Sitzung des Stadtrates

Mittwoch, 23. Oktober 2013, 15:00 Uhr · Rathaus, Fünferplatz 2, Großer Sitzungssaal · Stadtrat · Original im RIS ↗

Protokoll

Niederschrift öffentlich Ergebnisprotokoll / Niederschrift
vom 23.10.2013 · Volltext verfügbar · PDF ansehen · PDF im RIS ↗

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Einladung öffentlich Einladung

Tagesordnung

TOP Ö 1.1: Zusammensetzung des Stadtrats: - Niederlegung der Mandate durch Herrn Stadtrat Arif Tasdelen und Frau Stadträtin Gabriela Heinrich sowie Herrn Michael Brückner - Einführung und Vereidigung der nachrückenden Stadträtinnen/Stadträte - Änderungen in den Besetzungen von Ausschüssen, Kommissionen und Abordnungen (Beschluss)
TOP Ö 1.2: Wahl eines berufsmäßigen Stadtratsmitglieds für das Aufgabengebiet des Referates I (Referat für Allgemeine Verwaltung) für die Amtszeit ab 01.05.2014 1.1 Durchführung der Wahl 1.2 Festsetzung der Dienstbezüge (Beschluss)
TOP Ö 2: Wahl eines berufsmäßigen Stadtratsmitglieds für das Aufgabengebiet des Referates II (Finanzreferat) für die Amtszeit 2014/2020 2.1 Durchführung der Wahl 2.2 Festsetzung der Dienstbezüge (Beschluss)
TOP Ö 3: Wahl eines berufsmäßigen Stadtratsmitglieds für das Aufgabengebiet des Referates III (Referat für Umwelt und Gesundheit) für die Amtszeit 2014/2020 3.1 Durchführung der Wahl 3.2 Festsetzung der Dienstbezüge (Beschluss)
TOP Ö 4: Wahl eines berufsmäßigen Stadtratsmitglieds für das Aufgabengebiet des Referates IV (Kulturreferat) für die Amtszeit 2014/2020 4.1 Durchführung der Wahl 4.2 Festsetzung der Dienstbezüge (Beschluss)
TOP Ö 5: Wahl eines berufsmäßigen Stadtratsmitglieds für das Aufgabengebiet des Referates VI (Planungs- und Baureferat) für die Amtszeit 2014/2020 5.1 Durchführung der Wahl 5.2 Festsetzung der Dienstbezüge (Beschluss)
TOP Ö 6: Investiver Sonderzuschuss für die Israelitische Kultusgemeinde Nürnberg (IKGN) (Beschluss)
TOP Ö 7: 1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Nürnberg für das Haushaltsjahr 2013 (Beschluss)
TOP Ö 8: 40 Jahre kommunalpolitische Partizipation von Zugewanderten Kurzbericht und Aussprache mit dem Rat für Integration und Zuwanderung (Bericht)
TOP Ö 9: "Gute Arbeit - Arbeit bei der Stadt Nürnberg zukunftsfähig, menschenwürdig und gemeinsam gestalten" (Beschluss)
TOP Ö 10: Lärmminderungsplanung der Stadt Nürnberg gemäß § 47 d BImSchG hier: Werkstattbericht zum aktuellen Stand und Darstellung der Maßnahmenplanung (Beschluss)
TOP Ö 11: Einzelhandelskonzept (Beschluss)
TOP Ö 12: Neubau des Schulzentrums Südwest hier: Anforderungen an das Raumprogramm (Beschluss)
TOP Ö 13: Public Corporate Governance Kodex der Stadt Nürnberg - Richtlinien zur verantwortungsvollen Unternehmensführung für Beteiligungsunternehmen (Beschluss)
TOP Ö 13.1: Kulturzentrum Z-Bau (Beschluss)
TOP Ö 13.2: Bestellung des Gemeindewahlleiters für die Kommunalwahl am 16.03.2014 (Beschluss)
TOP Ö 14: entfällt!
TOP Ö 15: Auflagen des Referates II (Auflage)
TOP Ö 16: Auflagen des Referates IV (Beschluss)
TOP Ö 17: Auflagen des Bürgermeisteramtes (Beschluss)
TOP Ö 18: Genehmigung der Niederschrift des Stadtrates vom 25.09.2013, öffentlicher Teil (Auflage)