Referats-/Geschäftsbereichsübergreifender Bereich

Geschäftsbereichs- und referatsübergreifende Maßnahmen: 03 Baupauschale (allgemeiner Hochbau) 1) Pauschale für Neu-, Um- und Erweiterungsbauten im Hochbaubereich sowie Baumaßnahmen (im Einzelfall jeweils unter 500 T€) zur Substanzerhaltung. Maßnahmen, die keine Investitionen darstellen werden im Er￾gebnishaushalt veranschlagt. 2) Fortschreibung des aktuellen Bedarfs. Liste der Einzelmaßnahmen im Anschluss an die Erläuterungen der Pauschalen. 3) Kostenschätzung 4) keine 04 Pauschale für bewegliches, immaterielles Vermögen und geringwertige Wirtschaftsgüter Künftig existiert nur noch ein Investitionsauftrag. Die Unterscheidung erfolgt über die Kostenarten. 1) Pauschale zur Beschaffung von beweglichen und immateriellen Vermögen sowie geringwertige Wirtschafts￾güter. Die Aufteilung erfolgt entsprechend den Vorgaben der kaufmännischen Buchführung. - Bewegliches Vermögen: Anlagegüter mit einem Netto-Anschaffungswert von über 1.000 €. Individuelle Nutzungsdauer je nach Anlagenklasse. - Geringwertige Wirtschaftsgüter: Wirtschaftsgüter mit einem Netto-Anschaffungswert von 801 € bis 1.000 € werden über die Nutzungsdauer laut AfA-Tabelle abgeschrieben Diese Pauschale umfasst die ehemaligen Ansätze der Pauschalen 71 „Weißgeräte“ und 78 „Weißgeräte Schulen“. 2) Reduzierung wegen Anhebung der Grenze für Geringwertige Wirtschaftsgüter auf 800 €. Es entsteht ein er￾höhter Aufwand im K1-Budget, investiv fällt weniger an. 3) nicht relevant 4) keine 439 05 Pauschale für bewegliches Vermögen immaterielles Vermögen und geringwertige Wirtschaftsgüter (externe Kostendecker) Künftig existiert nur noch ein Investitionsauftrag. Die Unterscheidung erfolgt über die Kostenarten. 1) Pauschale zur Beschaffung von beweglichem Vermögen, immateriellem Vermögen und geringwertige Wirt￾schaftsgüter für die beiden noch im MIP verbliebenen Kostendecker (Friedhofsverwaltung sowie Marktamt und Landwirtschaftsbehörde). 2) keine 3) nicht relevant 4) keine 06 Pauschale für Investitionszuschüsse 1) Investitionszuschüsse für die Förderung nicht-städtischer Baudenkmäler. 2) keine 3) nicht relevant 4) keine 07 Planungskosten für nicht-finanzierte MIP-Maßnahmen Mittel für Mehrkosten, die bei konkreten MIP-Einzelmaßnahmen anfallen können, werden zunächst zentral bei dieser Pauschale veranschlagt. 2019: 7.347 T€ für die WBG KOMMUNAL, 1.817 T€ für Ref. VI, 20.675 T€ für das HOCHBAUAMT und 1.795 T€ für SÖR. 1) Mittel, um Planungen (bis einschließlich Planungsphase 5) für bislang im MIP nicht finanzierte Maßnahmen und künftige Hochbau-Baupauschalemaßnahmen durchführen zu können. Außerdem werden Mittel für Mehr￾kosten, die bei konkreten MIP-Einzelmaßnahmen anfallen können, zunächst hier veranschlagt. 2) Fortschreibung des aktuellen Bedarfs. 3) nicht relevant 4) keine 440 81 Kommunalinvestitionsprogramm (KIP) 1) Der Bund hat ein Sondervermögen "Kommunalinvestitionsförderungsfonds" in Höhe von 3,5 Milliarden € (An￾teil Bayern 289,24 Millionen €) zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Gemeinden und Gemeinde￾verbände in den Jahren 2015 bis 2018 eingerichtet. Grundlage der Förderung sind das Kommunalinvestitions￾förderungsgesetz und die dazu von Bund und Ländern geschlossene Verwaltungsvereinbarung. Die Stadt Nürnberg hat sich mit folgenden Maßnahmen beworben, die mit Schreiben vom 11.05.2016 in das Förderprogramm aufgenommen wurden: - Verbesserungen (Barrierefreiheit) am Bahnhofsplatz (Bahnhofsvorplatz); - Barrierefreier Ausbau von bis zu 60 Bushaltesteigen; - Amtsgebäude BA/O Fischbacher Hauptstraße, - Bau eines Plattformliftes und einer Behindertentoilette; - Äußere Laufer Gasse 19-27, barrierefreie Erschließung von EP und LA; - Bismarckschule, barrierefreier Zugang und zwei Aufzugsanlagen; - Rathausplatz 2, Barrierefreier Umbau des Aufzuges an der Ehrenhalle; - Marientorgraben 11, Hochbauamt, Einbau einer Behindertentoilette im EG, barrierefreie Erschließung der Besprechungs-, Veranstaltungs- und Archivräume im UG; - Bauhof 9, Baureferat, Einbau eines Plattformliftes und eines behindertengerechten WCs im EG; - Lorenzer Str. 30, Verwaltungsgebäude, barrierefreie Erschließung des Dachgeschosses im Zuge der Er￾neuerung der Aufzugsanlage (ebenfalls barrierefrei) und Umbau eines Sanitärraumes zur Behindertentoi￾lette; - Marientorgraben 11, energetische Sanierung der Flachdächer über dem 5. und 6. Obergeschoss; - Lorenzer Str. 32, Kunsthalle Dachsanierung 2) Fortschreibung des aktuellen Bedarfs 3) nicht relevant 4) Zuwendungen nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz - KInvFG 441 86 Kommunalinvestitionsprogramm Schule – KIP-S (P) 1) Der Bund hat das im Jahr 2015 aufgelegte Kommunalinvestitionsprogramm ausgeweitet um Maßnahmen zur Verbesserung der Schulinfrastruktur finanzschwacher Kommunen in Bayern zu fördern. Bis zum 27.04.2018 hatte die Stadt Nürnberg die Möglichkeit sich zu bewerben. Die Bewerbung erfolgte für folgende Maßnahmen: - Pirckheimer Gymnasium (Gibitzenhofstr. 151): Dachsanierung - Dürer-Gymnasium (Sielstr. 17): Sanierung Fachunterrichtsraum Chemie - Hans-Sachs-Gymnasium (Löbleinstr. 10): Sanierung Fachunterrichtsraum Chemie - Hintere Insel Schütt GS und MS (Hintere Insel Schütt 5): Sanierung Dach, Fassade, Fenster + Interim - Schweinauer Straße MS (Schweinauer Str. 20): Dachsanierung bzw. Sanierung, inkl. Fenster Auf die Stadt Nürnberg entfällt eine Fördersumme von 9,290 Mio. €. 2) Fortschreibung 3) Kostenschätzung 4) Zuwendungen nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz - KInvFG 442