Sitzung des Stadtrates

Mittwoch, 30. März 2022, 15:00 Uhr · Nürnberg, Historischer Rathaussaal, Rathausplatz 2 · Stadtrat · Original im RIS ↗

Protokoll

Kein Protokoll veröffentlicht. Häufig werden Niederschriften erst Wochen später oder nicht online gestellt.

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Tagesordnung

TOP Ö 1: Zusammensetzung des Stadtrates: 1.1 Einführung in den Stadtrat und Vereidigung von Herrn Alexander Kahl 1.2 Änderungen in den Besetzungen von Ausschüssen, Kommissionen und Abordnungen hier: Schreiben der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 01.03.2022 Einstimmig beschlossen
TOP Ö 2: Aufnahme von Geflüchteten aus der Ukraine: Aktuelle Situation hier: Anträge der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 02.03.2022 und 22.03.2022 sowie der FDP vom 08.03.2022 und 09.03.2022 Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 25.03.2022 Der Bericht dient der Kenntnis
Ähnlicher früherer Antrag: Nein
TOP Ö 3: "365 Euro-Jahresabo für alle" als Nürnberger Insellösung hier: Antrag LINKE LISTE vom 02.03.2022 sowie gemeins. Antrag der CSU- u. SPD-Stadtratsfraktion vom 29.03.2022 mehrere Beschlüsse
Vorlage: OBM/002/2022 "365 Euro-Jahresabo für alle" als Nürnberger Insellösung (Beschluss)

Ähnlicher früherer Antrag: Nein
TOP Ö 4: Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms Bayern Einstimmig beschlossen
Vorlage: Stpl/016/2022 Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms Bayern (Beschluss)
TOP Ö 5: ePartizipationen 2022 Einstimmig beschlossen
Vorlage: DiP/001/2022 ePartizipationen 2022 (Beschluss)
TOP Ö 6: Verbundsystem Bertolt-Brecht-Schule-Sportinternat "Haus der Athleten"-Leistungssport; Perspektivische Aufstärkung des Sportinternates "Haus der Athleten" Einstimmig beschlossen
Vorlage: SchA/001/2022 Verbundsystem Bertolt-Brecht-Schule-Sportinternat "Haus der Athleten"-Leistungssport; Perspektivische Aufstärkung des Sportinternates "Haus der Athleten" (Beschluss)
TOP Ö 6.1: Neugestaltung der städtischen Freifläche am Rathenauplatz im Zusammenhang mit dem Evangelischen Campus Nürnberg/Bayreuther Straße 1 Einstimmig beschlossen
Vorlage: Stpl/066/2021 Neugestaltung der städtischen Freifläche am Rathenauplatz im Zusammenhang mit dem Evangelischen Campus Nürnberg/Bayreuther Straße 1 (Beschluss)
TOP Ö 7: Flächennutzungsplan mit integriertem Landschaftsplan (FNP) 30. Änderung: Bereich Altholzverbrennung Sandreuth Einleitung und frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung Einstimmig beschlossen
Vorlage: Stpl/014/2022 Flächennutzungsplan mit integriertem Landschaftsplan (FNP) 30. Änderung: Bereich Altholzverbrennung Sandreuth Einleitung und frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung (Beschluss)
TOP Ö 7.1: Neuausrichtung Strukturen und Organisation 2. BM Einstimmig beschlossen
Vorlage: BDR/004/2022 Neuausrichtung Strukturen und Organisation 2. BM (Beschluss)
TOP Ö 8: Auflage des OBM: Vollzug des Ladenschlussgesetzes (LadSchlG) Verkaufsoffene Sonntage im Jahr 2022 - Sonntagsverkaufsverordnung 2022 (SoVerkVO 2022) Mehrheitlich beschlossen – Ja: 57, Nein: 6
Vorlage: OA/001/2022 Vollzug des Ladenschlussgesetzes (LadSchlG) Verkaufsoffene Sonntage im Jahr 2022 - Sonntagsverkaufsverordnung 2022 (SoVerkVO 2022) (Beschluss-Auflage)
TOP Ö 9: Auflage des 3. BM: Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für die Benutzung der Bäder der Stadt Nürnberg (BäderGebs – BädGebS) Einstimmig beschlossen
Vorlage: NüBad/001/2022 Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für die Benutzung der Bäder der Stadt Nürnberg (BäderGebs – BädGebS) (Beschluss-Auflage)
TOP Ö 10: Auflage des Referates I/II: Bewilligung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen hier: Kenntnisnahme von Dringlichen Anordnungen des OBM nach Art. 37 Abs. 3 GO Zur Kenntnis genommen
TOP Ö 11: Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 23.02.2022, öffentlicher Teil Einstimmig beschlossen