D Rückblick

Rückblick auf das Jahr 2021 Hinweis: Der SAP-Logik folgend, haben Erträge ein negatives, Aufwendungen ein positives Vorzeichen. Daher sind auch Defizite mit Pluszeichen und Überschüsse mit einem Minuszeichen versehen. Der Jahresabschluss der Stadt Nürnberg für das Haus￾haltsjahr 2021 wurde gemäß Art. 102 GO im Anschluss an die Aufstellung dem Stadtrat in der Sitzung am 20.07.2022 zur Kenntnis vorgelegt. Zusammengefasst lässt sich das Jahresergebnis 2021 wie folgt beschreiben: Während das Jahr 2020 mit einem Fehlbetrag in Höhe von 12,9 Mio. € abgeschlossen hat, konnte das Jahr 2021 unerwartet mit einem Überschuss in Höhe von 18 Mio. € abgeschlossen werden, Ursprünglich wurde aufgrund der sehr hohen Risiken (Corona-Pandemie, …) das Jahr 2021 mit einem Jahresfehlbetrag in Höhe von 48,8 Mio. € geplant. Ergebnisrechnung im Rückblick Ist Plan Ist Δ Ist (in T€) 2021 2021 2020 2021 zu 2020 1 Steuern und ähnliche Abgaben -1.104.331 -983.990 -948.758 -155.574 2 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen -606.753 -536.379 -603.119 -3.633 3 + Sonstige Transfererträge -7.767 -6.167 -6.994 -773 4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -72.147 -83.362 -71.777 -370 5 + Auflösung von Sonderposten -53.973 -48.348 -55.861 1.889 6 + Privatrechtliche Leistungsentgelte -36.136 -42.061 -34.264 -1.871 7 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen -313.984 -278.016 -308.581 -5.403 8 + Sonstige ordentliche Erträge -79.495 -43.847 -83.206 3.711 9 + Aktivierte Eigenleistungen -6.936 -7.228 -7.445 508 10 +/- Bestandsveränderungen -101 0 -93 -9 S1 = Ordentliche Erträge (= Zeilen 1 bis 10) -2.281.624 -2.029.398 -2.120.098 -161.525 11 - Personalaufwendungen 590.766 601.890 574.787 15.979 12 - Versorgungsaufwendungen 94.435 95.129 116.629 -22.193 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 272.907 275.918 283.400 -10.493 14 - Planmäßige Abschreibungen 208.499 106.302 106.502 101.996 15 - Transferaufwendungen 890.695 870.314 815.406 75.289 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 232.178 113.902 212.083 20.095 S2 = Ordentliche Aufwendungen (= Zeilen 11 bis 16) 2.289.480 2.063.454 2.108.808 180.673 S3 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (=Saldo S1 und S2) 7.857 34.056 -11.291 19.147 17 + Finanzerträge -24.518 -14.830 -9.148 -15.370 18 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 28.500 32.460 32.647 -4.147 S4 = Finanzergebnis (= Saldo Zeilen 17 und 18) 3.982 17.631 23.499 -19.517 S5 = Ordentliches Ergebnis (= S3 und S4) 11.838 51.687 12.208 -370 19 + Außerordentliche Erträge -38.576 -3.267 -624 -37.952 20 - Außerordentliche Aufwendungen 8.723 361 1.275 7.448 S6 = Außerordentliches Ergebnis (=Saldo Zeilen 19 und 20) -29.853 -2.906 651 -30.504 S7 = Jahresergebnis (= S5 und S6) -18.014 48.781 12.860 -30.874 D. Rückblick auf das Jahr 2021 und aktueller Stand 2022 7 In 2021 sind die ordentlichen Erträge gegenüber dem Vorjahr um 7,6 % oder 161,5 Mio. € gestiegen. Die or￾dentlichen Aufwendungen weisen eine Steigerung von 180,7 Mio. € (entsprechend 8,6 %) auf. Es ergibt sich dadurch ein rechnerischer Aufwandsdeckungsgrad (or￾dentliche Erträge/ordentliche Aufwendungen) in Höhe von 99,7 %. Da diese Kennzahl unter 100 % liegt, konn￾ten die ordentlichen Aufwendungen nicht vollständig durch ordentliche Erträge gedeckt werden. Eine Beson￾derheit liegt in 2021 jedoch darin, dass die außerplan￾mäßigen Abschreibungen von Gebäuden der kameralen Vermögensrechnung unter den ordentlichen Aufwen￾dungen geführt sind, die korrespondierenden Erträge aus Auflösungen von Sonderposten jedoch unter den außerordentlichen Erträgen. Bereinigt um diese Ab￾schreibungen läge der Werte bei 104,1%. Im Vorjahr lag diese Kennzahl bei 100,5 %. Die folgende Tabelle gibt einen kurzen Überblick zu den wesentlichen Einflussfaktoren auf das Jahresergebnis 2021: Die höchsten Planabweichungen ergaben sich damit bei der Gewerbesteuer (104,2 Mio. € über Plan), dem Ein￾kommensteueranteil (10,6 Mio. € über Plan) sowie bei den Zuweisungen und Zuschüssen (70,4 Mio. € über Plan). Bei letzterer Position bestehen die Abweichungen vor allem bei den Zuweisungen vom Land (29,9 Mio. € Erstattungen für Corona-Testzentren), bei den Zuwei￾sungen vom Land (Lehr-/Kinderbetreuungspersonal) (9,8 Mio. € über dem Plan wegen verspäteter Schluss￾zahlungen für 2020) und bei den Schlüsselzuweisungen (6,3 Mio. €). Die Sozialtransferaufwendungen lagen 28,9 Mio. € unter dem Plan, insbesondere bei der Fami￾lien- und Jugendhilfe). Die Zinserträge aus der Verzin￾sung Gewerbesteuer hingegen erreichten 10 Mio. € über Plan. Bei den Personalaufwendungen lagen sowohl die Bezüge und Vergütungen unter dem Plan (7,2 Mio. €), als auch die Zuführungen zu Pensions-/Beihilferückstel￾lungen (9,3 Mio. €). Aufgrund der mangelnden Planbar￾keit bestimmter Sachverhalte, insbesondere beim Ab￾gang von Anlagevermögen und der Bildung von Rück￾stellungen, ergaben sich hohe Ist-Planabweichungen bei den sonstigen ordentlichen Erträgen und Aufwendun￾gen. Nach einem Rückgang bei den Erträgen aus der Gewer￾besteuer in 2020 wurde in 2021 der positive Trend der letzten Jahre fortgesetzt. Diese stiegen um 131,2 Mio. €. Dasselbe gilt für die Erträge aus dem Gemeindeanteil an der Einkommensteuer, die seit 2010 kontinuierlich ange￾stiegen waren und nach einem Rückgang von 2020 zu 2019 (-16,0 Mio. €) wieder anstiegen (+ 23,9 Mio. € von 2021 zu 2020). (in Mio. €) Ist Plan Ist Δ Ist 2021 2021 2020 2021 zu 2020 Gewerbesteuer -552 -448 -421 -131 Zuweisungen für Ausgleich Gewerbesteuer-Mindereinnahmen 0 0 -62 62 Einkommensteueranteil -332 -321 -308 -24 Schlüsselzuweisungen -234 -228 -250 16 Zuweisungen Land Sozialtransfer -88 -86 -72 -16 Zuweisungen vom Land (Lehr-/Kinderbetreuungspersonal.) -102 -92 -81 -21 Bezüge und Vergütungen 454 461 439 15 Pensions-/Beihilferückstellungen (Saldo Zuführung/Auflösung) 137 147 165 -28 Zuschuss an soziale/ähnliche Einrichtungen - Art 1 158 156 152 6 Laufende Leistungen für Unterkunft/Heizung (KdU, § 22 I SGB II) 107 114 103 4 Verlustausgleiche an städtische Töchter (inklusive Zuführung zu Rückstellungen, abzüglich Neutralisationen) 14 11 17 -3 Bezirksumlage 213 213 203 10 Gewerbesteuerumlage 41 34 31 10 Zuführung zu Sonstigen Rückstellungen 99 0 77 22 Verzinsung Gewerbesteuer nach § 233 a AO -22 -12 -4 -18 Finanzergebnis 4 18 24 -20 8 Die Erträge aus Schlüsselzuweisungen können starken Schwankungen unterliegen, stiegen aber in den letzten Jahren kontinuierlich an. In 2021 erfolgte im Vergleich zum Vorjahr ein Rückgang von 15,2 Mio. €. Die Bezirksumlage stieg in 2021 weiter auf 213,0 Mio. €. Hier geht der Trend seit Jahren spürbar nach oben. Aktueller Stand 2022 Über den aktuellen Stand des Haushaltsjahres wurde/wird im Jahr 2022 im Ältestenrat und Finanzaus￾schuss in zwei unterjährigen Finanzberichterstattungen (am 20.07.2022 und 26.10.2022) berichtet. In der Be￾richterstattung am 20.07.2021 wurden zur Ertragslage die folgenden Aussagen getroffen: Die wichtigsten Ertrags- und Aufwandsposten haben sich im Berichtszeitraum wie folgt entwickelt: Bei der Gewerbesteuer, der wichtigsten Steuerertrags￾quelle für die Stadt, ist das derzeitige Anordnungssoll mit Stand 30.06.2022 dargestellt. Ein wichtiger Vergleich ist der mit dem Vorjahr. Im Vergleich zum Vorjahreszeit￾raum liegt das aktuelle Anordnungssoll unerwartet um 14,04 Mio. € über dem Vorjahreswert. Für die Gemeindeanteile an der Einkommenssteuer und Umsatzsteuer wurden die Zahlen aus den ersten beiden Quartalen 2022 hochgerechnet und sind deshalb noch mit Ungenauigkeiten behaftet. Nach dieser Hochrech￾nung würde der Gemeindeanteil an der Einkommens￾steuer gegenüber dem Planansatz 2022 um rund 21,16 Mio. € und der Gemeindeanteil an der Umsatz￾steuer etwa um 1,43 Mio. € besser ausfallen. Die Hoch￾rechnung zur Einkommenssteuerbeteiligung ist jedoch aktuell noch mit Vorsicht zu betrachten: zieht man die Hochrechnung gemäß der Maisteuerschätzung inklusive noch zu erwartender Steuerminderungen in Betracht, würde die Prognose um fast 30 Mio. € geringer ausfal￾len. Das tatsächliche Rechnungsergebnis 2022 wird vo￾raussichtlich dann bei einem Wert zwischen diesen bei￾den Prognosewerten liegen. Bei den Schlüsselzuweisungen vom Land kommt es für 2022 gegenüber dem Planwert zu keiner Abweichung, gegenüber dem Istansatz von 2021 jedoch zu Mehrer￾trägen in Höhe von 11,63 Mio. €. Zu beachten ist hierbei, dass der Planansatz 2022 im Rahmen der Haushaltsge￾nehmigung durch die Regierung nachträglich per Stadt￾ratsbeschluss vom 23.02.2022 auf den Wert des Zuwei￾sungsbescheids erhöht wurde (Beschluss über eine Än￾derung der Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2022). Insgesamt gesehen entwickeln sich die öffentlich-recht￾lichen und privatrechtlichen Erträge im Berichtszeitraum verglichen mit dem anteiligen Planwert (+ 1,52 Mio. €) und Vorjahreswert (+ 14,08 Mio. €) aufgrund des geän￾derten Umgangs mit der Corona-Pandemie wieder deut￾lich stabiler. Im Vergleich zum Vorjahreszeitraum sind die Personal￾und Versorgungsaufwendungen im Berichtszeitraum Ja￾nuar bis Juni um 9,44 Mio. € (+ 3,7 %) gestiegen. Der Saldo setzt sich zusammen aus einer Steigerung der Personalaufwendungen für noch aktiv tätiges Personal von 9,37 Mio. € (+ 3,7 %) und einem Anstieg bei den Versorgungsaufwendungen für Versorgungsempfänger um 0,07 Mio. € (+ 4,0 %). Die Gesamtveränderung der Personalaufwendungen für aktiv tätiges Personal in Höhe von 9,37 Mio. € lässt sich in eine Mengen- (+ 7,29 Mio. €) und Preisabweichung (+ 2,08 Mio. €) auf￾teilen. Gegenüber dem Vorjahreszeitraum hat im Be￾richtszeitraum die Anzahl der Personalkapazitäten, aus￾gedrückt in Vollkräften (VK), um 240,84 VK zugenom￾men. Neben der mengenmäßigen Veränderung der An￾zahl der Beschäftigten wirken sich insbesondere Tarif￾steigerungen auf die Höhe der Personal- und Versor￾gungsaufwendungen aus. Letztmalig wurden im Jahr 2020 die Tabellenentgelte der Beschäftigten nach dem TVöD erhöht. Die Transferaufwendungen liegen im Berichtszeitraum mit 440,62 Mio. € um 6,29 Mio. € über dem Vorjahres￾vergleichswert. Fazit: Nach dem jetzigen Kenntnisstand können zur Vermö￾gens- Finanz- und Ertragslage die folgenden Aussagen getroffen werden: Die Vermögens- und Finanzlage stellt sich trotz der wei￾terhin anhaltenden Corona-Pandemie und den Auswir￾kungen des Ukrainekrieges immer noch relativ geordnet dar. Aufgrund von positiven unerwarteten Sondereffek￾ten bei der Gewerbesteuer ist der große Einbruch bei den Finanzen erst einmal ausgeblieben beziehungs￾weise nach hinten verschoben. Die Finanzsituation und Schuldentragfähigkeit kann ak￾tuell als uneingeschränkt gesichert angesehen werden. Die Stadt Nürnberg verfügt über eine hinreichend hohe 9 Ergebnisrücklage sowie Liquiditätsbestände und unaus￾geschöpfte Kreditermächtigungen. Die aktuelle gute Finanzsituation darf jedoch nicht dar￾über hinwegtäuschen, dass derzeit aufgrund des Ukra￾ine Krieges, den daraus resultierenden negativen wirt￾schaftlichen Auswirkungen (Rezession, …) und den Her￾ausforderungen der Zukunft (Klimawandel, Mobilität, …) erhebliche Risiken für den städtischen Haushalt beste￾hen. Aktuelle Berechnungen in der mittelfristigen Planung bis zum Jahr 2026 bestätigen das bereits im Haushalt 2022 dargestellte Problem, dass mittelfristig die dauernde Leistungsfähigkeit der Stadt Nürnberg in Gefahr ist und eine Überschuldung droht. Den Haushalt 2022 hat des￾halb die die Regierung von Mittelfranken nur unter er￾heblichen Auflagen genehmigt. Aus diesem Grunde muss die Stadt Nürnberg bei der Aufstellung des Haus￾haltsplanes 2023 alle Anstrengungen unternehmen, um einen genehmigungsfähigen Haushalt für die kommen￾den Jahre zu erreichen. 10