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Sitzung des Ausschusses für Recht, Wirtschaft und Arbeit

Mittwoch, 20. September 2023, 15:00 Uhr bis 15:54 Uhr · Nürnberg, Rathaus, Fünferplatz 2, Großer Sitzungssaal · Ausschuss für Recht, Wirtschaft, Arbeit und Wissenschaft · Original im RIS ↗

Tagesordnung

• TOP Ö 1: Energie Campus Nürnberg hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 31.05.2022 Sachverständiger: Herr Markus Rützel, Geschäftsführer des Energie Campus Nürnberg Der Bericht dient der Kenntnis
  Vorlage: WiF/017/2023 Energie Campus Nürnberg hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 31.05.2022 Sachverständiger: Herr Markus Rützel, Geschäftsführer des Energie Campus Nürnberg (Bericht)
  Ähnlicher früherer Antrag: Nein
• TOP Ö 2: hier: Bestätigung des Kommandanten und seines Stellvertreters Anlage: Sachverhalt Einstimmig beschlossen – Ja: 15, Nein: 0
  Vorlage: 3. BM/003/2023 hier: Bestätigung des Kommandanten und seines Stellvertreters Anlage: Sachverhalt (Beschluss)
• TOP Ö 3: Bestätigung des stellvertretenden Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Nürnberg sowie Ernennung des 1. Stadtbrandinspektors Anlage: Sachverhalt Einstimmig beschlossen – Ja: 15, Nein: 0
  Vorlage: 3. BM/004/2023 Bestätigung des stellvertretenden Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Nürnberg sowie Ernennung des 1. Stadtbrandinspektors Anlage: Sachverhalt (Beschluss)
• TOP Ö 4: Aktuelle wirtschaftliche Lage in Nürnberg Der Bericht dient der Kenntnis
  Vorlage: Ref.VII/008/2023 Aktuelle wirtschaftliche Lage in Nürnberg (Bericht)
• TOP Ö 5: Satzung zur Änderung der Sondernutzungsgebührensatzung; Einführung zweier neuer Gebührenpositionen Einstimmig beschlossen – Ja: 15, Nein: 0
  Vorlage: LA/021/2023 Satzung zur Änderung der Sondernutzungsgebührensatzung; Einführung zweier neuer Gebührenpositionen (Gutachten)
• TOP Ö 6: Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 28.06.2023, öffentlicher Teil Einstimmig beschlossen – Ja: 15, Nein: 0