Sitzung der Kommission für Integration

Donnerstag, 16. März 2023, 15:00 Uhr bis 17:35 Uhr · Nürnberg, Rathaus, Fünferplatz 2, Großer Sitzungssaal · Kommission für Integration · Original im RIS ↗

Protokoll

Kein Protokoll veröffentlicht. Häufig werden Niederschriften erst Wochen später oder nicht online gestellt.

Weitere Dokumente

Anwesenheitsliste Integrationskommission 230316 Anlage · PDF ansehen
Öffentliche Bekanntmachung Anlage · PDF ansehen
Sitzung gesamt öffentlich Anlage · PDF ansehen
Sitzung gesamt Stand: 07.03.2023 Anlage · PDF ansehen
Sitzung gesamt Stand: 08.03.2023 Anlage · PDF ansehen

Themen

Soziales & Gesundheit Digitalisierung & Verwaltung Stadtentwicklung & Planung

Genannte Personen

Marcus König15×Titus Schüller9×Kathrin Flach Gomez6×

Genannte Gremien

Kommission für Integration SPD-Stadtratsfraktion CSU-Stadtratsfraktion

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Tagesordnung

TOP Ö 1: Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Nürnberg über den Rat für Integration und Zuwanderung (Integrationsratssatzung – IntRS) vom 29. März 2022 (Amtsblatt S. 129) - hier: Anträge von CSU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen und der Linken sowie Dringlichkeitsantrag der Linken, jeweils vom 30.01.2023 Einstimmig beschlossen
Vorlage: OBM/001/2023 Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Nürnberg über den Rat für Integration und Zuwanderung (Integrationsratssatzung – IntRS) vom 29. März 2022 (Amtsblatt S. 129) - hier: Anträge von CSU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen und der Linken sowie Dringlichkeitsantrag der Linken, jeweils vom 30.01.2023 (Empfehlung)

Ähnlicher früherer Antrag: Nein
TOP Ö 2: „Chancenaufenthalt" in Nürnberg Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 05.12.2022 Der Bericht dient der Kenntnis
Vorlage: MI/001/2023 „Chancenaufenthalt" in Nürnberg Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 05.12.2022 (Bericht)

Ähnlicher früherer Antrag: Nein
TOP Ö 2.1: Unterstützung für die iranische Diaspora in Nürnberg Hier: Dringlichkeitsantrag der Stadtratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 08.03.2023 - Tischvorlage - Der Bericht dient der Kenntnis
Vorlage: MI/003/2023 Unterstützung für die iranische Diaspora in Nürnberg Hier: Dringlichkeitsantrag der Stadtratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 08.03.2023 - Tischvorlage - (Bericht)

Ähnlicher früherer Antrag: Nein
TOP Ö 2.2: Verpflichtungserklärung nach §§ 66 - 68 Aufenthaltsgesetz: Wie hoch ist die Nachfrage von Erdbebenopfern und deren Nürnberger Angehörigen? Antrag der Stadtratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 01.03.2023 - Dringliche Anmeldung - Der Bericht dient der Kenntnis
Vorlage: MI/002/2023 Verpflichtungserklärung nach §§ 66 - 68 Aufenthaltsgesetz: Wie hoch ist die Nachfrage von Erdbebenopfern und deren Nürnberger Angehörigen? Antrag der Stadtratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 01.03.2023 - Dringliche Anmeldung - (Bericht)

Ähnlicher früherer Antrag: Nein
TOP Ö 3: Bericht der Einzelfallkommission für ausländerrechtliche Fragen - hier: Dringlichkeitsantrag von Die Linke vom 07.12.2022 Der Bericht dient der Kenntnis
Vorlage: OBM/003/2023 Bericht der Einzelfallkommission für ausländerrechtliche Fragen - hier: Dringlichkeitsantrag von Die Linke vom 07.12.2022 (Bericht)

Ähnlicher früherer Antrag: Nein
TOP Ö 4: Projekt „Digital Immigrants – Digitale Grundbildung für Familien mit Zuwanderungsgeschichte“ Abgesetzt
TOP Ö 5: Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 08.12.2022, öffentlicher Teil Einstimmig beschlossen