Sitzung des Stadtrates
Protokoll
Kein Protokoll veröffentlicht. Häufig werden Niederschriften erst Wochen später oder nicht online gestellt.
Weitere Dokumente
Tagesordnung
- TOP Ö 1: Jahresabschluss der Stadt Nürnberg 2018 Der Bericht dient der Kenntnis
- TOP Ö 2: 4. Sachstandsbericht Masterplan Freiraum Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 3: Umsetzung Klimafahrplan Nürnberg Klimaschutz ist zentrale Zukunftsaufgabe bei der Stadt Nürnberg mehrere Beschlüsse
- TOP Ö 4: Bewerbung der Stadt Nürnberg um den Titel Kulturhauptstadt Europas 2025 hier: Stand der Vorbereitungen und Finanzierung mehrere Beschlüsse
- TOP Ö 5: Bauliche Sicherung und Entwicklung des historisch-politischen Lernorts Zeppelintribüne und Zeppelinfeld hier: Finanzierung Mehrheitlich beschlossen – Ja: 66, Nein: 2
- TOP Ö 6: Haus der Heimat Nürnberg e.V. - Investitionszuschuss für den Erweiterungsbau Einstimmig beschlossen
-
TOP Ö 7: Beitritt zum Bündnis Sichere Häfen hier: gemeins. Antrag der Stadtratsfraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen sowie der Stadtratsgruppe Die Linke vom 05.07.2019
Mehrheitlich beschlossen – Ja: 66, Nein: 2
Ähnlicher früherer Antrag: Nein
- TOP Ö 8: Sport-Agenda für den Breiten- und Leistungssport in Nürnberg Vertagt
- TOP Ö 9: Verstärktes Engagement für Großsportveranstaltungen in Nürnberg Vertagt
- TOP Ö 10: Förderfähigkeit des Vereins Nürnberger Dauerwelle e.V. Mehrheitlich beschlossen – Ja: 62, Nein: 4
- TOP Ö 11: Personelle Veränderungen im Jugendhilfeausschuss Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 11.1: Änderung der Klinikumssatzung Einstimmig beschlossen
-
TOP Ö 11.2: Gestaltung der Stimmzettel zur Wahl der berufsmäßigen Stadtratsmitglieder hier: Dringlichkeitsantrag der Ausschussgemeinschaft vom 17.07.2019
Abgesetzt
Ähnlicher früherer Antrag: Nein
- Auflage des Referates I/II:
- TOP Ö 12: Bewilligung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen Zur Kenntnis genommen
- TOP Ö 12.1: Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis der Stadt Nürnberg (KostenS - KS) hier: Änderung des kommunalen Kostenverzeichnisses (KommKVz) der Stadt Nürnberg (Anlage zu § 2 KS) Einstimmig beschlossen
- Auflagen des Referates III:
- TOP Ö 13: Fortschreibung des Lärmaktionsplans der Stadt Nürnberg für Nebeneisenbahnstrecken gemäß § 47d Bundes-Immissionsschutzgesetz Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 14: Fortschreibung des Lärmaktionsplans der Stadt Nürnberg für Straßen, U-Bahn und Straßenbahn gemäß § 47d Bundes-Immissionsschutzgesetz Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 15: Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf kirchlichen und israelitischen Friedhöfen (KirchlFriedhofsVO - KFVO) Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 16: Neufassung der Bestattungs- und Friedhofssatzung der Stadt Nürnberg (BFS) Mehrheitlich beschlossen – Ja: 65, Nein: 1
- TOP Ö 17: Neufassung der Bestattungs- und Friedhofsgebührensatzung der Stadt Nürnberg (BFGebS) Mehrheitlich beschlossen – Ja: 65, Nein: 1
- TOP Ö 18: Verordnung zur Änderung der Verordnung über das Leichenwesen (LeichenwesenVO – LWesVO) Einstimmig beschlossen
- Auflagen des Referates IV:
- TOP Ö 19: Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für die städtischen Sehenswürdigkeiten und Ausstellungen (Sehenswürdigkeitengebührensatzung – SeGebS) Mehrheitlich beschlossen – Ja: 62, Nein: 4
- TOP Ö 20: Bericht über die Mietzuschüsse für Migrantenvereine (Kostenstelle Z 353021005) und Zuschüsse für interkulturelle Aktivitäten für Vereine (Kostenstelle Z 353012006) Mehrheitlich beschlossen – Ja: 64, Nein: 2
- Auflagen des Referates V:
- TOP Ö 21: Satzung zur Änderung der Satzung für die Kindertageseinrichtungen der Stadt Nürnberg (Kindertageseinrichtungssatzung - KitaS) Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 22: Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Kindertageseinrichtungen (Kindertageseinrichtungsgebührensatzung - KitaGebS) Einstimmig beschlossen
- Auflagen des Eigenbetriebs ASN:
- TOP Ö 23: Neukalkulation der Abfallgebühren ab 2020 Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 24: Änderung der Satzung über die Gebühren für die Benutzung der Anlagen und Einrichtungen der Abfallentsorgung (AbfallGebS - AbfGebS) Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 25: Satzung zur Änderung der Betriebssatzung Abfallwirtschaftsbetrieb Stadt Nürnberg (AbfallwirtschaftsbetriebS - ASNS) hier: Änderung der Satzung Einstimmig beschlossen
- Auflage des Eigenbetriebs SUN:
- TOP Ö 26: Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung und zur Fäkalschlammentsorgungssatzung der Stadt Nürnberg (EntwässerungsGebS - BGS-EWS/FES) Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 27: Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 26.06.2019, öffentlicher Teil Einstimmig beschlossen