F.5.9 Sonstige ordentliche Aufwendungen

F.5.9 Sonstige ordentliche Aufwendungen Die sonstigen ordentlichen Aufwendungen sinken ge￾genüber dem Vorjahresansatz um 0,9 Mio. € oder 0,8 %. Bei den Betriebsmitteln konsumtiver MIP-Maßnahmen handelt es sich um nicht aktivierungsfähige Bestandtei￾le von im MIP veranschlagten Investitionen (dort ge￾sondert ausgewiesen). Hierfür sind im Vergleich zum Vorjahr 1,5 Mio. € weniger eingeplant. In den Miet- und Pachtaufwendungen für Immobilien sind die Kosten für Unterbringung anerkannter Flücht￾linge in Gemeinschaftsunterkünften enthalten. Der Planansatz hierfür ist von 25,5 Mio. € auf 23,0 Mio. € gesunken. Diese werden überwiegend mit dem Jobcen￾ter abgerechnet und von diesem erstattet. Beim Posten „Vergütungen für Leistungen Dritter“ sind im Vergleich zu 2018 rund 2,5 Mio. € höhere Aufwen￾dungen geplant. Diese resultieren überwiegend aus den Produkten Stadtplanung (+ 0,85 Mio. €), Kultur￾hauptstadt (+ 0,65 Mio. €), Museen (0,25 Mio. €) und Tiergarten (+ 0,2 Mio. €). In dem Posten „Sonstige“ sind im Jahr 2019 unter an￾derem die folgenden größeren Aufwandspositionen enthalten: • Portokosten: 2,2 Mio. €, • Drucksachen und Vordrucke: 1,9 Mio. €, • Vermischte Aufwendungen 1,6 Mio. € (zum Beispiel die Pauschalposition für Schuletats), • Veranstaltungen/Tagungen: 1,3 Mio. €, • Künstlerhonorare: 1,1 Mio. € und • Mitgliedschaften: 1,1 Mio. €. Unter dem Posten „Sonstige“ waren im Rechnungsergebnis 2017 mit 29,4 Mio. € relativ hohe Rückstellungen insbesondere für drohende Gewerbe￾steuerrückzahlungen (16,6 Mio. €) und ausstehende Rechnungen (zum Beispiel für Beihilfe und Erstat￾tungen an die VAG sowie überlaufende Zeitguthaben von Mitarbeitern) zu berücksichtigen. Plan Plan Ist (in T€) 2019 2018 2017 Sonstiger Personal- und Dienstaufwand 5.355 4.993 4.197 Entschädigung für Mitglieder des Stadtrats 2.208 2.156 2.110 Betriebsmittel (konsumtive MIP-Maßnahme) 13.191 14.659 7.172 Miet- und Pachtaufwand Immobilien, Erbbauzins 40.217 41.235 39.486 Mieten/Pachten/Leasing bewegliche Sachen 3.928 3.841 3.145 Mietaufwand für Heime und Pensionen 1.450 1.450 1.466 Kosten für Sachverständige und Gutachten 3.773 4.142 3.109 Nutzungsentgelte, Pflege Software, Lizenzen 5.900 6.134 4.771 Vergütungen für Leistungen Dritter 14.003 11.518 9.999 Versicherungsbeiträge (inklusive KUV) 6.774 6.434 6.053 Aufwendungen aus Ausgleichszahlungen 1.200 2.335 17 Sonstige 21.261 21.302 52.329 Neutralisation Rückstellungen (Sonst.Aufw.) 0 0 -169 insgesamt 119.260 120.199 133.685 58