Inhaltsübersicht

Beteiligungsbericht der Stadt Nürnberg 2020 Ansprechpartner: Referat für Finanzen, Personal und IT Tel: +49 (0) 911 / 2 31-5219 Inhaltsübersicht A. Wirtschaftliche Betätigung der Stadt Nürnberg B. Überblick über den „Konzern Stadt Nürnberg“ C. Beteiligungen D. Eigenbetriebe E. Bezügebericht A. Wirtschaftliche Betätigung der Stadt Nürnberg 1. Kommunalrechtliche Anforderungen Die Stadt Nürnberg erfüllt ihre vielfältigen Aufgaben für die Bürgerinnen und Bürger der Stadt nicht nur durch seine klassischen Dienststellen der Stadtverwaltung. Ei￾nen nicht unerheblichen Teil der Aufgaben hat die Stadt Nürnberg auf Unternehmen übertragen, an denen sie unmittelbar oder mittelbar beteiligt ist. Wesentliche wirtschaftliche Leistungen, die der Bürger zur Sicherung seiner Existenz benötigt, werden seit je￾her den Aufgaben der kommunalen Gebietskörperschaf￾ten zugeordnet. Danach gehört zum Wesensgehalt der verfassungsrechtlich garantierten kommunalen Selbst￾verwaltung (Art. 28 Grundgesetz) die Befugnis, sich aller Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft, die nicht durch Gesetz bereits anderen Trägern öffentlicher Ver￾waltung übertragen sind, ohne besonderen Kompetenz￾titel anzunehmen („Universalität“ des gemeindlichen Wirkungskreises). Dennoch ist die Stadt Nürnberg bei ihrer Entscheidung hinsichtlich einer Beteiligung nicht frei. Art. 87 der Baye￾rischen Gemeindeordnung (GO) setzt für eine Unterneh￾mensgründung oder Beteiligung durch die Stadt Nürn￾berg voraus, dass die Stadt ein Unternehmen außerhalb ihrer allgemeinen Verwaltung nur errichtet, übernimmt o￾der wesentlich erweitert, wenn • der öffentliche Zweck das Unternehmen erfor￾dert, insbesondere die Gemeinde mit ihm ge￾setzliche Verpflichtungen oder ihre Aufgaben gem. Art. 83 Abs.1 der Bayerischen Verfassung und Art. 57 GO erfüllen will, • das Unternehmen nach Art und Umfang in ei￾nem angemessenen Verhältnis zur Leistungs￾fähigkeit der Gemeinde und zum voraussichtli￾chen Bedarf steht und • die dem Unternehmen zu übertragenden Auf￾gaben für die Wahrnehmung außerhalb der all￾gemeinen Verwaltung geeignet sind sowie • bei einem Tätigwerden außerhalb der kommu￾nalen Daseinsvorsorge der Zweck nicht ebenso gut und wirtschaftlich durch einen anderen er￾füllt wird oder erfüllt werden kann. Art. 87 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 GO bezeichnet das sich be￾reits aus dem Grundgesetz ergebende Gemeinwohler￾fordernis kommunaler Wirtschaftstätigkeit als „öffentli￾chen Zweck“. Der öffentliche Zweck wird so zur Voraus￾setzung kommunaler Wirtschaftstätigkeit. Der öffentliche Zweck, den eine Gemeinde mit dem betreffenden Unter￾nehmen verfolgt, ist damit die maßgebliche Beschrän￾kung der wirtschaftlichen Betätigung. Dem Begriff des Gemeinwohls bzw. des öffentlichen Zwecks allein lässt sich dabei zunächst nur entnehmen, dass die wirtschaftliche Tätigkeit der Gemeinde in ir￾gendeiner Weise von Nutzen für die Gemeinschaft der Einwohnerinnen und Einwohner sein muss. Die alleinige Absicht, für den Kommunalhaushalt Einnahmen zu er￾zielen, wäre demnach nicht ausreichend für ein kommu￾nales Beteiligungsunternehmen. Rein erwerbswirt￾schaftliche Unternehmen sind den Gemeinden untersagt (BVerfGE 61, 28, 107 – Beschl. vom 8. 7. 1982). Vom öffentlichen Zweck umfasst sind jedenfalls die um￾fangreichen Aufgaben der öffentlichen Daseinsvorsorge, die die Stadt Nürnberg mit Hilfe ihrer Beteiligungsunter￾nehmen für die Nürnberger Bürgerinnen und Bürger er￾bringt. Beispielhaft wäre hier die VAG zu nennen, die für die Bürgerinnen und Bürgern vielfältige Leistungen des öffentlichen Personennahverkehrs erbringt, oder das Kommunalunternehmen Klinikum Nürnberg, das die be￾darfsgerechten Versorgung der Bevölkerung mit einem leistungsfähigen Krankenhaus der höchsten Versor￾gungsstufe im Sinne des Bayerischen Krankenhausge￾setzes sicherstellt. Allen Beteiligungsgesellschaften der Stadt Nürnberg ist gemein, dass sie die Stadtverwaltung mit ihrer Vielzahl an Leistungen in den wesentlichen Auf￾gabenbereichen wie Versorgung, Entsorgung und Ver￾kehr oder etwa bei Sportveranstaltungen entlasten. 2. Eigenbetriebe der Stadt Nürnberg Neben den Beteiligungsunternehmen im engeren Sinne, also rechtlich selbstständigen Gesellschaften des priva￾ten oder öffentlichen Rechts, bedient sich die Stadt Nürnberg zur Erfüllung ihrer Aufgaben auch ihrer insge￾samt sechs Eigenbetriebe. Der Eigenbetrieb ist eine besondere öffentlich-rechtliche Unternehmensform, auf der Grundlage der Gemeinde￾ordnung des Freistaats Bayern. Er hat keine eigene Rechtspersönlichkeit, sondern stellt ein ausgegliedertes Sondervermögen dar und ist organisatorisch und finanz￾wirtschaftlich aus der jeweiligen Gemeindeverwaltung ausgegliedert. Nach außen werden die rechtlichen Handlungen des jeweiligen Eigenbetriebes der jeweili￾gen Gemeinde zugerechnet. Für den Eigenbetrieb ist eine Werkleitung und ein Werk￾ausschuss zu bestellen. Der Werkleitung obliegt die lau￾fende Betriebsführung, die Vertretung des Betriebes und die Vollziehung von Beschlüssen des Werkausschus￾ses, dem bestimmte Zuständigkeiten zugeordnet wer￾den. Die Eigenbetriebe der Stadt Nürnberg erfüllen Aufgaben in den Bereichen Abfallwirtschaft, Stadtentwässerung, Pflege und Unterhalt des öffentlichen Verkehrsraumes, Bäder, Seniorenwohnen und Stadion. Im Einzelnen sind dies: Abfallwirtschaftsbetrieb Stadt Nürnberg (ASN) Der Eigenbetrieb der Stadt Nürnberg ist für die Abfall￾wirtschaft zuständig. Zu den Aufgaben zählen Samm￾lung und Transport von Haus- und Biomüll sowie Garten￾und Problemabfällen, außerdem der Betrieb einer Müll￾verbrennungsanlage und einer Reststoffdeponie. Servicebetrieb Öffentlicher Raum (SÖR) Unter dem Dach des Eigenbetriebes Servicebetrieb Öf￾fentlicher Raum sind seit 2009 Dienstleistungen der Stadt Nürnberg, die den öffentlichen Raum, also Stra￾ßen, Wege, Plätze und Grünanlagen betreffen, gebün￾delt. Stadtentwässerung und Umweltanalytik Nürnberg (SUN) Der im Jahr 2006 gegründete Eigenbetrieb der Stadt Nürnberg ist zuständig für Abwasserwirtschaft und Be￾trieb des Labors für Umweltanalytik. NürnbergBad (NüBad) Der 2003 gegründete Eigenbetrieb NürnbergBad ist Dienstleister in Sachen Freizeit-, Vereins- und Schul￾schwimmen im Stadtgebiet. NürnbergBad unterhält vier Hallen- und drei Freibäder. NürnbergStift (NüSt) Seit 1999 existiert der Eigenbetrieb NürnbergStift. In sei￾nen fünf städtischen Senioren-Wohnanlagen und Pfle￾geheimen wird jährlich rund 1 500 Menschen ein senio￾rengerechtes Zuhause mit einer Vielfalt an Dienstleistun￾gen geboten. Frankenstadion Nürnberg (FSN) Der Eigenbetrieb Frankenstadion Nürnberg verpachtet das städtische Stadion an die Stadion Nürnberg Be￾triebs-GmbH, die zu 100 % der Stadt Nürnberg gehört. Stadt Nürnberg Airpart GmbH K: 1,15 Mio. € Flughafen Service GmbH K: 0,026 Mio.€ Noris Arbeit gGmbH K: 0,026 Mio. € Projektentwicklungs￾gesellschaft St. Leonhard￾Nord K: 0,026 Mio. € Hafen Nürnberg Roth GmbH K: 1,53 Mio. € NORIMA Immobilien Dienstleistungen GmbH K: 0,03 Mio.€ Baustoff Zentral￾Gesellschaft mbH￾K: 0,26 Mio.€ NürnbergStift Service GmbH K: 0,025 Mio.€ Stadion Nürnberg Betriebs GmbH K: 0,10 Mio.€ Holtmann GmbH & Co. KG K: 0,5 Mio.€ NürnbergMesse Beteiligungs-GmbH K: 0,054 Mio.€ NürnbergMesse Service GmbH K: 0,128 Mio. € Fränkische Wohnungsbaugesellschaft mbH K: 0,16 Mio.€ noris inklusion gGmbH K: 2,76Mio.€ Freizeitstätte der Lebenshilfe und Werkstatt für Behinderte gGmbH K: 0,20 Mio. € NAG Nürnberger Aufbaugesellschaft mbH K: 0,26 Mio.€ IGZ Innovations und Gründerzentrum Nbg.-Fürth Erlangen GmbH K: 0,036 Mio.€ GkF Gesellschaft für kulturelle Freiräume mbH K: 0,025 Mio.€ Landesgewerbeanstalt Bayern Nürnberg K: 5,25 Mio.€ 50% 19% 100% 100% 100% 94,9% 100% 100% 100% 100% 1,1% WISO- Führungskräfte Akademie (WfA) gemein. Trägergesellschaft mbH K: 0,10 Mio.€ 100% 49,94% 100% 100% 51,57 % 100% 13,16% 35% 0,75% 56,3% NürnbergMesse GmbH K: 100,205 Mio. € 50 % 49% 100% 49,967% N-ERGIE Immobilien GmbH K: 2.25 Mio.€ IS Immo￾Solution GmbH K: 1,0 Mio.€ 25,1% 100 % 100% AMA Service GmbH K: 0,051 Mio.€ 48,9 % 100% 100% 5 % Klee-Center GmbH Existenzgründerzentrum K: 0,43 Mio. € Flughafen Nürnberg GmbH K: 43,12 Mio. € 100% Flughafen Nürnberg Energie GmbH K: 0,025 Mio. € 100% EnergieRegieN GmbH K: 0,025 Mio.€ wbg Nürnberg GmbH Immobilienunternehmen K: 12,6 Mio.€ NürnbergMesse North America Inc. K: 0,6 Mio. USD NürnbergMesse China Co., Ltd. K: 0,3 Mio.€ NürnbergMesse Italia S.r.l. K: 0,01 Mio. € NürnbergMesse Brasil Ltda. K: 45.841 BRL Holtmann Beteiligungs￾verwaltungs GmbH K: 0,025 Mio.€ 50 % Überblick „Konzern Stadt Nürnberg“ Beteiligungsportfolio ohne Städtische Werke Nürnberg GmbH NürnbergMesse India Pvt. Ltd. K: 2 Mio.€ 100% WBG KOMMUNAL GmbH K: 0,25 Mio.€ 100% 1 wbg Immohold Verwaltungs￾GmbH K: 0,025 Mio.€ 100% WBG Nürnberg Beteiligungs GmbH K: 0,025 Mio.€ 51 % wbg Immohold GmbH & Co. KG K: 0,25 Mio.€ 100% NOA.kommunal GmbH K: 0,025 Mio.€ 100 % Lehrieder Catering-Party￾Service GmbH & Co. KG K: 0,050 Mio.€ Lehrieder Verwaltungs￾GmbH K: 0,025 Mio.€ 50 % 50 % wbg Urbanes Wohnen St. Jobst GmbH K: .1,0 Mio. € 100% noris gastro gGmbH . K: 0,025 Mio.. € 100% 8% Zollhof Betreiber GmbH K: 0,1 Mio.€ 49% Stadt Nürnberg KVN Kommunaler Versicherungsdienst Nürnberg GmbH StK: 26 T€ PB-Consult Planungs- und Betriebsberatungs￾gesellschaft mbH StK: 50 T€ N-ERGIE Aktiengesellschaft Stk: 156,4 Mio.€ FEG Fränkische Energie￾Gesellschaft mbH Stk: 2,56 Mio.€ Beteiligungen siehe Organigramm N-ERGIE 50% 100% 100% 100% 50% STWN 25,92% 60,2% 100% VGN Verkehrsbund Großraum Nürnberg GmbH StK: 52 T€ wbg Wohnungsbaugesellschaft Nürnberg GmbH Stk: 12,6 Mio.€ 25,01 % Beteiligungen siehe Organigramm der Stadt Nürnberg 100% 0,46 % BSN Betriebsgesellschaft Schienenverkehr Nürnberg mbH StK: 25 T€ VAG Verkehrs￾Aktiengesellschaft Stk: 38,4 Mio.€ Bus Nürnberg BNG GmbH StK: 25 T€ ÖPNV Akademie GmbH StK: 50 T€ Überblick „Konzern Stadt Nürnberg“ Beteiligungsportfolio der Städtische Werke Nürnberg GmbH 2 Einkaufs- und Wirtschafts￾gesellschaft für Verkehrsunternehmen (BEKA) mbH StK: 382,5 T€ 100% 3 Überblick „Konzern Stadt Nürnberg“ Beteiligungsportfolio der N-ERGIE Aktiengesellschaft N-ERGIE Aktiengesellschaft Grundkapital: 156.400 Tsd. € EFR GmbH Stammkapital: 260 Tsd. € . Gewerbepark Nürnberg￾Feucht Versorgungs- und Abwasserentsorgungs￾gesellschaft mit beschränkter Haftung Stammkapital: 550 Tsd. € Stadtwerke Altdorf GmbH Stammkapital: 1.389 Tsd. € Stadtwerke Schwabach GmbH Stammkapital: 6.699 Tsd. € Stadtwerke Neustadt a. d. Aisch GmbH Stammkapital: 1.665 Tsd. € Stadtwerke Röthenbach a.d. Pegnitz GmbH Stammkapital: 4.000 Tsd. € Stadtwerke Stein GmbH & Co. KG Kommanditkapital: 1.200 Tsd. € SYNECO GmbH & Co. KG Kommanditkapital: 39.411 Tsd. € SYNECO Verwaltungs GmbH Stammkapital: 25 Tsd. € Zweckverband Wasserversorgung Fränkischer Wirtschaftsraum (WFW) Stammkapital: 51 Tsd. € N-ERGIE Kundenservice GmbH Stammkapital: 817,5 Tsd. € AquaOpta Gesellschaft mit beschränkter Haftung Stammkapital: 240 Tsd. € N-ERGIE Kraftwerke GmbH Stammkapital: 100 Tsd. € N-ERGIE Immobilien GmbH Stammkapital: 2.250 Tsd. € N-ERGIE IT GmbH Stammkapital: 4.050 Tsd. € BELUK Gesellschaft mit beschränkter Haftung Betriebseinrichtungen für Licht- und Kraftanlagen Stammkapital: 360 Tsd. € Erdgas Burgbernheim GmbH Stammkapital: 256 Tsd. € Erdgas Uffenheim GmbH & Co. KG Kommanditkapital: 410 Tsd. € GVL Gasversorgung Lauf a.d. Pegnitz GmbH Stammkapital: 2.045 Tsd. € N-ERGIE Regenerativ GmbH Stammkapital: 4.250 Tsd. € Sandarak Grundstücksverwaltungs￾gesellschaft mbH & Co. Vermietungs KG Kommanditkapital: 25 Tsd. € solid GmbH Stammkapital: 37 Tsd. € Überlandwerk Schäftersheim GmbH & Co. KG Kommanditkapital: 3.790 Tsd. € 49 % 49 % 35 % 40 % 40 % 100 % 74,9 % 100 % 100 % 100 % 100 % N-ERGIE Service Gesellschaft mit beschränkter Haftung Stammkapital: 2.050 Tsd. € 25,1 % 49 % 13,79 % 74,9 % 33,3 % 100 % 50,7 % 100 % N-ERGIE Effizienz GmbH Stammkapital: 250 Tsd. € 100 % Erdgas Uffenheim Verwaltungs GmbH Stammkapital: 25 Tsd. € 50 % 50 % 50 % 50 % 50 % Überlandwerk Schäftersheim Verwaltungs GmbH Stammkapital: 25 Tsd. € 100 % Gemeinschaftskraftwerk Irsching GmbH Stammkapital: 70.000 Tsd. € 25,2 % N-ERGIE Netz GmbH Stammkapital: 300 Tsd. € 100 % 100 % Thüga Holding GmbH & Co. KGaA Kommanditkapital: 10.000,1 Tsd. € 20,53 % 8KU GmbH Stammkapital: 200 Tsd. € 12,5 % 100 % N-ERGIE Biomasse GmbH Stammkapital: 51 Tsd. € Gemeindewerke Wendelstein Gasnetz GmbH Stammkapital: 25 Tsd. € 25,1 % Stadt Nürnberg KDL-Krankenhaus Dienstleistungsgesellschaft GmbH K: 0,025 Mio.€ Klinikum Nürnberg Service GmbH K: 0,025 Mio.€ ABC AmbulantesBehandlungs Centrum GmbH K: 0,025 Mio.€ 100% 100% 100% Anstaltsträger 100% A.R.Z. Ambulantes Rehabilitationszentrum Nürnberg GmbH K: 0,2 Mio.€ 50% Klinikum Nürnberg Kommunalunternehmen K: 15,3 Mio.€ Abfallwirtschaftsbetrieb Stadt Nürnberg (ASN) K: 0 € Servicebetrieb Öffentlicher Raum (SÖR) K: 0 € NürnbergBad (NüBad) K: 0 € NürnbergStift (NüSt) K: 0,62 Mio.€ Stadtentwässerung und Umweltanalytik Nürnberg (SUN) K: 0 € Frankenstadion Nürnberg (FSN) K: 0 € Sondervermögen ohne eigene Rechtspersönlichkeit 35% Überblick „Konzern Stadt Nürnberg“ Eigenbetriebe und Kommunalunternehmen 4 Klinikum Nürnberg Medical School GmbH K: 0,1 Mio.€ 100% Schaukel Kinderbetreuung gGmbH K: 0,025 Mio.€ 100% Krankenhäuser Nürnberger Land GmbH K: 0,026 Mio.€ SAPV Team Nürnberg GmbH K: 0,025 Mio.€ Übersicht über die unmittelbaren Beteiligungen der Stadt Nürnberg an gewerblichen und gemeinnützigen Unternehmen des privaten Rechts (Stand: 31.12.2015) Unternehmen Gesamtkapital Beteiligung der Stadt Nürnberg Bemerkungen DM / € DM / € % Stadion Nürnberg Betriebs-GmbH 100.000 € 100.000 € 100 gegründet Juli 2005 Flughafen Nürnberg GmbH 43.120.000 € 21.560.000 € 50,0 Hafen Nürnberg-Roth GmbH 1.535.000 € 291.650 € 19,0 gegründet 1995 GkF – Gesellschaft für kulturelle Freiräume GmbH 25.000 € 8.750 € 35,0 gegründet Juni 2014 IGZ Innovations- und Gründerzentrum Nürnberg-Fürth-Erlangen GmbH 35.500 € 20.000 € 56,3 Klee-Center GmbH Existenzgründerzentrum (vormals: Nexus-Start Existenzgründungszentrum GmbH) 430.000 € 430.000 € 100,0 gegründet 2004; Aufstockung der Beteiligungsquote auf 100% und Umfirmierung in „Klee￾Center GmbH Existenzgründerzentrum“ zum 01.01.2009 Landesgewerbeanstalt Bayern Nürnberg 10.262.118 DM 115.540 DM 1,1 Anteilsscheine ohne Dividende Noris-Arbeit (NOA) gemeinnützige Beschäftigungs- Gesellschaft mbH 25.600 € 25.600 € 100,0 NürnbergMesse GmbH 100.204.900 € 50.071.750 € 49,969 Kapitalerhöhung 2006 NürnbergStift Service GmbH 25.000 € 25.000 € 100,0 gegründet 2002 Projektentwicklungsgesellschaft St. Leonhard-Nord GmbH 50.000 DM 47.450 DM 94,9 gegründet 1997; Änderung der städtischen Beteiligung zum 01.01.2008 aufgrund des Ausscheidens des Freistaats Bayern (Ab 01.01.08: Stadt Nürnberg zu 94,9%; IS ImmoSolution GmbH zu 5,1%). Städtische Werke Nürnberg GmbH 204.200.000 € 204.200.000 € 100,0 Kapitalerhöhung 14.01.2008 um 15 Mio. € noris inklusion gemeinnützige GmbH (vormals: Werkstatt für Behinderte der Stadt Nürnberg gGmbH) 5.397.000 DM 5.397.000 DM 100,0 Kapitalerhöhung 1998; Satzungsänderung und Umfirmierung in 2013 -2- Unternehmen Gesamtkapital Beteiligung der Stadt Nürnberg Bemerkungen DM / € DM / € % WISO-Führungskräfte Akademie Nürnberg (WFA) gemeinnützige Trägergesellschaft mbH 200.000 DM 1.500 DM 0,75 wbg Nürnberg GmbH Immobilienunternehmen wbg Immohold Verwaltungs-GmbH wbg Nürnberg Beteiligungs-GmbH EnergieRegioN GmbH NOA.kommunal Gesellschaft mit beschränkter Haftung 12.600.000 € 25.000 € 25.000 € 25.000 € 25.000 € 7.042.140 € 25.000 € 12.250 € 1.250 € 25.000 € 55,89 100,0 49 5,0 100,0 Zukauf eines Geschäftsanteils 2019 Neugründung in 2014 Gegründet in 2013 Gegründet in 2007 Gegründet in 2015 Zollhof Betreiber GmbH 100.000 € 8.000 € 8 Neugründung in 2016 Beteiligung Anteilsträger Änderung Änderung des Firmennamens auf EFR GmbH, Handelsregister-Eintragung am 13.06.2019 Verschmelzung auf die EFR zum 01.01.2019 N-ERGIE Netz GmbH N-ERGIE AG Die MDN Main-Donau Netzgesellschaft mbH firmiert seit dem 04.12.2019 unter N-ERGIE Netz GmbH. wbg Nürnberg GmbH Immobilienunternehmen Stadt Nürnberg Beschluss eines wbg-Anteilskauf i.H.v. 4,32 % in der Stadtratssitzung vom 21.11.2019, notarieller Vollzug in 2020. Forum S.A. MesseNürnberg GmbH Erwerb von 80% der Anteile am 30.6.2020 MedtechLIVE GmbH MesseNürnberg GmbH Gründung am 4. Mai 2018 mit einem Anteil von 51%. Aufstockung der Anteile am 12.12.2019 auf 100% Schaukel Kinder￾betreuung gGmbH Klinikum Nürnberg Kommunalunternehmen Seit 01.10.2019 ein Tochterunternehmen des Klinikums Nürnberg Änderungen im Beteiligungsportfolio der Stadt Nürnberg im Jahr 2019 EFR GmbH N-ERGIE AG