Sitzung des Ausschusses für Recht, Wirtschaft und Arbeit

Mittwoch, 19. Oktober 2022, 15:00 Uhr bis 17:35 Uhr · Nürnberg, Rathaus, Fünferplatz 2, Großer Sitzungssaal · Ausschuss für Recht, Wirtschaft, Arbeit und Wissenschaft · Original im RIS ↗

Protokoll

Kein Protokoll veröffentlicht. Häufig werden Niederschriften erst Wochen später oder nicht online gestellt.

Weitere Dokumente

Öffentliche Bekanntmachung Anlage · PDF ansehen
Sitzung gesamt öffentlich Anlage · PDF ansehen
Sitzung gesamt öffentlich mit Nachmeldungen Anlage · PDF ansehen

Tagesordnung

TOP Ö 3: Sicherheitsgefühl in Nürnberg 2021 Der Bericht dient der Kenntnis
Vorlage: OA/010/2022 Sicherheitsgefühl in Nürnberg 2021 (Bericht)
TOP Ö 1: ZOLLHOF Tech Incubator Sachverständige: Frau Anne Braun, ZOLLHOF Der Bericht dient der Kenntnis
Vorlage: WiF/015/2022 ZOLLHOF Tech Incubator Sachverständige: Frau Anne Braun, ZOLLHOF (Bericht)
TOP Ö 2: Änderung der Taxitarifordnung Einstimmig beschlossen – Ja: 15, Nein: 0
Vorlage: OA/009/2022 Änderung der Taxitarifordnung (Gutachten)
TOP Ö 4: Mülldetektive hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 27.01.2020 Abgesetzt
Vorlage: 3. BM/005/2022 Mülldetektive hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 27.01.2020 (Beschluss)

Ähnlicher früherer Antrag: Nein
TOP Ö 5: Lange Nacht der Aus- und Weiterbildungen hier: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die GRÜNEN vom 14.06.2022 Der Bericht dient der Kenntnis
Vorlage: WiF/016/2022 Lange Nacht der Aus- und Weiterbildungen hier: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die GRÜNEN vom 14.06.2022 (Bericht)

Ähnlicher früherer Antrag: Nein
TOP Ö 5.1: Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Nürnberg über den Zugang zu Informationen im eigenen Wirkungskreis (InformationsfreiheitsS – IFS) Einstimmig beschlossen – Ja: 15, Nein: 0
Vorlage: ZD/038/2022 Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Nürnberg über den Zugang zu Informationen im eigenen Wirkungskreis (InformationsfreiheitsS – IFS) (Gutachten)
TOP Ö 5.2: Umbenennung der Dienststelle "Marktamt und Landwirtschaftsbehörde" (ML) in "Nürnberger Märkte" (NM) Der Bericht dient der Kenntnis
Vorlage: ML/002/2022 Umbenennung der Dienststelle "Marktamt und Landwirtschaftsbehörde" (ML) in "Nürnberger Märkte" (NM) (Bericht)
TOP Ö 6: Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 21.09.2022, öffentlicher Teil Einstimmig beschlossen – Ja: 15, Nein: 0
TOP Ö 7: Änderung beim Außendienst der Stadt Nürnberg (ADN) - Hier Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 18.11.2019 mehrere Beschlüsse – Ja: 10, Nein: 4
Ähnlicher früherer Antrag: Nein