BEKANNTMACHUNG DER TAGESORDNUNG
Am Mittwoch, 26.10.2022, um 15:00 Uhr findet im Rathaus, Fünferplatz 2, Großer Sitzungssaal eine
Sitzung des Stadtrates
mit folgender Tagesordnung statt:
1. 1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Nürnberg für das
Haushaltsjahr 2022
2. Umsetzung Klimaschutzfahrplan bei der Stadtverwaltung
Nürnberg
3. Flächen- und Kostenanalyse im Schulbau
4. Projektvorstellung „transform_EMN": Transformation der
Automotive-Industrie in der Metropolregion Nürnberg
5. Freiraumkonzept Nürnberger Süden (Masterplan Freiraum)
6. Aktualisierung der Vergabe- und Beschaffungsrichtlinien der
Stadt Nürnberg (VBRL)
7. Stiftung Staatstheater Nürnberg
8. Projektentwicklungsgesellschaft der Stadt Nürnberg mbH (PEG)
9. Änderung in der Besetzung der Opernhaus-Kommission
- Auflage des Direktoriums Bürgerservice, Digitales und Recht:
Änderung der Taxitarifordnung
11. Auflage der 2. Bürgermeisterin: Mietpreistariferhöhung der
Meistersingerhalle zum 01.01.2023.
12. Auflage des 3. Bürgermeisters: Satzung zur Änderung der
Gebührensatzung für die Straßenreinigung
(StraßenreinigungsGebS - StrRGebS)
Auflagen des Referates I/II:
13. Klinikum Nürnberg
14. Bewilligung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und
Auszahlungen
Auflagen des Referates III:
15. Abfallwirtschaftssatzung der Stadt Nürnberg; Satzung zur
Änderung der Satzung über die Vermeidung, Verwertung und
Beseitigung von Abfällen (AbfallwirtschaftsS – AbfS)
16. Neukalkulation der Verbrennungsgebühr ab 2023;Satzung über
die Gebühren für die Benutzung der Anlagen und Einrichtungen
der Abfallentsorgung (AbfallGebS – AbfGebS) -
Verbrennungsgebühr, Änderung der Satzung
17. Satzung zur Änderung der Bestattungs- und
Friedhofsgebührensatzung der Stadt Nürnberg (BFGebS)
18. Auflage des Referates IV: Satzung zur Änderung der Satzung der
Stadt Nürnberg für die Schulen (Schulsatzung – SchulS)
- Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 28.09.2022,
öffentlicher Teil
Zusätzlich findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.
Stadt Nürnberg, 12.10.2022
Marcus König Oberbürgermeister