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Tagesordnungspunkt TOP Ö 10: Änderung der Satzung über die Gebühren für die Benutzung der Anlagen und Einrichtungen der Abfallentsorgung (AbfallGebS - AbfGebS)
… Einstimmig beschlossen – Ja: 9, Nein: 0 …
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Dokument RprA Ö 07.12.2018 - Sitzungsunterlagen (mit Bericht)
… Prüfung des Haushalts- und Wirtschaftsjahres 2017 Inhalts-, Anlagen- und Abkürzungsverzeichnis 5 A.R.Z. Ambulantes Rehabilitationszentrum Nürnberg gGmbH AbfGebS Abfallgebührensatzung AbfS Abfallwirtschaftssatzung ABS Straßenausbaubeitragssatzung AFB Siehe Allgemeine Finanzwirtschaftsbestimmungen AGSG Gesetz zur Ausführung der Sozialgesetze ArbZG Arbeitszeitgesetz ASNS ... Tätigkeiten im Vollzug der einschlägigen Satzungen zu erfüllen. Hierzu gehören insbesondere die Abfallwirtschaftssatzung (AbfS) und die Abfallgebührensatzung (AbfGebS). 5.3.1.2 Abfallwirtschaftsbetriebssatzung Die Abfallwirtschaftsbetriebssatzung (ASNS) vom 03.08.1998 i.d.F. vom 10.11.2016 enthält u. a. Bestimmungen über die Organe …
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Tagesordnungspunkt TOP Ö 11: Neukalkulation der Verbrennungsgebühr ab 2019; Satzung über die Gebühren für die Benutzung der Anlagen und Einrichtungen der Abfallentsorgung (Abfall…
… Einstimmig beschlossen …
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Vorlage Ref.III/012/2018 – Neukalkulation der Verbrennungsgebühr ab 2019; Satzung über die Gebühren für die Benutzung der Anlagen und Einrichtungen der Abfallentsorgun…
… Beschlussvorlage …
- Tagesordnungspunkt TOP Ö 7: Neukalkulation der Verbrennungsgebühr ab 2019, Satzung über die Gebühren für die Benutzung der Anlagen und Einrichtungen der Abfallentsorgung (AbfallG…
- Tagesordnungspunkt TOP Ö 5: Satzung über die Gebühren für die Benutzung der Anlagen und Einrichtungen der Abfallentsorgung (AbfallGebS - AbfGebS) -Abfallgebühr, Änderung der Satz…
- Tagesordnungspunkt TOP Ö 5: Neukalkulation der Verbrennungsgebühr ab 2015, Satzung über die Gebühren für die Benutzung der Anlagen und Einrichtungen der Abfallentsorgung (AbfallG…
- Tagesordnungspunkt TOP Ö 7: Satzung über die Gebühren für die Benutzung der Anlagen und Einrichtungen der Abfallentsorgung (AbfallGebS ¿ AbfGebS) hier: Änderung der Satzung (Guta…
- Tagesordnungspunkt TOP Ö 6: Satzung über die Gebühren für die Benutzung der Anlagen und Einrichtungen der Abfallentsorgung (AbfallGebS - AbfGebS) hier: Änderung der Satzung (Guta…
- Tagesordnungspunkt TOP Ö 5: Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für die Benutzung der Anlagen und Einrichtungen der Abfallentsorgung (AbfallGebS - AbfGebS) hier: Ä…
- Tagesordnungspunkt TOP Ö 3: Änderungssatzung zur Satzung über die Gebühren für die Benutzung der Anlagen und Einrichtungen der Abfallentsorgung (AbfallGebS ¿ AbfGebS) hier: Änder…
- Tagesordnungspunkt TOP Ö 6: Änderungssatzung zur Satzung über die Gebühren für die Benutzung der Anlagen und Einrichtungen der Abfallentsorgung (AbfallGebS-AbfGebS) hier:Änderung…
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Dokument Anlage2 Zirkuläre Kaufhaus Gutachten RA allgemeine Umlagefähigkeit
… Finanzierung des Betriebs eines Gebrauchtwarenkaufhauses über Gebühren nach der Abfallgebührensatzung Anfrage von ASN vom 08.12.2025 I. Stellungnahme 1. Fragestellung Ist die Umlage der Kosten eines „Zirkulären Kaufhauses“ in dem von ASN geplanten Rahmen über Abfallgebühren ... Aufzäh- lung der Einrichtungen des § 19 Abs. 2 Nr. 2 AbfS und eine Änderung des § 6 AbfGebS ist zu empfehlen. 3. Rechtliche Ausführungen a. Grundlagen Die Abfallgebührenpflicht ist in § 2 AbfGebS geregelt. Dort ist festgehalten …
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Dokument Sitzung Gesamt öffentlich
… Brienner Straße 45 80333 München 95 300 1 Finanzierung des Betriebs eines Gebrauchtwarenkaufhauses über Gebühren nach der Abfallgebührensatzung Anfrage von ASN vom 08.12.2025 I. Stellungnahme 1. Fragestellung Ist die Umlage der Kosten eines „Zirkulären Kaufhauses ... Aufzäh- lung der Einrichtungen des § 19 Abs. 2 Nr. 2 AbfS und eine Änderung des § 6 AbfGebS ist zu empfehlen. 3. Rechtliche Ausführungen a. Grundlagen Die Abfallgebührenpflicht ist in § 2 AbfGebS geregelt. Dort ist festgehalten …
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Dokument Anlage: Jahresabschluss 2012
… Verw ertung und Beseitigung von Abfällen (Ab- fallberatung) durch. ASN vollzieht hierbei die Ab fallwirtschaftssatzung und die Abfallgebührensatzung der Stadt Nürnberg. Im Rahmen der interkommunalen Zusammenarbeit übernimmt ASN, jeweils auf der Basis ent- sprechender Zweckvereinbarungen ... ährung eines Zuschusses für den Kauf eines Komposters • Anpassung und Aktualisierung der Abfa llwirtschafts- und der Abfallgebührensatzung • Abschluss von Verträgen mit Dritten zur Erfüllu ng abfallwirtschaftlicher Aufgaben einschließ- lich Ausschreibungen, Vertragsanpassungen und Abrechnung der Vertragsleistungen …
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Dokument Anlage: Lagebericht
… Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen (Ab- fallberatung) durch. ASN vollzieht hierbei die Abfallwirtschaftssatzung und die Abfallgebührensatzung der Stadt Nürn- berg. Im Rahmen der interkommunalen Zusammenarbeit übernimmt ASN - jeweils auf der Basis ent- sprechender Zweckvereinbarungen ... Gewährung eines Zuschusses für den Kauf eines Komposters. e Anpassung und Aktualisierung der Abfallwirtschafts- und der Abfallgebührensatzung. e Abschluss von Verträgen mit Dritten zur Erfüllung abfallwirtschaftlicher Aufgaben einschließlich Ausschreibungen, Vertragsanpassungen und Abrechnung der Vertrags- leistungen …
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Dokument Anlage: Jahresabschluss Bilanz
… Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen (Ab- fallberatung) durch. ASN vollzieht hierbei die Abfallwirtschaftssatzung und die Abfallgebührensatzung der Stadt Nürn- berg. Im Rahmen der interkommunalen Zusammenarbeit übernimmt ASN - jeweils auf der Basis ent- sprechender Zweckvereinbarungen ... Beratung und Gewährung eines Zuschusses für den Kauf eines Komposters. « Anpassung und Aktualisierung der Abfallwirtschafts- und der Abfallgebührensatzung. « Abschluss von Verträgen mit Dritten zur Erfüllung abfallwirtschaftlicher Aufgaben einschließlich Ausschreibungen, Vertragsanpassungen und Abrechnung der Vertrags- leistungen …
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Dokument Sitzungsvorlage
… Verbrennungsgebühr ab 2023;Satzung über die Gebühren für die Benutzung der Anlagen und Einrichtungen der Abfallentsorgung (AbfallGebS – AbfGebS) - Verbrennungsgebühr, Änderung der Satzung Anlagen: Entscheidungsvorlage Änderung AbfallGebS Sachverhalt (kurz): Nach Ablauf des aktuellen Kalkulationszeitraums für ... Gebührenkalkulationszeitraum neu festzulegen und die Verbrennungsgebühr neu zu kalkulieren. Die neue Verbrennungsgebühr ist in die Abfallgebührensatzung durch Änderungssatzung aufzunehmen. Der vorgelegte Entwurf der Änderungssatzung enthält in der Überschrift nicht das Ausfertigungsdatum der letzten Änderung …
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Dokument Erläuterungen zu den Digitalisierungsanforderungen nach OZG
… Projekt Digitalisierungscheck Umsetzung des Online-Zugangsgesetzes (OZG) Änderung der Satzungen mit identifizierten Formerfordernissen Abfallwirtschaftssatzung (AbfS) Abfallgebührensatzung (AbfGebS) Einführung Ziel ist es, dass soweit wie möglich auf Formerfordernisse in den Satzungen verzichtet wird. Dem entgegenstehen können ... Genehmigung ist spätestens zwei Wochen vor Einsatz der Geräte schriftlich oder elektronisch zu beantragen. 7 AbfallGebS – AbfGebS § 3 Gebührenschuldner (5) Die Eigentümer mehrerer anschlusspflichtiger Grundstücke können sich durch schriftliche Vereinbarung, welche von allen Antragsstellenden …
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Dokument Anlage: Jahresabschluss
… Vermeidun g, Verwertung und Beseitigung von Abfällen (Abfallberatung) durch. ASN vollzieht hierbei die Ab fallwirtschaftssatzung und die Abfallgebührensatzung der Stadt Nürnberg. Im Rahmen der interkommunalen Zusammenarbei t übernimmt ASN, jeweils auf der Basis entsprechender Zweckvereinbarungen ... Gewährung eines Zuschusses für den Kauf eines Komposters • Anpassung und Aktualisierung der Abfa llwirtschafts- und der Abfallgebührensatzung • Abschluss von Verträgen mit Dritten zur Er füllung abfallwirtschaftlicher Aufgaben ein- schließlich Ausschreibungen, Vertragsanpassungen und Abrechnung der Vertragsleistun …
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