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Sitzung des Ausschusses für Recht, Wirtschaft und Arbeit

Mittwoch, 06. April 2022, 15:00 Uhr bis 16:58 Uhr · Nürnberg, Rathaus, Fünferplatz 2, Großer Sitzungssaal · Ausschuss für Recht, Wirtschaft, Arbeit und Wissenschaft · Original im RIS ↗

Tagesordnung

• TOP Ö 1: Lage des Schaustellergewerbes in Nürnberg - Ausblick auf Frühlingsfest, Märkte und Kirchweihen hier: Antrag der CSU-Fraktion vom 21.02.2022 Antrag der SPD-Fraktion vom 10.01.2022 Sachverständiger: Herr Lorenz Kalb, Vorsitzender des Süddeutschen Verbandes reisender Schausteller und Handelsleute e.V. (SSV). Der Bericht dient der Kenntnis
  Vorlage: LA/015/2022 Lage des Schaustellergewerbes in Nürnberg - Ausblick auf Frühlingsfest, Märkte und Kirchweihen hier: Antrag der CSU-Fraktion vom 21.02.2022 Antrag der SPD-Fraktion vom 10.01.2022 Sachverständiger: Herr Lorenz Kalb, Vorsitzender des Süddeutschen Verbandes reisender Schausteller und Handelsleute e.V. (SSV) (Bericht)
  Ähnlicher früherer Antrag: Nein
• TOP Ö 2: Wirtschaftsstandort Nürnberg - Positionsbestimmung 2022 Der Bericht dient der Kenntnis
  Vorlage: WiF/005/2022 Wirtschaftsstandort Nürnberg - Positionsbestimmung 2022 (Bericht)
• TOP Ö 3: Marktbericht Immobilieninvestments Nürnberg 2022 Der Bericht dient der Kenntnis
  Vorlage: WiF/003/2022 Marktbericht Immobilieninvestments Nürnberg 2022 (Bericht)
• TOP Ö 4: Tourismusergebnis 2021 Der Bericht dient der Kenntnis
  Vorlage: WiF/004/2022 Tourismusergebnis 2021 (Bericht)
• TOP Ö 5: Belegung des Hauptmarkts im Jahr 2022 mit Veranstaltungen Der Bericht dient der Kenntnis
  Vorlage: LA/012/2022 Belegung des Hauptmarkts im Jahr 2022 mit Veranstaltungen (Bericht)
• TOP Ö 6: Liegenschaftsamt der Stadt Nürnberg - Zahlen, Daten, Fakten zum städtischen Liegenschaftswesen Der Bericht dient der Kenntnis
  Vorlage: LA/014/2022 Liegenschaftsamt der Stadt Nürnberg - Zahlen, Daten, Fakten zum städtischen Liegenschaftswesen (Bericht)
• TOP Ö 7: Abberufung und Berufung von ehrenamtlichen Mitgliedern des Gutachterausschusses für Grundstückswerte im Bereich der kreisfreien Stadt Nürnberg nach der Verordnung über die Gutachterausschüsse, die Kaufpreissammlungen und die Bodenrichtwerte nach dem Baugesetzbuch (Gutachterausschussverordnung - BayGaV) Einstimmig beschlossen – Ja: 14, Nein: 0
  Vorlage: Geo/001/2022 Abberufung und Berufung von ehrenamtlichen Mitgliedern des Gutachterausschusses für Grundstückswerte im Bereich der kreisfreien Stadt Nürnberg nach der Verordnung über die Gutachterausschüsse, die Kaufpreissammlungen und die Bodenrichtwerte nach dem Baugesetzbuch (Gutachterausschussverordnung - BayGaV) (Beschluss)
• Auflagen Referat IV
• TOP Ö 8: Zuschüsse an Sportvereine und Sportverbände; Verteilung der Haushaltsmittel auf die Förderungsarten und Festlegung der Fördersätze Einstimmig beschlossen – Ja: 14, Nein: 0
  Vorlage: SpS/001/2022 Zuschüsse an Sportvereine und Sportverbände; Verteilung der Haushaltsmittel auf die Förderungsarten und Festlegung der Fördersätze (Beschluss-Auflage)
• TOP Ö 9: Zuschüsse für vereinseigene Sportanlagen Einstimmig beschlossen – Ja: 14, Nein: 0
  Vorlage: SpS/002/2022 Zuschüsse für vereinseigene Sportanlagen (Beschluss-Auflage)
• TOP Ö 10: Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.02.2022, öffentlicher Teil Einstimmig beschlossen – Ja: 14, Nein: 0