A Vorwort

A. Vorwort Nürnbergs Stadthaushalt 2020: Gute Zahlen, aber schwieriger werdende Rahmenbedingungen Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, sehr geehrte Mitglieder des ehrenamtlichen Stadtrates, liebe Leserinnen und Leser, der Haushalt für das Jahr 2020 ist das letzte Zahlenwerk der Stadtratsperiode. Zeit, um an dieser Stelle neben den Haushaltszahlen für das kommende Jahr auch kurz Bilanz zu ziehen und zurück zu blicken. Konjunkturell gesehen haben wir uns in diesen sechs Jah￾ren kontinuierlich in einem wirtschaftlichen Aufschwung be￾funden. Unsere Steuererträge sind von rund 788 Mio. € im Jahr 2014 auf über eine Milliarde € angewachsen. Aktuell merken wir jedoch, wie sich die allgemeine wirtschaftliche Situation und vor allem die Stimmung eintrübt und die Rah￾menbedingungen wieder schwieriger werden. Die Debatten um die weltweite Handelspolitik, der bevorstehende Brexit und die schwierige Situation der Automobilindustrie hinter￾lassen überall in der Republik ihre Spuren. Die letzten Steu￾erschätzungen waren Signale in diese Richtung. So müs￾sen wir beispielsweise den Ansatz für die Gewerbesteuer, auch aufgrund unserer aktuellen Erfahrung in Nürnberg, gegenüber dem Vorjahr reduzieren, konkret von 484 Mio. € in 2019 auf 467 Mio. € für 2020. Ein durchaus erwähnenswerter Aspekt im diesjährigen Haushaltsplan sind die rückläufigen Gesamtzahlen. Die or￾dentlichen Erträge und Aufwendungen sinken bezogen auf die Planzahlen des Vorjahres jeweils leicht um 0,8% bzw. 0,7%. Das Volumen ist damit jedoch immer noch jenseits der 2 Mrd.€-Grenze. Schaut man zurück auf 2014, so sind die Gesamtzahlen um rund ein Viertel oder ca. 450 Mio. € bei den Erträgen gewachsen. Für die Planung für das Jahr 2020 ist neben den schon angesprochenen niedrigeren Er￾wartungen an die Steuererträge vor allem auch ein Sonder￾effekt bei den Aufwendungen für die rückläufige Entwick￾lung gegenüber dem Vorjahr verantwortlich: Die Abschaffung der erhöhten Gewerbesteuerumlage ab 2020 für die westdeutschen Kommunen, die im Wesentli￾chen aus der Solidarpaktumlage und dem Fonds Deutsche Einheit besteht, sorgt im Nürnberger Haushalt für eine Ent￾lastung von rund 30 Mio. €. Diese dauerhafte Erleichterung ermöglicht es uns auch ei￾nen Haushaltsplan mit einem Jahresüberschuss von 0,1 Mio. € (Vorjahr: 0,4 Mio. €), also einer schwarzen Null, vorzulegen. Als Vergleich wiederum das Jahr 2014, dass wir mit einem Verlust von 27,0 Mio. €, übrigens dem bislang einzigen in der Stadtratsperiode, abgeschlossen haben. Das Investitionsniveau in Nürnberg ist und bleibt mit dem Haushalt 2020 auf einem hohen Niveau. Rund 366 Mio. € an Bruttoinvestitionen zeigen eindrucksvoll das ambitio￾nierte Investitionsprogramm der Stadt. Die städtischen Mit￾tel summieren sich dabei auf fast eine Viertel Milliarde €. Die Gesamtinvestitionen im ersten Jahr des Mittelfristigen Investitionsplanes haben sich damit gegenüber 2014 mehr als verdoppelt. Die Neuverschuldung mit 39,8 Mio. € zur Finanzierung die￾ser Investitionen bleibt wie in den Vorjahren in ähnlicher Größenordnung (2019: 39,5 Mio. € im Plan, 2014: 44,1 Mio. € als Rechnungsergebnis). Insgesamt stellt der Haushaltsplan 2020 eine ordentliche Ausgangsbasis für die neue Stadtratsperiode dar. Nürnberg, im Dezember 2019 Dr. Ulrich Maly Harry Riedel Oberbürgermeister Stadtkämmerer Oberbürgermeister Stadtkämmerer Dr. Ulrich Maly Harry Riedel 3