J.4 Beschluss des Stadtrates zum Mittelfristigen Investitionsplan

Stadt Nürnberg Beschlussbuchauszug Sitzung des Stadtrates (Etat) am 21.11.2019 Die Behandlung des Tagesordnungspunktes war öffentlich. Alle Mitglieder waren ordnungsgemäß geladen, Beschlussfähigkeit war gegeben. 5. Mittelfristiger Investitionsplan 2020/2023 Beschluss: 1. Der Stadtrat beschließt den Mittelfristigen Investitionsplan 2020 - 2023 unter Berücksichtigung der sich aus den Haushaltsberatungen ergebenden Änderungen. Der Haushaltsplan 2020 (Ergebnis- und Finanzplan) ist entsprechend anzupassen. 2. Das Referat für Finanzen, Personal, IT und Organisation wird ermächtigt, die Änderungen bei den Verpflichtungsermächtigungen vorzunehmen, die durch die Beschlussfassung gemäß vorstehender Ziffer 1 in§ 3 der Haushaltssatzung (Gesamtbetrag der zu genehmigenden Verpflichtungsermächtigungen) und im Haushaltsplan 2020 erforderlich sind. 3. Die im Mittelfristigen Investitionsplan 2020 - 2023 enthaltenen Vorhaben sind planerisch so vorzubereiten, dass sie termingerecht begonnen werden können. 4. Der Stadtkämmerer wird ermächtigt, durch geeignete Maßnahmen im Vollzug des Finanzplanes eine durch überhänge im MIP verursachte zusätzliche Nettokreditaufnahme zu vermeiden. Mehrheitlich beschlossen Ja 55 Nein 13 mehrere Beschlüsse (siehe Anlage) Die Richtigkeit der Beschlussabschrift aus der Niederschrift wird hiermit bestätigt. Stadt Nürnberg, 28.11.2019 Lisa �J roßbeck Dr. Ulrich Maly J.4 Beschluss des Stadtrats 442