Sitzung des Sozialausschusses

Donnerstag, 08. Dezember 2022, 09:00 Uhr · Nürnberg, Rathaus, Fünferplatz 2, Großer Sitzungssaal · Sozialausschuss · Original im RIS ↗

Protokoll

Kein Protokoll veröffentlicht. Häufig werden Niederschriften erst Wochen später oder nicht online gestellt.

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Tagesordnung

TOP Ö 1: Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) in Nürnberg hier: Sachstandsbericht Aktionsplan UN-BRK und Antrag der CSU-Fraktion vom 20.06.2022
Vorlage: Ref.V/028/2022 Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) in Nürnberg hier: Sachstandsbericht Aktionsplan UN-BRK und Antrag der CSU-Fraktion vom 20.06.2022 (Bericht)

Ähnlicher früherer Antrag: Nein
TOP Ö 2: Tätigkeitsbericht und aktuelle Entwicklungen der noris inklusion gGmbH
Vorlage: Ref.V/029/2022 Tätigkeitsbericht und aktuelle Entwicklungen der noris inklusion gGmbH (Bericht)
TOP Ö 3: Bericht über die geplanten Änderungen im SGB II (Bürgergeld) und zur Wohngeldreform
Vorlage: Ref.V/030/2022 Bericht über die geplanten Änderungen im SGB II (Bürgergeld) und zur Wohngeldreform (Bericht)
TOP Ö 4: Anpassung der Richtwerte für die Kosten der Unterkunft und Heizung nach § 22 SGB II und § 35 SGB XII zum 01.01.2023
Vorlage: SHA/022/2022 Anpassung der Richtwerte für die Kosten der Unterkunft und Heizung nach § 22 SGB II und § 35 SGB XII zum 01.01.2023 (Bericht)
TOP Ö 5: Bewertung des Projektes Begleitetes Wohnen für Obdachlose in Pensionen Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 09.06.2021 Einstimmig beschlossen
Vorlage: SHA/023/2022 Bewertung des Projektes Begleitetes Wohnen für Obdachlose in Pensionen Gemeinsamer Antrag der Stadtratsfraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 09.06.2021 (Beschluss)

Ähnlicher früherer Antrag: Nein
TOP Ö 5.1: Förderung aus dem „Projekte- und Initiativenfonds“ Hier: Antrag von Urban Lab Einstimmig beschlossen
Vorlage: SHA/025/2022 Förderung aus dem „Projekte- und Initiativenfonds“ Hier: Antrag von Urban Lab (Beschluss)

Ähnlicher früherer Antrag: Nein
TOP Ö 6: Entwicklung und Erprobung einer Nürnberg Pass App
Vorlage: SHA/024/2022 Entwicklung und Erprobung einer Nürnberg Pass App (Bericht)
TOP Ö 7: Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 13.10.2022, öffentlicher Teil Einstimmig beschlossen