Sitzung des Stadtrates
Protokoll
Kein Protokoll veröffentlicht. Häufig werden Niederschriften erst Wochen später oder nicht online gestellt.
Weitere Dokumente
Tagesordnung
- TOP Ö 1: Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) in Nürnberg Sachverständige: Peter Vogt, Vorsitzender des BRN Rosa Reinhardt, stellv. Vorsitzende des BRN Einstimmig beschlossen
- Auflagen der 2. BM:
- TOP Ö 2: Grundsatzbeschluss zum Beibehalt des Richard-Wagner-Platzes als Standort für alle Sparten des Staatstheaters Nürnberg Mehrheitlich beschlossen
- TOP Ö 3: Betriebsbeschreibung für eine Ausweichspielstätte für die Musik- und Tanztheatersparten des Staatstheaters Nürnberg Mehrheitlich beschlossen
- TOP Ö 4: Standort einer Ausweichspielstätte für die Musik- und Tanztheatersparten des Staatstheaters Nürnberg während der Durchführung des Bauvorhabens Opernhaus Mehrheitlich beschlossen
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TOP Ö 4.1: Standortentscheidung für ein Opernhausinterim hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 05.10.2021 Antrag der Stadtratsgruppe Die Guten vom 20.11.2021 und 24.11.2021 gemeins. Antrag der Politbande, ÖDP und Piratenpartei vom 06.12.2021 Antrag derLinken Liste vom 13.12.2021 (Tischvorlage)
Mehrheitlich beschlossen
Ähnlicher früherer Antrag: Nein
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TOP Ö 4.1.1: Aktuelle Coronasituation (mündlicher Bericht) hier: gemeinsamer Antrag der Stadtratsfraktionen der CSU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 14.12.2021 (Resolution)
Mehrheitlich beschlossen – Ja: 63, Nein: 2, Anwesend: 66
Ähnlicher früherer Antrag: Nein
- TOP Ö 5: Umsetzung Klimaschutzfahrplan bei der Stadtverwaltung Nürnberg hier: Konzept für einen klimaneutralen städtischen Gebäudebestand ab 2035 Vertagt
- TOP Ö 6: Umsetzung Klimaschutzfahrplan bei der Stadtverwaltung Nürnberg hier: Energieeffizientes Bauen und Sanieren bei städtischen Hochbaumaßnahmen Vertagt
- TOP Ö 7: Umsetzung Klimaschutzfahrplan bei der Stadtverwaltung Nürnberg hier: Prüfung aller Vorlagen des Hochbaubereiches hinsichtlich Auswirkungen auf den Klimaschutz - Nachhaltigkeitscheck Vertagt
- TOP Ö 8: Feststellung des Jahresabschlusses 2020 des Eigenbetriebs NürnbergStift (NüSt) Vorsitz: Bürgermeisterin Prof. Dr. Lehner (Art. 102 Abs. 3 GO) Vortrag: Stadträtin Ries, erste Werkleiterin Stadtrat Groh, Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses Sachverständiger: Leitender Verwaltungsdirektor Berschneider, Rpr Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 9: Entlastung für den Jahresabschluss 2020 des Eigenbetriebs NürnbergStift (NüSt) Vorsitz: Bürgermeisterin Prof. Dr. Lehner (Art. 102 Abs. 3 GO) Vortrag: Stadträtin Ries, erste Werkleiterin Stadtrat Groh, Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses Sachverständiger: Leitender Verwaltungsdirektor Berschneider, Rpr Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 10: Feststellung des Jahresabschlusses 2020 des Eigenbetriebs Stadtentwässerung und Umweltanalytik Nürnberg (SUN) Vorsitz: Bürgermeisterin Prof. Dr. Lehner (Art. 102 Abs. 3 GO) Vortrag: Stadträtin Walthelm, erste Werkleiterin Stadtrat Groh, Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses Sachverständiger: Leitender Verwaltungsdirektor Berschneider, Rpr Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 11: Entlastung für den Jahresabschluss 2020 des Eigenbetriebs Stadtentwässerung und Umweltanalytik Nürnberg (SUN) Vorsitz: Bürgermeisterin Prof. Dr. Lehner (Art. 102 Abs. 3 GO) Vortrag: Stadträtin Walthelm, erste Werkleiterin Stadtrat Groh, Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses Sachverständiger: Leitender Verwaltungsdirektor Berschneider, Rpr Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 12: Feststellung des Jahresabschlusses 2020 des Eigenbetriebs Abfallwirtschaft Stadt Nürnberg (ASN) Vorsitz: Bürgermeisterin Prof. Dr. Lehner (Art. 102 Abs. 3 GO) Vortrag: Stadträtin Walthelm, erste Werkleiterin Stadtrat Groh, Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses Sachverständiger: Leitender Verwaltungsdirektor Berschneider, Rpr Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 13: Entlastung für den Jahresabschluss 2020 des Eigenbetriebs Abfallwirtschaftsbetrieb Stadt Nürnberg (ASN) Vorsitz: Bürgermeisterin Prof. Dr. Lehner (Art. 102 Abs. 3 GO) Vortrag: Stadträtin Walthelm, erste Werkleiterin Stadtrat Groh, Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses Sachverständiger: Leitender Verwaltungsdirektor Berschneider, Rpr Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 14: Feststellung des Jahresabschlusses 2020 des Eigenbetriebs Franken-Stadion (FSN) Vorsitz: Bürgermeisterin Prof. Dr. Lehner (Art. 102 Abs. 3 GO) Vortrag: Bürgermeister Vogel, erster Werkleiter Stadtrat Groh, Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses Sachverständiger: Leitender Verwaltungsdirektor Berschneider, Rpr Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 15: Entlastung für den Jahresabschluss 2020 des Eigenbetriebs Franken-Stadion (FSN) Vorsitz: Bürgermeisterin Prof. Dr. Lehner (Art. 102 Abs. 3 GO) Vortrag: Bürgermeister Vogel, erster Werkleiter Stadtrat Groh, Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses Sachverständiger: Leitender Verwaltungsdirektor Berschneider, Rpr Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 16: Feststellung des Jahresabschlusses 2020 des Eigenbetriebs NürnbergBad Vorsitz: Bürgermeisterin Prof. Dr. Lehner (Art. 102 Abs. 3 GO) Vortrag: Bürgermeister Vogel, erster Werkleiter Stadtrat Groh, Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses Sachverständiger: Leitender Verwaltungsdirektor Berschneider, Rpr Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 17: Entlastung für den Jahresabschluss 2020 des Eigenbetriebs NürnbergBad Vorsitz: Bürgermeisterin Prof. Dr. Lehner (Art. 102 Abs. 3 GO) Vortrag: Bürgermeister Vogel, erster Werkleiter Stadtrat Groh, Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses Sachverständiger: Leitender Verwaltungsdirektor Berschneider, Rpr Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 18: Feststellung des Jahresabschlusses 2020 des Eigenbetriebs Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg (SÖR) Vorsitz: Bürgermeisterin Prof. Dr. Lehner (Art. 102 Abs. 3 GO) Vortrag: Bürgermeister Vogel, erster Werkleiter Stadtrat Groh, Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses Sachverständiger: Leitender Verwaltungsdirektor Berschneider, Rpr Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 19: Entlastung für den Jahresabschluss 2020 des Eigenbetriebs Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg (SÖR) Vorsitz: Bürgermeisterin Prof. Dr. Lehner (Art. 102 Abs. 3 GO) Vortrag: Bürgermeister Vogel, erster Werkleiter Stadtrat Groh, Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses Sachverständiger: Leitender Verwaltungsdirektor Berschneider, Rpr Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 20: Festsetzen des Überschwemmungsgebiets Gewässersystem Gründlach in Nürnberg per Rechtsverordnung Einstimmig beschlossen – Ja: 65, Anwesend: 66
- TOP Ö 21: Stadterneuerungsgebiet Gibitzenhof, Steinbühl-West, Rabus Widerruf der Allgemeinverfügung Einstimmig beschlossen – Ja: 65, Anwesend: 66
- TOP Ö 22: Stadterneuerung; Beschluss über die jeweilige Festlegung einer Frist zur Durchführung der Sanierung für die Sanierungsgebiete Galgenhof/Steinbühl, Nördliche Altstadt, Gleißhammer/ St. Peter und St. Leonhard/Schweinau Einstimmig beschlossen – Ja: 65, Anwesend: 66
- TOP Ö 23: Referat für Schule und Sport (Ref. IV) hier: Statusänderung und Neustrukturierung der Hausverwaltenden Einheit Schule und Sport Einstimmig beschlossen – Ja: 65, Anwesend: 66
- TOP Ö 24: Personelle Veränderung im Jugendhilfeausschuss Einstimmig beschlossen
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TOP Ö 24.1: Änderung in der Besetzung des Ältestenrat und Finanzausschusses hier: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 03.12.2021
Einstimmig beschlossen
Ähnlicher früherer Antrag: Nein
- TOP Ö 24.2: Anpassung der Sondernutzungsgebühren für Verkaufstände insbesondere des Schausteller-Gewerbes wegen der Corona-Pandemie bis zum 31.03.2022 Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 25: Auflage des OBM: Rat für Integration und Zuwanderung: Satzung und Wahlordnung Abgesetzt
- Auflagen des 3. BM:
- TOP Ö 25.1: Erlass einer Satzung zur Änderung der Satzung über den Ersatz von Kosten für Einsätze und andere Leistungen der Feuerwehr Nürnberg (FeuerwehrkostenersatzS - FwKES) Mehrheitlich beschlossen
- TOP Ö 25.2: Satzung zur Änderung der Gebührensatzung der Stadt Nürnberg für den Tiergarten Mehrheitlich beschlossen
- TOP Ö 26: Auflage des Referates I/II: Bewilligung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen Zur Kenntnis genommen
- TOP Ö 27: Auflage des Ref. VII: Wiederberufung und Neuberufung von Mitgliedern des Umlegungsausschusses Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 28: Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.11.2021 im Anschluss an die Etatberatungen, öffentlicher Teil Einstimmig beschlossen