BEKANNTMACHUNG DER TAGESORDNUNG
Am Mittwoch, 25.10.2023, um 15:00 Uhr findet im Rathaus, Fünferplatz 2, Großer Sitzungssaal eine
Sitzung des Stadtrates
mit folgender Tagesordnung statt:
1. 1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Nürnberg für das
Haushaltsjahr 2023
2. Nachtragswirtschaftsplan 2023 für den Eigenbetrieb NüSt
3. Städtepartnerschaft Nürnberg – Brasov (Kronstadt) in Rumänien
4. Starkregenereignis am 17.08.2023 - Sachstandsbericht
5. Bericht zur Einzelfallkommission
- Auflage des 3. BM:
Satzung zur Änderung der Gebührensatzung der Stadt Nürnberg
für den Tiergarten
Auflagen des Referates I/II:
7. Bewilligung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und
Auszahlungen
8. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kosten
für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis der Stadt
Nürnberg (KostenS - KS), hier: Änderung des kommunalen
Kostenverzeichnisses (KommKVz) der Stadt Nürnberg
9. Erlass einer Satzung zur Änderung der Satzung zur Erhebung der
Hundesteuer (HundesteuerS - HStS)
Auflagen des Referates III:
10. Änderung der Anlage zur Bestattungs- und
Friedhofsgebührensatzung der Stadt Nürnberg (Bestattungs- und
FriedhofsGebS - BFGebS) - Neukalkulation Gebühren
Friedhofsverwaltung
11. Neuerlass der Hafenordnung für den Hafen Nürnberg
(Hafenordnung - HafenO)
12. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur
Entwässerungssatzung und zur
Fäkalschlammentsorgungssatzung der Stadt Nürnberg
(EntwässerungsGebS – BGS-EWS/FES)
- Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 27.09.2023,
öffentlicher Teil
Zusätzlich findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.
Stadt Nürnberg, 11.10.2023
Marcus König Oberbürgermeister