Sitzung des Stadtrates
Protokoll
Niederschrift öffentlich Ergebnisprotokoll / Niederschrift
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Tagesordnung
- TOP Ö 1: Jährlicher Bericht zur Europäischen Metropolregion Nürnberg 2010 (Bericht)
- TOP Ö 2: Integration des Sondervermögens Klinikum in das Kommunalunternehmen Klinikum Nürnberg Steuerliche Behandlung sowie Kauf- und Übertragungsvertrag (Beschluss)
- TOP Ö 3: Realisierung von Schulbaumaßnahmen hier: Rückblick auf das ÖPP-Projekt Schulen und Entscheidungsvorlage für die Realisierung der anstehenden Schulbaumaßnahmen (Beschluss)
- TOP Ö 4: Wiederbesetzungssperre (Beschluss)
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TOP Ö 5: Neuorganisation des SGB II in Nürnberg Überleitung der ARGE Nürnberg in das Jobcenter Nürnberg Stadt hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 29.09.2010 (Beschluss)
Ähnlicher früherer Antrag: Nein
- TOP Ö 6: Satzung über das ergänzende gesonderte Auswahlverfahren für den Vorbereitungsdienst (Beschluss)
- TOP Ö 7: Förderungen aus dem "Projekte- und Initiativenfonds" hier: Entscheidung über vorliegende und nachgereichte Förderanträge (Beschluss)
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TOP Ö 7.1: Winterdienst in Nürnberg hier: Anträge der CSU-Stadtratsfraktion vom 02., 09. und 10.12.2010 (Bericht)
Ähnlicher früherer Antrag: Ja
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TOP Ö 7.2: Frankenschnellweg hier: Dringlichkeitsantrag des Herrn Stadtrat Patzelt vom 13.12.2010 (Beschluss)
verwiesen
Ähnlicher früherer Antrag: Ja
- TOP Ö 8: Auflagen des Referates II (Auflage)
- TOP Ö 9: Auflagen des Referates III (Beschluss)
- TOP Ö 10: Auflagen des Referates IV (Beschluss)
- TOP Ö 11: Auflagen des Referates VII (Beschluss) abgesetzt
- TOP Ö 12: Auflagen des Bürgermeisteramtes (Beschluss)
- TOP Ö 13: Genehmigung der Niederschrift des Stadtrates vom 22.11.2010 im Anschluss an die Haushaltsberatungen, öffentlicher Teil (Auflage)