Beschlussvorlage NüBad/019/2026
Beratung Datum Behandlung Ziel
Stadtrat 19.11.2026 öffentlich Beschluss
Betreff: Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für die Benutzung der Bäder der
Stadt Nürnberg (Bädergebührensatzung - BädGebS)
Sachverhalt (kurz):
Für die Einrichtungen des Eigenbetriebs NürnbergBad sollen die Eintritts- und Benutzungsgebühren vereinfacht und angepasst werden. Damit soll sowohl ein Bestandteil des 30-Millionen-Euro-Sparpaketes umgesetzt als auch ein Beitrag zur Begrenzung des jährlichen Defizites des Eigenbetriebs NürnbergBad erbracht werden. Der Eigenbetrieb muss Mehraufwendungen für Energie, Personal und allgemeine Kostensteigerungen stärker aus eigener Kraft ausgleichen, da der städtische Verlustausgleich nicht unbegrenzt zur Verfügung stehen kann.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stadt Nürnberg Beschlussvorlage NüBad/019/2026
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
StK
Stadt Nürnberg Beschlussvorlage NüBad/019/2026
Beschlussvorschlag:
Der Erlass der beiliegenden Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für die Benutzung der Bäder der Stadt Nürnberg (Bädergebührensatzung – BädGebS) wird beschlossen.