Sitzung des Ausschusses für Recht, Wirtschaft und Arbeit
Protokoll
Kein Protokoll veröffentlicht. Häufig werden Niederschriften erst Wochen später oder nicht online gestellt.
Weitere Dokumente
Tagesordnung
- TOP Ö 1: Transformationsmotor Wissenschaft: Strategie Hochschul- und Wissenschaftsstandort Nürnberg Sachverständige: Frau Dr. Sybille Reichert – Reichert Consulting, Policy & Development in Higher Education, Bamberg / Berlin Der Bericht dient der Kenntnis
- TOP Ö 2: Wohnungs- und Haushaltserhebungensatzung - WoHausS Einstimmig beschlossen – Ja: 14, Nein: 0
- TOP Ö 3: Vollzug des Ladenschlussgesetzes (LadSchlG) Neuerlass der Verordnung über den Verkauf von Bäcker- und Konditorwaren an Sonn- und Feiertagen im Stadtgebiet Nürnberg (Bäcker- und Konditorwarenverkaufsverordnung – BKVerkVO) Einstimmig beschlossen – Ja: 14, Nein: 0
- TOP Ö 4: Vollzug des Landesstraf- und Verordnungsgesetzes (LStVG) Neuerlass der Volksfestverordnung (VolksfestVO – VfVO) Einstimmig beschlossen – Ja: 14, Nein: 0
- TOP Ö 5: twi.N City – Urbaner Digitaler Zwilling der Nürnberger Innenstadt (EU-Innenstadt- Förderinitiative (REACT-EU)) hier: Ergebnisse, Perspektive und Vorschlag zum weiteren Vorgehen Der Bericht dient der Kenntnis
- TOP Ö 6: EU-geförderte Projekte der Stadt Nürnberg im Jahr 2022 und in der Förderperiode 2014 bis 2020 Der Bericht dient der Kenntnis
- TOP Ö 7: Innovationsorte in Nürnberg Der Bericht dient der Kenntnis
- TOP Ö 8: Umsetzung der Wasserstoffstrategie Nürnberg Mehrheitlich beschlossen – Ja: 12, Nein: 1
- TOP Ö 9: Gewerbeflächenentwicklung am Standort Nürnberg - Herausforderungen und Konflikte Der Bericht dient der Kenntnis
- TOP Ö 10: Satzung zur Änderung der Sondernutzungsgebührensatzung mit Anlage 1 - Erhöhung der Sondernutzungsgebühren und Entgelte zum 01.01.2024 Einstimmig beschlossen – Ja: 13, Nein: 0
- TOP Ö 11: Berufung ehrenamtlicher Mitglieder des Gutachterausschusses für Grundstückswerte im Bereich der kreisfreien Stadt Nürnberg nach der Verordnung über die Gutachterausschüsse, die Kaufpreissammlungen und die Bodenrichtwerte nach dem Baugesetzbuch (Gutachterausschussverordnung - BayGaV) Einstimmig beschlossen – Ja: 13, Nein: 0
- TOP Ö 11.1: Liegenschaftsamt der Stadt Nürnberg - Zahlen, Daten, Fakten zum städtischen Liegenschaftswesen aus dem Jahr 2022 Der Bericht dient der Kenntnis
- TOP Ö 11.2: Galeria Karstadt Kaufhof-Kaufhäuser in Nürnberg hier: Aktuelle Lage nach Schließung der Galeria-Filialen Nürnberg Königstraße (ehem. Kaufhof) und Nürnberg-Langwasser (ehem. Karstadt Langwasser) zum 17.06.2023 Der Bericht dient der Kenntnis
- TOP Ö 12: Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 24.05.2023, öffentlicher Teil Einstimmig beschlossen – Ja: 13, Nein: 0