Referat VII

Geschäftsbereich Referat VII: 00016 Kongresshalle: Optimierung der Lagernutzung 1) Die Lagernutzung der Kongresshalle soll umfassend optimiert und verbessert werden. Die erforderlichen Sa￾nierungsmaßnahmen für eine weitere Nutzung, auch im Hinblick auf den Brandschutz, werden derzeit geprüft. 2) Verschiebung um ein Jahr 3) Kostenannahme 4) keine 00161 Veräußerung von Grundvermögen 1) Im MIP wird der Planansatz von Veräußerungserlösen aus Grundstücksverkäufen abgebildet. Gebucht werden die Verkaufserlöse allerdings auf die Kostenstelle, der das Grundstück anlagenbuchhalte￾risch zugeordnet ist; das heißt das Rechnungsergebnis entspricht der Summe der Buchungen des Sachkon￾tos 55110000, abgebildet bei den jeweiligen Produkten im K5-Budget. 2) Erhöhung auf jährlich 7.000.000 € 3) nicht relevant 4) Erlöse aus dem Verkauf von Grundvermögen 5) nicht relevant 381 00418 Kartäusertor 1, Sanierung Gaststätte Tucherbräu 1) Ziel ist die Sanierung der Gaststätte mit allen drei Bauteilen (Hauptgebäude, Stadtmauerturm, Kasematten￾turm) sowie des Biergartens im Innenhof und die Wiederaufnahme der Nutzung. Die seit 2012 leerstehenden Gebäude sollen mit einem aktualisierten Raumkonzept unter Berücksichtigung des Baurechts, des Brandschutzes des Denkmalschutzes (Einzeldenkmal), der neuen Anforderungen an technische Einbauten und er Bauphysik generalsaniert werden. LA wird die Gaststätte im Anschluss vermie￾ten (möglicher Vorsteuerabzug) 2) Neuaufnahme 3) Kostenberechnung 4) keine 5) 2019 / 2021 00624 Flächendeckende Breitbandversorgung 1) Im Rahmen der Breitbandrichtlinie (BbR) wird der flächendeckende Aufbau von Hochgeschwindigkeitsnetzen mit Geschwindigkeiten von mindestens 50 Mbit/s im Downstream und mindestens 2 Mbit/s im Upstream in Höhe der wirtschaftlichen Deckungslücke privater Netzbetreiber bezuschusst. 2) Neues Sonderprogramm „Höfebonus“, dadurch können höhere Gesamtkosten durch die Telekommunikati￾onsanbieter umgesetzt werden, ebenso erhöht sich der Förderanteil. Anpassung an den voraussichtlichen Mittelabfluss. 3) Kostenschätzung 4) Zuwendungen nach dem Programm „Breitbandrichtlinie des Freistaats Bayern (BbR)“ 5) 2017 / 2019 382