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Sitzung der Kommission für Integration

Donnerstag, 16. März 2023, 15:00 Uhr bis 17:35 Uhr · Nürnberg, Rathaus, Fünferplatz 2, Großer Sitzungssaal · Kommission für Integration · Original im RIS ↗

Tagesordnung

• TOP Ö 1: Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Nürnberg über den Rat für Integration und Zuwanderung (Integrationsratssatzung – IntRS) vom 29. März 2022 (Amtsblatt S. 129) - hier: Anträge von CSU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen und der Linken sowie Dringlichkeitsantrag der Linken, jeweils vom 30.01.2023 Einstimmig beschlossen
  Vorlage: OBM/001/2023 Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Nürnberg über den Rat für Integration und Zuwanderung (Integrationsratssatzung – IntRS) vom 29. März 2022 (Amtsblatt S. 129) - hier: Anträge von CSU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen und der Linken sowie Dringlichkeitsantrag der Linken, jeweils vom 30.01.2023 (Empfehlung)
  Ähnlicher früherer Antrag: Nein
• TOP Ö 2: „Chancenaufenthalt" in Nürnberg Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 05.12.2022 Der Bericht dient der Kenntnis
  Vorlage: MI/001/2023 „Chancenaufenthalt" in Nürnberg Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 05.12.2022 (Bericht)
  Ähnlicher früherer Antrag: Nein
• TOP Ö 2.1: Unterstützung für die iranische Diaspora in Nürnberg Hier: Dringlichkeitsantrag der Stadtratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 08.03.2023 - Tischvorlage - Der Bericht dient der Kenntnis
  Vorlage: MI/003/2023 Unterstützung für die iranische Diaspora in Nürnberg Hier: Dringlichkeitsantrag der Stadtratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 08.03.2023 - Tischvorlage - (Bericht)
  Ähnlicher früherer Antrag: Nein
• TOP Ö 2.2: Verpflichtungserklärung nach §§ 66 - 68 Aufenthaltsgesetz: Wie hoch ist die Nachfrage von Erdbebenopfern und deren Nürnberger Angehörigen? Antrag der Stadtratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 01.03.2023 - Dringliche Anmeldung - Der Bericht dient der Kenntnis
  Vorlage: MI/002/2023 Verpflichtungserklärung nach §§ 66 - 68 Aufenthaltsgesetz: Wie hoch ist die Nachfrage von Erdbebenopfern und deren Nürnberger Angehörigen? Antrag der Stadtratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 01.03.2023 - Dringliche Anmeldung - (Bericht)
  Ähnlicher früherer Antrag: Nein
• TOP Ö 3: Bericht der Einzelfallkommission für ausländerrechtliche Fragen - hier: Dringlichkeitsantrag von Die Linke vom 07.12.2022 Der Bericht dient der Kenntnis
  Vorlage: OBM/003/2023 Bericht der Einzelfallkommission für ausländerrechtliche Fragen - hier: Dringlichkeitsantrag von Die Linke vom 07.12.2022 (Bericht)
  Ähnlicher früherer Antrag: Nein
• TOP Ö 4: Projekt „Digital Immigrants – Digitale Grundbildung für Familien mit Zuwanderungsgeschichte“ Abgesetzt
• TOP Ö 5: Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 08.12.2022, öffentlicher Teil Einstimmig beschlossen