Sitzung des Stadtrates (Etat)
Protokoll
Niederschrift-Haushaltsberatungen 2019-oeffentlich Ergebnisprotokoll / Niederschrift
Weitere Dokumente
Tagesordnung
- TOP Ö 1: Grundsatzerklärungen zu den Haushaltsberatungen (Redezeiten gemäß § 29 Ziffer 5 Satz 2 der Geschäftsordnung)
- TOP Ö 2: Wirtschaftspläne
- TOP Ö 2.1: Wirtschaftsplan 2019 und Finanzplan 2019/2022 für den Eigenbetrieb "Stadtentwässerung und Umweltanalytik Nürnberg" Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 2.2: Wirtschaftsplan 2019 und Finanzplan 2019/2022 für den Eigenbetrieb "NürnbergStift" Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 2.3: Wirtschaftsplan 2019 und Finanzplan 2019/2022 für den Eigenbetrieb "Abfallwirtschaftsbetrieb Stadt Nürnberg" Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 2.4: Wirtschaftsplan 2019 und Finanzplan 2019/2022 für den Eigenbetrieb "Franken-Stadion Nürnberg" Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 2.5: Wirtschaftsplan 2019 und Finanzplan 2019/2022 für den Eigenbetrieb "NürnbergBad" Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 2.6: Wirtschaftsplan 2019 und Finanzplan 2019/2022 für den Eigenbetrieb "Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg" Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 3: Mittelfristige Finanzplanung 2019/2022 Mehrheitlich beschlossen – Ja: 65, Nein: 2
- TOP Ö 4: Stellenplan 2019
- TOP Ö 4.1: Stellenschaffungen/Stelleneinzüge
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TOP Ö 4.1: Antrag Stadtrat Gehrke, ÖDP, auf Schaffung einer zusätzlichen Vollkraftstelle „Radwegeplanung“ bei Vpl (Antrag vom 08.11.2018)
Mehrheitlich abgelehnt
Ähnlicher früherer Antrag: Nein
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TOP Ö 4.1: Antrag Stadtrat Gehrke, ÖDP, auf Schaffung einer zusätzlichen Vollkraftstelle „Straßenbäume – Betreuung und Planung“ bei SÖR (statt der im POA beschlossenen 0,50 VK-Stelle – Schaffungsliste Nr. 194, Beilage 4.1.10) (Antrag vom 08.11.2018)
Mehrheitlich abgelehnt
Ähnlicher früherer Antrag: Nein
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TOP Ö 4.1: Antrag Stadtrat Gehrke, ÖDP, auf Umwidmung der bestehenden Stelle „Radverkehrsbeauftragte/r“ zu einer Stabsstelle im Geschäftsbereich des Oberbürgermeisters (Antrag vom 08.11.2018)
Mehrheitlich abgelehnt
Ähnlicher früherer Antrag: Nein
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TOP Ö 4.1: Antrag der Stadtratsfraktionen SPD und CSU auf Schaffung von 10 Vollkraftstellen für den Einsatz im Außendienst Stadt Nürnberg (ADN) (Antrag vom 12.11.2018)
Mehrheitlich beschlossen – Ja: 54, Nein: 11
Ähnlicher früherer Antrag: Nein
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TOP Ö 4.1.1: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Nichtschaffung von 3 Fahrer/-innen – bei SÖR (Straßenbegleitgrün Baumscheibenpflege – Schaffungsliste Nr. 196, Beilage 4.1.10) (Antrag vom 12.10.2018)
Ähnlicher früherer Antrag: Nein
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TOP Ö 4.1.2: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Schaffung einer Vollkraftstelle „Raumleerstands- und Zwischennutzungsmanagement" im Kulturreferat (Antrag vom 12.10.2018)
Mehrheitlich abgelehnt
Ähnlicher früherer Antrag: Nein
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TOP Ö 4.1.3: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Schaffung einer Vollkraftstelle „Betrieb und Unterhalt – Spielplatzkontrollen“ bei SÖR (Antrag vom 12.10.2018)
Mehrheitlich abgelehnt
Ähnlicher früherer Antrag: Nein
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TOP Ö 4.1.4: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Schaffung einer Vollkraftstelle „Kommunale Verkehrsüberwachung“ (Antrag vom 12.10.2018)
verwiesen
Ähnlicher früherer Antrag: Nein
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TOP Ö 4.1.5: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Schaffung einer halben Vollkraftstelle "Sachbearbeitung/Sekretariat" für den Nürnberger Rat für Integration und Zuwanderung (Antrag vom 12.10.2018)
Mehrheitlich abgelehnt
Ähnlicher früherer Antrag: Nein
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TOP Ö 4.1.6: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Schaffung von 0,60 Vollkraftstellen „Verwaltungskapazität“ für den Behindertenrat bei SHA (Schaffungsliste Nr. 122, Beilage 4.1.10) (Antrag vom 12.10.2018)
Ähnlicher früherer Antrag: Nein
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TOP Ö 4.1.6.1: Antrag Stadtrat Gehrke, ÖDP, auf Schaffung von 0,60 Vollkraftstellen „Verwaltungskapazität“ für den Behindertenrat bei SHA (Schaffungsliste Nr. 122, Beilage 4.1.10) (Antrag vom 08.11.2018)
Mehrheitlich abgelehnt
Ähnlicher früherer Antrag: Nein
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TOP Ö 4.1.7: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Schaffung einer halben Vollkraftstelle „Pflegeberatung“ im Pflegestützpunkt bei Ref. V (Schaffungsliste Nr. 119, Beilage 4.1.10) (Antrag vom 12.10.2018)
Mehrheitlich abgelehnt
Ähnlicher früherer Antrag: Nein
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TOP Ö 4.1.8: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Schaffung einer Vollkraftstelle „Sozialpädagoge/in Jugendberufsagentur“ bei J (Schaffungsliste Nr. 146, Beilage 4.1.10) (Antrag vom 12.10.2018)
Mehrheitlich abgelehnt
Ähnlicher früherer Antrag: Nein
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TOP Ö 4.1.9: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen bei der Ausschreibung der neu zu schaffenden Stellen bei ZD „Allgemeiner Einkauf- Steigerung des Beschaffungsvolumens und strategische Ausrichtung“ (Schaffungsliste Nr. 43, Beilage 4.1.10) und „Facheinkauf IT- Steigerung des Beschaffungsvolumens“ (Schaffungsliste Nr. 44, Beilage 4.1.10) das Hauptaugenmerk auf faire und nachhaltige Beschaffung zu legen (Antrag vom 12.10.2018)
Ähnlicher früherer Antrag: Nein
- TOP Ö 4.1.10: vom POA begutachtete Stellenschaffungen Mehrheitlich beschlossen – Ja: 64, Nein: 2
- TOP Ö 4.1.11: Stellenschaffungen/Stelleneinzüge bei SUN gem. Gutachten des Werkausschusses SUN vom 25.09.2018 Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 4.1.12: Stellenschaffungen/Stelleneinzüge bei NüBad gem. Gutachten des Werkausschusses NüBad vom 05.10.2018 Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 4.1.13: Stellenschaffungen/Stelleneinzüge bei SÖR gem. Gutachten des Werkausschusses SÖR vom 14.11.2018 (Originalgutachten lag zum Druckzeitpunkt noch nicht vor; Entwurf des Gutachtens liegt bei) Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 4.1.14: Anhörung des Jugendhilfeausschusses (JHA) zum Entwurf des Haushaltsplans der Stadt Nürnberg für das Jahr 2019 gemäß § 71 SGB VIII; Stellenschaffungen gem. Gutachten des JHA vom 25.10.2018 Der Bericht dient der Kenntnis
- TOP Ö 4.2: Stellenhebungen für Beamte
- TOP Ö 4.2.1: Stellenhebungen für Beamte bei der Stadtverwaltung (einschl. des Klinikums Nürnberg und des Staatstheaters Nürnberg) gem. Gutachten des POA vom 16.10.2018 Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 4.2.2: Stellenhebungen für Beamte bei SÖR gem. Gutachten des Werkausschusses SÖR vom 14.11.2018 (Originalgutachten lag zum Druckzeitpunkt noch nicht vor; Entwurf des Gutachtens liegt bei) Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 4.3: Stellenanpassungen
- TOP Ö 4.3.1: Stellenanpassungen bei der Stadtverwaltung einschl. des Klinikums Nürnberg gem. Gutachten des POA vom 16.10.2018 Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 4.3.2: Stellenanpassungen bei SÖR gem. Gutachten des Werkausschusses SÖR vom 14.11.2018 (Originalgutachten lag zum Druckzeitpunkt noch nicht vor; Entwurf des Gutachtens liegt bei) Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 4.4: Gesamtstellenplan Mehrheitlich beschlossen – Ja: 64, Nein: 2
- TOP Ö 5: Mittelfristiger Investitionsplan 2019/2022 mehrere Beschlüsse
- TOP Ö 6: Haushaltsplan 2019
- TOP Ö 6.1: Aufteilung der Hochbau-Baupauschale 2019 Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 6.2: Änderungsanträge sowie Anfragen zum Haushaltsplan 2019 mehrere Beschlüsse
- TOP Ö 6.3: Haushaltssatzung 2019 Mehrheitlich beschlossen – Ja: 59, Nein: 8
- TOP Ö 6.4: Haushaltsvollzug 2019 mehrere Beschlüsse
- TOP Ö 6.5: Wirtschaftspläne 2019 und Ermächtigung der Vertreter der Stadt in den Organen der Unternehmen, an denen die Stadt beteiligt oder für die sie Anstaltsträger ist, zur Aufnahme von Fremddarlehen bis zur Höhe der in den Wirtschaftsplänen für 2019 veranschlagten Beträge Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 7: Sonderhaushaltspläne 2019 für die von der Stadt verwalteten rechtsfähigen Stiftungen
- TOP Ö 7.1: Haushaltssatzung 2019 für die von der Stadt verwalteten kommunalen Stiftungen Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 7.2: Sonderhaushaltspläne 2019 für die allgemeinen Stiftungen, die kommunal verwaltet sind Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 7.3: Sonderhaushaltspläne 2019 für die anderen kommunalen Stiftungen, die nicht kommunal verwaltet sind Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 8: Schlusserklärungen zu den Haushaltsberatungen
- TAGESORDNUNG IM ANSCHLUSS AN DIE HAUSHALTSBERATUNGEN:
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TOP Ö 9: Bericht zum Außendienst der Stadt Nürnberg - Antrag der Stadtratsgruppe der Freien Wähler vom 18.09.2918
Der Bericht dient der Kenntnis
Ähnlicher früherer Antrag: Nein
- TOP Ö 10: Bekanntmachung zur Aufnahme der Verfolgung von Verkehrsordnungswidrigkeiten durch die Stadt Nürnberg Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 11: Neukalkulation der Verbrennungsgebühr ab 2019; Satzung über die Gebühren für die Benutzung der Anlagen und Einrichtungen der Abfallentsorgung (AbfallGebS - AbfGebS) -Verbrennungsgebühr, Änderung der Satzung Einstimmig beschlossen
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TOP Ö 11.1: Änderung in der Besetzung von Abordnungen hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 29.10.2018
Einstimmig beschlossen
Ähnlicher früherer Antrag: Ja
- TOP Ö 12: Auflagen des Referates I/II hier: Bewilligung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen Zur Kenntnis genommen
- Auflage des Referates VII:
- TOP Ö 13: Schaffung von Wohnraum für anerkannte Asylbewerber/-innen (Projekt „Übergangswohnen für Flüchtlinge") Einstimmig beschlossen
- Auflage des 2. BM:
- TOP Ö 14: Änderung von Stadtrecht hier: Erlass einer Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung des Erschließungsbeitrages (Erschließungsbeitragssatzung - EBS) Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 15: Auflage des Bürgermeisteramtes hier: Dringliche Anordnung des Herrn OBM vom 18.10.2018 Zur Kenntnis genommen
- TOP Ö 16: Genehmigung der Niederschrift des Stadtrates vom 17.10.2018, öffentlicher Teil Zur Kenntnis genommen