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Wirtschaftsplan 2018

Haushalt 2018 · Band 3 · Seiten 12–35 · Seiten 12–35 im PDF ansehen · Original bei der Stadt ↗

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Wirtschaftsplan 2018 Inhalt Erläuterungen zum Wirtschaftsplan 2018 1. Allgemeines 2. Erfolgsplan und Vorschau bis 2021 3. Mittelfristiger Vermögens- und Finanzplan der Jahre 2017 bis 2021 4. Kassen- und Investitionskredite Anlagen Anlage 1: Erfolgsplan 2018 Anlage 2: Erfolgsplanvorschau bis 2021 Anlage 3: Finanzplan 2018 Anlage 4: Mittelfristiger Finanzplan für die Jahre 2017 bis 2021 Anlage 5: Vermögensplan 2018 Anlage 6: Mittelfristiger Vermögensplan für die Jahre 2017 bis 2021 Anlage 7: Verpflichtungsermächtigungen zum Vermögensplan 2017 bis 2021 Anlage 8: Erläuterungen zum Vermögensplan 2018 Anlage 9: Stellenplan / Stellenübersicht 2018 8 Wirtschaftsplan 2018 Seite 1 1. Allgemeines Der Eigenbetrieb ASN (Abfallwirtschaftsbetrieb Stadt Nürnberg) ist zuständig für die Durchführung der Abfallwirtschaft nach der städtischen Abfallwirtschaftssatzung. Der Betrieb ASN beschäftigt ca. 430 Mitarbeiter. Er gliedert sich gemäß den Aufgaben bzw. Anforderungen in folgende Bereiche: 1.1 Abfallwirtschaft Die Stadt Nürnberg als kreisfreie Gemeinde ist für die in ihrem Gebiet anfallenden Abfälle öffentlich-rechtlicher Entsorgungsträger (örE) im Sinne des Kreislaufwirtschafts- und Ab￾fallgesetzes. Die sich aus dem KrWG ergebenden Aufgaben erfüllt die Stadt als Pflichtauf￾gaben im eigenen Wirkungskreis (entsorgungspflichtige Körperschaft). Im Rahmen der innerstädtischen Organisation nimmt der Eigenbetrieb ASN die Pflichten des öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträgers wahr. Das zum 01.06.2012 in Kraft getretene Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) ist die Umset￾zung der europäischen Abfallrahmenrichtlinie und soll eine umfassende Modernisierung der Kreislaufwirtschaft bewirken. Insbesondere soll die Kreislaufwirtschaft stärker als bis￾her auf den Ressourcen-, Klima- und Umweltschutz ausgerichtet werden. Die bestehen￾den abfallrechtlichen Regelungen sollen klarer und präziser sein, um die Vollzugs- und Rechtssicherheit zu verbessern. Dies betrifft vor allem die Aufgabenteilung zwischen den Kommunen und der privaten Entsorgungswirtschaft. Das Mitte Mai 2017 beschlossene Verpackungsgesetz, welches am 01.01.2019 in Kraft tritt, konkretisiert die im KrWG enthaltene Ermächtigung für die Einführung einer „Wert￾stofftonne“. Die Abfallentsorgung umfasst die Verwertung und die Beseitigung von Abfällen. Die abfallwirtschaftlichen Maßnahmen - Sammeln - Einsammeln durch Hol- und Bringsysteme - Befördern - Behandeln - Lagern - Behandeln von Abfällen - Ablagern von Abfällen zur Beseitigung werden durch ASN bzw. durch beauftragte Dritte durchgeführt. 9 Wirtschaftsplan 2018 Seite 2 Zur Erfüllung der Aufgaben Förderung der Abfallvermeidung, Verwertung von Abfällen und Beseitigung von Abfällen betreibt die Stadt eine öffentliche Einrichtung und stellt geeignete Einrichtungen und Anlagen zur Verfügung. Daneben führt sie Maßnahmen zur Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen (Abfallberatung) durch. ASN vollzieht hierbei die Abfallwirtschaftssatzung und die Abfallgebührensatzung der Stadt Nürnberg. Im Rahmen der interkommunalen Zusammenarbeit übernimmt ASN - jeweils auf der Basis entsprechender Zweckvereinbarungen - die Abfälle zur Beseitigung aus - dem Landkreis Nürnberger Land, - der Stadt Fürth, - aus dem Landkreis Fürth und - der Stadt Schwabach zur Behandlung in der MVA-Nürnberg. Für das Stadtgebiet Stein hat ASN die Rest-, Bio￾und Sperrmüllsammlung -auf der Grundlage einer zwischenzeitlich gekündigten Zweck￾vereinbarung mit dem Landkreis Fürth- bis 30.06.2014 durchgeführt. Im Sachgebiet Abfallwirtschaft werden alle Tätigkeiten und Aufgaben durchgeführt bzw. bearbeitet, die mit dem Vermeiden, Verringern, Verwerten von Abfällen, der Einsammlung und dem Transport von Abfällen und der Abfallberatung zusammenhängen. Die Aufgaben im Einzelnen sind:  Müllabfuhr zum Einsammeln und Befördern von Abfällen innerhalb der Systemabfuhr (Abfuhr von Abfällen, die in den nach der AbfS zulässigen Abfallbehältern an den ange￾schlossenen Grundstücken überlassen werden). Für die Restmüllabfuhr sind ca. 84.055 graue Abfallbehälter mit einem Volumen von ca. 17.800.000 Litern, für die Biomüllab￾fuhr sind ca. 41.534 Biotonnen mit einem Volumen von ca. 5.300.000 Litern aufgestellt. Die Abfallbehälter werden mindestens einmal pro Woche geleert. Die Leistung wird im sog. Vollservice erbracht, d.h. die Abfallbehälter werden vom Personal der Müllabfuhr vom jeweiligen Standplatz geholt, zum Sammelfahrzeug transportiert, entleert und wie￾der zurückgestellt.  Bereitstellung, Umtausch, Reparatur und Volumenänderung der stadteigenen Abfallbe￾hälter mit der Erledigung von durchschnittlich 7.300 Aufträgen pro Jahr.  Sicherstellen der Sammlungs- und Transportlogistik mit Personal- u. Fahrzeugeinsatz für 27 Restmüll-, 13 Biomüll, 3 Sperrmülltouren, 3 Sperrmülltouren für Klein- bzw. 10 Wirtschaftsplan 2018 Seite 3 Sammelaufträge und die Beseitigung „wilder Abfallablagerungen“ sowie 1 Behälteraus￾fuhrtour.  Sperrmüllabfuhr auf Abruf Aufnahme, Disponierung und Erledigung von ca. 10.200 Sperrmüllabholaufträgen pro Jahr (einschließlich separater Erfassung von verwertbaren Materialien und Elektronik￾schrott im Rahmen der Sperrmüllabholung).  Containerdienst mit Absetz- und Abrollcontainern sowie Müllpresscontainern von 5,5 m3 bis 30 m3 für Sonderabfuhren, Gartenabfallsammlung und die Entsorgung von Großbe￾trieben.  Betrieb einer mobilen Schadstoffsammelstelle für die Annahme von Problemabfällen aus Haushalten und aus dem vergleichbaren Kleingewerbe, das den Bürgern im regel￾mäßigen Wechsel bei den Wertstoffhöfen zur Verfügung steht.  Betrieb von 5 offenen und 1 mit Personal ausgestatteten Gartenabfallsammelstellen zur Annahme von ca. 22.700 t Gartenabfällen jährlich. Einmal jährliche Durchführung einer stadtweiten Christbaumsammlung an über 100 Plätzen.  Betrieb von 6 Wertstoffhöfen zur Annahme von Abfällen zur Verwertung und Sperrmüll mit einem beauftragten Dritten als Betriebsführer; Einrichtung von Sammelstellen für Elektro- und Elektronikaltgeräte auf den Wertstoffhöfen. Bereitstellung von Mehrwegge￾schirr und Geschirrmobilen für private Nutzung durch Haushalte.  Abstimmung der Sammelsysteme für gebrauchte Verkaufsverpackungen auf die Sam￾melsysteme der Stadt mit den Systembetreibern (Gelber Sack, Altglascontainer); opera￾tive Durchführung erfolgt rein privatwirtschaftlich durch Entsorgungsfirmen, die von den Systembetreibern beauftragt sind.  Bearbeitung von Entsorgungsnachweisen im Vollzug der Nachweisverordnung für die Annahme von Abfällen in der MVA und auf der „Reststoffdeponie Nürnberg-Süd“.  Abfallberatung durch hauptamtliche und ehrenamtliche Abfallberater direkt im Haushalt oder an Informationsständen bzw. am „ASN-Infomobil“.  Förderung der Eigenkompostierung durch Beratung und Gewährung eines Zuschusses für den Kauf eines Komposters.  Anpassung und Aktualisierung der Abfallwirtschafts- und der Abfallgebührensatzung. 11 Wirtschaftsplan 2018 Seite 4  Abschluss von Verträgen mit Dritten zur Erfüllung abfallwirtschaftlicher Aufgaben ein￾schließlich Ausschreibungen, Vertragsanpassungen und Abrechnung der Vertragsleis￾tungen.  Führung des Bereiches Einsammlung und Beförderung als Entsorgungsfachbetrieb. 1.2 Müllverbrennungsanlage (MVA) Die Müllverbrennungsanlage im sogenannten Gleisdreieck St. Leonhard/Schweinau wurde 2001 in Betrieb genommen. Sie verfügt über drei baugleiche Verbrennungslinien mit einer Durchsatzleistung von je￾weils ca. 10,5 Tonnen Müll pro Stunde und arbeitet nach dem Prinzip der wassergekühlten Rostfeuerungstechnik. Die Feuerleistungsregelung, ein automatisches Überwachungssys￾tem, optimiert die Verbrennungsbedingungen. Die bei der Verbrennung entstehenden heißen Rauchgase werden durch einen Dampfer￾zeuger geleitet und geben dort den größten Teil ihrer Wärme ab, bevor in einer mehrstufi￾gen Abgasreinigungsanlage Stäube, Schwermetallverbindungen, saure Schadgase (wie z.B. Salzsäure), Schwefeldioxid, Stickoxide sowie Dioxine und Furane abgeschieden wer￾den. Der bei der thermischen Abfallbehandlung erzeugte Prozessdampf wird an die N-ERGIE abgegeben und dort zur Strom- und Fernwärmeerzeugung genutzt. Durch den Energie￾verbund zwischen MVA und Heizkraftwerk Sandreuth können fossile Brennstoffe wie z.B. Erdgas eingespart werden. Auf diese Weise gelangen jährlich, bei gleicher Energieaus￾beute, bis zu 120.000 Tonnen CO2 weniger in die Atmosphäre. Die Rückstandsprodukte des Verbrennungsprozesses wie Schlacke und Metallschrott aber auch Kessel- und Flug￾aschen, Gips und Sole können überwiegend einer Verwertung zugeführt werden. Im Jahr 2018 werden voraussichtlich ca. 209.500 t „Abfälle zur Beseitigung“ (davon ca. 131.300 t Hausmüll aus Nürnberg, ca. 10.500 t Gewerbeabfälle und ca. 67.700 t Hausmüll aus anderen Gebietskörperschaften) in der Müllverbrennungsanlage angeliefert. Darüber hinaus werden in begrenztem Umfang „Abfälle zur energetischen Verwertung“ angenom￾men. Für die „Abfälle zur Beseitigung“ ist die Verbrennungsgebühr in der Abfallgebührensatzung festgelegt. Die Anlieferer von „Abfällen zur energetischen Verwertung“ entrichten hingegen ein privatrechtliches Entgelt. 12 Wirtschaftsplan 2018 Seite 5 1.3 Deponien Gemäß dem BayAbfG haben die entsorgungspflichtigen Körperschaften die Verpflichtung, eine TASi-Deponie der Klasse II mit einer verfügbaren Nutzungsdauer von mindestens 6 Jahren vorzuhalten. Um die Entsorgungssicherheit für nicht brennbare Abfälle zu gewährleisten, betreibt die Stadt Nürnberg die „Reststoffdeponie Nürnberg-Süd“. Die „Reststoffdeponie Nürnberg-Süd“ hat eine Gesamtkapazität von 1,5 Mio. m³, davon werden bis Ende 2018 ca. 1,37 Mio. m³ verfüllt sein. Mit den geringen Ablagerungsmengen der letzten Jahre würde die Verfüllung des Restvo￾lumens mindestens bis zum Jahr 2040 dauern. Da betriebsnotwendige technische Einrich￾tungen der Deponie in den nächsten 10 Jahren ihr technisches Nutzungsende erreichen, also abgewirtschaftet und nicht mehr funktionsfähig sein werden, müssten sie mit hohem Investitionsaufwand ersetzt werden. Der Werkausschuss hat deswegen in seiner Sitzung am 29. Juni 2011 beschlossen, den Betrieb der Deponie Nürnberg-Süd bis zum Ablauf des Jahres 2022 zu beenden und bis dahin, zur Verfüllung der Deponie, dort auch die aufbereitete Schlacke der Müllverbren￾nungsanlage abzulagern. Die von der Bundesregierung erlassenen Verordnungen (AblagerungsVO, DeponieVO) regeln die Rahmenbedingungen für die Deponierung von Abfällen neu. Darüber hinaus werden die bisher in technischen Regelwerken (TA-Siedlungsabfall) beschriebenen Aus￾rüstungsstandards und Grenzwerte für Deponien nunmehr durch Verordnung verbindlich festgeschrieben. Für die Nürnberger Abfallwirtschaft bedeutet dies, dass seit Juni 2005 bei Störung oder Ausfall der Müllverbrennungsanlage, der Hausmüll nicht mehr auf der „Reststoffdeponie Nürnberg-Süd "„notdeponiert“ werden darf. Darüber hinaus ist inzwischen die Genehmi￾gung zur Ablagerung von Abfällen, die die Zuordnungskriterien der Deponieklasse II erfül￾len, auf den Deponieabschnitten F – M zeitlich unbefristet erteilt. Der dafür notwendige Nachweis der technischen Gleichwertigkeit der „Reststoffdeponie Nürnberg-Süd“ mit den geforderten TASi-Deponie-Zuordnungskriterien für die Deponieklasse II wurde von den zuständigen Fachbehörden anerkannt und von der Regierung von Mittelfranken geneh￾migt. Nach ins besonders wirtschaftlichen Kriterien ist noch festzulegen, mit welchem zeit￾lichen Horizont die „Reststoffdeponie Nürnberg-Süd“ weiterhin als Deponie der Klasse II betrieben werden soll. In diesem Zusammenhang ist die über das Jahr 2017 hinaus über￾nommene Verpflichtung, die entsprechenden Abfälle für den Landkreis Nürnberger Land zu entsorgen, von Bedeutung. Die ehemalige, bereits geschlossene „Deponie Nord“ wurde rekultiviert und ist seit dem 30.6.1998 in der Nachsorgephase. Dabei muss der Oberflächendichtung, der Gasfassung 13 Wirtschaftsplan 2018 Seite 6 und der Grundwasserqualität noch eine besondere Beachtung gewidmet werden. Derzeit entstehen Aufwendungen nur für die laufende Überwachung. Für eventuelle zukünftige Sanierungsmaßnahmen wurde eine Rückstellung in Höhe von ca. 1,7 Mio. EURO gebildet. 2. Erfolgsplan und Vorschau bis 2021 2.1 Umsatzerlöse Hauptumsatzträger des ASN sind die Abfallgebühr, die Verbrennungsgebühr und die De￾poniegebühr. Die Abfallgebühr ist eine Benutzungsgebühr. Sie wird in Nürnberg nach einem Wahr￾scheinlichkeitsmaßstab als Einheitsgebühr (eine Gebühr für alle Leistungen) erhoben. Als Bezugsgröße gilt ein Volumen-/Litermaßstab nach der Größe/Volumen der für die Rest￾müllabfuhr zur Verfügung gestellten Abfallbehälter auf der Basis einer wöchentlichen Ab￾fuhr. Mit der Abfallgebühr werden alle abfallwirtschaftlichen Kosten wie z. B. für Sammlung und Transport der Abfälle, Altpapiersammlung, Biomüll- und Gartenabfallsammlung, Errichtung und Betrieb von Wertstoffhöfen, Problemmüllsammlung, Sperrmüllabfuhr auf Abruf, Abfall￾beratung sowie die Kosten für die Beseitigung der Abfälle in der Müllverbrennungsanlage gedeckt. Die Abfallgebühr wurde ab 2016 im Rahmen der Neukalkulation gesenkt und bleibt bis zum Ende dieses neuen Kalkulationszeitraums im Jahr 2019 unverändert. Die Verbrennungsgebühr in der Müllverbrennungsanlage wird für „Abfälle zur Beseiti￾gung“ nach Gewicht abgerechnet. In dieser Gebühr sind alle Kosten, die im Zusammen￾hang mit der Errichtung, dem Betrieb und dem Unterhalt der Müllverbrennungsanlage ste￾hen, enthalten. Die Verbrennungsgebühr wurde ab 2015 im Rahmen der Neukalkulation gesenkt und bleibt bis zum Ende dieses neuen Kalkulationszeitraums im Jahre 2018 unverändert. Bei Abfällen zur energetischen Verwertung wird ein privatrechtliches Entgelt abgerechnet. Bei der Deponiegebühr wurde eine Kalkulation von der „Wiege bis zur Bahre“ vorge￾nommen, d. h. es wurden sämtliche Planungs- und Baukosten (einschließlich Rekultivie￾rungs- und Nachsorgekosten, Ersatzinvestitionen sowie eventuell zu erbringende Sicher￾heitsleistungen) und die anfallenden Betriebskosten einbezogen. Für die Ablagerung der Schlacke wird im Rahmen der „Internen Leistungsverrechnung“ ein zusätzliches Entgelt erhoben, das die wirtschaftliche Situation der Deponie verbessert. Die diesbezüglichen Berechnungen wurden von der Fa. AU Consult GmbH durch ein Gut￾achten bestätigt und werden jährlich aktualisiert. 14 Wirtschaftsplan 2018 Seite 7 2.2 Sonstige betriebliche Erlöse In diesem Posten sind insbesondere Erträge aus dem Abgang von Anlagevermögen, Schadensersatzleistungen, Mieteinnahmen und Personalkostenzuschüsse der Bundes￾agentur für Arbeit und des Landkreises Fürth enthalten. 2.3 Materialaufwand und bezogene Leistungen Der Materialaufwand umfasst die Kosten für alle verbrauchten Materialien und bezogenen Leistungen, u. a. auch die Aufwendungen für Instandsetzungsmaßnahmen in der Müllver￾brennungsanlage. 2.4 Personalaufwand Der Personalaufwand umfasst die bezahlten Entgelte und Besoldungen der Beschäftigten und der Beamten. Außerdem enthält er die Arbeitgeberanteile zur Sozialversicherung, die Aufwendungen für Altersversorgung und Unterstützung, gewährte Beihilfen und die Umla￾ge für die Zusatzversorgungskasse. 2.5 Abschreibungen Grundlagen der Abschreibungen sind die Anschaffungswerte des Anlagenbestandes so￾wie der Investitionsplan. Es wird die lineare Abschreibungsmethode vom Anschaffungswert angewandt. Zuwen￾dungen und Zuschüsse, die in der Vergangenheit als Sonderabschreibungen abgesetzt wurden, sind im Berichtszeitraum nicht zu erwarten bzw. anzusetzen. 2.6 Sonstige betriebliche Aufwendungen Die sonstigen betrieblichen Aufwendungen geben die für das laufende Geschäft anzuset￾zenden Kosten für Mieten und Pachten, Bürokosten, Verwaltungskostenumlage der Stadt Nürnberg, Versicherungen sowie vom ASN direkt in Anspruch genommene Leistungen städtischer Dienststellen wieder. 2.7 Zinsen Im Zinsaufwand in Höhe von 3,8 Mio. EUR ist die Verzinsung der Bankdarlehen mit 2,3 Mio. EUR und die Aufzinsung von Rückstellungen nach dem Bilanzmodernisierungsgesetz mit 1,5 Mio. EUR enthalten. Zinserträge sind nur im marginalen Umfang zu erwarten. 15 Wirtschaftsplan 2018 Seite 8 2.8 Handelsrechtliches Ergebnis Der Eigenbetrieb ASN schließt in 2018 voraussichtlich mit einem Jahresgewinn von ca. 14,80 Mio. EUR ab. Zum 01.01.2017 bestehen Gewinnvorträge in Höhe von ca. 51,33 Mio. EUR. Der oben genannte Gewinnvortrag zum 01.01.2017 und der erwartete Gewinn in 2017 in Höhe von ca. 13,42 Mio. EUR soll mit dem Jahresgewinn 2018 verrechnet werden und als Gewinnvortrag in Höhe von ca. 79,55 Mio. € auf neue Rechnung vorgetragen werden. 3. Mittelfristiger Vermögens- und Finanzplan der Jahre 2017 bis 2021 Dem Investitionsvolumen liegen die beabsichtigten Beschaffungen zugrunde. Für 2018 ergeben sich Ausgaben in Höhe von 2,78 Mio. EUR. Über den gesamten Planungszeitraum von fünf Jahren sind Ausgaben in Höhe von 15,39 Mio. EUR vorgesehen. Die Finanzierung der Investitionen erfolgt weitgehend über Ab￾schreibungen. Die Entwicklung des Vermögens und der Schulden ab 2018 wird in der Finanzrechnung über die Mittelverwendung und der Mittelherkunft (Anlage 4) aufgeschlüsselt. Die Tilgungen für die Bankdarlehen verlaufen planmäßig. 4. Kassen- und Investitionskredite Der Höchstbetrag für „Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben“ für ASN beträgt, gemäß Art. 73 Absatz 2 GO, für das Jahr 2018 11,88 Mio. EUR. 16 Anlage 1 IST Plan Plan 2016 2017 2018 TEUR TEUR TEUR 1. Umsatzerlöse 1.1. Gebühren veranlagt 45.797 45.315 46.268 1.2. andere Gebühren und Erlöse 1) 42.595 41.637 41.651 1.3. Auflösung passivierter Investitionszuschüsse 00 0 SUMME Umsatzerlöse 88.392 86.952 87.919 2. Erhöhung oder Verminderung des Bestandes an fertigen und unfertigen Leistungen 00 0 3. Aktivierte Eigenleistungen 00 0 4. Sonstige betriebliche Erträge 13.025 434 118 5. Materialaufwand und bezogene Leistungen a) Aufwendungen für Roh-, Hilfs und Betriebsstoffe und bezogene Waren 16.780 16.918 18.675 b) Aufwendungen für bezogene Leistungen 5.605 6.680 6.501 SUMME Materialaufwand, bezogene Leistungen 22.385 23.598 25.176 6. Personalaufwand und Sozialabgaben a) Löhne u. Gehälter 16.880 18.756 18.041 b) Soziale Abgaben und Aufwendungen für Altersversorgung und für Unterstützung 5.692 6.589 6.571 - davon für Altersversorgung 2.254 2.824 3.007 SUMME Personalaufwand 22.572 25.345 24.612 7. Abschreibungen 13.910 14.068 13.916 8. Sonstige betriebliche Aufwendungen 5.645 5.736 5.922 9. Zinsen und ähnliche Erträge 99 60 283 10. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 4.932 5.231 3.856 11. Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit 32.072 13.468 14.838 12. außerordentlicher Aufwand 00 0 13. außerordentliches Ergebnis (Fehlbetrag) 00 0 14. Sonstige Steuern 43 44 43 15. Jahresgewinn (+) / -verlust (-) 32.029 13.424 14.795 Zuführung 00 0 Inanspruchnahme 17.054 17.054 17.054 1) davon Rückstellungen zum Ausgleich von Gebührenschwankungen Erfolgsplan 2018 17 Ist Plan Plan Vorschau Vorschau Vorschau 2016 2017 2018 2019 2020 2021 TEUR TEUR TEUR TEUR TEUR TEUR 1. Umsatzerlöse 1) 88.392 86.952 87.919 77.285 70.946 71.218 2. Erhöhung oder Verminderung des Bestandes an fertigen und unfertigen Leistungen 000000 3. Aktivierte Eigenleistungen 000000 4. Sonstige betriebliche Erträge 13.025 434 118 118 118 118 5. Materialaufwand / bezogene Leistungen 22.385 23.598 25.176 29.895 27.258 30.559 6. Personalaufwand und Sozialabgaben 22.572 25.345 24.612 25.448 26.029 26.686 7. Abschreibungen 13.910 14.068 13.916 13.953 14.066 14.125 8. Sonstige betriebliche Aufwendungen 5.645 5.736 5.922 6.041 6.161 6.285 9. Zinsen und ähnliche Erträge 99 60 283 283 283 283 10. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 4.932 5.231 3.856 3.285 2.883 2.786 11. Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit 32.072 13.468 14.838 ‐936 ‐5.050 ‐8.822 außerordentlicher Aufwand 000001 außerordentliches Ergebnis 000001 12. Sonstige Steuern 43 44 43 43 43 43 13. Jahresgewinn (+) / -verlust (-) 32.029 13.424 14.795 ‐979 ‐5.093 ‐8.865 14. Gewinn- / Verlustvortrag 19.299 51.328 64.752 79.547 78.568 73.475 15. Vortrag auf neue Rechnung 51.328 64.752 79.547 78.568 73.475 64.610 1) davon Rückstellungen zum Ausgleich von Gebührenschwankungen Zuführung 000000 Inanspruchnahme 17.054 17.054 17.054 8.230 1.624 1.624 Erfolgsplanvorschau Anlage 2 18 Anlage 3 Finanzplan 2018 Mittelherkunft T-EUR Periodenergebnis Gewinn 14.795 Abschreibungen / RBW Abgänge 13.916 Erhöhung der Rückstellungen1) Erhöhung der Verbindlichkeiten ggü. Kreditinstituten Minderung liquider Mittel Mittelzufluss gesamt 28.711 Mittelverwendung T-EUR Periodenergebnis Verlust Investitionen Abfallwirtschaft 2.296 Müllverbrennung 61 Deponie 320 Verwaltung 100 Minderung der Rückstellungen1) 16.700 Minderung der Verbindlichkeiten ggü. Kreditinstituten 6.292 Erhöhung liquide Mittel 2.942 Mittelverwendung gesamt 28.711 Erhöhung 0 Minderung 16.600 1) davon Rückstellungen zum Ausgleich von Gebührenschwankungen 19 Anlage 4 Plan Plan Vorschau Vorschau Vorschau 2017 2018 2019 2020 2021 Mittelherkunft T-EUR T-EUR T-EUR T-EUR T-EUR Periodenergebnis Gewinn 13.424 14.795 Abschreibungen / RBW Abgänge 14.068 13.916 13.953 14.066 14.125 Erhöhung der Rückstellungen1) Erhöhung Verbindlichkeiten ggü. Kreditinstituten Minderung der liquiden Mittel 2.449 3.413 Mittelzufluss gesamt 27.492 28.711 16.402 14.066 17.538 Plan Plan Vorschau Vorschau Vorschau 2017 2018 2019 2020 2021 Mittelverwendung T-EUR T-EUR T-EUR T-EUR T-EUR Periodenergebnis Verlust 979 5.093 8.865 Investitionen Abfallwirtschaft 4.329 2.296 2.432 1.897 2.647 Müllverbrennung 270 61 61 61 61 Deponie 285 320 110 30 30 Verwaltung 100 100 100 100 100 Minderung der Rückstellungen 1) 14.700 16.700 6.900 400 400 Minderung Verbindlichkeiten ggü. Kreditinstituten 6.217 6.292 5.820 5.351 5.435 Erhöhung liquide Mittel 1.591 2.942 1.134 Mittelverwendung gesamt 27.492 28.711 16.402 14.066 17.538 Erhöhung 00000 Minderung 16.000 16.600 8.000 1.500 1.600 Mittelfristiger Finanzplan für die Jahre 2017 bis 2021 1) davon Rückstellungen zum Ausgleich von Gebührenschwankungen 20 Anlage 5 Vermögensplan 2018 EUR EUR Abfallwirtschaft Fachspezifische Software 30.000,00 Grundstücke und Gebäude 200.000,00 Betriebsanlagen (Wertstoffhöfe) 0,00 Fahrzeuge 1.863.000,00 Betriebs- und Geschäftsausstattung 203.000,00 2.296.000,00 Müllverbrennungsanlage Fachspezifische Software 3.000,00 Grundstücke und Gebäude 0,00 Betriebsanlagen 0,00 Maschinen 10.000,00 Fahrzeuge 0,00 Betriebs- und Geschäftsausstattung 48.000,00 61.000,00 Deponie Grundstücke und Gebäude 0,00 Betriebsanlagen 210.000,00 Maschinen 5.000,00 Fahrzeuge 100.000,00 Betriebs- und Geschäftsausstattung 5.000,00 320.000,00 Verwaltung Fachspezifische Software 35.000,00 Grundstücke und Gebäude 0,00 Fahrzeuge 0,00 Betriebs- und Geschäftsausstattung 65.000,00 100.000,00 geplante Gesamtinvestitionen 2.777.000,00 21 Mittelfristiger Vermögensplan 2017 2018 2019 2020 2021 EUR EUR EUR EUR EUR Abfallwirtschaft Fachspezifische Software 30.000,00 30.000,00 30.000,00 30.000,00 30.000,00 Grundstücke und Gebäude 2.450.000,00 200.000,00 100.000,00 100.000,00 100.000,00 Fahrzeuge 1.640.000,00 1.863.000,00 2.105.000,00 1.570.000,00 2.310.000,00 Betriebs- und Geschäftsausstattung 209.000,00 203.000,00 197.000,00 197.000,00 207.000,00 4.329.000,00 2.296.000,00 2.432.000,00 1.897.000,00 2.647.000,00 Müllverbrennungsanlage Fachspezifische Software 4.000,00 3.000,00 3.000,00 3.000,00 3.000,00 Grundstücke und Gebäude 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Betriebsanlagen 150.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Maschinen 10.000,00 10.000,00 10.000,00 10.000,00 10.000,00 Fahrzeuge 50.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Betriebs- und Geschäftsausstattung 56.000,00 48.000,00 48.000,00 48.000,00 48.000,00 270.000,00 61.000,00 61.000,00 61.000,00 61.000,00 Deponie Grundstücke und Gebäude 5.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Betriebsanlagen 20.000,00 210.000,00 20.000,00 20.000,00 20.000,00 Maschinen 5.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 Fahrzeuge 250.000,00 100.000,00 80.000,00 0,00 0,00 Betriebs- und Geschäftsausstattung 5.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 285.000,00 320.000,00 110.000,00 30.000,00 30.000,00 Verwaltung Fachspezifische Software 35.000,00 35.000,00 35.000,00 35.000,00 35.000,00 Grundstücke und Gebäude 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Fahrzeuge 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Betriebs- und Geschäftsausstattung 65.000,00 65.000,00 65.000,00 65.000,00 65.000,00 100.000,00 100.000,00 100.000,00 100.000,00 100.000,00 geplante Gesamtinvestitionen 4.984.000,00 2.777.000,00 2.703.000,00 2.088.000,00 2.838.000,00 Anlage 6 22 Anlage 7 Seite 1 2017 2018 2019 2020 2021 23456 Abfallwirtschaft Fachspezifische Software 2016 30 2017 30 2018 30 0 0 Grundstücke und Gebäude 2016 2.450 2017 200 2018 100 0 0 Betriebsanlagen (Wertstoffhöfe) 2016 0 2017 0 2018 000 Fahrzeuge (Abfallsammelfahrzeuge) 2016 1.640 2017 1.863 2018 2.105 0 0 Betriebs- u. Geschäftsausstattung 2016 209 2017 203 2018 197 0 0 Deponie Grundstücke und Gebäude 2016 5 2017 0 2018 000 Betriebsanlagen 2016 20 2017 210 2018 20 0 0 Maschinen 2016 5 2017 5 2018 500 Fahrzeuge 2016 250 2017 100 2018 80 0 0 Betriebs- u. Geschäftsausstattung 2016 5 2017 5 2018 500 4.614 2.616 2.542 0 0 Übersicht über die aus Verpflichtungsermächtigungen fällig werdenden Ausgaben Verpflichtungsermächtigungen im Vermögensplan des Jahres: Vorraussichtlich fällige Ausgaben in T-EUR 1 Summe 23 Anlage 7 Seite 2 2017 2018 2019 2020 2021 23456 Müllverbrennungsanlage Fachspezifische Software 2016 4 2017 3 2018 300 Grundstücke und Gebäude 2016 0 2017 0 2018 000 Betriebsanlagen 2016 150 2017 0 2018 000 Maschinen 2016 10 2017 10 2018 10 0 0 Fahrzeuge 2016 50 2017 0 2018 000 Betriebs- u. Geschäftsausstattung 2016 56 2017 48 2018 48 0 0 Verwaltung Fachspezifische Software 2016 35 2017 35 2018 35 0 0 Betriebs- u. Geschäftsausstattung 2016 65 2017 65 2018 65 0 0 4.984 2.777 2.703 0 0 Übersicht über die aus Verpflichtungsermächtigungen fällig werdenden Ausgaben Verpflichtungsermächtigungen im Vermögensplan des Jahres: Vorraussichtlich fällige Ausgaben in T-EUR 1 Gesamtsumme 24 Anlage 8 Seite 1 EUR Abfallwirtschaft Fachspezifische Software Standardsoftware/Erweiterung 20.000,00 Sonstiges 10.000,00 30.000,00 Grundstücke und Gebäude Abfallbehälterlager 100.000,00 Gartenabfallsammelstellen 50.000,00 Sonstiges 50.000,00 200.000,00 Fahrzeuge Abfallsammelfahrzeuge 1.300.000,00 Abrollkipper/Absetzkipper 150.000,00 Lkw (Sperrmüll/Behälterausfuhr) 175.000,00 PKW 18.000,00 Detektor für Bio-Abfallsammelfahrzeuge 60.000,00 Rückfahrassistenzsysteme für Abfallsammelfah 150.000,00 Sonstiges 10.000,00 1.863.000,00 Betriebs- und Geschäftsausstattung Büroeinrichtung 15.000,00 Datenendgeräte 20.000,00 Geräte für Wertstoffhöfe 8.000,00 Müllgroßbehälter (770/1.000 L) 80.000,00 Abroll-Absetzmulden 18.000,00 Müllpreßbehälter 52.000,00 Sonstiges 10.000,00 203.000,00 Summe Abfallwirtschaft 2.296.000,00 Erläuterungen zum Vermögensplan 2018 25 Anlage 8 Seite 2 Erläuterungen zum Vermögensplan 2018 EUR Müllverbrennungsanlage Fachspezifische Software Fachspezifische Software 3.000,00 3.000,00 Grunstücke und Gebäude Ergänzung Verkehrsflächen 0,00 0,00 Betriebsanlagen Umlegung / Ausbau Kfz-Waagen 0,00 0,00 Maschinen div. Maschinen und Geräte 10.000,00 10.000,00 Fahrzeuge Transporter 0,00 Radlader 0,00 Kfz 0,00 0,00 Betriebs- und Geschäftsausstattung Raumausstattung 0,00 Datenendgeräte/server 3.000,00 Büro- und Werkstatteinrichtung 0,00 Sonstiges 45.000,00 48.000,00 Summe Müllverbrennungsanlage 61.000,00 26 Anlage 8 Seite 3 Erläuterungen zum Vermögensplan 2018 EUR Deponie Grundstücke und Gebäude Gebäudesanierung 0,00 0,00 Betriebsanlagen Sickerwasserpumpen 40.000,00 Ausbau/Sanierung Entgasung/Gasmotor 150.000,00 Sonstiges 20.000,00 210.000,00 Maschinen Maschinen und Geräte 5.000,00 5.000,00 Fahrzeuge Radlader 100.000,00 100.000,00 Betriebs- und Geschäftsausstattung Datenendgeräte 0,00 Büro-, Werkstatt- Laboreinrichtung 0,00 Entwässerungsmulden 0,00 Sonstiges 5.000,00 5.000,00 Summe Deponie 320.000,00 27 Anlage 8 Seite 4 EUR Verwaltung Fachspezifische Software Erweiterung Standardsoftware 25.000,00 Netz- bzw. PC-Software 10.000,00 35.000,00 Grundstücke und Gebäude Grundstücke 0,00 Gebäude 0,00 0,00 Fahrzeuge PKW 0,00 0,00 Betriebs- und Geschäftsausstattung Datenendgeräte 20.000,00 Hardware für IT-Abt. 5.000,00 Hardware für Anwender 10.000,00 Einrichtung 25.000,00 Sonstiges 5.000,00 65.000,00 Summe Verwaltung 100.000,00 Erläuterungen zum Vermögensplan 2018 28 Anlage 9 Seite 1 Abfallwirtschaftsbetrieb Stadt Nürnberg – ASN Stellenplan Beamte Laufbahn￾gruppen Besol￾dungs￾gruppen Zahl der Stellen tatsächlicher Personal￾bestand Bemerkungen 2016 2017 30.06.2017 Qualifik.ebene 4 NV Erster Werkleiter A 16 0 0 0 A 15 1 1 1 A 14 0 0 0 A 13 H 0 1 1 Umw. von E13 nach A13 Qualifik.ebene 3 A 13 G 0 0 0 (Gehob. Dienst) A 12 1 1 1 A 11 4 4 3 A 10 1 1 2 Umw. von E9 nach A10 A 9/10 G 1 1 0 Qualifik.ebene 2 A 9 M 0 0 0 (Mittlerer Dienst) A 8 3 3 2 A 7 0 1 1 A 6 0 0 0 A 5 0 0 0 Summe 11 13 11 1) Stellenplan Beschäftigte Entgelt￾gruppen Zahl der Stellen tatsächlicher Personal￾bestand Bemerkungen VG alt neu 2016 2017 30.06.2017 Außertariflich B2 1 1 1 Zweiter Werkleiter I E15Ü 0 0 0 I a E15 0 0 0 I b E14 2 2 2 II H + II G E13 1 0 0 Umw. Von E13 nach A13 III / II E12 4 4 3 IVa / III E11 3 3 3 IV a E10 3 3 3 E9a 45 E9b 9 17 E9c 11 0 Vc + Vc / Vb + LGr. 7 / 8 a E8 40 37 44 3 neue Stellen (MVA) ab 2016 LGr. 6 / 7 a E7 12 16 13 VIb / Vc + Vib + LGr. 5 / 6 a E6 14 18 16 VII / VIb + V II + LGr. 4 / 5 a E5 112 106 102 4 neue Stellen Bioabf. Und ILV-Aufträge ab 2016 LGr. 3 /4 a + 4 /4 a E4 6 6 6 VIII/VII + LGr. 2/3 a E3 202 203 195 7 neue Stellen Bioabfall ab 2016 LGr. 1/2a + 1/3 E2Ü 3 0 2 IX / Ixa + LGr. 1/1a E2 2 4 1 E1 0 0 0 Auszubildende 0 0 0 Summe 428 427 413 1) Anmerkungen: einschließlich Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Altersteilzeit (Freizeitphase) E9 (alt): 23 29 Anlage 9 Seite 2 Stellenübersicht gesamt Zahl der Stellen tatsächlicher Personalbestand 2016 2017 30.06.2017 Gesamt Davon Vollzeit Teilzeit Beamtinnen / Beamte 11 13 11 9 2 Beschäftigte 428 427 413 403 10 Summe 439 440 424 412 12 Anmerkungen: einschließlich insgesamt 10 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Altersteilzeit (Freizeitphase) Änderungen im Stellenplan zum Wirtschaftsplan ASN 2018 Hier: Erläuterungen der Fortschreibung vom 30.04.2017 zum 30.06.2017 -Stellenplan Beamtinnen und Beamte￾keine Veränderungen -Stellenplan Tarifbeschäftigte￾Entgeltgruppe 9a: Die Stelle 820.7302 (Personalwesen im kfm. Bereich) wurde nach Verände- rung der Aufgabenzuweisung und damit verbundener Neubegutachtung des Stellenwerts rückwirkend zum 01.04.2017 nach EGr. 9a bewertet. Die Stelleninhaberin ist bis zum Vollzug der Höhergruppierung noch in EGr. 8 eingruppiert. Entgeltgruppe 8: Im Stellenplan sind 37 Stellen, bewertet nach EGr. 8 ausgewiesen. Tatsächlich beschäftigt der ASN 44 Mitarbeiter/innen, die eine Vergütung nach EGr. 8 erhalten. Dies ergibt sich aus folgenden Umständen: Die Höhergruppierung eines Mitarbeiters in der MVA –nach Umsetzung (Stelle 820.5515) wurde im Juli 2017 vollzogen. Die Höhergruppierung einer Mitarbeiterin im kfm. Bereich wurde nach Neubewertung der Stelle 820.7302 (von EGr. 8 in die EGr. 9a) noch nicht vollzogen. Mit der Neuregelung der Eingruppierungsmerkmale („Entgeltordnung“, EGO) sind u.a. bislang nach EGr. 8 bewertete Stellen in die EGr. 9a/9b übergeleitet worden. Zwei Mitarbeiter/innen haben bislang nicht die entsprechende Neueingruppierung (von EGr. 8 in die EGr. 9a oder 9b) beantragt, um Nachteile zu vermeiden, die aus der „alten“ Erfahrungsstufenregelung (deren Anwendung ist tarifvertraglich so gewollt) resultieren. Ein Tarifbeschäftigter ist Inhaber einer „Beamtenstelle“ (A8); deren Umwandlung erfolgt mit der Haushaltssatzung für das Jahr 2018. Ein Tarifbeschäftigter, der eine Vergütung nach EGr. 8 erhält, ist auf eine, nach EGr. 5 bewertete Stelle angerechnet (vorübergehend). Eine Tarifbeschäftigte, die, im Rahmen der Besitzstandswahrung eine Vergütung nach EGr. 8 erhält, ist Inhaberin einer, nach EGr. 6 bewerteten Stelle. 30 Anlage 9 Seite 3 Entgeltgruppe 7: Versetzung eines Mitarbeiters in der MVA auf eine höherwertige Stelle (siehe Anm. zu EGr. 8). Ausscheiden eines Mitarbeiters (Altersrente). Entgeltgruppe 6: Überleitungsfolge gem. Entgeltordnung (EGO), Stelle 820.1113. Entgeltgruppe 5: Überleitungsfolge gem. EGO (siehe Anm. zu EGr. 6). Ausscheiden eines Mitarbeiters (einvernehmlich); Wiederbesetzung der Stelle 820.1201 bis 30.06.2017 noch nicht erfolgt. Entgeltgruppe 3: Ausscheiden von zwei Mitarbeitern (Altersrente und AN-Kündigung); Wiederbesetzung der Stellen bis 30.06.2017 noch nicht erfolgt. Nachrichtlich: Zum 30.06.2017 befanden sich insgesamt 6 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Freizeitphase der Altersteilzeit. 31

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