Sitzung des Stadtrates

Mittwoch, 10. April 2019, 15:00 Uhr · Nürnberg, Rathaus, Fünferplatz 2, Großer Sitzungssaal · Stadtrat · Original im RIS ↗

Protokoll

Niederschrift -öffentlich- Ergebnisprotokoll / Niederschrift
vom 10.04.2019 · Volltext verfügbar · PDF ansehen · PDF im RIS ↗

Weitere Dokumente

Öffentliche Bekanntmachung Anlage
Sitzung gesamt öffentlich Anlage
Sitzung gesamt öffentlich (inkl. Nachreichungen und Tischvorlage) Anlage
Sitzung gesamt öffentlich (mit Nachreichungen) Anlage

Tagesordnung

TOP Ö 1: Sicherheitsbericht 2018 Sachverständige: Herr Roman Fertinger, Polizeipräsident Herr Hermann Guth, Leitender Polizeidirektor Der Bericht dient der Kenntnis
Vorlage: OBM/034/2019 Sicherheitsbericht 2018 (Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 21.01.2019) Sachverständige: Herr Roman Fertinger, Polizeipräsident Herr Hermann Guth, Leitender Polizeidirektor (Bericht)
TOP Ö 2: Ausschreibungen von berufsmäßigen Stadträten hier: Antrag der Ausschussgemeinschaft vom 23.01.2019 sowie Antrag der Freien Wähler vom 15.03.2019 Mehrheitlich abgelehnt
Ähnlicher früherer Antrag: Nein
TOP Ö 3: Wahl eines berufsmäßigen Stadtratsmitglieds für das Referat I/II (Referat für Finanzen, Personal, IT und Organisation) ab 01.05.2020 - Beschlussfassung über die erneute Wahl eines berufsmäßigen Stadtratsmitglieds für das bisherige Aufgabengebiet desReferates I/II und über die Dauer der Amtszeit - Beschlussfassung über die Festlegung des Aufgabengebietes des Referates I/II mehrere Beschlüsse
Vorlage: OBM/029/2019 Wahl eines berufsmäßigen Stadtratsmitglieds für das Referat I/II (Referat für Finanzen, Personal, IT und Organisation) ab 01.05.2020 - Beschlussfassung über die erneute Wahl eines berufsmäßigen Stadtratsmitglieds für das bisherige Aufgabengebiet desReferates I/II und über die Dauer der Amtszeit - Beschlussfassung über die Festlegung des Aufgabengebietes des Referates I/II (Beschluss)
TOP Ö 4: Wahl eines berufsmäßigen Stadtratsmitglieds für das Referat III (Referat für Umwelt und Gesundheit) ab 01.05.2020 - Beschlussfassung über die erneute Wahl eines berufsmäßigen Stadtratsmitglieds für das bisherige Aufgabengebiet des Referates III und über die Dauer der Amtszeit - Beschlussfassung über die Festlegung des Aufgabengebietes des Referates III - Beschlussfassung über die Ausschreibung der Stelle des berufsmäßigen Stadtratsmitglieds mehrere Beschlüsse
Vorlage: OBM/032/2019 Wahl eines berufsmäßigen Stadtratsmitglieds für das Referat III (Referat für Umwelt und Gesundheit) ab 01.05.2020 - Beschlussfassung über die erneute Wahl eines berufsmäßigen Stadtratsmitglieds für das bisherige Aufgabengebiet des Referates III und über die Dauer der Amtszeit - Beschlussfassung über die Festlegung des Aufgabengebietes des Referates III - Beschlussfassung über die Ausschreibung der Stelle des berufsmäßigen Stadtratsmitglieds (Beschluss)
TOP Ö 5: Wahl eines berufsmäßigen Stadtratsmitglieds für das Referat IV (Kulturreferat) ab 01.05.2020 - Beschlussfassung über die erneute Wahl eines berufsmäßigen Stadtratsmitglieds für das bisherige Aufgabengebiet des Referates IV und über die Dauer der Amtszeit - Beschlussfassung über die Festlegung des Aufgabengebietes des Referates IV mehrere Beschlüsse
Vorlage: OBM/030/2019 Wahl eines berufsmäßigen Stadtratsmitglieds für das Referat IV (Kulturreferat) ab 01.05.2020 - Beschlussfassung über die erneute Wahl eines berufsmäßigen Stadtratsmitglieds für das bisherige Aufgabengebiet des Referates IV und über die Dauer der Amtszeit - Beschlussfassung über die Festlegung des Aufgabengebietes des Referates IV (Beschluss)
TOP Ö 6: Wahl eines berufsmäßigen Stadtratsmitglieds für das Referat V (Referat für Jugend, Familie und Soziales) ab 01.05.2020 - Beschlussfassung über die erneute Wahl eines berufsmäßigen Stadtratsmitglieds für das bisherige Aufgabengebiet des Referates V und über die Dauer der Amtszeit - Beschlussfassung über die Festlegung des Aufgabengebietes des Referates V - Beschlussfassung über die Ausschreibung der Stelle des berufsmäßigen Stadtratsmitglieds mehrere Beschlüsse
Vorlage: OBM/033/2019 Wahl eines berufsmäßigen Stadtratsmitglieds für das Referat V (Referat für Jugend, Familie und Soziales) ab 01.05.2020 - Beschlussfassung über die erneute Wahl eines berufsmäßigen Stadtratsmitglieds für das bisherige Aufgabengebiet des Referates V und über die Dauer der Amtszeit - Beschlussfassung über die Festlegung des Aufgabengebietes des Referates V - Beschlussfassung über die Ausschreibung der Stelle des berufsmäßigen Stadtratsmitglieds (Beschluss)
TOP Ö 7: Wahl eines berufsmäßigen Stadtratsmitglieds für das Referat VI (Planungs- und Baureferat) ab 01.05.2020 - Beschlussfassung über die erneute Wahl eines berufsmäßigen Stadtratsmitglieds für das bisherige Aufgabengebiet des Referates VI und über die Dauer der Amtszeit - Beschlussfassung über die Festlegung des Aufgabengebietes des Referates VI mehrere Beschlüsse
Vorlage: OBM/031/2019 Wahl eines berufsmäßigen Stadtratsmitglieds für das Referat VI (Planungs- und Baureferat) ab 01.05.2020 - Beschlussfassung über die erneute Wahl eines berufsmäßigen Stadtratsmitglieds für das bisherige Aufgabengebiet des Referates VI und über die Dauer der Amtszeit - Beschlussfassung über die Festlegung des Aufgabengebietes des Referates VI (Beschluss)
TOP Ö 7.1: Standort Bildungszentrum-Gewerbemuseumsplatz 2 hier: gemeinsamer Antrag der Stadtratsfraktionen der SPD, CSU, Bündnis 90/Die Grünen und der Ausschussgemeinschaft vom 28.03.2019 Einstimmig beschlossen
Vorlage: Ref.I/II/081/2019 Standort Bildungszentrum-Gewerbemuseumsplatz 2 hier: gemeinsamer Antrag der Stadtratsfraktionen der SPD, CSU, Bündnis 90/Die Grünen und der Ausschussgemeinschaft vom 28.03.2019 (Bericht)

Ähnlicher früherer Antrag: Nein
TOP Ö 8: Vorstellung der Präventionsprojekte gegen Radikalisierung der Stadt Nürnberg hier: Antrag der Stadtratsfraktionen von SPD und Bündnis 90/ Die Grünen vom 12.4.2018 Abgesetzt
Vorlage: OBM/027/2019 Vorstellung der Präventionsprojekte gegen Radikalisierung der Stadt Nürnberg hier: Antrag der Stadtratsfraktionen von SPD und Bündnis 90/ Die Grünen vom 12.4.2018 (Bericht)

Ähnlicher früherer Antrag: Nein
TOP Ö 8.1: Vorstellung der Präventionsprojekte gegen Radikalisierung der Stadt Nürnberg - Antrag Abgesetzt
Ähnlicher früherer Antrag: Nein
TOP Ö 8.2: Straßenbahnverlängerung Brunecker Straße / Technische Universität Nürnberg - Bauernfeindstraße und Messe Ost hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 17.12.2018 Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 26.03.2019 Antrag der BIA-Stadtratsgruppe vom 22.03.2019 Mehrheitlich beschlossen – Ja: 57, Nein: 2
Vorlage: Vpl/055/2019 Straßenbahnverlängerung Brunecker Straße / Technische Universität Nürnberg - Bauernfeindstraße und Messe Ost hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 17.12.2018 Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 26.03.2019 Antrag der BIA-Stadtratsgruppe vom 22.03.2019 (Beschluss)

Ähnlicher früherer Antrag: Nein
TOP Ö 9: 4. Sachstandsbericht Masterplan Freiraum Vertagt
TOP Ö 10: Neubau Martin-Behaim-Gymnasium (MBG) und Sanierung Neues Gymnasium Nürnberg (NGN): Hier: Öffentlich-öffentliche Partnerschaft und weitere Planungsschritte Einstimmig beschlossen
Vorlage: Ref.I/II/077/2019 Neubau Martin-Behaim-Gymnasium (MBG) und Sanierung Neues Gymnasium Nürnberg (NGN): Hier: Öffentlich-öffentliche Partnerschaft und weitere Planungsschritte (Beschluss)
TOP Ö 11: Flächennutzungsplan der Stadt Nürnberg mit integriertem Landschaftsplan (FNP) 18. Änderung: Bereich südlich Kriegsopfersiedlung Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit Einstimmig beschlossen
Vorlage: Stpl/074/2019 Flächennutzungsplan der Stadt Nürnberg mit integriertem Landschaftsplan (FNP) 18. Änderung: Bereich südlich Kriegsopfersiedlung Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit (Beschluss)
TOP Ö 12: Satzung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum (Zweckentfremdungsverbotssatzung - ZwEVS) Vertagt – Ja: 52, Nein: 11
Vorlage: Ref.VII/036/2019 Satzung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum (Zweckentfremdungsverbotssatzung - ZwEVS) (Beschluss)
TOP Ö 13: Personelle Änderungen beratende Mitglieder Kommission für Integration Einstimmig beschlossen
Vorlage: KuF/012/2019 Personelle Änderungen beratende Mitglieder Kommission für Integration (Beschluss)
TOP Ö 14: Auflagen des Referates I/II: Kenntnisnahme Dringlicher Anordnungen des OBM Einstimmig beschlossen
TOP Ö 15: Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 20.03.2019, öffentlicher Teil Einstimmig beschlossen