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Sitzung des Ausschusses für Recht, Wirtschaft und Arbeit

Mittwoch, 01. Dezember 2021, 15:00 Uhr bis 16:12 Uhr · Nürnberg, Rathaus, Fünferplatz 2, Großer Sitzungssaal · Ausschuss für Recht, Wirtschaft, Arbeit und Wissenschaft · Original im RIS ↗

Tagesordnung

• TOP Ö 1: Erlass einer Satzung zur Änderung der Satzung über den Ersatz von Kosten für Einsätze und andere Leistungen der Feuerwehr Nürnberg (FeuerwehrkostenersatzS - FwKES) Einstimmig beschlossen – Ja: 14, Nein: 0
  Vorlage: FW/006/2021 Erlass einer Satzung zur Änderung der Satzung über den Ersatz von Kosten für Einsätze und andere Leistungen der Feuerwehr Nürnberg (FeuerwehrkostenersatzS - FwKES) (Gutachten)
• TOP Ö 2: Freiwillige Feuerwehr Nürnberg-Fischbach; hier: Bestätigung des Kommandanten und des stellvertretenden Kommandanten Einstimmig beschlossen – Ja: 14, Nein: 0
  Vorlage: FW/005/2021 Freiwillige Feuerwehr Nürnberg-Fischbach; hier: Bestätigung des Kommandanten und des stellvertretenden Kommandanten (Beschluss)
• TOP Ö 3: Überblick über ausgestellte Waffenscheine und Waffen in Nürnberg Anfrage der Stadtratsfraktion DIE LINKE vom 18.02.2021 Der Bericht dient der Kenntnis
  Vorlage: OA/009/2021 Überblick über ausgestellte Waffenscheine und Waffen in Nürnberg Anfrage der Stadtratsfraktion DIE LINKE vom 18.02.2021 (Bericht)
• TOP Ö 3.1: Christkindlesmarkt 2021 - Absage und die Folgen Der Bericht dient der Kenntnis
  Vorlage: Ref.VII/016/2021 Christkindlesmarkt 2021 - Absage und die Folgen (Bericht)
• TOP Ö 3.2: Feuerwerksverbot in der Nürnberger Altstadt an Silvester 2021 - TISCHVORLAGE - Der Bericht dient der Kenntnis
  Vorlage: OA/010/2021 Feuerwerksverbot in der Nürnberger Altstadt an Silvester 2021 - TISCHVORLAGE - (Bericht)
• TOP Ö 4: Startup City Nürnberg Der Bericht dient der Kenntnis
  Vorlage: WiF/021/2021 Startup City Nürnberg (Bericht)
• TOP Ö 5: Berufung von ehrenamtlichen Mitgliedern des Gutachterausschusses für Grundstückswerte im Bereich der kreisfreien Stadt Nürnberg nach der Verordnung über die Gutachterausschüsse, die Kaufpreissammlungen und die Bodenrichtwerte nach dem Baugesetzbuch (Gutachterausschussverordnung - BayGaV) Einstimmig beschlossen – Ja: 14, Nein: 0
  Vorlage: Geo/010/2021 Berufung von ehrenamtlichen Mitgliedern des Gutachterausschusses für Grundstückswerte im Bereich der kreisfreien Stadt Nürnberg nach der Verordnung über die Gutachterausschüsse, die Kaufpreissammlungen und die Bodenrichtwerte nach dem Baugesetzbuch (Gutachterausschussverordnung - BayGaV) (Beschluss)
• TOP Ö 6: Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 20.10.2021, öffentlicher Teil Einstimmig beschlossen – Ja: 14, Nein: 0