Sitzung des Stadtrates (Etat)
Protokoll
Die Sitzung hat noch nicht stattgefunden.
Weitere Dokumente
Tagesordnung
- TOP Ö 1: Grundsatzerklärungen zu den Haushaltsberatungen (Redezeiten gemäß § 29 Absatz 5 Satz 3 der Geschäftsordnung)
- TOP Ö 2: Steuern und Gebühren:
- TOP Ö 2.1: Erlass einer Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung der Zweitwohnungssteuer in der Stadt Nürnberg (ZweitwohnungssteuerS - ZwWStS)
- TOP Ö 2.2: Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Stadtbibliothek im Bildungscampus Nürnberg (Stadtbibliothekgebührensatzung – StBGebS)
- TOP Ö 2.3: Änderung der Allgemeinen Mietvertragsbedingungen für die Vermietung der Veranstaltungsräume im Bildungscampus Nürnberg (alle Standorte)
- TOP Ö 2.4: Änderung der Entgeltordnung des Bildungszentrums im Bildungscampus Nürnberg
- TOP Ö 2.5: Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für die Benutzung der Bäder der Stadt Nürnberg (Bädergebührensatzung - BädGebS)
- TOP Ö 2.6: BayKiBiG-Reform 2027: Wegfall der Beitragsentlastung in städtischen Kindertageseinrichtungen ab Januar 2027- Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Kindertageseinrichtungen (Kindertageseinrichtungsgebührensatzung - KitaGebS)
- TOP Ö 2.7: Anpassung der Miet- und Leistungstarife der Meistersingerhalle zum 01.01.2027
- TOP Ö 2.8: Satzung zur Änderung der Gebührensatzung der Stadt Nürnberg für den Tiergarten
- TOP Ö 2.9: Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für die städtischen Sehenswürdigkeiten und Ausstellungen (Sehenswürdigkeitengebührensatzung – SeGebS)
- TOP Ö 2.10: Erlass einer Änderungssatzung zur Satzung zur Erhebung der Hundesteuer (Hundesteuersatzung – HStS)
- TOP Ö 3: Haushaltskonsolidierung:
- TOP Ö 3.1: Steuern und Gebühren: (Beschlussfassungen)
- TOP Ö 3.1.1: Konsolidierungspositionen
- TOP Ö 3.1.2: Ergänzende Beschlüsse und Prüfaufträge
- TOP Ö 3.2: Personal und Zusatzleistungen: (Beschlussfassungen)
- TOP Ö 3.2.1: Konsolidierungspositionen
- TOP Ö 3.3: Eigenbetriebe, Töchter und Sozialticket: (Beschlussfassungen)
- TOP Ö 3.3.1: Haushaltskonsolidierung 2027, hier: Konsolidierungsbeitrag der VAG Verkehrs-Aktiengesellschaft Nürnberg
- TOP Ö 3.3.2: Konsolidierungspositionen
- TOP Ö 3.3.3: Ergänzende Beschlüsse und Prüfaufträge
- TOP Ö 3.4: Veranstaltungen: (Beschlussfassungen)
- TOP Ö 3.4.1: Konsolidierungspositionen
- TOP Ö 3.5: Defizitäre Einrichtungen und Verwaltungsbudgets: (Beschlussfassungen)
- TOP Ö 3.5.1: Konsolidierungspositionen
- TOP Ö 3.5.2: Ergänzende Beschlüsse und Prüfaufträge
- TOP Ö 3.6: Zuschüsse: (Beschlussfassungen)
- TOP Ö 3.6.1: Konsolidierungspositionen
- TOP Ö 3.7: Haushaltskonsolidierung: Konzeptpapier der Stadt Nürnberg (Beschlussfassung)
- TOP Ö 4: Stellenplan 2027:
- TOP Ö 4.1: Stellenschaffungen:
- TOP Ö 4.1.1: Stellenplan 2027: hier: Stellenschaffungen
- TOP Ö 4.1.2: Deckung unabweisbarer Stellenbedarfe 2027 durch einmalige Umwidmung zentraler Stellenreserven
- TOP Ö 4.1.3: Stellenschaffungen zum Wirtschaftsplan ASN für das Jahr 2027: Koordination / Abfallberatung
- TOP Ö 4.1.4: Stellenschaffungen zum Wirtschaftsplan ASN für das Jahr 2027: "Sachbearbeitung - Managementsysteme"
- TOP Ö 4.1.5: Stellenschaffungen zum Wirtschaftsplan ASN für das Jahr 2027: Leitung Zirkuläres Kaufhaus
- TOP Ö 4.1.6: Stellenschaffungen zum Wirtschaftsplan ASN für das Jahr 2027: "Sachbearbeiter/in Marketing" für das Zirkuläre Kaufhaus
- TOP Ö 4.1.7: Stellenschaffungen zum Wirtschaftsplan ASN für das Jahr 2027: Technische/r Mitarbeiter/in
- TOP Ö 4.1.8: Stellenschaffungen zum Wirtschaftsplan ASN für das Jahr 2027: Facheinkäufer/in
- TOP Ö 4.1.9: Stellenschaffungen zum Wirtschaftsplan ASN für das Jahr 2027: Informationssicherheitsbeauftragte/r (ISB)
- TOP Ö 4.1.10: Stellenschaffungen zum Wirtschaftsplan ASN für das Jahr 2027: Sachbearbeitung IT / OT - Sicherheit
- TOP Ö 4.1.11: Stellenschaffungen bei SUN zum Wirtschaftsplan 2027
- TOP Ö 4.1.12: Anhörung des Jugendhilfeausschusses (JHA) zum Entwurf des Haushaltsplans der Stadt Nürnberg für das Jahr 2027 gemäß § 71 SGB VIII
- TOP Ö 4.2: Stellenplan für Lehrkräfte hier: Ausweisung und Besetzung von Funktionsstellen; Umwandlung von Fachlehrkraftstellen der QE 3 in Lehrkraftstellen der QE 4; Ausweisung von Stellen für Fachlehrkräfte mit Eingangsamt BGr. A11
- TOP Ö 4.3: Stellenhebungen für Beamte:
- TOP Ö 4.3.1: Stellenplan 2027: hier: Stellenhebungen
- TOP Ö 4.4: Stellenanpassungen:
- TOP Ö 4.4.1: Stellenplan 2027: hier: Stellenanpassungen
- TOP Ö 4.4.2: Stellenplan SÖR 2027 hier Stellenanpassungen
- TOP Ö 4.5: Stellenplan 2027 - Gesamtstellenplan
- TOP Ö 5: Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe und Beteiligungen: - Unterlagen werden nachgereicht -
- TOP Ö 6: Mittelfristige Finanzplanung 2027/2030 - Unterlagen werden nachgereicht -
- TOP Ö 7: Mittelfristiger Investitionsplan 2027 - 2030 - Unterlagen werden nachgereicht -
- TOP Ö 8: Haushaltsplan 2027: - Unterlagen werden nachgereicht -
- TOP Ö 9: Sonderhaushaltspläne 2027 für die von der Stadt verwalteten rechtsfähigen Stiftungen:
- TOP Ö 9.1: Haushaltssatzung 2027 für die von der Stadt verwalteten kommunalen Stiftungen
- TOP Ö 9.2: Sonderhaushaltspläne 2027 für die allgemeinen Stiftungen, die kommunal verwaltet sind
- TOP Ö 9.3: Sonderhaushaltspläne 2027 für die anderen kommunalen Stiftungen, die nicht kommunal verwaltet sind
- TOP Ö 10: Schlusserklärungen zu den Haushaltsberatungen
- TAGESORDNUNG IM ANSCHLUSS AN DIE HAUSHALTSBERATUNGEN:
- TOP Ö 11: GkF - Gesellschaft für kulturelle Freiräume mbH hier: Änderung der Abordnungen für den Aufsichtsrat der GkF
- TOP Ö 12: Bebauungsplan Nr. 4675 "Buch Süd" für ein Gebiet zwischen Bucher Hauptstraße, Am Wegfeld, Wehrenreuthweg und Seeweg Billigung -Unterlagen werden nachgereicht-
- TOP Ö 13: Investitionszuschuss - Auszahlungen
- TOP Ö 14: Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 28.10.206, öffentlicher Teil