Sitzung des Stadtrates
Protokoll
Kein Protokoll veröffentlicht. Häufig werden Niederschriften erst Wochen später oder nicht online gestellt.
Weitere Dokumente
Tagesordnung
- TOP Ö 1: Haushaltsgenehmigung 2022 mit Auflagen Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 2: Änderung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans 2022 Einstimmig beschlossen
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TOP Ö 3: Aktionsplan "Queeres Nürnberg" hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 13.05.2020 Antrag der Stadtratsfraktion B90/Die Grünen vom 28.05.2019 Antrag Die Linke vom 16.06.2020
Mehrheitlich beschlossen – Ja: 59, Nein: 3
Ähnlicher früherer Antrag: Nein
- TOP Ö 4: Aktuelle Coronasituation - mündlicher Bericht Der Bericht dient der Kenntnis
- TOP Ö 5: Änderung in der Besetzung der Opernhauskommission Einstimmig beschlossen
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TOP Ö 6: Situation beim Bürgeramt Mitte und zu den Maßnahmen im Bürgerservice Anträge der SPD-Stadtratsfraktion vom 31.01.2022 der CSU-Stadtratsfraktion vom 07.02.2022 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 10.02.2022, 11.02.2022 und 15.02.2022
Einstimmig beschlossen
Ähnlicher früherer Antrag: Nein
- TOP Ö 6.1: Anpassung der Sondernutzungsgebühren für Gastronomie (Tisch- und Stuhlaufstellungen) und Verkaufsstände (insbesondere solche des Schausteller-Gewerbes) infolge der Corona-Pandemie Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 7: Auflage des Referates I/II: Bewilligung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen Der Bericht dient der Kenntnis
- TOP Ö 8: Auflage des Referates V: Satzungsänderung NüSt Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 9: Auflage des Referates VII: Übergangswohnen für Flüchtlinge Mehrheitlich beschlossen – Ja: 59, Nein: 3
- TOP Ö 10: Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 26.01.2022, öffentlicher Teil Einstimmig beschlossen