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Sitzung des Stadtrates

Mittwoch, 30. September 2026, 15:00 Uhr bis 17:03 Uhr · Nürnberg, Rathaus, Fünferplatz 2, Großer Sitzungssaal · Stadtrat · Original im RIS ↗

Tagesordnung

• TOP Ö 1: Einbringung des Haushaltsplanentwurfs 2027 (inklusive des Mittelfristigen Investitionsplanes 2027/2030) Der Bericht dient der Kenntnis
  Vorlage: Stk/007/2026 Einbringung des Haushaltsplanentwurfs 2027 (inklusive des Mittelfristigen Investitionsplanes 2027/2030) (Bericht)
• TOP Ö 1.1: Dringliche Anordnung des Oberbürgermeisters: Haushaltswirtschaftliche Sperre für das Haushaltsjahr 2026 Zur Kenntnis genommen
• TOP Ö 2: Neufassung der „Satzung über den Stadtseniorenrat der Stadt Nürnberg (Stadtseniorenratsatzung – StSRS)“ und Aufhebung der bisherigen Satzung Einstimmig beschlossen
  Vorlage: Ref.V/011/2026 Neufassung der „Satzung über den Stadtseniorenrat der Stadt Nürnberg (Stadtseniorenratsatzung – StSRS)“ und Aufhebung der bisherigen Satzung (Beschluss-Auflage)
• TOP Ö 3: Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Straßenreinigung (StraßenreinigungsGebS - StrRGebS) und Satzung zur Änderung der Straßenreinigungssatzung (StraßenreinigungsS – StrRS) Einstimmig beschlossen
  Vorlage: SÖR/061/2026 Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Straßenreinigung (StraßenreinigungsGebS - StrRGebS) und Satzung zur Änderung der Straßenreinigungssatzung (StraßenreinigungsS – StrRS) (Beschluss-Auflage)
• TOP Ö 4: 1. Satzung zur Änderung der Sondernutzungsgebührensatzung der Stadt Nürnberg (Sondernutzungsgebührensatzung – SNutzGebS); Änderung der Anlage 1 zur Sondernutzungsgebührensatzung zum 01.01.2027 2. Verlängerung des Pilotprojekts Königstraße ZURÜCKGEZOGEN Abgesetzt
• TOP Ö 5: Satzung zur Änderung der Gebührensatzung des Amtes für Geoinformation und Bodenordnung (GeoGebS). Einstimmig beschlossen
  Vorlage: Geo/012/2026 Satzung zur Änderung der Gebührensatzung des Amtes für Geoinformation und Bodenordnung (GeoGebS). (Beschluss-Auflage)
• TOP Ö 6: Aufhebung der Widmung als öffentliche Einrichtung des Labors für Umweltanalytik und damit einhergehende Aufhebungen / Änderungen von Satzungen bei der Stadtentwässerung und Umweltanalytik Nürnberg Anlagen: Sachverhalt Satzung zur Aufhebung der UALS Satzung zur Aufhebung der UAGebS Satzung zur Änderung der SUNBS Synopse zur SUNBS Mehrheitlich beschlossen – Ja: 62, Nein: 4, Anwesend: 66
  Vorlage: SUN/053/2026 Aufhebung der Widmung als öffentliche Einrichtung des Labors für Umweltanalytik und damit einhergehende Aufhebungen / Änderungen von Satzungen bei der Stadtentwässerung und Umweltanalytik Nürnberg Anlagen: Sachverhalt Satzung zur Aufhebung der UALS Satzung zur Aufhebung der UAGebS Satzung zur Änderung der SUNBS Synopse zur SUNBS (Beschluss)
• TOP Ö 7: Personelle Veränderungen im Jugendhilfeausschuss Einstimmig beschlossen
  Vorlage: J/024/2026 Personelle Veränderungen im Jugendhilfeausschuss (Beschluss)
• TOP Ö 8: Berufung des Bildungsbeirats hier: Anpassung der Anlage der Geschäftsordnung und Beschluss der Mitgliederliste Einstimmig beschlossen
  Vorlage: Ref.IV/022/2026 Berufung des Bildungsbeirats hier: Anpassung der Anlage der Geschäftsordnung und Beschluss der Mitgliederliste (Beschluss)
• TOP Ö 9: Änderung der Besetzung von Abordnungen hier: Abordnung in den Zweckverband für Rettungsdienst und Feueralarmierung Nürnberg (ZRFN) als Verbandsrat Einstimmig beschlossen
  Vorlage: 3. BM/007/2026 Änderung der Besetzung von Abordnungen hier: Abordnung in den Zweckverband für Rettungsdienst und Feueralarmierung Nürnberg (ZRFN) als Verbandsrat (Beschluss)
• TOP Ö 9.1: Änderungen in der Besetzung von Abordnungen hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 28.09.2026 Antrag der Ökologischen Fraktion vom 22.09.2026 Einstimmig beschlossen
  Ähnlicher früherer Antrag: Ja

  22.11.2018: Änderung in der Besetzung von Abordnungen hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 29.10.2018

  02.05.2018: Änderungen in den Besetzungen von Abordnungen hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 19.04.2018 (Beschluss)

  20.03.2013: Änderung in der Besetzung von Abordnungen hier: Besetzung im Verwaltungsausschuss der Agentur für Arbeit Nürnberg Antra…

  24.10.2012: Änderung in der Besetzung von Abordnungen hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 08.10.2012 (Beschluss)

  19.05.2010: Änderungen in den Besetzungen von Ausschüssen und Abordnungen hier: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen …
• TOP Ö 10: Fortschreibung der Bayerischen Denkmalliste – Herstellung des Benehmens gem. Art. 2 Bayerisches Denkmalschutzgesetz (BayDSchG) Einstimmig beschlossen
  Vorlage: 3. BM/009/2026 Fortschreibung der Bayerischen Denkmalliste – Herstellung des Benehmens gem. Art. 2 Bayerisches Denkmalschutzgesetz (BayDSchG) (Beschluss)
• TOP Ö 11: Flächennutzungsplan der Stadt Nürnberg mit integriertem Landschaftsplan (FNP) 31. Änderung: Bereich Virnsberger Straße Prüfung der Stellungnahmen, abschließende Behandlung, Feststellungsbeschluss Einstimmig beschlossen
  Vorlage: Stpl/033/2026 Flächennutzungsplan der Stadt Nürnberg mit integriertem Landschaftsplan (FNP) 31. Änderung: Bereich Virnsberger Straße Prüfung der Stellungnahmen, abschließende Behandlung, Feststellungsbeschluss (Beschluss)
• TOP Ö 12: Flächennutzungsplan mit integriertem Landschaftsplan (FNP) 21. Änderung: Bereich Buch Süd Billigung hier: Antrag der Stadtratsgruppe Freien Wähler vom 22.09.2026 Einstimmig beschlossen
  Vorlage: Stpl/036/2026 Flächennutzungsplan mit integriertem Landschaftsplan (FNP) 21. Änderung: Bereich Buch Süd Billigung (Beschluss)
  Ähnlicher früherer Antrag: Nein
• TOP Ö 13: Altstadtfest Nürnberg e.V. Gewährung eines Zuschusses für das 54. Nürnberger Altstadtfest 2026 ZURÜCKGEZOGEN Abgesetzt
• TOP Ö 14: Dringliche Anordnung des Oberbürgermeisters gemäß Art. 37 Abs. 3 GO Zur Kenntnis genommen
• TOP Ö 15: Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.06.2026, öffentlicher Teil Einstimmig beschlossen
• TOP Ö 16: Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 22.07.2026, öffentlicher Teil Einstimmig beschlossen