Sitzung des Stadtrates

Mittwoch, 25. Oktober 2023, 15:00 Uhr bis 17:58 Uhr · Nürnberg, Rathaus, Fünferplatz 2, Großer Sitzungssaal · Stadtrat · Original im RIS ↗

Protokoll

Kein Protokoll veröffentlicht. Häufig werden Niederschriften erst Wochen später oder nicht online gestellt.

Weitere Dokumente

Öffentliche Bekanntmachung Anlage · PDF ansehen

Tagesordnung

TOP Ö 1: 1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Nürnberg für das Haushaltsjahr 2023 Einstimmig beschlossen
Vorlage: Stk/025/2023 1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Nürnberg für das Haushaltsjahr 2023 (Beschluss)
TOP Ö 2: Nachtragswirtschaftsplan 2023 für den Eigenbetrieb NüSt Einstimmig beschlossen
Vorlage: NüSt/016/2023 Nachtragswirtschaftsplan 2023 (Beschluss)
TOP Ö 3: Städtepartnerschaft Nürnberg – Brasov (Kronstadt) in Rumänien hier: Antrag der CSU- und SPD-Fraktion vom 25.07.2023 Einstimmig beschlossen
Vorlage: IB/003/2023 Städtepartnerschaft Nürnberg – Brasov (Kronstadt) in Rumänien hier: Antrag der CSU- und SPD-Fraktion vom 25.07.2023 (Beschluss)

Ähnlicher früherer Antrag: Nein
TOP Ö 4: Starkregenereignis am 17.08.2023 - Sachstandsbericht hier: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 21.09.2023 Der Bericht dient der Kenntnis
Vorlage: Ref.III/027/2023 Starkregenereignis am 17.08.2023 - Sachstandsbericht hier: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 21.09.2023 (Bericht)

Ähnlicher früherer Antrag: Nein
TOP Ö 5: Jahresbericht der Einzelfallkommission für ausländerrechtliche Fragestellungen Der Bericht dient der Kenntnis
Vorlage: BgA/001/2023 Jahresbericht der Einzelfallkommission für ausländerrechtliche Fragestellungen (Bericht)
TOP Ö 5.1: Naturhistorische Gesellschaft (NHG) Verlängerung des Zuschussvertrages vom 16.12.2008 bis 31.12.2024 Einstimmig beschlossen
Vorlage: 2. BM/028/2023 Naturhistorischen Gesellschaft (NHG) Verlängerung des Zuschussvertrages vom 16.12.2008 bis 31.12.2024 (Beschluss)
Änderungen in den Besetzungen von Ausschüssen, Kommissionen und Abordnungen:
TOP Ö 5.2: Berufung beratender Mitglieder der Opernhaus-Kommission hier: Neubesetzung Einstimmig beschlossen
Vorlage: 2. BM/030/2023 Berufung beratender Mitglieder der Opernhaus-Kommission hier: Neubesetzung (Beschluss)
TOP Ö 5.3: Änderungen in der Besetzung von Abordnungen hier: Zweckverband Kommunale Verkehrsüberwachung Stiftung Stadtökologie Einstimmig beschlossen
Vorlage: Ref.VII/011/2023 Änderungen in der Besetzung von Abordnungen hier: Zweckverband Kommunale Verkehrsüberwachung Stiftung Stadtökologie (Beschluss)
TOP Ö 5.4: Änderungen in den Besetzungen von Ausschüssen, Kommissionen und Abordnungen hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 23.10.2023 Einstimmig beschlossen
Ähnlicher früherer Antrag: Nein
TOP Ö 5.5: Eingruppierung der Beschäftigten der KNSG in den TVöD hier: Dringlichkeitsantrag der Stadtratsgruppe Die Linke vom 23.10.2023 Mehrheitlich beschlossen
Ähnlicher früherer Antrag: Nein
TOP Ö 6: Auflage des 3. BM: Satzung zur Änderung der Gebührensatzung der Stadt Nürnberg für den Tiergarten Mehrheitlich beschlossen
Vorlage: Tg/001/2023 Satzung zur Änderung der Gebührensatzung der Stadt Nürnberg für den Tiergarten (Beschluss-Auflage)
Auflagen des Referates I/II:
TOP Ö 7: Bewilligung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen hier: Kenntnisnahme von Dringlichkeitsanordnungen gemäß Art. 37 Abs. 3 der Bayerischen Gemeindeordnung Einstimmig beschlossen
TOP Ö 8: Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis der Stadt Nürnberg (KostenS - KS), hier: Änderung des kommunalen Kostenverzeichnisses (KommKVz) der Stadt Nürnberg Einstimmig beschlossen
Vorlage: Stk/024/2023 Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis der Stadt Nürnberg (KostenS - KS), hier: Änderung des kommunalen Kostenverzeichnisses (KommKVz) der Stadt Nürnberg (Beschluss-Auflage)
TOP Ö 9: Erlass einer Satzung zur Änderung der Satzung zur Erhebung der Hundesteuer (HundesteuerS - HStS) Einstimmig beschlossen
Vorlage: KaSt/003/2023 Erlass einer Satzung zur Änderung der Satzung zur Erhebung der Hundesteuer (HundesteuerS - HStS) (Beschluss-Auflage)
Auflagen des Referates III:
TOP Ö 10: Änderung der Anlage zur Bestattungs- und Friedhofsgebührensatzung der Stadt Nürnberg (Bestattungs- und FriedhofsGebS - BFGebS) - Neukalkulation Gebühren Friedhofsverwaltung Abgesetzt
Vorlage: Frh/001/2023 Änderung der Anlage zur Bestattungs- und Friedhofsgebührensatzung der Stadt Nürnberg (Bestattungs- und FriedhofsGebS - BFGebS) - Neukalkulation Gebühren Friedhofsverwaltung (Beschluss-Auflage)
TOP Ö 10.1: Satzung zur Änderung der Bestattungs- und Friedhofsgebührensatzung der Stadt Nürnberg (BFGebS) Mehrheitlich beschlossen
Vorlage: Frh/003/2023 Satzung zur Änderung der Bestattungs- und Friedhofsgebührensatzung der Stadt Nürnberg (BFGebS) (Beschluss-Auflage)
TOP Ö 11: Neuerlass der Hafenordnung für den Hafen Nürnberg (Hafenordnung - HafenO) Einstimmig beschlossen
Vorlage: UwA/006/2023 Neuerlass der Hafenordnung für den Hafen Nürnberg (Hafenordnung - HafenO) (Beschluss-Auflage)
TOP Ö 12: Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungs- satzung und zur Fäkalschlammentsorgungssatzung der Stadt Nürnberg (EntwässerungsGebS – BGS-EWS/FES) Mehrheitlich beschlossen
Vorlage: SUN/040/2023 Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungs- satzung und zur Fäkalschlammentsorgungssatzung der Stadt Nürnberg (EntwässerungsGebS – BGS-EWS/FES) (Beschluss-Auflage)
TOP Ö 13: Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 27.09.2023, öffentlicher Teil Einstimmig beschlossen