Sitzung des Stadtrates

Mittwoch, 01. Februar 2023, 15:01 Uhr bis 16:49 Uhr · Nürnberg, Rathaus, Fünferplatz 2, Großer Sitzungssaal · Stadtrat · Original im RIS ↗

Protokoll

Kein Protokoll veröffentlicht. Häufig werden Niederschriften erst Wochen später oder nicht online gestellt.

Weitere Dokumente

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Sitzung gesamt - öffentlich Anlage · PDF ansehen

Tagesordnung

TOP Ö 1: Energiemangelsituation hier: Energiesparmaßnahmen innerhalb der Stadtverwaltung – Verwendung des Sonderfonds Einstimmig beschlossen
Vorlage: H/074/2023 Energiemangelsituation hier: Energiesparmaßnahmen innerhalb der Stadtverwaltung – Verwendung des Sonderfonds (Beschluss)
TOP Ö 1.1: KIA-Metropol-Arena, Entwicklung seit 2021 Einstimmig beschlossen
Vorlage: HVE/001/2023 Kia-Metropol-Arena, Entwicklung seit 2021 (Beschluss)
TOP Ö 2: Zusammensetzung der Sportkommission in der Stadtratsperiode 2020/2026 hier: Beratende Mitglieder Einstimmig beschlossen
Vorlage: SpS/021/2022 Zusammensetzung der Sportkommission in der Stadtratsperiode 2020/2026 hier: Beratende Mitglieder (Beschluss)
TOP Ö 3: Personelle Veränderungen im Jugendhilfeausschuss Einstimmig beschlossen
Vorlage: J/042/2022 Personelle Veränderungen im Jugendhilfeausschuss (Beschluss)
TOP Ö 3.1: Änderung der Stellvertretung hier: Dringlichkeitsantrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 31.01.2023 -TISCHVORLAGE- Einstimmig beschlossen
Ähnlicher früherer Antrag: Nein
TOP Ö 3.2: Rücktritt Mitgliedschaft Integrationsrat hier: Dringlichkeitsantrag Die Linke vom 30.01.2023 -TISCHVORLAGE- Mehrheitlich abgelehnt
Ähnlicher früherer Antrag: Nein
TOP Ö 3.3: Änderung Integrationsratsatzung hier: Antrag Die Linke vom 30.01.2023 -ABGESETZT- Abgesetzt
Ähnlicher früherer Antrag: Nein
TOP Ö 3.4: Bericht Tarifverhandlungen 2023 hier: Dringlichkeitsanträge Die Linke vom 30.01.2023, 01.02.2023 - TISCHVORLAGE - Mehrheitlich abgelehnt
Ähnlicher früherer Antrag: Nein
TOP Ö 4: Auflage des BDR: Vollzug des Ladenschlussgesetzes (LadSchlG) Verkaufsoffene Sonntage im Jahr 2023 - Sonntagsverkaufsverordnung 2023 (SoVerkVO 2023) Mehrheitlich beschlossen
Vorlage: OA/011/2022 Vollzug des Ladenschlussgesetzes (LadSchlG) Verkaufsoffene Sonntage im Jahr 2023 - Sonntagsverkaufsverordnung 2023 (SoVerkVO 2023) (Beschluss-Auflage)
TOP Ö 5: Auflage des Referates I/II: Bewilligung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen hier: Kenntnisnahme von Dringlichkeitsanordnungen gemäß Art. 37 Abs. 3 der Bayerischen Gemeindeordnung Einstimmig beschlossen
TOP Ö 6: Auflage des Referates III: Satzung zur Änderung der Betriebssatzung für Stadtentwässerung und Umweltanalytik Nürnberg (StadtentwässerungUmweltanalytikBetriebsS – SUNBS) Einstimmig beschlossen
Vorlage: SUN/059/2022 Satzung zur Änderung der Betriebssatzung für Stadtentwässerung und Umweltanalytik Nürnberg (StadtentwässerungUmweltanalytikBetriebsS – SUNBS) (Beschluss-Auflage)
TOP Ö 7: Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 14.12.2022, öffentlicher Teil Einstimmig beschlossen
TOP Ö 8: Genehmigung der Niederschrift der Sitzung (Etat) vom 17.11.2022, öffentlicher Teil Einstimmig beschlossen