochen später oder nicht online gestellt.
Weitere Dokumente
Tagesordnung
- TOP Ö 1: 1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Nürnberg für das Haushaltsjahr 2022 Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 2: Umsetzung Klimaschutzfahrplan bei der Stadtverwaltung Nürnberg hier: Konzept für einen klimaneutralen städtischen Gebäudebestand ab 2035 - Umsetzungsplan Mehrheitlich beschlossen – Ja: 62, Nein: 2
- TOP Ö 3: Flächen- und Kostenanalyse im Schulbau Hier: Vorschläge zur Kostenkontrolle Einstimmig beschlossen
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TOP Ö 4: Projektvorstellung „transform_EMN": Transformation der Automotive-Industrie in der Metropolregion Nürnberg hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 20.09.2021 Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 13.08.2021 Sachverständige: - Herr Stephan Doll, Regionalgeschäftsführer des Deutschen Gewerkschaftsbundes Mittelfranken, - Herr Markus Lötzsch, Hauptgeschäftsführer der IHK Nürnberg für Mittelfranken, - Herr Prof. Martin März, stellvertretender Institutsleiter des Fraunhofer Instituts für Integrierte Systeme und Bauelementetechnologie IISB und Inhaber des Lehrstuhls für Leistungselektronik an der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg und - Herr Prof. Klaus Wübbenhorst, Vorsitzender des Fördervereins "Wirtschaft für die Europäische Metropolregion Nürnberg e.V."
Der Bericht dient der Kenntnis
Ähnlicher früherer Antrag: Nein
- TOP Ö 4.1: Kongresshalle am ehemaligen Reichsparteitagsgelände in Nürnberg Erhaltung des Baudenkmals von nationaler Relevanz und Realisierung des Zukunftsprojektes für Kunst und Kultur - TISCHVORLAGE - Mehrheitlich beschlossen – Ja: 62, Nein: 3
- TOP Ö 5: Freiraumkonzept Nürnberger Süden (Masterplan Freiraum) Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 6: Aktualisierung der Vergabe- und Beschaffungsrichtlinien der Stadt Nürnberg (VBRL) Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 7: Stiftung Staatstheater Nürnberg Neubestellung der Mitglieder für den Stiftungsrat der Stiftung Staatstheater Nürnberg Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 8: Projektentwicklungsgesellschaft der Stadt Nürnberg mbH (PEG) hier: Abordnungen für den Aufsichtsrat der PEG Mehrheitlich beschlossen – Ja: 62, Nein: 3
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TOP Ö 9: Änderungen in den Besetzungen von Kommissionen und Ausschüssen hier: Antrag der Ausschussgemeinschaft vom 28.09.2022 Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 24.10.2022
Einstimmig beschlossen
Ähnlicher früherer Antrag: Nein
- TOP Ö 9.1: Vereinbarung zwischen Stadt Nürnberg und Deutsche Umwelthilfe e.V. Mehrheitlich beschlossen – Ja: 62, Nein: 2
- TOP Ö 9.2: Anpassung der Sondernutzungsgebühren und weitere Erleichterungen für die Gastronomie bei Tisch- und Stuhlaufstellungen im Freien (Außenbestuhlungsflächen) infolge der Auswirkungen der Corona-Pandemie und der Energiekrise Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 10: Auflage des Direktoriums Bürgerservice, Digitales und Recht: Änderung der Taxitarifordnung Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 11: Auflage der 2. Bürgermeisterin: Mietpreistariferhöhung der Meistersingerhalle zum 01.01.2023. Mehrheitlich beschlossen – Ja: 61, Nein: 3
- TOP Ö 12: Auflage des 3. Bürgermeisters: Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Straßenreinigung (StraßenreinigungsGebS - StrRGebS) Einstimmig beschlossen
- Auflagen des Referates I/II:
- TOP Ö 13: Klinikum Nürnberg Änderung der Unternehmenssatzung für das Klinikum Nürnberg Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 13.1: Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Nürnberg über den Zugang zu Informationen im eigenen Wirkungskreis (InformationsfreiheitsS – IFS) Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 14: Bewilligung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen hier: Kenntnisnahme von Dringlichkeitsanordnungen gemäß Art. 37 Abs. 3 der Bayerischen Gemeindeordnung Zur Kenntnis genommen
- Auflagen des Referates III:
- TOP Ö 15: Abfallwirtschaftssatzung der Stadt Nürnberg; Satzung zur Änderung der Satzung über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen (AbfallwirtschaftsS – AbfS) Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 16: Neukalkulation der Verbrennungsgebühr ab 2023;Satzung über die Gebühren für die Benutzung der Anlagen und Einrichtungen der Abfallentsorgung (AbfallGebS – AbfGebS) - Verbrennungsgebühr, Änderung der Satzung Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 17: Satzung zur Änderung der Bestattungs- und Friedhofsgebührensatzung der Stadt Nürnberg (BFGebS) Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 18: Auflage des Referates IV: Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Nürnberg für die Schulen (Schulsatzung – SchulS) Einstimmig beschlossen
- Auflagen des Referates V:
- TOP Ö 18.1: Satzung der städtischen Treffs Bleiweiß und Heilig-Geist (Treffsatzung – TrS) Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 18.2: Gebührensatzung für die städtischen Treffs Bleiweiß und Heilig-Geist (Treffgebührensatzung – TrGebS) Mehrheitlich beschlossen – Ja: 61, Nein: 3
- TOP Ö 19: Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 28.09.2022, öffentlicher Teil Einstimmig beschlossen