Sitzung des Ausschusses für Recht, Wirtschaft und Arbeit
Protokoll
Kein Protokoll veröffentlicht. Häufig werden Niederschriften erst Wochen später oder nicht online gestellt.
Weitere Dokumente
Tagesordnung
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TOP Ö 1: Eingeworbene Fördermittel für Innenstadtaktivitäten und -projekte der Wirtschaftsförderung Nürnberg hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 17.01.2022 Antrag der FDP-Stadtratsfraktion vom 22.09.2021 Sachverständige: Herr Gregor Heilmaier, Vorsitzender des Fachausschusses für Handel und Dienstleistung der IHK Nürnberg für Mittelfranken Frau Yvonne Coulin, Geschäftsführerin des Verkehrsvereins Nürnberg / Congress- und Tourismuszentrale (ctz)
Der Bericht dient der Kenntnis
Ähnlicher früherer Antrag: Nein
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TOP Ö 2: Digitalisierung und Corona Antrag der Stadtratsfraktion der FDP vom 23.04.2021
Der Bericht dient der Kenntnis
Ähnlicher früherer Antrag: Nein
- TOP Ö 3: Vollzug des Ladenschlussgesetzes (LadSchlG) Verkaufsoffene Sonntage im Jahr 2022 - Sonntagsverkaufsverordnung 2022 (SoVerkVO 2022) Mehrheitlich beschlossen – Ja: 14, Nein: 1
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TOP Ö 4: Mehr Schutz für den Außendienst der Stadt Nürnberg hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 08.02.2021
Der Bericht dient der Kenntnis
Ähnlicher früherer Antrag: Nein
- TOP Ö 5: Sondernutzungsrichtlinie Altstadt; hier: Verbot von sog. Kundenstoppern ab 01.01.2020 - Umsetzung und Auswirkungen Der Bericht dient der Kenntnis
- TOP Ö 6: Personenschifffahrtshafen Nürnberg - Entstehung, Entwicklung, Betrieb und aktuelle Zahlen Der Bericht dient der Kenntnis
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TOP Ö 7: Breitbandausbau in Birnthon hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 01.02.2021 Antrag der Stadtratsgruppe Linke Liste vom 09.08.2020
Der Bericht dient der Kenntnis
Ähnlicher früherer Antrag: Nein
- TOP Ö 8: Übergangswohnen für Flüchtlinge Mehrheitlich beschlossen – Ja: 14, Nein: 1
- TOP Ö 8.1: Unterstützungsmaßnahmen für die Gastronomie im Zuge von Corona Der Bericht dient der Kenntnis
- Auflage des Referates IV:
- TOP Ö 9: Gemeinsame Durchführung des Metropolmarathons in 2023 und 2024 durch die Städte Nürnberg und Fürth Einstimmig beschlossen – Ja: 15, Nein: 0
- TOP Ö 10: Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 01.12.2021, öffentlicher Teil Einstimmig beschlossen – Ja: 15, Nein: 0