Sitzung des Stadtrates

Mittwoch, 27. April 2022, 15:00 Uhr · Nürnberg, Historischer Rathaussaal, Rathausplatz 2 · Stadtrat · Original im RIS ↗

Protokoll

Kein Protokoll veröffentlicht. Häufig werden Niederschriften erst Wochen später oder nicht online gestellt.

Weitere Dokumente

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Tagesordnung

TOP Ö 1: Sicherheitsbericht des Polizeipräsidiums Mittelfranken für 2021 Sachverständige: Herr Roman Fertinger, Polizeipräsident Herr Dr. jur. Holger Plank, Leitender Kriminaldirektor Herr Herbert Donner, Leitender Polizeidirektor Der Bericht dient der Kenntnis
Vorlage: OA/004/2022 Sicherheitsbericht des Polizeipräsidiums Mittelfranken für 2021 (Bericht)
TOP Ö 2: Sicherheitsbericht für die Stadt Nürnberg 2021 Der Bericht dient der Kenntnis
Vorlage: OA/005/2022 Sicherheitsbericht für die Stadt Nürnberg 2021 (Bericht)
TOP Ö 3: Benennung der Grünanlage an der Ecke Lorschstraße / Bestelmeyerstraße / Velburger Straße nach dem Nürnberger NSU-Opfer Ismail Yasar Einstimmig beschlossen
Vorlage: Geo/002/2022 Benennung der Grünanlage an der Ecke Lorschstraße / Bestelmeyerstraße / Velburger Straße nach dem Nürnberger NSU-Opfer Ismail Yasar (Beschluss)
TOP Ö 4: Flächennutzungsplan der Stadt Nürnberg mit integriertem Landschaftsplan (FNP) 8b. Änderung: Bereich Brunecker Straße, Ingolstädter Straße Prüfung der Stellungnahmen - abschließende Behandlung Feststellungsbeschluss Einstimmig beschlossen
Vorlage: Stpl/022/2022 Flächennutzungsplan der Stadt Nürnberg mit integriertem Landschaftsplan (FNP) 8b. Änderung: Bereich Brunecker Straße, Ingolstädter Straße Prüfung der Stellungnahmen - abschließende Behandlung Feststellungsbeschluss (Beschluss)
TOP Ö 4.1: Sanierung Pellerhaus, Weiterentwicklung des Hauses des Spiel(en)s (HdS) und Neubau Grünanlage Pocketpark Peststadel und Umgestaltung Dr. Erich-Mulzer-Straße, Gemarkung Nürnberg-Sebald Flur. Nr. 860, 860/2 hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 27.01.2022 Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 24.02.2022 mehrere Beschlüsse
Vorlage: 2. BM/017/2022 Sanierung Pellerhaus, Weiterentwicklung des Hauses des Spiel(en)s (HdS) und Neubau Grünanlage Pocketpark Peststadel und Umgestaltung Dr. Erich-Mulzer-Straße, Gemarkung Nürnberg-Sebald Flur. Nr. 860, 860/2 hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 27.01.2022 Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 24.02.2022 (Beschluss)

Ähnlicher früherer Antrag: Nein
TOP Ö 5: Organisation des Zensus 2022 Der Bericht dient der Kenntnis
Vorlage: StA/001/2022 Organisation des Zensus 2022 (Bericht)
TOP Ö 6: Neuberufung von fünf neuen Mitgliedern im Beirat für Bildende Kunst - BBiK Einstimmig beschlossen
Vorlage: H/012/2022 Neuberufung von fünf neuen Mitgliedern im Beirat für Bildende Kunst - BBiK (Beschluss)
TOP Ö 6.1: Vollzug des Ladenschlussgesetzes (LadSchlG) Änderung der Sonntagsverkaufsverordnung 2022 Mehrheitlich beschlossen – Ja: 59, Nein: 6
Vorlage: OA/007/2022 Vollzug des Ladenschlussgesetzes (LadSchlG) Änderung der Sonntagsverkaufsverordnung 2022 (Beschluss)
TOP Ö 6.2: Temporäre Anpassung des Entgeltverzeichnisses für Geschäfte, Stände und Zelte der Stadtteilkirchweihen Einstimmig beschlossen
Vorlage: LA/020/2022 Temporäre Anpassung des Entgeltverzeichnisses für Geschäfte, Stände und Zelte der Stadtteilkirchweihen - TISCHVORLAGE - (Beschluss)
TOP Ö 7: Auflagen des Referates I/II: Bewilligung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen Zur Kenntnis genommen
TOP Ö 8: Auflage des Ref. VI: Satzung der Stadt Nürnberg über Begrünung baulicher Anlagen und unbebauter Flächen (Begrünungssatzung – BegrS) Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 09.03.2021 Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 02.05.2019 „Artenvielfalt in der Stadt fördern: Steingärten eindämmen“ Einstimmig beschlossen
Vorlage: Stpl/023/2022 Satzung der Stadt Nürnberg über Begrünung baulicher Anlagen und unbebauter Flächen (Begrünungssatzung – BegrS) Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 09.03.2021 Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 02.05.2019 „Artenvielfalt in derStadt fördern: Steingärten eindämmen“ (Beschluss-Auflage)

Ähnlicher früherer Antrag: Nein
TOP Ö 9: Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 30.03.2022, öffentlicher Teil Einstimmig beschlossen