Bericht1

Adressart postalischer Sitz Stadträtin der Stadt Nürnberg Penzkofer-Röhrl, Gabriele 2. stellv. Vorsitzende Stadträtin der Stadt Nürnberg Mandats-Bemerkung Laufzeit Funktion (Untergremium) Bauer, Sonja 1. stellv. Vorsitzende Werkausschuss Mandatsträger Untergremium Funktion (Hauptgremium) Pflügner, Michael Bezüge: tariflich Beschäftigter / Beamter 2. Werkleiter Prölß, Reiner 1. Werkleiter Sozialreferent der Stadt Nürnberg Mandatsträger Untergremium Funktion (Hauptgremium) Mandats-Bemerkung Laufzeit Funktion (Untergremium) Anzahl: 1 Werkleitung Anzahl: Gesellschafter Name Kap. Anteil in % Stadt Nürnberg 100,00 Gehaltene Anteile Name Kap. Anteil in % NürnbergStift Regensburger Straße 388 D-980480 Nürnberg Telefon 215 31 - 0 Fax 215 31 - 98 00 Ambulante soziale Dienste Vorsorge- und Rehabilitationskliniken Adresse / Kommunikaton Anschrift Art Verbindung NürnbergStift Branche Rechtsform Eigenbetrieb Gesellschaftsform Öffentl. Unternehmen Geschäftszweck Aufgabe des NürnbergStift ist es, zur Gewährleistung einer bedarfsgerechten Versorgung der älteren Bevölkerung und zur Aufrechterhaltung der Trägervielfalt ambulante, teilstationäre und vollstationäre Angebote und Einrichtungen nach dem Pflege- und Wohnqualitätsgesetz, dem SGB V und dem SGB XI zu betreiben. Die im NürnbergStift zusammengefassten Einrichtungen einschließlich der Nebenbetriebe sind öffentliche Einrichtungen der Stadt Nürnberg. Das NürnbergStift ist als Eigenbetrieb organisiert und wird als Sondervermögen verwaltet. Zuständige Organe sind der Oberbürgermeister, der Stadtrat, der Werkausschuss und die Werkleitung. Altenheime; Alten- und Behindertenwohnheime Stadträtin der Stadt Nürnberg Prof. Dr. Lipfert, Cornelia Mitglied Stadträtin der Stadt Nürnberg Yilmaz, Yasemin Mitglied Stadträtin der Stadt Nürnberg Loos, Andrea Mitglied Stadträtin der Stadt Nürnberg Heinemann, Rita Mitglied Stadträtin der Stadt Nürnberg Liberova, Diana Mitglied Stadtrat der Stadt Nürnberg Gsänger, Werner Mitglied Stadtrat der Stadt Nürnberg Friedel, Andrea Mitglied Stadträtin der Stadt Nürnberg Gehrke, Jan Mitglied Stadträtin der Stadt Nürnberg Blumenstetter, Renate Mitglied Stadträtin der Stadt Nürnberg Alesik, Aliki Mitglied Stadträtin der Stadt Nürnberg Bieswanger, Jasmin Mitglied Bilanz NürnbergStift Stichtag: Stichtag: 31.12.2016 31.12.2015 Istzahlen Istzahlen Bezeichnung der Bilanzposition Wert Vergleichswert Abweichung in Tsd./EUR in Tsd./EUR in % Bilanz Aktiva 38.656,00 39.171,00 -1,31 A. Anlagevermögen 34.405,00 35.281,00 -2,48 I. Immaterielle Vermögensgegenstände 82,00 6,00 1.266,67 1. Selbst geschaffene gewerbliche Schutzrechte und ähnliche Rechte und Werte 0,00 0,00 2. Konzessionen gewerbliche Schutzrechte und ähnliche Rechte und Werte sowie Lizensen an solchen Rechten und Werten 82,00 6,00 1.266,67 3. geleistete Anzahlungen 0,00 0,00 II. Sachanlagen 34.323,00 35.275,00 -2,70 1. Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte mit Betriebsbauten einschließlich der Betriebsbauten auf fremden Grundstücken 32.391,00 33.243,00 -2,56 2. Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte mit Wohnbauten einschließlich der Wohnbauten auf fremden Grundstücken 1,00 1,00 0,00 3. Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte ohne Bauten 0,00 0,00 4. Technische Anlagen 608,00 373,00 63,00 5. Einrichtungen und Ausstattungen ohne Fahrzeuge 1.184,00 1.036,00 14,29 6. Fahrzeuge 24,00 25,00 -4,00 7. Geleistete Anzahlungen und Anlagen im Bau 115,00 597,00 -80,74 III. Finanzanlagen 0,00 0,00 1. Beteiligungen 0,00 0,00 2. Wertpapiere des Anlagevermögens 0,00 0,00 3. Sonstige Ausleihungen 0,00 0,00 B. Umlaufvermögen 4.225,00 3.861,00 9,43 I. Vorräte 92,00 77,00 19,48 1. Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe 92,00 77,00 19,48 2. unfertige Erzeugnisse, unfertige Leistungen 0,00 0,00 3. geleistete Anzahlungen 0,00 0,00 II. Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände 2.581,00 2.158,00 19,60 1. Forderungen aus Lieferungen und Leistungen 1.882,00 2.011,00 -6,41 2. Forderungen an den Träger 614,00 0,00 3. Forderungen aus öffentlicher Förderung 0,00 0,00 4. Forderungen aus nicht-öffentlicher Förderung 0,00 0,00 5. sonstige Vermögensgegenstände 85,00 147,00 -42,18 III. Wertpapiere des Umlaufvermögens 0,00 0,00 IV. Kassenbestand, Guthaben bei Kreditinstituten und Schecks 1.552,00 1.626,00 -4,55 C. Ausgleichsposten 0,00 0,00 1. Ausgleichsposten aus Darlehensförderung 0,00 0,00 2. Ausgleichsposten für Eigenmittelförderung 0,00 0,00 D. Rechnungsabgrenzungsposten 26,00 29,00 -10,34 E. Aktiver Unterschiedsbetrag aus der Vermögensverrechnung 0,00 0,00 F. Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag 0,00 0,00 Passiva 38.656,00 39.171,00 -1,31 A. Eigenkapital 13.213,00 13.570,00 -2,63 I. Stammkapital 620,00 620,00 0,00 II. Kapitalrücklagen 17.931,00 17.931,00 0,00 1. Allgemeine Rücklage -1.148,00 -1.148,00 0,00 2. Zweckgebundene Rücklagen 19.079,00 19.079,00 0,00 III. Gewinnvortrag/Verlustvortrag -4.981,00 -3.908,00 -27,46 IV. Jahresüberschuß/Jahresfehlbetrag -357,00 -1.073,00 66,73 B. 4.866,00 4.643,00 4,80 Sonderposten aus Zuschüssen und Zuweisungen zur Finanzierung des Sachanlagevermögens 1. Sonderposten aus öffentlichen Fördermitteln für Investitionen 1.635,00 1.279,00 27,83 2. Sonderposten aus nicht-öffentlicher Förderung für Investitionen 3.231,00 3.364,00 -3,95 C. Rückstellungen 5.077,00 6.043,00 -15,99 1. Rückstellungen für Pensionen und ähnliche Verpflichtungen 4.109,00 4.414,00 -6,91 2. Steuerrückstellungen 0,00 0,00 3. sonstige Rückstellungen 968,00 1.629,00 -40,58 D. Verbindlichkeiten 15.454,00 14.891,00 3,78 1. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen 843,00 1.716,00 -50,87 2. Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten 9.729,00 10.182,00 -4,45 3. erhaltene Anzahlungen 0,00 0,00 4. Verbindlichkeiten gegenüber dem Träger der Einrichtung 4.002,00 1.553,00 157,69 5. Verbindlichkeiten aus öffentlichen Fördermitteln für Investitionen 0,00 0,00 6. Verbindlichkeiten aus nicht-öffentlicher Förderung für Investitionen 258,00 266,00 -3,01 7. Sonstige Verbindlichkeiten 389,00 947,00 -58,92 8. Verwahrgeldkonto 224,00 212,00 5,66 9. Umsatzsteuer 9,00 15,00 -40,00 E. Ausgleichsposten aus Darlehensförderung 0,00 0,00 F. Rechnungsabgrenzungsposten 46,00 24,00 91,67 Bilanzsumme (Original lt. Bilanz) 38.656,00 39.171,00 -1,31 Gewinn- und Verlustrechnung NürnbergStift Stichtag: Stichtag: 31.12.2016 31.12.2015 Istzahlen Istzahlen Bezeichnung der Bilanzposition Wert Vergleichswert Abweichung in Tsd./EUR in Tsd./EUR in % Gewinn- und Verlustrechnung 1. Erträge aus allgemeinen Pflegeleistungen gemäß PflegeVG 20.874,00 19.410,00 7,54 2. Erträge aus Unterkunft und Verpflegung 4.614,00 4.456,00 3,55 3. Erträge aus Zusatzleistungen und Transportleistungen nach PflegeVG 57,00 52,00 9,62 4. Erträge aus gesonderter Berechnung von Investitionskosten gegenüber Pflegebedürftigen 2.432,00 2.389,00 1,80 5. Zuweisungen und Zuschüsse zu Betriebskosten 741,00 768,00 -3,52 6. Erhöhung oder Verminderung des Bestandes an fertigen/unfertigen Erzeugnissen und Leistungen 0,00 0,00 7. Andere aktivierte Eigenleistungen 0,00 0,00 8. sonstige betriebliche Erträge 4.183,00 3.425,00 22,13 9. Personalaufwand 20.772,00 19.800,00 4,91 a) Löhne und Gehälter 15.699,00 14.437,00 8,74 b) soziale Abgaben und Aufwendungen für Altersvorsorgung und für Unterstützung 5.073,00 5.363,00 -5,41 davon für Altersversorgung 2.080,00 2.073,00 0,34 10. Materialaufwand 7.629,00 7.639,00 -0,13 a) Lebensmittel 73,00 85,00 -14,12 b) Aufwendungen für Zusatzleistungen 0,00 0,00 c) Wasser, Energie, Brennstoffe 1.668,00 1.661,00 0,42 d) Wirtschaftsbedarf/Verwaltungsbedarf 5.888,00 5.893,00 -0,08 11. Aufwendungen für zentrale Dienstleistungen 493,00 491,00 0,41 12. Steuern, Abgaben, Versicherungen 279,00 269,00 3,72 13. Sachaufwendungen für Hilfs- und Nebenbetriebe 0,00 0,00 14. Mieten, Pacht, Leasing 451,00 440,00 2,50 Zwischenergebnis 3.277,00 1.861,00 76,09 15. Erträge aus öffentlicher und nicht-öffentlicher Förderung von Investitionen 460,00 30,00 1.433,33 16. Erträge aus der Auflösung von Sonderposten 255,00 251,00 1,59 17. Erträge aus der Erstattung von Ausgleichsposten aus Darlehns- und Eigenmittelförderung 0,00 0,00 18. Aufwendungen aus der Zuführung zu Sonderposten/ Verbindlichkeiten 472,00 39,00 1.110,26 19. Aufwendungen aus der Zuführung zu Ausgleichsposten aus Darlehensförderung 0,00 0,00 20. Abschreibungen a) auf immaterielle Vermögensgegenstände des Anlagevermögens und Sachanlagen 1.723,00 1.650,00 4,42 davon außerplanmäßige Abschreibungen 0,00 0,00 b) Abschreibungen auf Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände 22,00 4,00 450,00 21. Aufwendungen für Instandhaltung und Instandsetzung 914,00 1.079,00 -15,29 22. Sonstige ordentliche Aufwendungen 832,00 201,00 313,93 Zwischenergebnis 29,00 -831,00 103,49 23. Zinsen und ähnliche Erträge 3,00 1,00 200,00 24. Abschreibungen auf Finanzanlagen und auf Wertpapiere des Umlaufsvermögens 0,00 0,00 25. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 389,00 499,00 -22,04 26. Ergebnis der gewöhnlichen Geschaftstätigkeit -357,00 -1.329,00 73,14 27. außerordentliche Erträge -23,00 28. außerordentliche Aufwendungen -272,00 29. weitere Erträge 7,00 30. außerordentliches Ergebnis 0,00 256,00 -100,00 31. Jahresüberschuß/Jahresfehlbetrag -357,00 -1.073,00 66,73 NürnbergStift Geschäftsverlauf 2016 (Auszug aus dem Geschäftsbericht) Insgesamt befindet sich das NürnbergStift auf dem richtigen Konsolidierungskurs. Die im Geschäftsbericht 2014 skizzierten Handlungsfelder wurden alle umgesetzt bzw. befinden sich in der Umsetzung. Dies gilt insbesondere hinsichtlich der verbesserten Auslastungssituationen in den Einrichtungen, bedingt durch konzeptionelle Änderungen wie der Konzentration der Kurzzeitpflege auf einen Wohnbereich und Umwidmung von Altenheimplätzen in Pflege. Die positive Ergebnissituation der geriatrischen Rehabilitation wurde weiter stabilisiert. Die Einführung einer neuen Verwaltungssoftware verbunden mit der Vorbereitung auf die Umstellung auf Pflegegrade zum 01.01.2017 wurde erfolgreich abgeschlossen. Die Einführung der elektronischen Pflegedokumentation befindet sich unter Einhaltung des Zeitplanes auf einem guten Weg. Das Qualitätsmanagementsystem ist neu strukturiert. Die geänderte Ausbildungspolitik zeigt deutliche Erfolge, insbesondere durch hohe Übernahmequoten der Auszubildenden und der Sicherstellung einer hohen Fachkraftquote. Das Pflegestärkungsgesetz II wurde erfolgreich umgesetzt. Die langfristige Entwicklung der Jahresergebnisse zeigt zwar deutliche Schwankungen auf, jedoch waren die Ergebnisse der Jahre 2013 und 2014 durch starke Sondereinflüsse geprägt (Auflösung Rückstellungen für unterlassene Instandhaltung im AHR sowie Reduzierung von Personalrückstellungen in 2013, Einführung des neuen Personalschlüssels „Sonstige Dienste“ sowie neuer Tarifabschluss in 2014). Prognose Der Pflegemarkt wird neu strukturiert. Die Pflegestärkungsgesetze II und III bringen substantielle Änderungen mit sich, deren erste Erfahrungen seit Jahresbeginn 2017 gesammelt und ersten Analysen unterzogen werden. Dies gilt nicht nur für die Veränderung des leistungsberechtigten Personenkreises durch die Einführung eines veränderten Pflegebedürftigkeitsbegriffs (u.a. Einbeziehung dementiell erkrankter Personen), sondern auch hinsichtlich der Umstellung von Pflegestufen auf Pflegegrade. Die Leistungshöhen in den niedrigen Pflegegraden werden in ihrer Struktur abgesenkt und das Begutachtungsverfahren der Pflegekassen grundlegend geändert. Dies wird Auswirkungen auf die Nachfrage nach Pflegeleistungen haben, sowohl ambulant als auch stationär. Die inhaltlichen und finanziellen Konsequenzen für das NürnbergStift sind wie für alle Träger derzeit weiterhin nur schwer kalkulierbar. Zwar hat der Gesetzgeber und in der Folge die Landespflegesatzkommission durch Übergansregelungen sichergestellt, dass es in 2017 noch zu keinen größeren finanziellen Friktionen kommen dürfte, jedoch ist absehbar, dass sich das Nachfrageverhalten pflegebedürftiger Menschen deutlich ändern könnte. Darauf muss das NürnbergStift vorbereitet sein. Dies gilt sowohl hinsichtlich der konzeptionellen Ausrichtung als auch der infrastrukturellen Ausstattung. Grundlegende bauliche Defizite drohen das Betriebsergebnis weiter über Jahre zu belasten. Zwar sind wichtige Weichenstellungen durch die Entscheidung für einen Neubau am Standort August-Meier-Heim erfolgt, jedoch wird es dringend erforderlich sein, zügig eine Lösung für den Standort St. Johannis zu finden. Für die weitere finanzielle Sanierung wird daher im Vordergrund stehen müssen, die hohen Instandhaltungs- und Betriebskosten des NüSt zu beseitigen. Die Fortsetzung von Prozessoptimierungen, insbesondere im ambulanten Dienst und in der NürnbergStift Service GmbH, kann zu deutlichen Ertragssteigerungen und Kostensenkungen führen. Adressart postalischer Sitz Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Branche Rechtsform Eigenbetrieb Gesellschaftsform Öffentl. Unternehmen Geschäftszweck Der Servicebetrieb öffentlicher Raum Nürnberg (SöR) wird seit 01.01.2009 als Eigenbetrieb der Stadt Nürnberg i.S.d. Art. 95 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (GO) geführt. SöR ist ein organisatorisch, verwaltungsmäßig und finanzwirtschaftlich gesondertes Unternehmen außerhalb der allge￾meinen Verwaltung der Stadt Nürnberg, ohne eigene Rechtspersönlichkeit. Die Aufgaben sind: - Durchführung der nach dem Bayerischen Straßen- und Wegegesetz und dem Bundesfernstraßengesetz den Gemeinden aufgetragenen Aufgaben - Baulastträger für städtische Grünanlagen, Kinderspielplätze, Kleingartenanlagen, historische Gärten, Gewässer 3. Ordnung, Ingenieurbauwerke und erforderliche Verkehrseinrichtungen - Übernahme von Aufgaben der Straßenverkehrsbehörde (Ausnahme: zeitlich unbefristete verkehrsregelnde und verkehrslenkende Maßnahmen) o - Betrieb des städtischen Fuhrparks - Organisation und Betrieb der öffentlichen Toiletten Adresse / Kommunikaton Anschrift Art Verbindung Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Bauhof 2 D-90402 Nürnberg Telefon 231 - 76 37 Fax 231 - 144 10 Gehaltene Anteile Name Kap. Anteil in % Anzahl: Gesellschafter Name Kap. Anteil in % Stadt Nürnberg 100,00 Anzahl: 1 Werkleitung Mandatsträger Untergremium Funktion (Hauptgremium) Mandats-Bemerkung Laufzeit Funktion (Untergremium) Vogel, Christian 1. Werkleiter 2. Bürgermeister der Stadt Nürnberg Daume, Marco 2. Werkleiter Bezüge: tariflich Beschäftigter / Beamter Höfler, Ronald 2. Werkleiter Bezüge: tariflich Beschäftigter / Beamter Werkausschuss Mandatsträger Untergremium Funktion (Hauptgremium) Mandats-Bemerkung Laufzeit Funktion (Untergremium) Gradl, Lorenz 1. stellv. Vorsitzender Stadtrat der Stadt Nürnberg Dix, Harald 2. stellv. Vorsitzender Stadtrat der Stadt Nürnberg Bär, Eva Mitglied Stadträtin der Stadt Nürnberg Bengl, Michael Mitglied Stadtrat der Stadt Nürnberg Diplom-Kaufmann Brehm, Sebastian Mitglied Stadtrat der Stadt Nürnberg Dr. Heimbucher, Otto Mitglied Stadtrat der Stadt Nürnberg Kayser, Christine Mitglied Stadträtin der Stadt Nürnberg König, Marcus Mitglied Stadtrat der Stadt Nürnberg Krieglstein, Andreas Mitglied Stadtrat der Stadt Nürnberg Mletzko, Achim Mitglied Stadtrat der Stadt Nürnberg Raschke, Gerald Mitglied Stadtrat der Stadt Nürnberg Soldner, Ilka Mitglied Stadträtin der Stadt Nürnberg Geschäftstätigkeit Der Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg (SÖR) ist der größte Eigenbetrieb der Stadt Nürnberg. Seine Gründung zum 1. Januar 2009 geht auf einen Untersuchungsauftrag der Stadtspitze aus dem Jahr 2004 zurück. Ziel der Untersuchung war es, die Zusammenarbeit der Organisationseinheiten zu verbessern. Die Integration und Harmonisierung aller Betriebsabläufe, die sich durch die Zusammenführung unter￾schiedlicher Dienststellen und Eigenbetriebe zu SÖR ergeben haben, ist noch nicht abgeschlossen und wird noch etwas Zeit in Anspruch nehmen. Die bereits erfolgte Anpassung der Ablauforganisation an die Erfordernisse des Eigenbetriebes zeigen erste Erfolge. Es ist uns auch in diesem Geschäftsjahr gelungen, die Anfangsverluste weiter zu ver￾ringern. Seit seiner Gründung ist der SÖR Ansprechpartner für sehr viele Belange im öffentlichen Raum. Unter dem Dach des SÖR sind die Dienstleistungen gebündelt, die den öffentlichen Raum, also Straßen, Wege, Plätze und Grünanlagen, Spielplätze und vieles mehr betreffen. Diese Dienstleistungen – von der Reinigung von Straßen und Gehwegen über den Bau und Unterhalt von Spielplätzen bis hin zum Bau und Unterhalt von Straßen und des Straßenbegleitgrüns – werden von SÖR aus einer Hand erb￾racht. Die nachstehende Tabelle gibt einen Überblick über wichtige Leistungskennzahlen des Jahres 2015: Straßen, Wege, Plätze 1.650 km Radwege 298 km Brücken, Stege 304 Stück Straßenbeleuchtung (Lichtpunkte) 47.713 Stück Lichtsignalanlagen 530 Stück Parkscheinautomaten 171 Stück Im Bereich der Grünflächen und Grünobjekte ist SÖR verantwortlich für die Pflege, den Unterhalt und den Bau von Grünanlagen und Spielplätzen. Insgesamt betreut SÖR dabei 8,89 Mio. m2 an Grünflä￾chen (Straßenbegleitgrün, Grünanlagen, Spielplätze). Im Bereich der Straßenreinigung werden von SÖR pro Jahr rund 83.356 Reinigungskilometer er￾bracht. Dabei fiel im Jahr 2013 eine Abfallmenge von 6.862 t an. Im Rahmen des Winterdienstes ist SÖR zuständig für nahezu 4.000 km an Fahrbahnen, Übergängen, Wegen in und an Grünanlagen sowie an Radwegen. Wirtschaftliche Rahmenbedingungen Die Geschäftstätigkeit des SÖR beschränkt sich im Wesentlichen auf die Erbringung von Infrastruk￾turdienstleistungen für die Stadt Nürnberg. In diesem Rahmen werden überwiegend hoheitliche Tätig￾keiten ausgeführt. Die Geschäftsentwicklung wird einerseits von den notwendigen Investitionen und den Ausgaben für den Ausbau und den Erhalt der Infrastruktur der Stadt Nürnberg und andererseits von der Haushaltslage der Stadt Nürnberg beeinflusst. Abschließende Beurteilung der Lage des Eigenbetriebs Auch im fünften Jahr seines Bestehens ist die Lage des Eigenbetriebes nach wie vor sehr stark durch die Integration der unterschiedlichen Bestandteile und den Aufbauprozess geprägt gewesen. Trotz￾dem ist es uns gelungen, die Leistungen für die Stadt Nürnberg und deren Bürger in guter Qualität zu erbringen. Die Anpassung der internen Strukturen und Prozesse wird kontinuierlich fortgeführt und wird noch einige Zeit in Anspruch nehmen. Die wirtschaftliche Lage des Eigenbetriebs zum Bilanzstichtag hat sich im Vergleich zum Vorjahr ver￾bessert. Durch den Jahresgewinn in Höhe von 1.114 T€ konnte der nicht durch Eigenkapital gedeckte Fehlbetrag weiter auf 1.897 T€ verringert werden. Insgesamt war die Finanz-, Vermögens- und Er￾tragslage des Eigenbetriebes im Geschäftsjahr zufrieden stellend. Ausblick Im Geschäftsjahr 2016 planen wir Investitionen in Höhe von 7.517 T€. Dabei sollen in unseren Fuhr￾park 3.114 T€ und in Maschinen, technische Anlagen, Betriebsvorrichtungen sowie Betriebs- und Ge￾schäftsausstattung 1.469 T€ investiert werden. Für die Finanzlage des Eigenbetriebes erwarten wir keine wesentlichen Veränderungen im Vergleich zum abgelaufenen Geschäftsjahr.