Referat IV

Erläuterung der Pauschale: 1) Beschreibung und Begründung 3) Verbindlichkeit des Kostenansatzes der Maßnahme und des Mengengerüstes 2) Änderung gegenüber Vorjahres-MIP 4) Art der zweckgebundenen Drittmittel Geschäftsbereich Referat IV: 27 Zuschüsse für vereinseigene Sportanlagen (Pauschale) - Im Ergebnishaushalt werden Mittel für von Vereinen durchzuführende Sanierungsmaßnahmen veranschlagt. - 1) Die Mittel dienen zum Bau vereinseigener Sportstätten in Form von Freisportanlagen (Spielfelder, Leichtathle￾tikanlagen), Turn- und Sporthallen und Funktionsgebäuden (Umkleide-, Wasch- und Sanitärräume), ferner für Großreparaturen an bestehenden Anlagen von Nürnberger Sportvereinen und Beschaffungen sowie für In￾vestitionen Dritter an Stelle eigener Maßnahmen. Ab 2022 sind aufgrund des Mittelabflusses in dieser Pau￾schale jährlich 250.000 veranschlagt, im Budget der Dienststelle entsprechend weniger. 2) Reduzierung des Ansatzes 2023 aufgrund von ausgabenbegrenzenden Maßnahmen 3) Kostenannahme 4) keine 35 Pauschale zur Beseitigung von Sicherheitsmängeln an Schulen (einschließlich Schulen im Bereich von BA/NOS) - Die aus der Pauschale finanzierten Einzelmaßnahmen zur Beseitigung von Sicherheitsmängeln sind gegensei￾tig deckungsfähig - 1) Die Pauschale dient zur Beseitigung von Sicherheitsmängeln an Schulen (einschließlich Schulen im Bereich von BA/NOS), da an zahlreichen Schulen gravierende Sicherheitsmängel auftreten, die aufgrund von ver￾schiedenen Auflagen Zug um Zug abgearbeitet werden. 2) Reduzierung der Mittel aufgrund von Personalengpässen beim Hochbauamt. Ausgliederung der Maßnahmen 1096 Löbleinstraße – Sanierung der Rettungswege und 1230 Motterstraße – Sanierung der Rettungswege in 2023 und 2024 3) Kostenannahme 4) Vom Land: Zuweisungen nach FAG (für Einzelmaßnahmen über 100.000 €) 437 Erläuterung der Pauschale: 1) Beschreibung und Begründung 3) Verbindlichkeit des Kostenansatzes der Maßnahme und des Mengengerüstes 2) Änderung gegenüber Vorjahres-MIP 4) Art der zweckgebundenen Drittmittel 75 Pauschale zur Modernisierung und Anpassung von Werkstätten und FUR an allen Nürnberger Schulen 1) Um eine Überalterung der Einrichtungen an den Schulen zu verhindern, muss jährlich ein Betrag zur Finan￾zierung von Ersatzbeschaffungen zur Verfügung gestellt werden. Hinzu kommen die Kosten für die laufend vom Gesetzgeber lehrplanbedingt vorgegebenen Anpassungen von Werkstätten und Fachunterrichtsräumen und neue Technologien. Mit den Mitteln der Modernisierungspauschale werden überwiegend große Modernisierungsmaßnahmen von Laboren, Werkstätten, Schulküchen und einzelner (Fachunterrichts-)Räume (FUR) finanziert. 2) Reduzierung des Pauschalansatzes ab 2024 um 500.000 €/ Jahr auf 2,5 Mio. €, da die Mittel in der Vergan￾genheit nicht benötigt wurden 3) Kostenannahme 4) Bei lehrplanbedingten Anpassungen (Erstausstattung) werden staatliche Zuweisungen nach dem FAG ge￾währt. 438