BEKANNTMACHUNG DER TAGESORDNUNG
Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, Die Sitzung des Stadtrates (Etat) findet an folgenden Sitzungstagen statt:
Donnerstag, 19.11.2026, 09:00 bis 19:00 Uhr Freitag, 20.11.2026, 09:00 bis 19:00 Uhr Montag, 23.11.2026, ab 09:00 Uhr (offenes Ende)
Sitzungsort: Rathaus, Fünferplatz 2, Großer Sitzungssaal.
1. Grundsatzerklärungen zu den Haushaltsberatungen
- Steuern und Gebühren:
2.1 Erlass einer Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung
der Zweitwohnungssteuer in der Stadt Nürnberg
(ZweitwohnungssteuerS - ZwWStS)
2.2 Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die
Stadtbibliothek im Bildungscampus Nürnberg
(Stadtbibliothekgebührensatzung – StBGebS)
2.3 Änderung der Allgemeinen Mietvertragsbedingungen für die
Vermietung der Veranstaltungsräume im Bildungscampus
Nürnberg (alle Standorte)
2.4 Änderung der Entgeltordnung des Bildungszentrums im
Bildungscampus Nürnberg
2.5 Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für die
Benutzung der Bäder der Stadt Nürnberg
2.6 BayKiBiG-Reform 2027: Wegfall der Beitragsentlastung in
städtischen Kindertageseinrichtungen ab Januar 2027- Satzung
zur Änderung der Gebührensatzung für die
Kindertageseinrichtungen
(Kindertageseinrichtungsgebührensatzung - KitaGebS)
2.7 Anpassung der Miet- und Leistungstarife der Meistersingerhalle
zum 01.01.2027
2.8 Satzung zur Änderung der Gebührensatzung der Stadt Nürnberg
für den Tiergarten
2.9 Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für die
städtischen Sehenswürdigkeiten und Ausstellungen
(Sehenswürdigkeitengebührensatzung – SeGebS)
-
Haushaltskonsolidierung:
-
Stellenplan 2027:
-
Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe und Beteiligungen:
6. Mittelfristige Finanzplanung 2027/2030
7. Mittelfristiger Investitionsplan 2027 - 2030
- Haushaltsplan 2027:
9. Sonderhaushaltspläne 2027 für die von der Stadt verwalteten
rechtsfähigen Stiftungen:
9.1 Haushaltssatzung 2027 für die von der Stadt verwalteten
kommunalen Stiftungen
9.2 Sonderhaushaltspläne 2027 für die allgemeinen Stiftungen, die
kommunal verwaltet sind
9.3 Sonderhaushaltspläne 2027 für die anderen kommunalen
Stiftungen, die nicht kommunal verwaltet sind
10. Schlusserklärungen zu den Haushaltsberatungen
TAGESORDNUNG IM ANSCHLUSS AN DIE HAUSHALTSBERATUNGEN:
11. GkF - Gesellschaft für kulturelle Freiräume mbH
12. Bebauungsplan Nr. 4675 "Buch Süd" für ein Gebiet zwischen
Bucher Hauptstraße, Am Wegfeld, Wehrenreuthweg und Seeweg
Billigung
13. Investitionszuschuss - Auszahlungen
- Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 28.10.206,
öffentlicher Teil
- Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 28.10.2026,
nichtöffentlicher Teil
Zusätzlich findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.
Stadt Nürnberg, 05.11.2026
Marcus König Oberbürgermeister