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Sitzung des Ausschusses für Recht, Wirtschaft und Arbeit

Mittwoch, 06. Juli 2022, 15:00 Uhr bis 16:58 Uhr · Nürnberg, Rathaus, Fünferplatz 2, Großer Sitzungssaal · Ausschuss für Recht, Wirtschaft, Arbeit und Wissenschaft · Original im RIS ↗

Tagesordnung

• TOP Ö 1: Falsche Polizisten – Gemeinsame Präventionsarbeit von Stadt und Polizei Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 14.03.2022 Sachverständige: Frau Heike Krämer, Polizeipräsidium Mittelfranken Der Bericht dient der Kenntnis
  Vorlage: OA/008/2022 Falsche Polizisten – Gemeinsame Präventionsarbeit von Stadt und Polizei Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 14.03.2022 Sachverständige: Frau Heike Krämer, Polizeipräsidium Mittelfranken (Bericht)
  Ähnlicher früherer Antrag: Nein
• TOP Ö 2: Freiwillige Feuerwehr Nürnberg - Großgründlach; hier: Bestätigung des Kommandanten und seines Stellvertreters Einstimmig beschlossen – Ja: 15, Nein: 0
  Vorlage: FW/003/2022 Freiwillige Feuerwehr Nürnberg - Großgründlach; hier: Bestätigung des Kommandanten und seines Stellvertreters (Beschluss)
• TOP Ö 3: EU-geförderte Projekte der Stadt Nürnberg im Jahr 2021 Der Bericht dient der Kenntnis
  Vorlage: Ref.VII/004/2022 EU-geförderte Projekte der Stadt Nürnberg im Jahr 2021 (Bericht)
• TOP Ö 4: Wirtschaftliche Auswirkungen von Corona in Nürnberg - Bilanz nach 2 Jahren Der Bericht dient der Kenntnis
  Vorlage: WiF/009/2022 Wirtschaftliche Auswirkungen von Corona in Nürnberg - Bilanz nach 2 Jahren (Bericht)
• TOP Ö 5: Umwandlung der Task Force Corona in einen Wirtschaftsbeirat als ständige Austauschplattform und Dialogforum zwischen Stadt und Wirtschaft Der Bericht dient der Kenntnis
  Vorlage: WiF/008/2022 Umwandlung der Task Force Corona in einen Wirtschaftsbeirat als ständige Austauschplattform und Dialogforum zwischen Stadt und Wirtschaft (Bericht)
• TOP Ö 6: Satzung zur Änderung der Sondernutzungsgebührensatzung mit Anlage 1 - Erhöhung der Sondernutzungsgebühren und Entgelte zum 01.01.2023 Einstimmig beschlossen – Ja: 14, Nein: 0
  Vorlage: LA/029/2022 Satzung zur Änderung der Sondernutzungsgebührensatzung mit Anlage 1 - Erhöhung der Sondernutzungsgebühren und Entgelte zum 01.01.2023 (Gutachten)
• TOP Ö 7: Berufung eines Vorsitzenden gemäß § 3 Abs. 4 BayGaV in den Gutachterausschuss für Grundstückswerte Abberufung eines ehrenamtlichen Mitglieds aus dem Gutachterausschuss für Grundstückswerte gemäß § 5 Abs. 3 BayGaV Einstimmig beschlossen – Ja: 14, Nein: 0
  Vorlage: Geo/004/2022 Berufung eines Vorsitzenden gemäß § 3 Abs. 4 BayGaV in den Gutachterausschuss für Grundstückswerte Abberufung eines ehrenamtlichen Mitglieds aus dem Gutachterausschuss für Grundstückswerte gemäß § 5 Abs. 3 BayGaV (Beschluss)
• Auflage Referat IV
• TOP Ö 7.1: Aktionsplan Sportförderung: hier Soforthilfe für Sportvereine Einstimmig beschlossen – Ja: 14, Nein: 0
  Vorlage: SpS/010/2022 Aktionsplan Sportförderung: hier Soforthilfe für Sportvereine (Beschluss-Auflage)
• TOP Ö 8: Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 11.05.2022, öffentlicher Teil Einstimmig beschlossen – Ja: 14, Nein: 0