Kurzübersicht Jahresabschluss 2020

Stadtkämmerei

Jahresabschluss

der Stadt Nürnberg

Kurzübersicht

Eckdaten des Jahresabschlusses 2020

Nettoneuverschuldung

12,4 Mio. €

Nettoneuverschuldung

53,5 Mio. €

Impressum

Stadt Nürnberg (Hrsg.) Stadtkämmerei Theresienstr. 7

90403 Nürnberg Foto: Stadt Nürnberg

1 Diese Kennzahl enthält neben den Ein- und Auszahlungen aus der Finanzierungstätigkeit (= Cashflow aus Finanzierungstätigkeit) auch die Neuverschuldung durch den Neuabschluss von ÖPP/ÖÖP-Projekten, welche aufgrund des speziellen Finanzierungsmodells bei der Stadt nicht zahlungswirksam sind.

Vorwort

Jahresabschluss 2020

Schadensbegrenzung im ersten Corona-

Jahr

Oberbürgermeister Stadtkämmerer Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, Marcus König Harald Riedel sehr geehrte Mitglieder des ehrenamtlichen Feuerwache 1 und diverser Brücken Eingang in die Stadtrates, liebe Leserinnen und Leser, Bilanz gefunden. Die Abarbeitung des Investitionsprogramms nahm 2020 weiter Fahrt auf: die Invesdas Jahr 2020 stand voll im Zeichen der Coronatitionsauszahlungen für Baumaßnahmen stiegen Pandemie. Die Steuererträge blieben weit unter gegenüber 2019 um fast 50 Mio. €. Auch die Finanz- Plan, in fast allen Bereichen der Stadtverwaltung anlagen legten um 59,5 Mio. € zu, insb. die WBGwaren durch die coronabedingten Schließungen Beteiligung wurde ausgebaut. Einnahmenausfälle zu verkraften, andererseits pandemiebedingte Mehraufwendungen zu verzeich- Im Gegenzug zu dieser Steigerung bei den Vermönen. Insgesamt dürften sich die Einbußen allein bei genswerten musste eine weitere Nettoneuverschulder Kernstadt auf über 92 Mio. € belaufen, mit den dung in Kauf genommen werden, diese beträgt inkl. städtischen Töchtern sogar auf über 220 Mio. €. Be- ÖPP/ÖÖP zum 31.12.2020 12,4 Mio. € (Vorjahr sonders die Töchter Messe und Flughafen gerieten 53,5 Mio. €). Die 2019 präventiv aufgenommenen voll in den Griff der Krise, was auch finanztechnisch Kassenkredite wurden vollständig in Investitionskreauf die Stadt durchschlägt. Dank der Finanzhilfen dite umgeschuldet. Der Schuldenstand der Kerndes Bundes, insb. der Kompensation der Gewerbestadt insgesamt beläuft sich auf 1,51 Mrd. €. steuerausfälle, sind wir jedoch ergebnistechnisch mit einem Fehlbetrag von 12,9 Mio. € noch einmal Auch das Jahr 2021 ist noch stark von der Coronamit einem blauen Auge davongekommen. Geplant Pandemie geprägt. Gerade erst sind wieder die erswaren 5,7 Mio. €. ten Lichtblicke und Anzeichen für eine Rückkehr zu einer hoffentlich dauerhaften Normalität zu erken- Der Cashflow aus laufender Verwaltungstätigkeit, nen. Das volle Ausmaß des wirtschaftlichen Schaunser Maßstab für die Eigenfinanzierung von Invesdens – für die Stadt Nürnberg und gesamtgeselltitionen, weist für 2020 ein Ergebnis von schaftlich – wird jedoch erst im weiteren Verlauf der 130,7 Mio. € aus, im Vorjahr konnten wir hier den nächsten Monate und Jahre zu erkennen sein. Es bisherigen Spitzenwert seit Einführung der Doppik ist zu hoffen, dass diese gesellschaftliche und wirtvon 194,4 Mio. € vermelden. schaftliche Belastungsprobe – über alle Grenzen hinweg – rasch überwunden wird. Die Ergebnisrücklage weist nun einen Stand von 221,5 Mio. € auf. Diese Rücklage stellt zumindest Trotz der immer noch schwierigen Rahmenbedinim Bereich des Ergebnishaushaltes die Reserve dar gungen hoffen wir auf Ihr Interesse bei der Lektüre. für die nun sich ankündigenden konjunkturell schwierigeren Zeiten. Nürnberg, im Juli 2021

Das Anlagevermögen steigt auch in 2020 weiter an. Dies ist Resultat unserer Anstrengungen im investiven Bereich. Insgesamt 160 Mio. € mehr können wir z. B. beim Sachanlagevermögen als Zuwachs verbuchen. Hier haben beispielsweise Bauaktivitäten Marcus König Harald Riedel bzgl. der Ballsporthalle Tillypark, der U-Bahnlinie Oberbürgermeister Stadtkämmerer 3/Südwest, der Grundschule Thoner Espan, der

AKTIVA

Schlussbilanz zum 31.12.2020

Wichtige Positionen des

Eigenkapitals

Jahresergebnis

Die Ergebnisrechnung 2020 schließt mit einem Fehlbetrag Der Fehlbetrag wird im Rahmen der Ergebnisverwendung von 12,9 Mio. €. Geplant war nur ein Fehlbetrag von mit der Ergebnisrücklage verrechnet (bereinigt um die Er- 5,7 Mio. €. Im Vorjahr konnte noch ein Überschuss von gebnisse der Kostendecker/nichtrechtsfähige Stiftungen, 61,8 Mio. € erzielt werden. Die größten Einflussfaktoren des die über eigene Ergebnisverwendungskonten verfügen). Jahresergebnisses 2020 werden im Anschluss erläutert.

Die Ergebnisrücklage beträgt nach Ergebnisverwendung Die folgende Darstellung veranschaulicht die Entwicklung 221,5 Mio. € (2019: 230,9 Mio. €). Sie dient dem Ausgleich der Jahresergebnisse und der Ergebnisrücklage seit 2005. künftiger Jahresfehlbeträge.

Abb. 1: Entwicklung der Jahresergebnisse und der Ergebnisrücklage seit 2005

231 221 168 135 118 102 99 103 91 81 69 62 64 65 62 49 29 32 31 13 16 19 17 3 7

-3 -13 -18 -27

€

n

e

n

o

illiM

Jahresergebnis (Überschuss = +)

-50

Das Basiskapital stieg im Vergleich zum Vorjahr um eine erweiterte Eigenkapitalquote von 33,7 %, d. h. diese ist 17,97 Mio. €. mehr als doppelt so hoch wie die reguläre Eigenkapitalquote (Vorjahreswert: 33,9 %). Im Jahr 2020 konnte die Revision der Kunstgegenstände im Bereich der Museen der Stadt Nürnberg zum Abschluss gebracht werden. Für die wertigsten Kunstgegenstände wur- Sonderposten werden gebildet für Zuwendungen, Beiträge, den externe Wertgutachten erstellt. Hierbei konnten die bis- Kostenerstattungen und andere finanzielle Zuflüsse zur her aktivierten Beträge nicht nur bestätigt werden, sondern Finanzierung von Investitionen. Sie stellen bei Gemeinden die Expertise ergab einen um 17,97 Mio. € höheren Wert als häufig einen wesentlichen Ansatz in der Bilanz dar. Bei der bisher angenommen. Dieser Wert fand nun Eingang in das Stadt Nürnberg beträgt der Bilanzansatz zum 31.12.2020 Basiskapital. 1.074 Mio. €, d. h. der Wert ist höher als das städtische Eigenkapital. Der Eigenkapitalcharakter und damit die Zuordnung zum wirtschaftlichen Eigenkapital dieser Die Passivseite der Bilanz stellt sich in 2020 wie in Abb. 2 Sonderposten kann unterstellt werden, da keine veranschaulicht dar. Die Eigenkapitalquote (ohne ausdrückliche Rückzahlungsverpflichtung besteht. Auch Eigenkapital nichtrechtsfähiger Stiftungen) beläuft sich auf aus den regelmäßig vorhandenen Zweckbindungen kann 15,2 % und ist damit gegenüber dem Vorjahr etwas keine Fremdkapitaleigenschaft für diese Zahlungsgesunken (2019: 15,7 %). Bezieht man die langfristigen mittelzuflüsse abgeleitet werden, da hierdurch lediglich die Sonderposten als sogenanntes wirtschaftliches Eigenkapital Art des zu finanzierenden Vermögensgegenstandes in die Berechnung der Eigenkapitalquote ein, so ergibt sich festgelegt ist.

Abb. 2: Passivseite der Bilanz 2020

Weitere Basiskapital Stadt; Ergebnisrücklage; Verbindlichkeiten und 11,51% 3,82% Passive Rechnungsab- Eigenkapital grenzung; 7,49% nichtrechtsfähige Stiftungen+ Kostendecker; 0,50% Verbindlichkeiten Verlustvortrag aus Krediten, Gebührenhaushalte; - Anleihen; 25,45% Sonderposten; 0,17% 18,55%

Rückstellungen; 32,85%

Der Schuldenstand aus Investitionskrediten und der in den Finanzanlagen (insb. aufgrund des WBG-Anteils- 2013 ausgegebenen Anleihe beträgt zum 31.12.2020 rückkaufs und Grundstückseinlagen in die WBG-Beteili- 1.398 Mio. € (Vorjahr: 1.374 Mio. €), hierbei ist die Um- gungsgesellschaft). schuldung der im letzten Jahr aufgenommenen Kassenkredite in Höhe von 82,4 Mio. € enthalten. Die Neuver- Die folgende Grafik veranschaulicht den Anstieg der schuldung beträgt damit 23,68 Mio. € (Vorjahr langfristigen Verbindlichkeiten zur Investitionsfinanzie- 66,0 Mio. €). Unter Einbezug der kreditähnlichen Rechts- rung seit 2001. Im Jahr 2012 konnte die Entwicklung geschäfte aus ÖPP-/ÖÖP-Projekten ergibt sich ein zwar gebremst und in 2013 eine leichte Entschuldung Schuldenstand in Höhe von 1.510 Mio. € (Vorjahr: erreicht werden. Seit 2014 war eine Schuldenaufnahme 1.498 Mio. € mit einer Nettoneuverschuldung von infolge der extrem gestiegenen Investitionsbedarfe je- 12,4 Mio. € (Vorjahr 53,5 Mio. €). doch nicht mehr vermeidbar. Dies wird in 2020 insbesondere in den Zahlen des Kernhaushaltes deutlich. Das Anlagevermögen stieg um insg. 220,3 Mio. €, davon rd. 160 Mio. € bei den Sachanlagen und 59,5 Mio. € bei

Abb. 3: Entwicklung des Schuldenstandes (Investitionskredite incl. ÖPP/ÖÖP (kreditähnliche Rechtsgeschäfte))

Die wichtigsten Einflussfaktoren auf das

Jahresergebnis 2020

Im Folgenden werden die wichtigsten Positionen kurz zusammengefasst, die durch Abweichungen vom Plan bzw. vom Ist des Vorjahres maßgeblich für den Jahresfehlbetrag von 12,9 Mio. € waren.

Die höchsten Planabweichungen ergaben sich damit bei den sonstigen ordentlichen Erträgen und Aufwendunder Gewerbesteuer (46,0 Mio. € unter Plan), dem Ein- gen. kommensteueranteil (9,1 Mio. € über Plan) sowie bei den Zuweisungen (78,9 Mio. € über Plan). Die erhebliche Ab- Damit ergibt sich für den Verlauf der wichtigsten Erträge weichung bei den Zuweisungen ist auf die coronabezo- Gewerbesteuer, Einkommensteueranteil und Schlüsselgene Gewerbesteuerkompensation des Bundes zurück- zuweisungen im Ist das in Abb. 4 dargestellte Bild. Zum zuführen (61,7 Mio. €). Rechnet man diese auf die Ge- Vergleich wird hierbei auch die Entwicklung des Aufwerbesteuer an, errechnet sich sogar eine Überschrei- wands aus der Bezirksumlage dargestellt. tung des Planansatzes von 15,7 Mio. €. Weitere Abweichungen vom Plan waren bei den Personalaufwendun- Aufgrund der Coronapandemie wurde 2020 der positive gen (Bezüge und Vergütungen: -10,6 Mio. €), bei den Trend der letzten Jahre bei den Erträgen aus der Gewer- Transferaufwendungen (-12,0 Mio. €, insb. KdU) und besteuer durchbrochen; sie gingen um 55,6 Mio. € zuden Zinserträgen aus der Verzinsung Gewerbesteuer (- rück. Dasselbe gilt für die Erträge aus dem Gemeinde- 6,0 Mio. €) zu konstatieren. Aufgrund der mangelnden anteil an der Einkommensteuer, die seit 2010 kontinuier- Planbarkeit bestimmter Sachverhalte, insb. beim Ab- lich angestiegen waren, hier betrug der Rückgang gang von Anlagevermögen und der Bildung von Rück- 16,0 Mio. €. stellungen ergaben sich hohe Ist-Planabweichungen bei

Die Erträge aus Schlüsselzuweisungen können starken Die Bezirksumlage stieg in 2020 weiter auf 203,4 Mio. €, Schwankungen unterliegen, stiegen aber in den letzten hier geht der Trend seit Jahren spürbar nach oben. Jahren kontinuierlich an und 2020 wurde mit 249,5 Mio. € wieder ein Spitzenwert erzielt.

.Abb. 4: Entwicklung wichtiger Erträge und Aufwendungen des Gesamthaushalts

o r u E 470 477 .o 500 424 436 447 421 iM 379 384 390 n 400 352 354 Gewerbesteuer i 324 291 297 308 308 262 275 Einkommensteuer- anteil 300 243 249 200 1 1 9 6 1 9 182 1 1 9 6 2 1 2 1 1 41 0 881 228 153 173 181 200 220 229 Schlüsselzuweisung 197 203 183 Bezirksumlage 100 124 132 145 140 152 152 159 167

Einer Analyse der ordentlichen Erträge und Aufwendun- 37,2 Mio. € (entsprechend 1,8 %) auf. Es ergibt sich gen kommt besondere Bedeutung zu, da bei einer Ge- dadurch ein rechnerischer Aufwandsdeckungsgrad (orgenüberstellung beider Zahlen die Leistungsfähigkeit ei- dentliche Erträge/ordentliche Aufwendungen) in Höhe ner Kommune in Bezug auf die Deckungsfähigkeit ihrer von 100,5%. Da diese Kennzahl über 100 % liegt, konn- Aufwendungen aus den Erträgen beurteilt werden kann. ten die ordentlichen Aufwendungen vollständig durch or- Die Aufwendungen und Erträge sind dabei um die Finan- dentliche Erträge gedeckt werden. Im Vorjahr lag diese zerträge und -aufwendungen und außerordentliche Po- Kennzahl bei 103,3 %. sitionen bereinigt. Im Folgenden werden nun die einzelnen Positionen der In 2020 sind die ordentlichen Erträge gegenüber dem Ergebnisrechnung detaillierter betrachtet. Vorjahr um -0,9 % oder 19,0 Mio. € gesunken. Die ordentlichen Aufwendungen weisen eine Steigerung von

Steuererträge

Die Steuererträge belaufen sich im Ist 2020 auf erzielten bisherigen Höchstwert von 323,6 Mio. € um 948,8 Mio. € und liegen damit 62,0 Mio. € unter dem Vor- 16,0 Mio. €, respektive 4,9 %. jahreswert (-6,1 %) sowie 36,1 Mio. € unter dem Planwert von 984,8 Mio. €. Beim Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer wurde das Vorjahresergebnis um 8,4 Mio. € übertroffen. Die Mindererträge sind wesentlich durch die Gewerbesteuer als wichtigste Ertragsquelle der Stadt Nürnberg Die Erträge aus der Grundsteuer B, fielen geringfügig, begründet: Das Ist von 421,0 Mio. € in 2020 bedeutet ein d.h. um 1,2 Mio. € höher aus als im Vorjahr. Grundsteuer Minus von 55,6 Mio. € im Vergleich zu 2019. Damit war A, Hunde- und Zweitwohnungssteuer weichen nur gedie Gewerbesteuer erstmals seit 2014 und 2009 wieder ringfügig von den Plan- und Vorjahreswerten ab. rückläufig – geschuldet den Folgen der Corona-Pandemie. Der Bund leistet jedoch eine Kompensation von Auf der folgenden Seite finden Sie eine grafische Dar- 61,8 Mio. €, die unter den Zuweisungen ausgewiesen ist. stellung der Entwicklung der Steuererträge seit 1999. Bei der Betrachtung der Indexwerte (1999=100) zeigen sich Auch der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer im zeitlichen Verlauf deutliche Unterschiede. Insgesamt hat sich gegenüber dem Vorjahr deutlich verschlechtert haben sich die Steuererträge um 66,8 % erhöht. Die Umund unterschreitet mit 307,7 Mio. € den im letzten Jahr satzsteuer ist durch politische Sondereffekte überproportional gestiegen.

Abb. 5: Entwicklung der Steuererträge seit 1999 absolut

Abb. 6: Entwicklung der Steuererträge seit 1999 indexiert

Zuweisungen, Zuschüsse und sonstige

Transfererträge

Wie bereits im Jahresabschluss 2019 ist auch 2020 bei Bei den „Sonstigen Zuweisungen, Zuschüssen, den Erträgen aus Zuweisungen und Zuschüssen ein er- Spenden“ gingen 2020 63,8 Mio. € mehr Erträge ein als heblicher Anstieg zu berichten: Die Erträge aus Zuwei- im Vorjahr. Hier spielt die entscheidende Rolle der Aussungen und Zuschüssen liegen um 78,9 Mio. € (15,1 %) gleich der Gewerbesteuermindereinnahmen von 61,7 über dem Rechnungsergebnis des Jahres 2019 und Mio. € seitens des Bundes und des Landes. 67,1 Mio. € (12,5 %) über dem Plan. Bei den sonstigen Transfererträgen wurden Die Schlüsselzuweisungen stiegen im Vergleich zum 0,8 Mio. € mehr als im Vorjahr erzielt. Hier sind z.B. Er- Vorjahr um 20,3 Mio. €. Ursächlich hierfür war insbeson- stattungen für die Unterbringung von Asylbewerbern entdere die erneute Steigerung der zu verteilenden Schlüs- halten. selmasse: Lag diese bayernweit für 2019 noch bei 3,668 Milliarden €, betrug sie für 2020 3,909 Milliarden €, was einem Anstieg von 6,57 % entspricht. Enthalten ist hierin seit 2019 auch die sog. „Ländermilliarde“ aus dem 5- Mrd. €-Entlastungspaket für die Kommunen: Der Anteil des Freistaates Bayern von rund 155 Mio. € wurde ab 2019 komplett der Schlüsselmasse für die Schlüsselzuweisungen zugeführt.

Die Zuweisungen vom Land aus der Grunderwerb-

steuer sind im Vergleich zum Vorjahr um 6,8 Mio. € nied-

riger ausgefallen. Hierbei ist anzumerken, dass der Betrag in 2019 herausragend hoch war, aufgrund der hohen Umsatzlage auf dem Immobilienmarkt. 2020 ist das Ergebnis zwar etwas niedriger ausgefallen, stellt aber immer noch den bisher zweithöchsten Wert dar.

Mit den „Zuweisungen vom Land (Sozialtransfer)“ beteiligt sich der Freistaat an den Zuschüssen für die Kinderbetreuungseinrichtungen freier Träger. Die Erträge fielen 2020 um 8,3 Mio. € höher als im Vorjahr aus. Hier gab es ein Plus in Höhe von 2,5 Mio. € für den neuen Verwaltungs- und Leitungsbonus und 3,6 Mio. € Beitragsersatz für Elternbeiträge, diese Mehrerträge wurden über die Zuschüsse an die freien Träger weitergereicht. Weitere 1,9 Mio. € gehen auf die jährliche Fördererhöhung, den Ausbau und die Einführung des Elternbeitragszuschusses in Höhe von 100 € zum 1.4.2019 zurück.

Die Zuwendungen vom Land (Belastungsausgleich

Hartz IV) entfielen für 2020. 2019 war hier noch ein Be-

trag von 3,4 Mio. € angefallen. Dies ist in den niedrigeren Aufwendungen im Rahmen des SGB II im zugrundeliegenden Referenzjahr begründet. Der Belastungsausgleich Hartz IV läuft Ende des Jahres 2020 ganz aus.

Die Mindererträge gegenüber dem Ist 2019 im Bereich der Zuweisungen für Kita-/Schulbetrieb sind auf verspätet eingegangene Lehrpersonalzuschüssen i. H. v. 7,85 Mio. € zurückzuführen, die nicht mehr nach 2020 abgegrenzt werden konnten.

Leistungsentgelte

Die Leistungsentgelte werden in öffentlich-rechtlich und von Mitte März bis Juni 2020. Da in 2020 keine Großverprivatrechtlich erhobene Entgelte unterschieden. Die anstaltungen stattfanden, sind auch bei den Sicherheits- Leistungsentgelte fielen um 25,4 Mio. € niedriger aus als wachten der Feuerwehr erhebliche Gebührenrückgänge 2019, die Planung unterschritten sie nur mit lediglich 4,0 (0,7 Mio. €) zu verzeichnen. Mio. €. Die „Wohn- und Verpflegungsgebühren sanken um Bei den öffentlich-rechtlichen Leistungsentgelten be- 2,2 Mio. € gegenüber 2019. Ursächlich ist der Rückgang wegen sich die realisierten Erträge um 14,9 Mio. € unter der anerkannten Asylbewerber in kommunalen Gemeindem Vorjahreswert: schaftsunterkünften (sog. Fehlbeleger).

Bei den Verwaltungsgebühren ist ein Minderertrag von Bei den öffentlich-rechtlichen Eintrittsgeldern war wegen 3,9 Mio. € gegenüber dem Ist 2019 beispielsweise im der pandemiebedingten Schließungen der stärkste Bereich der Kfz-Zulassung und des Melde- und Passwe- Rückgang zu verzeichnen. Hier gingen die Erträge um sens im Einwohneramt festzustellen. Dies begründet 4,5 Mio. € zurück, insb. beim Tiergarten (2,7 Mio. €) und sich durch die coronabedingten teilweisen Schließungen den Museen (1,8 Mio. €). der Einrichtungen und der Einführung einer Terminvergabe, so dass weniger Bürger bedient werden konn- Bei den privatrechtlichen Leistungsentgelten waren ten. Mindererträge im Vergleich zum Vorjahr in Höhe von 10,5 Mio. € zu verbuchen. So gingen die Miet- und Bei den Gebühren für öffentlich-rechtliche Nutzungen Pachterträge um 3,1 Mio. € zurück, insb. bei der Meiswurden 2,9 Mio. € weniger an Beiträgen für Kindertages- tersingerhalle (-1,5 Mio. €). Auch bei den privatrechtlibetreuung als 2019 erzielt – Grund ist hier die Erweite- chen Eintrittsgeldern (-1,2 Mio. €) und den Teilnehmerrung des Zuschusses in Höhe von 100 € für jedes Kin- beiträgen (-3,4 Mio. €) schlugen sich die coronabedingdergartenkind ab 3 Jahren ab 01.04.2019 sowie der Bei- ten Einschränkungen nieder. tragsverzicht aufgrund der Coronapandemie für die Zeit

Kostenerstattungen und Umlagen

Die Kostenerstattungen und Kostenumlagen stiegen Die Erstattungen vom Bezirk liegen 1,7 Mio. € unter 2020 gegenüber 2019 um 3,1 Mio. € (1,0 %). Der Plan- dem Vorjahreswert. Dies ist auf den fortgeführten Überwert wurde hingegen um 1,3 Mio. € unterschritten. gang in den Hilfen zur Gesundheit auf den Bezirk zurückzuführen. Bei den Erträgen aus Erstattungen vom Bund wurden Mehrerträge gegenüber dem Vorjahr in Höhe von Die Erstattungen von Zweckverbänden und kommu- 22,4 Mio. € erzielt. Der Grund hierfür liegt in der dauer- nalen Sonderrechnungen enthielten in 2019 noch 1,6 haften Erhöhung der Bundesbeteiligung an den Aufwen- Mio. € an Ausgleich der Aufwendungen für Miete und dungen für Kosten der Unterkunft im SGB II um 25 %. Nebenkosten für die Unterbringung von anerkannten Asylbewerbern in kommunalen Gemeinschaftsunter- Bei den Erstattungen vom Land gingen die Erträge ge- künften, sog. Fehlbeleger (siehe sonstige ordentliche genüber 2019 um 19,9 Mio. € zurück. Hier findet sich die Aufwendungen), wenn diese Leistungsbezieher im gravierendste Abweichung bei den „Erstattungen für SGB II sind. Diese werden seit 02/2020 überwiegend Transferleistungen“ (-20,3 Mio. €): Von hier verbuchten über die Wohngebühren abgerechnet sowie im Rahmen 69,8 Mio. € im Ist 2020 entfallen 55,9 Mio. € auf die Leis- der Durchführungsverordnung Asyl analog zum Asylbetungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (Vor- werberleistungsgesetz erstattet. Hier gingen die Werte jahr: 78,7 Mio. €). Die Erträge aus Kostenerstattungen im Vergleich zum Vorjahr um 1,5 Mio. € zurück. nach dem Asylbewerberleistungsgesetz korrespondieren mit entsprechenden Aufwendungen für Asylbewer- Bei dem Posten „Erstattungen von privaten Unternehber im Transferleistungsbereich. Die Erstattungsquote men u. a.“ handelt es sich um Kostenerstattungen von für diese Aufwendungen beträgt nahezu 100 %. Auf Kin- öffentlichen Unternehmen, bei denen die Stadt nicht dertageseinrichtungen entfielen 14,1 Mio. € nach überwiegend beteiligt ist, von privaten Unternehmen so- 11,3 Mio. € im Vorjahr. Dies ist auf den Beitragsersatz wie vom übrigen Bereich (Privatpersonen und gemein- (gewährt für April bis Juni 2020) für die coronabedingten nützige Stiftungen). Ein Großteil des Rechnungsergeb- Schließungen zurückzuführen. Die Erstattung gleicht al- nisses 2020 dieser Position machen die Erstattungen lerdings die Rückerstattung der Elternbeiträge (Mitte von der Zentralen Abrechnungsstelle der Krankenkas- März bis Juni) nicht voll aus. sen (ZAST) an die Integrierte Leitstelle der Feuerwehr für die Durchführung der Alarmierung des Rettungs- Die Erstattungen von Gemeinden/Gemeindeverbän- dienstes aus. den lagen um 3,6 Mio. € über dem Vorjahresniveau, insb. bei den Gastschulbeiträgen wurde der Wert aus Bei der Position „VKE Eigenbetriebe“ handelt es sich 2019 um 2,2 Mio. € übertroffen. um die Verwaltungskostenerstattungen der Eigenbetriebe an die Stadt.

Sonstige ordentliche Erträge

Die ertragswirksame Auflösung von Sonderposten, 8,1 Mio. € aus der Anpassung der Pensionsrückstelluninsbesondere von Zuschüssen aus vergangenen Jah- gen für die ehemaligen Arbeiter im Klinikum Nürnberg ren, ist gegenüber 2019 gestiegen (+ 8,7 Mio. €). Dies anlässlich deren Übernahme vom Kommunalunternehresultiert insb. daraus, dass anlässlich der Kapitalein- men 2019 übertroffen. bringung von Grundstücken in die WBG Nürnberg Beteiligungs GmbH (WBGB) der volle Sonderposten der ein- Hinzu kommen Erträge aus der Auflösung/Herabsetzung gebrachten Grundstücke aufgelöst wurde von Rückstellungen (außer Personalrückstellungen) in (5,9 Mio. €). Höhe von 16,6 Mio. € (Vorjahr: 15,6 Mio. €): Darunter fallen u. a. Erträge aus der Auflösung von Rückstellun- Die sonstigen ordentlichen Erträge gingen gegenüber gen für Instandhaltung, für Prozessrisiken, für Altlasten dem Vorjahr um 20,9 Mio. € zurück. Dies ist vor allem und Verlustausgleiche. Wie die Erträge aus der Neutraauf die Position Neutralisation von Zahlungen aus Auf- lisation von Rückstellungen entziehen sich auch die Erwandsrückstellungen zurückzuführen – hier wurden träge aus der Auflösung/Herabsetzung von Rückstellun- 2019 24,3 Mio. € aus einer 2018 gebildeten Rückstellung gen weitgehend einer Planung. zum 3-stufigen Tarifabschluss realisiert, 2020 lag kein vergleichbarer Sachverhalt vor. Die Konzessionsabgabe Die Bestandsveränderungen enthalten 2019 die Ergebging um 0,47 Mio. € zurück. nisse der erstmalig im Schulbereich durchgeführten Inventur, die 2020 im Verwaltungsbereich fortgesetzt Die Position „Sonstiges“ hingegen enthält 2020 wurde. 4,2 Mio. € mehr Erträge als 2019, insb. Erträge aus dem Verkauf von Grundstücken bzw. der Kapitaleinbringung in die WBGB (s.o. / + 11,2 Mio.€). Damit wurden die

Personal- und

Versorgungsaufwendungen

Die Zuführungen zu den Beihilferückstellungen für Ak- Die Personal- und Versorgungsaufwendungen sind tive fielen (analog zu den Pensionsrückstellungen) geinsgesamt um 8,2 Mio. € gegenüber dem Vorjahr gesun- genüber dem Ist des Vorjahres ebenfalls bedeutend geken, gegenüber der Planung wurden 0,3 Mio. € weniger ringer aus (-3,4 Mio. €). Grund ist auch hier, dass keine aufgewendet. Bei den Personalaufwendungen für ak- Besoldungserhöhungen im Jahresabschluss 2020 bei tive Mitarbeitende liegt der Wert um 9,2 Mio. € unter den Pensionsrückstellungen zu verarbeiten waren. Dies dem Vorjahreswert sowie um 10,9 Mio. € unter dem ist für die Beihilferückstellung relevant, da sich die Bei- Planwert 2020. Bei den Versorgungsaufwendungen hilferückstellungen als prozentualer Anteil von den Penentstanden hingegen überplanmäßige Aufwendungen in sionsrückstellungen errechnen. Höhe von 10,6 Mio. € (Veränderung gegenüber dem Vorjahr: + 1,0 Mio. €). Versorgungsaufwendungen: Die Versorgungsaufwendungen beinhalten überwiegend Personalaufwendungen: Zuführungen zu Rückstellungen für Pensionen und Im Bereich der Personalaufwendungen sind insbeson- Beihilfen für Versorgungsempfänger. Die Zuführung dere Mehraufwendungen gegenüber 2019 bei den Be- zu den Pensionsrückstellungen verringerte sich leicht zügen und Vergütungen i. H. v. 16,3 Mio. € entstan- um 1,8 Mio. € gegenüber dem Vorjahr, während der den. Der Anstieg gegenüber 2019 ist auf die Tariferhö- Planansatz 2020 um 5,7 Mio. € überschritten wurde. Der hung bei den Arbeitnehmern (durchschnittlich +1,06 % leichte Rückgang gegenüber dem Vorjahr ab März 2020), die Besoldungserhöhung bei den Beam- (-1,8 Mio. €) liegt im Rahmen der allgemeinen Schwanten (+3,2 % ab Januar 2020) sowie Stellenschaffungen kungsbreite bei den Personalrückstellungen. Die Überzurückzuführen. schreitung des Planansatzes bei den Zuführungen zu Pensions-Versorgungsrückstellungen hängt damit zu- Insgesamt blieben die Aufwendungen für Bezüge und sammen, dass die zugrundeliegenden Versorgungszah- Vergütungen jedoch um 10,6 Mio. € unter der dem Plan- lungen ebenfalls etwas zu gering angesetzt wurden. wert für 2020. Dies ist vor allem auf die Vergütungen für Arbeitnehmer zurückzuführen. Bei der Ermittlung dieses Bei den Beihilferückstellungen für die Versorgungsemp- Planwertes wurden u.a. die Stellenschaffungen für 2020 fänger gab es eine deutliche Steigerung berücksichtigt. Die neu geschaffenen Stellen konnten je- gegenüber dem Plan 2020 (+7,6 Mio. €) und auch gedoch nicht vollständig besetzt werden. genüber dem Vorjahreswert (+3,0 Mio. €). Hier macht sich bemerkbar, dass die Auszahlungen für Beihilfen von Die Position „Sonstige Rückstellungen für Aktive“ be- pensionierten Beamten/Beamtinnen seit Jahren überinhaltet im Wesentlichen die Veränderung der Rückstel- proportional steigen und dieser Effekt dann mittelbar lungen für Altersteilzeit. Bei den Beamten/Beamtinnen auch die Beihilferückstellungen ansteigen lassen. und Lehrern/Lehrerinnen wurden in 2020 mehr neue Verträge abgeschlossen, als in der Planung 2020 be- Betrachtet man noch einmal die Zuführungen zu den rücksichtigt wurden. Dadurch kann die Ist-Planabwei- Pensions- und Beihilferückstellungen für aktive Mitchung im Geschäftsjahr überwiegend erklärt werden. arbeiter und Versorgungsempfänger zusammen, mussten hierfür gegenüber dem Vorjahr 27,4 Mio. € we- Die Zuführungen zu den Pensionsrückstellungen für niger und gegenüber dem Plan 2020 16,9 Mio. € mehr aktive Mitarbeiter/-innen fielen gegenüber dem Vorjahr aufgewendet werden. um 28,8 Mio. € geringer aus, da im Jahresabschluss 2020 keine Besoldungserhöhungen zu verarbeiten waren (Besoldungserhöhungen zum 01.01.2019, 01.01.2020 und 01.01.2021 wurden bereits im Jahresabschluss 2019 berücksichtigt). Der Planansatz 2020 wurde hingegen lediglich um 0,2 Mio. € überschritten.

Abb. 7 zeigt die Entwicklung der Zuführungen zu Altersteil- Die Zuführungen zur Altersteilzeitrückstellung sind seit zeit- und Pensionsrückstellungen. Diese sind durch ex- dem Jahr 2010 jahrelang aufgrund der Änderungen der terne Faktoren (gesetzliche Regelungen, Zeitpunkt des gesetzlichen/tarifvertraglichen Rahmenbedingungen zu- Beschlusses von Besoldungserhöhungen) starken rückgegangen. Seit 2019 ist nun wieder ein Anstieg zu ver- Schwankungen unterworfen, z. B. fiel die Zuführung zu zeichnen, da Altersteilzeit nun auch wieder für Tarifbeden Pensionsrückstellungen 2019 wegen zu berücksichti- schäftigte in gewissen Umfang möglich ist. gender Besoldungserhöhungen für die Jahre 2019 bis 2021 besonders hoch aus, auch 2013 beispielsweise war Auf der Zeitstrahlachse wird zusätzlich die Entwicklung der diese Besonderheit gegeben. Bezüge und Vergütungen als Referenzwert in Mio. € abgebildet.

Abb. 7: Entwicklung der Zuführungen zu Altersteilzeit- und Pensionsrückstellungen2

€ Zuführung Pensionsrückstellungen .o iM n 150 i Zuführung Altersteilzeitrückstellungen

75 64

8 6 8 2 6 1 1 1 1 1 3 5

Ist 2008 Ist 2009 Ist 2010 Ist 2011 Ist 2012 Ist 2013 Ist 2014 Ist 2015 Ist 2016 Ist 2017 Ist 2018 Ist 2019 Ist 2020 299 315 295 301 312 333 349 356 377 389 403 422 439

2 Die auf der Zeitstrahlachse angegebenen Bezüge und Vergütungen für die einzelnen Jahre stellen die Summe der in der o. a. Tabelle („Personal- und Versorgungsaufwendungen“) aufgeführten Bezüge für Beamte/ Beamte-Lehrkräfte, Vergütungen für Arbeitnehmer und weitere Vergütungen dar. Aufgrund der Umstrukturierung der Ergebnisrechnung ab 2014 mit der Umstellung auf den produktorientierten Haushalt, ergaben sich Verschiebungen innerhalb der Positionen der Personalaufwendungen im Vergleich zur Gliederung bis 2013. Damit eine aussagekräftige Vergleichbarkeit möglich ist, wurden in dieser Grafik auch die Werte bis 2013 nach neuer Logik angepasst.

Sachaufwendungen und

Abschreibungen

Die Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen fahrten o.ä. (-0,6 Mio. €) wegfielen und sich die Aufwenstiegen insgesamt gegenüber dem Vorjahr um dungen aus der Mittagsbetreuung (-0,7 Mio. €) verringer- 3,86 Mio. €. Der Planwert wurde um 0,7 Mio. € über- ten. schritten. Die Position „Erstattungen an Dritte“ beinhaltet Unter der Rubrik „Verbrauchsmittel und Gebrauchs- 93, Mio. € im Ist 2020 für den Servicebetrieb Öffentlicher gegenstände“ fielen die Aufwendungen um rd. Raum (SÖR) zur Finanzierung des operativen Betriebs 2,5 Mio. € höher aus als im Vorjahr. im Bereich des „Grau- und Grün“-Infrastrukturvermögens der Stadt. Diese Aufwendungen stiegen gegenüber Die Position „Strom, Gas, Wasser/Abwasser“ bewegt 2019 um 6,7 Mio. € an, entsprechend 7,8 %, u. a. aufsich leicht unter Vorjahresniveau (-0,4 Mio. €). grund von Kostensteigerungen.

Im Bereich „Gebäudeunterhalt, -technik“ sind Einspa- Unter „Sonstiges“ sind u. a. die Zuführungen zur Inrungen gegenüber dem Plan in Höhe von standhaltungsrückstellung (Ist 2020: 15,9 Mio. €, Vorjahr 10,3 Mio. € und Minderaufwendungen gegenüber dem 16,1 Mio. €) und zu den Rückstellungen für Altlasten (Ist Ist 2019 in Höhe von 0,7 Mio. € ersichtlich. Die Min- 2020: 1,2 Mio. €) enthalten, die mangels valider Werte deraufwendungen gegenüber dem Plan sind vorwiegend nicht geplant werden. bei der Baupauschale aufgrund von Rückständen bei der Abarbeitung der Maßnahmen entstanden. Die Position Neutralisierung Rückstellungszahlun-

gen Sach-und Dienstleistungen dient der Gegenbu-

Um rd. 2,9 Mio. € gegenüber 2019 erhöhte sich die Po- chung der über die regulären Aufwandskonten verbuchsition „Gebäudereinigung, Müll, Kanal, sonstige, insb. ten Inanspruchnahme der Instandhaltungsrückstellunbei den hausverwaltenden Einheiten (HVE) aufgrund gen. coronabedingtem höheren Reinigungsaufwand und der Vertretung der städtischen Reinigungskräfte.“ Die Position Abschreibungen beinhaltet Abschreibungen auf Forderungen und Abschreibungen auf Anlage- Unter der Rubrik „Lehrmittel, Schülerbeförderung u. vermögen. Die Abschreibungen auf Sachanlagevermöä.“ hingegen verringerten sich die Aufwendungen im gen sind 2020 gegenüber dem Vorjahr aufgrund des ho- Vergleich zum Vorjahr um 3,7 Mio. €, insb. dadurch, hen Investitionsniveaus wieder etwas angestiegen (von dass pandemiebedingt Schülerbeförderungskosten 102,3 Mio. € auf 104,7 Mio. €), nachdem sie in den Vor- (-2,1 Mio. €), sowie Studienfahrten, Ausflügen, Ferien- jahren insb. im Bereich des Infrastrukturvermögens wegen abgelaufener Nutzungsdauern im U-Bahnbereich leicht abgesunken waren.

Transferaufwendungen Die Position Hilfe zum Lebensunterhalt und Grundsi-

cherung im Alter und bei Erwerbsminderung (SGB

XII) stieg gegenüber dem Vorjahr um 3,2 Mio. € oder

Die Transferaufwendungen werden unterschieden in So- 5,5 %. Die Zuständigkeitsverlagerungen durch das Bayzialtransferaufwendungen und in weitere Transferauferische Teilhabegesetz I (BayTHG I) an den Bezirk wirwendungen. ken sich noch immer auf die Entwicklungen in der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung aus. In

Sozialtransferauf- Weitere Trans-

2020 zeigt sich aber grundsätzlich wieder der konstante

wendungen feraufwendungen

Anstieg der Vorjahre. Die Entwicklung im Jahr 2020 Sozialleistungen, Weitere Zuschüsse wurde zudem deutlich durch die Leistungsausweitungen Zuschüsse an soziale und Zuweisungen, Einrichtungen Verlustausgleiche, Ge- im Wohngeldgesetz beeinflusst. Die Kosten der Grundwerbesteuerumlage, sicherung werden seit 2014 zu 100% vom Bund erstattet Krankenhausumlage (siehe dazu auch unter „Erträge aus Kostenerstattungen Bezirksumlage und Umlagen“).

Unter den sonstigen Hilfen außerhalb von Einrichtun- Die Sozialtransferaufwendungen umfassen dabei die gen wurde marginal mehr als im Vorjahr ausgegeben. klassischen Sozialleistungen, die die Stadt selbst zu tra- Hierbei handelt es sich insbesondere um Hilfen zur gen hat, wie beispielsweise die Kosten der Unterkunft im Überwindung sozialer Schwierigkeiten sowie die Leis- SGB II oder die Familien- und Jugendhilfen. Hinzu komtungen im Rahmen der Beratungs- und Integrationsrichtmen die Zuschüsse an soziale Einrichtungen, insbesonlinie. dere an die freien Träger der Kindertagesstätten. Diese Teilmenge der Transferaufwendungen mit einem Volu- Bei Asylbewerberleistungen sind gegenüber dem Vormen von 504 Mio. € (Vorjahr: 499 Mio. €) repräsentiert jahr 12,0 Mio. € bzw. 16,2 % weniger aufgewendet worca. 24 % der gesamten ordentlichen Aufwendungen. Geden. Dies ist in der weiterhin stark rückläufigen Anzahl danklich hinzuaddieren sollte man an dieser Stelle noch an Leistungsbeziehern begründet. die Bezirksumlage, die aufgrund der Aufgabenschwerpunkte des Bezirks im Wesentlichen ebenfalls aus Sozi- Die Kosten der Unterkunft und Heizung beim Aralausgaben besteht. Zusammen stellen diese Positionen beitslosengeld II (enthalten in der Position „AL II v.a. mit insgesamt707 Mio. € (Vorjahr: 704 Mio. €) rd. 33,5 % Kosten der Unterkunft (SGB II)“) erhöhten sich gegender ordentlichen Aufwendungen des Nürnberger Stadtüber dem Vorjahr um 1,8 Mio. € (1,7 %). Die Stadt Nürnhaushalts dar. berg konnte bis Februar 2020 von der sehr guten wirtschaftlichen Lage profitieren. Bis dahin konnte die Zahl Die weiteren Transferaufwendungen mit 110 Mio. € der Leistungsberechtigten und Bedarfsgemeinschaften (ohne Bezirksumlage) beinhalten sonstige Ausgleichsdeutlich unter dem Plan gehalten werden. Dann wirkten zahlungen. Diese sind z.B. die Gewerbesteuerumlage, sich hier die Einschränkungen aufgrund der COVID-19- Verlustausgleiche an städtische Töchter und Eigenbe- Pandemie massiv aus. Die Entwicklungen im Bereich triebe, weitere Zuschüsse aufgrund gesetzlicher und sodes SGB II blieben bisher allerdings unter der Prognose zialer Verpflichtungen, die allerdings nicht den Sozialbeder Bundesagentur für Arbeit. Dies könnte aber auch auf reich betreffen, sowie Zuweisungen an das Land u. a. im eine zurückhaltende Inanspruchnahme der Sozial- Rahmen der Krankenhausumlage. In der unten aufgeschutzpakete zurückzuführen sein. führten tabellarischen Darstellung und in den nachfolgenden Erläuterungen beinhaltet dieser Block auch die Die Bezirksumlage stieg 2020 gegenüber dem Vorjahr oben angesprochene Bezirksumlage. spürbar an (+6,6 Mio. €, d. h. + 3,3 %). Dies ergab sich aus der höheren Umlagekraft der Stadt bei gleichblei-

Sozialtransferaufwendungen mit Bezirksumlage

bendem Umlagesatz. Die Zuschüsse an soziale Einrichtungen aus gesetz-

Weitere Transferaufwendungen

licher oder vertraglicher Verpflichtung stiegen gegen-

über dem Vorjahreswert um 13,9 Mio. €, diese Position Die „Weiteren Transferaufwendungen“ beinhalten steigt seit Jahren aufgrund des anhaltenden Platzaus- 59,2 Mio. € an weiteren Zuschüssen, die aus gesetzlibaus bei Kindertageseinrichtungen freier Träger nachchen oder rechtlichen Verpflichtungen entstehen, haltig an. Zudem wurde hier die Entlastung der Elternz. B. an das Staatstheater (21,1 Mio. €), an das Germabeiträge um 100 € zum 1.4.2019 durch den Freistaat nische Nationalmuseum oder an die Nürnberger Symdurchgereicht (s. Zuweisungen). phoniker. Ferner ist mit 12,7 Mio. € die Krankenhausumlage enthalten.

Die Position „Verlustausgleiche Eigenbetriebe und erhöhten Gewerbesteuerumlage/Mitfinanzierung Länverbundene Unternehmen“ ist um 9,9 Mio. € höher als derfinanzausgleich (§ 6 Abs. 3 Gemeindefinanzreformim Vorjahr ausgefallen. Dies ist darin begründet, dass gesetz) ab 2020. Daher wurde der Vervielfältiger für die hier Rückstellungen i. H. v. 10 Mio. € für erwartete Gewerbesteuerumlage reduziert (Vervielfältiger 2018: coronabedingte Verlustausgleiche an den Flughafen 68,3 %, 2019: 64 %, 2020: 35 %). Nürnberg und den Eigenbetrieb Nübad enthalten sind. Wie in den letzten Jahren sind hier weiterhin die für das Unter der Position Zuführung zu sonstigen Rückstel- Jahr 2020 gezahlten Verlustausgleiche an die Eigenbe- lungen im Transferaufwandsbereich werden noch nicht triebe NüBad und FSN sowie die Zuführungen zu Ver- zweckentsprechend verwendete Spenden sowie ggf. die lustausgleichsrückstellungen für die noris inklusion Bildung einer Rückstellung zu den aufgrund der relativen gGmbH (1,0 Mio. € in 2020) enthalten. Umlagekraft in 2020 induzierten Beträgen der Bezirksumlage für 2021 abgebildet – hier ergab sich rechnerisch Die Gewerbesteuerumlage bemisst sich an den jewei- jedoch für 2020 kein Betrag, im Vorjahr 2019 waren es ligen Gewerbesteuereinzahlungen des Jahres. Sie be- 2,9 Mio. € gewesen. trägt in 2020 31,4 Mio. € und liegt damit 33,6 Mio. € unter dem Ist 2019. Dies ist begründet durch den Wegfall der

Sonstige ordentliche Aufwendungen

Die sonstigen ordentlichen Aufwendungen fielen gegen- Bei den Aufwendungen aus Ausgleichszahlungen im über dem Vorjahr um 55,7 Mio. €, entsprechend 35,6 % Rahmen von Grundstücksumlegungen wurden in 2020, höher aus. wie bereits 2019 keine Beträge benötigt.

Eine Besonderheit in 2020 war der eklatante Anstieg der Unter die sonstigen ordentlichen Aufwendungen fallen Position „Sonstiger Personal-/ Dienstaufwand“. Hier z. B. die Verluste aus dem Abgang von Vermögensgeschlägt insb. die 2020 neu hinzugekommene Aufwands- genständen, die nicht geplant werden können. Das Ist position für coronabedingte Aufwendungen für Schutz- 2020 betrug hierfür 5,2 Mio. €. Im Vorjahr fielen hier 2,4 kleidung und -material mit Aufwendungen von 7,1 Mio. € Mio. € an. Enthalten sind außerdem Vorauszahlungen zu Buche. zur Körperschaftssteuer sowie Gewerbesteueraufwendungen für die Betriebe gewerblicher Art Telekommuni- Bei den Aufwendungen für Betriebsmittel konsumtiver kationsnetz (4,3 Mio. €), Krematorium und Bestattungs- MIP-Maßnahmen handelt es sich um nicht aktivierungs- wesen (insgesamt 0,6 Mio. €). Den größten Umfang nehfähige Bestandteile von im MIP veranschlagten Investiti- men in diesem Jahr nochmals die Zuführungen zu den onen (dort gesondert ausgewiesen). Hier ist gegenüber sonstigen Rückstellungen mit 76,7 Mio. € ein (Vorjahr dem Vorjahr eine Steigerung von 3,4 Mio. €, ersichtlich. 47,5 Mio. €). Hierin wurden Risiken aus coronabedingten Belastungen bei den Töchtern NürnbergMesse GmbH Bei den Vergütungen für Leistungen Dritter hingegen und Flughafen Nürnberg GmbH berücksichtigt war gegenüber dem Vorjahr ein Anstieg um 8,6 Mio. € (75 Mio. €). 2019 waren hier u.a. Risiken aus strittigen zu verzeichnen, der vor allem auf das Gesundheitsamt Bilanzierungsfragen. beim Klinikum Nürnberg enthalten. entfällt. Hier wurden die Vergütungen für das Testcenter Flughafen und die mobilen Abstrichstationen verbucht Aufwendungen für den Geschäftsbetrieb städtischer (ca. 9,4 Mio. €), die jedoch vom Freistaat Bayern wieder- Dienststellen, wie z. B. Porto und Drucksachen, sind erstattet werden. ebenfalls in den sonstigen ordentlichen Aufwendungen enthalten.

Finanzergebnis

Das Finanzergebnis fällt um 15,4 Mio. €, entsprechend Die Zinslastquote beträgt 1,5 % (Vorjahr 1,7 %). 191 %, schlechter aus als im Vorjahr und um 6,7 Mio. € schlechter als im Plan 2020. Bei den Gewinnanteilen aus Beteiligungen ist 2020 eine Gewinnausschüttung der Sparkasse i. H. v. Der wesentliche Grund für das schlechtere Ergebnis ge- 1,7 Mio. € (Vorjahr: 3,6 Mio. €) enthalten – das anhaltend genüber dem Vorjahr sind um 15,4 Mio. € niedrigere Er- niedrige Zinsniveau belastet das Ergebnis. Die Austräge aus der Verzinsung der Gewerbe-/und Umsatz- schüttung des Zweckverbands Kommunale Verkehrs-

steuer (-79 %). überwachung im Großraum Nürnberg betrug 2020 1,6

Mio. € (2019: 2,0 Mio. €), wobei unter den sonstigen Auf- Im Gegenzug sanken die Aufwendungen aus Erstat- wendungen eine Rückstellung bzgl. einer Rückzahlung tungszinsen aus der Gewerbesteuer geringfügig von 0,3 Mio. € enthalten sind. Der Grund hierfür sind Ver- (-1,0 Mio. €, entsprechend 10 %). luste beim Zweckverband, insb. beim ruhenden Verkehr sind aufgrund des pandemiebedingten Parkverhaltens, Bei den Zinsaufwendungen für Investitionskredite dem ausgesetzten Personaleinsatz und dem Aussetzen war erneut ein Rückgang zu verzeichnen: Hier sind der Parkscheinpflicht die Erträge um rund 700.000 Euro 1,9 Mio. € weniger als im Vorjahr angefallen (-7 %). Auch (20%) zurückgegangen. Des Weiteren wurde mehr Auin 2020 ermöglichte das anhaltend niedrige Zinsniveau ßendienstpersonal eingestellt, um der Forderung nach und tlw. sogar die Auszahlung von Negativzinsen den besserer Überwachung Rechnung zu tragen. Zinsaufwand für Investitionskredite trotz der hohen Investitionssummen stabil zu halten bzw. sogar zu senken.