Sitzung des Stadtrates

Mittwoch, 26. April 2023, 15:00 Uhr · Nürnberg, Rathaus, Fünferplatz 2, Großer Sitzungssaal · Stadtrat · Original im RIS ↗

Protokoll

Kein Protokoll veröffentlicht. Häufig werden Niederschriften erst Wochen später oder nicht online gestellt.

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Tagesordnung

TOP Ö 1: Sicherheitsbericht des Polizeipräsidiums Mittelfranken für 2022 Sachverständige: Herr Polizeipräsident Adolf Blöchl, Polizeipräsidium Mittelfranken, Herr Leitender Polizeidirektor Herbert Donner, Polizeipräsidium Mittelfranken, Herr Leitender Kriminaldirektor Dr. Holger Plank, Polizeipräsidium Mittelfranken, Herr Kriminaldirektor Holger Stein, Polizeipräsidium Mittelfranken Der Bericht dient der Kenntnis
Vorlage: OA/002/2023 Sicherheitsbericht des Polizeipräsidiums Mittelfranken für 2022 Sachverständige: Herr Polizeipräsident Adolf Blöchl, Polizeipräsidium Mittelfranken, Herr Leitender Polizeidirektor Herbert Donner, Polizeipräsidium Mittelfranken, Herr Leitender Kriminaldirektor Dr. Holger Plank, Polizeipräsidium Mittelfranken, Herr Kriminaldirektor Holger Stein, Polizeipräsidium Mittelfranken (Bericht)
TOP Ö 2: Sicherheitsbericht der Stadt Nürnberg für 2022 Der Bericht dient der Kenntnis
Vorlage: OA/001/2023 Sicherheitsbericht der Stadt Nürnberg für 2022 (Bericht)
TOP Ö 3: „Urbane Gartenschau Nürnberg 2030“ im Rahmen Bayerischer Landesgartenschauen – Aktueller Projektfortschritt und nächste Schritte Der Bericht dient der Kenntnis
Vorlage: OBM/010/2023 „Urbane Gartenschau Nürnberg 2030“ im Rahmen Bayerischer Landesgartenschauen – Aktueller Projektfortschritt und nächste Schritte (Bericht)
TOP Ö 4: 200 Jahre Technische Hochschule Nürnberg Georg Simon Ohm Sachverständiger: Prof. Niels Oberbeck - Präsident der Ohm-Hochschule Nürnberg Der Bericht dient der Kenntnis
Vorlage: WiF/006/2023 200 Jahre Technische Hochschule Nürnberg Georg Simon Ohm Sachverständiger: Prof. Niels Oberbeck - Präsident der Ohm-Hochschule Nürnberg (Bericht)
TOP Ö 5: Lage in Charkiw ein Jahr nach russischer Invasion in die Ukraine hier: Antrag der ÖDP-Stadtratsgruppe vom 04.03.2023 Der Bericht dient der Kenntnis
Vorlage: IB/002/2023 Lage in Charkiw ein Jahr nach russischer Invasion in die Ukraine hier: Antrag der ÖDP-Stadtratsgruppe vom 04.03.2023 (Bericht)

Ähnlicher früherer Antrag: Nein
TOP Ö 6: Benennung der Grünanlage südlich der Sperberstraße zwischen Burgundenstraße und Huldstraße nach dem Nürnberger NSU-Opfer Abdurrahim Özüdogru Mehrheitlich beschlossen – Ja: 65, Nein: 2
Vorlage: Geo/004/2023 Benennung der Grünanlage südlich der Sperberstraße zwischen Burgundenstraße und Huldstraße nach dem Nürnberger NSU-Opfer Abdurrahim Özüdogru (Beschluss)
TOP Ö 7: Integriertes digitales Entwicklungskonzept (IDEK) „Reallabor Lichtenreuth“ hier: Ergebnisse, Perspektive und Vorschlag zum weiteren Vorgehen Einstimmig beschlossen
Vorlage: DiP/006/2023 Integriertes digitales Entwicklungskonzept (IDEK) „Reallabor Lichtenreuth“ hier: Ergebnisse, Perspektive und Vorschlag zum weiteren Vorgehen (Beschluss)
TOP Ö 8: ePartizipation 2023 hier: ePartizipationen (Onlinebeteiligungen) 2023 in Nürnberg Einstimmig beschlossen
Vorlage: DiP/005/2023 ePartizipation 2023 hier: ePartizipationen (Onlinebeteiligungen) 2023 in Nürnberg (Beschluss)
TOP Ö 9: Integration des Deutschlandtickets in das Nürnberger Sozialticket-Modell Mehrheitlich beschlossen – Ja: 65, Nein: 1
Vorlage: Ref.I/II/015/2023 Integration des Deutschlandtickets in das Nürnberger Sozialticket-Modell (Beschluss)
TOP Ö 10: Sachstand und Auswirkungen der Stelleneinsparungen im Geschäftsbereich Planen und Bauen Abgesetzt
TOP Ö 11: Satzung zur Änderung der Satzung über den Frauenpreis der Stadt Nürnberg (Frauenpreissatzung – FPrS) Einstimmig beschlossen
TOP Ö 11.1: Änderung der weitere/n Stellvertreter/in des Oberbürgermeisters hier: Dringlichkeitsantrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 21.04.2023 Einstimmig beschlossen
Ähnlicher früherer Antrag: Nein
TOP Ö 11.2: Änderungen in den Besetzungen von Stadtratsausschüssen und –kommissionen hier: Dringlichkeitsantrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 21.04.2023 Einstimmig beschlossen
Ähnlicher früherer Antrag: Nein
TOP Ö 11.3: Änderungen in den Besetzungen von Abordnungen der Stadtratsmitglieder hier: Dringlichkeitsantrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 21.04.2023 Einstimmig beschlossen
Ähnlicher früherer Antrag: Nein
TOP Ö 12: GkF - Gesellschaft für kulturelle Freiräume mbH hier: Änderung der Abordnungen für den Aufsichtsrat der GkF Einstimmig beschlossen
Vorlage: 2. BM/009/2023 GkF - Gesellschaft für kulturelle Freiräume mbH hier: Änderung der Abordnungen für den Aufsichtsrat der GkF (Beschluss)
TOP Ö 12.1: Nachhaltige Beschaffung - Aktualisierung der Vergabe- und Beschaffungsrichtlinien der Stadt Nürnberg (VBRL) Hier: Gemeinsamer Antrag der Stadtratsfraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 19.12.2022 Abgesetzt
Ähnlicher früherer Antrag: Nein
TOP Ö 13: Auflage des OBM: Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Nürnberg über den Rat für Integration und Zuwanderung (Integrationsratssatzung – IntRS) vom 29. März 2022 (Amtsblatt S. 129) - hier: Anträge von CSU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen und derLinken sowie Dringlichkeitsantrag der Linken, jeweils vom 30.01.2023 Einstimmig beschlossen
Vorlage: OBM/001/2023 Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Nürnberg über den Rat für Integration und Zuwanderung (Integrationsratssatzung – IntRS) vom 29. März 2022 (Amtsblatt S. 129) - hier: Anträge von CSU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen und der Linken sowie Dringlichkeitsantrag der Linken, jeweils vom 30.01.2023 (Beschluss-Auflage)

Ähnlicher früherer Antrag: Nein
TOP Ö 14: Auflage des Referates I/II: Bewilligung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen hier: Kenntnisnahme von Dringlichen Anordnungen gemäß Art. 37 Abs. 3 GO Einstimmig beschlossen
TOP Ö 15: Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 15.03.2023, öffentlicher Teil Einstimmig beschlossen