Eckdaten Haushalt 2020

Referat für Finanzen, Personal, IT und Organisation

Haushaltsplan

der Stadt Nürnberg

Eckdaten und Vorbericht

Eckdaten des städtischen Haushaltsplans 2020

Plan

2020

Impressum

Herausgeberin: Stadt Nürnberg Stadtkämmerei Theresienstr. 7 90403 Nürnberg Fotos: Stadt Nürnberg

Vorwort

A.

Nürnbergs Stadthaushalt 2020:

Gute Zahlen, aber schwieriger werdende

Rahmenbedingungen

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, sehr geehrte Mitglieder des ehrenamtlichen Stadtrates, Oberbürgermeister Stadtkämmerer liebe Leserinnen und Leser, Dr. Ulrich Maly Harry Riedel

der Haushalt für das Jahr 2020 ist das letzte Zahlenwerk D iese dauerhafte Erleichterung ermöglicht es uns auch eider Stadtratsperiode. Zeit, um an dieser Stelle neben den nen Haushaltsplan mit einem Jahresüberschuss von Haushaltszahlen für das kommende Jahr auch kurz Bilanz 0,1 Mio. € (Vorjahr: 0,4 Mio. €), also einer schwarzen Null, zu ziehen und zurück zu blicken. vorzulegen. Als Vergleich wiederum das Jahr 2014, dass wir mit einem Verlust von 27,0 Mio. €, übrigens dem bislang Konjunkturell gesehen haben wir uns in diesen sechs Jah- einzigen in der Stadtratsperiode, abgeschlossen haben. ren kontinuierlich in einem wirtschaftlichen Aufschwung befunden. Unsere Steuererträge sind von rund 788 Mio. € im Das Investitionsniveau in Nürnberg ist und bleibt mit dem Jahr 2014 auf über eine Milliarde € angewachsen. Aktuell Haushalt 2020 auf einem hohen Niveau. Rund 366 Mio. € merken wir jedoch, wie sich die allgemeine wirtschaftliche an Bruttoinvestitionen zeigen eindrucksvoll das ambitio- Situation und vor allem die Stimmung eintrübt und die Rah- nierte Investitionsprogramm der Stadt. Die städtischen Mitmenbedingungen wieder schwieriger werden. Die Debatten tel summieren sich dabei auf fast eine Viertel Milliarde €. um die weltweite Handelspolitik, der bevorstehende Brexit Die Gesamtinvestitionen im ersten Jahr des Mittelfristigen und die schwierige Situation der Automobilindustrie hinter- Investitionsplanes haben sich damit gegenüber 2014 mehr lassen überall in der Republik ihre Spuren. Die letzten Steu- als verdoppelt. erschätzungen waren Signale in diese Richtung. So müs- Die Neuverschuldung mit 39,8 Mio. € zur Finanzierung diesen wir beispielsweise den Ansatz für die Gewerbesteuer, ser Investitionen bleibt wie in den Vorjahren in ähnlicher auch aufgrund unserer aktuellen Erfahrung in Nürnberg, Größenordnung (2019: 39,5 Mio. € im Plan, 2014: gegenüber dem Vorjahr reduzieren, konkret von 484 Mio. € 44,1 Mio. € als Rechnungsergebnis). in 2019 auf 467 Mio. € für 2020. Insgesamt stellt der Haushaltsplan 2020 eine ordentliche Ein durchaus erwähnenswerter Aspekt im diesjährigen Ausgangsbasis für die neue Stadtratsperiode dar. Haushaltsplan sind die rückläufigen Gesamtzahlen. Die ordentlichen Erträge und Aufwendungen sinken bezogen auf die Planzahlen des Vorjahres jeweils leicht um 0,8% bzw. 0,7%. Das Volumen ist damit jedoch immer noch jenseits der 2 Mrd.€-Grenze. Schaut man zurück auf 2014, so sind Nürnberg, im Dezember 2019 die Gesamtzahlen um rund ein Viertel oder ca. 450 Mio. € bei den Erträgen gewachsen. Für die Planung für das Jahr 2020 ist neben den schon angesprochenen niedrigeren Erwartungen an die Steuererträge vor allem auch ein Sondereffekt bei den Aufwendungen für die rückläufige Entwicklung gegenüber dem Vorjahr verantwortlich: Dr. Ulrich Maly Harry Riedel Oberbürgermeister Stadtkämmerer Die Abschaffung der erhöhten Gewerbesteuerumlage ab 2020 für die westdeutschen Kommunen, die im Wesentlichen aus der Solidarpaktumlage und dem Fonds Deutsche Einheit besteht, sorgt im Nürnberger Haushalt für eine Entlastung von rund 30 Mio. €.

Allgemeine Daten zu Nürnberg1)

B.

Einheit

Werte

1)Quellen: Amt für Stadtforschung und Statistik für Nürnberg und Fürth, Nürnberg in Zahlen 2018, Stand Mai 2018 und Statistisches Jahrbuch der Stadt Nürnberg 2017 (siehe: www.statistik.nuernberg.de). 2)Einwohnermelderegister (am Hauptwohnsitz) 3)Im Jahresdurchschnitt 2017.

Haushaltsplan

der Stadt Nürnberg Inhalt

Eckdaten zum Haushalt

Vorwort

A. 3

Allgemeine Daten zu Nürnberg

B. 4

Ziele und Schwerpunkte der

C.

Stadtpolitik

Kurzer Rückblick 2017 und

D.

aktueller Stand 2018

Ergebnishaushalt 2019

E. 11

E.1 Rücklagen 13

E.2. Ertragslage 16

Finanzhaushalt 2019

F. 32

Liquidität

G. 34

Anlagevermögen und

H.

Investitionen

Verbindlichkeiten und Schulden

I. 39

Ansprechpartner:

Wirtschaftliche Lage

Referat für Finanzen, Personal, IT und Organisation: J.

Stadtkämmerer Herr Riedel ausgewählter Beteiligungen

Tel: +49 (0) 911 / 2 31-23 52 ref.i-ii@stadt.nuernberg.de www.stadtfinanzen-verwaltung.nuernberg.de

Stadtkämmerei: Tel.: +49 (0) 911 / 2 31-25 48 stk@stadt.nuernberg.de

Ziele und Schwerpunkte der Stadtpolitik

C.

„Nürnberg soll eine Stadt für alle sein - getragen von te Liste mit bisher bekannten Objekten. Die einer solidarischen Stadtgesellschaft, die urbanes Le- Priorisierung erfolgt jährlich in den MIPben nachhaltig gestaltet.“ Beratungen. Die Liste ist eine Anlage dieses Vertrags) enthaltenen Projekte in den Berei- Als Ergebnis der Kommunalwahl im März 2014 wurden chen Schulneubauten und -sanierungen, der unter dem Titel „Nürnbergs Zukunft gemeinsam gestalweitere Ausbau von Krippen und Horten, den ten“ von den beiden größten Stadtratsfraktionen folbenannten ÖPNV-, Straßen- und Brückengende Schwerpunkte für die Stadtratsperiode 2014 bis maßnahmen sowie den im Bereich der Kultur 2020 benannt: und Umwelt wichtigen Projekten. Die Finanzierung der bereitzustellenden Eigenmittel soll

• Bildung, Betreuung und Schulpolitik

weitgehend aus dem laufenden Haushalt ge-

• Soziale Gerechtigkeit und Inklusion/Integration

währleistet werden, auch eine Priorisierung

• Stadtentwicklungsfragen/Stadtgestaltungs-

oder Streckung der Realisierung ist gegebefragen nenfalls zu prüfen, um eine Nettoneuverschul-

• Verkehrsfragen

dung zu vermeiden.

• Wohnungsbau und Flächenpolitik

• Sollten im Rahmen der Abarbeitung der Inves-

• Das soziale und solidarische Nürnberg

titionsliste (Szenario 2026) Finanzierungsprob-

• Senken der Arbeitslosigkeit

leme auftauchen, ist eine vorübergehende

• Stadtökologie

Nettokreditaufnahme nicht ausgeschlossen.“

• Nachhaltige wirtschaftliche Entwicklung

• Solide Haushaltspolitik

• Ein attraktives Kulturleben

• Anhaltend hohe öffentliche Sicherheit und

Sauberkeit

(aus: Präambel: Nürnbergs Zukunft gemeinsam gestalten - Vereinbarung zwischen SPD und CSU für die Stadtratsperiode 2014 - 2020, Juni 2014).

Für das Einzelthema „Haushalt, Finanzen und Investitionen“ wurden im Rahmen der Vereinbarung folgende Punkte festgelegt:

• „Der städtische Haushalt ist seit 2010 positiv.

2012 gelang der Einstieg in eine moderate Schuldentilgung. Beide Kooperationspartner streben eine Fortführung der soliden Haushaltspolitik an. Ziel bleibt ein jeweils ausgeglichener Haushalt und eine Begrenzung der Neuverschuldung und wenn möglich darüber hinaus eine Reduzierung der Verschuldung.

• Die vom Nürnberger Stadtrat geplanten Inves-

titionen reichen weit über den aktuellen mittelfristigen Investitionsplan und die kommende Stadtratsperiode hinaus. Die Vertragspartner bekennen sich zur Umsetzung der im „Szenario 2026“ (dies ist eine nicht politisch gewichte-

Rückblick auf das Jahr 2018 und aktueller Stand 2019

D.

Rückblick auf das Jahr 2018

Hinweis: Der SAP-Logik folgend, haben Erträge ein negatives, Aufwendungen ein positives Vorzeichen. Daher sind auch Defizite mit Pluszeichen und Überschüsse mit einem Minuszeichen versehen.

Der Jahresabschluss der Stadt Nürnberg für das Haus- Zusammengefasst lässt sich das Jahresergebnis 2018 haltsjahr 2018 wurde gemäß Art. 102 GO im Anschluss wie folgt beschreiben: an die Aufstellung dem Stadtrat in der Sitzung am Im Jahresabschluss 2018 wurde, wie bereits 2017, 24.07.2019 zur Kenntnis vorgelegt. wieder ein Überschuss erzielt. Dieser Jahresüberschuss beläuft sich auf 31,3 Mio. € (Vorjahr

32,1 Mio. €). Geplant war für das Jahr 2018 ein Über- liegt wieder über 100 %. Daraus ist ersichtlich, dass die schuss in Höhe von 28,5 Mio. €. ordentlichen Aufwendungen vollständig durch ordentliche Erträge gedeckt werden konnten. Die ordentlichen Erträge betragen im Ist 2018 2.077 Mio. €, die ordentlichen Aufwendungen Die folgende Tabelle gibt einen kurzen Überblick zu 2.034 Mio. €. Der Anstieg der ordentlichen Erträge den wesentlichen Einflussfaktoren auf das Jahreserbeträgt damit gegenüber dem Vorjahr 3,5 %, bei den gebnis 2018: ordentlichen Aufwendungen 4,4 %. Der Aufwanddeckungsgrad beträgt 102,1 % (Vorjahr: 102,9 %) und

Die Erträge aus Gewerbesteuer lagen mit einem Ist Die Leistungsentgelte fielen um 7,3 Mio. € höher aus 2018 von 469,9 Mio. € um 0,9 Mio. € über dem Plan- als geplant, das Rechnungsergebnis 2017 überstiegen wert (Ist 2017: 446,8 Mio. €) und weisen damit das sie um 9,3 Mio. €, insbesondere bei Beiträgen für Kinbisher höchste Rechnungsergebnis aus. dertagesbetreuung und Elternentgelten zur Verpflegung konnten Mehrerträge verzeichnet werden. Auch der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer war ein erheblicher Einflussfaktor für den erwirtschafte- Die Kostenerstattungen und Kostenumlagen sanken ten Jahresüberschuss. Er stieg sowohl gegenüber der in 2018 gegenüber 2017 um 11,6 Mio. €. Der Planwert Planung (+ 6,8 Mio. €) als auch gegenüber dem Vorjahr wurde hingegen um 0,9 Mio. € überschritten. Die Erträ- (+ 10,5 Mio. €) deutlich an und erreichte einen neuen ge aus Erstattungen vom Bund lagen um 18,2 Mio. € Höchstwert von 307,8 Mio. €. unter dem Plan, gegenüber dem Vorjahr wurden aber Mehrerträge in Höhe von 0,3 Mio. € erzielt. Grund für Die Schlüsselzuweisungen fielen um 3,4 Mio. € höher die Abweichung zum Plan sind insbesondere Abweiaus als geplant, im Vergleich zum Vorjahr war sogar ein chungen bei den Erstattungen für die Kosten der Unter- Anstieg um 20,1 Mio. € zu verzeichnen. Damit lagen die kunft zur Unterbringung von Flüchtlingen (- 13,8 Mio. € Zuweisungen und Zuschüsse insgesamt 9,2 Mio. € gegenüber Plan) aufgrund gesunkener Fallzahlen. Der über dem Plan und 27,7 Mio. € über dem Wert von Bund gewährt hier eine Zusatzerstattung zur 100%-igen 2017. Refinanzierung der Unterkunftskosten von anerkannten

Geflüchteten. Auch bei der Grundsicherung (4. Kap. tion steigt seit Jahren aufgrund des anhaltenden Platz- SGB XII) wurde der Planwert um 5,0 Mio. € unterschrit- ausbaus bei Kindertageseinrichtungen freier Träger ten, da aufgrund des Bayerischen Teilhabegesetzes die nachhaltig an, hier überschritt der Anstieg auch die Zuständigkeit für 400 Personen in der Eingliederungs- Planung um 0,6 Mio. €. hilfe an den Bezirk abgegeben wurde. Die Kosten der Unterkunft und Heizung beim Ar- Bei den Erstattungen vom Land findet sich die gravie- beitslosengeld II gingen gegenüber dem Vorjahr um rendste Abweichung bei der Position „Erstattungen für 12,8 Mio. € zurück (- 9,5 %) und lagen mit 20,1 Mio. € Transferleistungen“: Von hier verbuchten 78,5 Mio. € im (14,1 %) unter Planungsniveau. Der Grund liegt darin, Ist 2018 entfallen 74,5 Mio. € auf die Leistungen nach dass sowohl Anzahl als auch Höhe der Leistungsbezüdem Asylbewerberleistungsgesetz (Vorjahr: ge aufgrund der guten Situation am Arbeitsmarkt ge- 86,7 Mio. €). Dies bedeutetet eine Planüberschreitung sunken sind - Nürnberg weist hier eine der bundesweit von 6,2 Mio. € und einen Rückgang gegenüber dem höchsten Rückgangsraten beim Leistungsbezug auf. Vorjahr von 12,2 Mio. €. Diese Zahlen spiegeln wider, Die Bezirksumlage stieg 2018 gegenüber dem Vorjahr dass nun die Anzahl der Leistungsbeziehenden nach spürbar an auf 183,5 Mio. € (+ 16,7 Mio. €, das heißt dem Asylbewerberleistungsgesetz mit der Bearbeitung + 11,1 %). der Asylanträge weiter sinkt, wenn auch nicht so schnell wie geplant. Die Erträge aus Kostenerstattun- Die Position „Verlustausgleiche Eigenbetriebe und gen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz korresverbundene Unternehmen“ ist um 2,6 Mio. € niedriger pondieren mit entsprechenden Aufwendungen für Asylals im Vorjahr und 18,5 Mio. € unter Plan ausgefallen, bewerber im Transferleistungsbereich. Die Erstattungsunter anderem musste ein für die StWN eingeplanter quote für diese Aufwendungen beträgt nahezu 100 %. Ausgleich von 10 Mio. € nicht verwendet werden. Die Erstattungen vom Bezirk liegen um 0,2 Mio. € Unter den sonstigen ordentlichen Aufwendungen unter dem Planansatz und 4,9 Mio. € unter dem Vorjahwurden 2018 mit 87,7 Mio. € (Vorjahr 29,4 Mio. €) relareswert. Die Abweichungen zum Vorjahr sind insbetiv hohe Rückstellungen für Risiken aus strittigen Bilansondere auf Erstattungen für Hilfen zur Erziehung und zierungsfragen bei Finanzanlagen (63,3 Mio. €) und die Inobhutnahme nach § 42 SGB VIII zurückzuführen eine Risikovorsorge für drohende Aufwendungen aus (- 4,4 Mio. € bzw. - 5,9 Mio. €). Im Vorjahr waren hier Tarifabschlüssen (24,3 Mio. €) berücksichtigt. zeitverzögerte Erstattungen für die Jahre 2015 und 2016 enthalten. Die Zinsaufwendungen gingen gegenüber 2017 um 16,3 Mio. €, gegenüber der Planung um 0,8 Mio. € Die Personal- und Versorgungsaufwendungen sind zurück - insbesondere geringere Erstattungszinsen insgesamt um 21,1 Mio. € gegenüber dem Vorjahr

aus der Gewerbesteuer fielen hier mit Minderaufwen-

gestiegen, gegenüber der Planung beträgt der Anstieg dungen von 14,0 Mio. € (entsprechend - 63 %) gegen- 9,1 Mio. €. Bei den Personalaufwendungen für aktive über dem Vorjahr ins Gewicht. Mitarbeiter liegt der Wert 4,4 Mio. € über dem Vorjahr, aber 10,2 Mio. € unter dem Planwert, da etliche neu geschaffenen Stellen nicht planmäßig besetzt werden konnten. Bei den Versorgungsaufwendungen ent- Aktueller Stand 2019 standen hingegen überplanmäßige Aufwendungen in Über den aktuellen Stand des Haushaltsjahres wurde Höhe von 19,3 Mio. € (Veränderung gegenüber dem im Ältestenrat und Finanzausschuss in zwei unterjähri- Vorjahr: + 16,7 Mio. €). gen Finanzberichterstattungen (am 24.07.2019 und Die Transferaufwendungen bewegen sich insgesamt 23.10.2019) berichtet. In der Berichterstattung am 9,1 Mio. € unter Vorjahresniveau und damit 40,2 Mio. € 23.10.2019 wurden zur Ertragslage die folgenden Ausunter dem Planwert, in vielen Bereichen mussten die sagen getroffen: Planwerte nicht ausgeschöpft werden, so zum Beispiel Die wichtigsten Ertrags- und Aufwandsposten haben bei den Familien- und Jugendhilfen und sonstigen Hilsich im Berichtszeitraum wie folgt entwickelt: fen. Die Zuschüsse an soziale Einrichtungen aus gesetzlicher oder vertraglicher Verpflichtung stiegen ge- Im Berichtszeitraum liegen die Steuererträge mit genüber dem Vorjahreswert um 3,2 Mio. €, diese Posi- 793,12 Mio. € um 4,62 Mio. € über dem Vorjahreswert.

Die Gewerbesteuer ist die wichtigste Steuerertrags- Die Sachaufwendungen liegen 7,51 Mio. € (+ 4,9 %) quelle für die Stadt. Ein wichtiger Vergleich ist der mit über dem Vorjahreswert. Unter anderem ist dies auf dem Vorjahr. Im Vergleich zum Vorjahreszeitraum liegt Neuregelungen zum Ausweis von geringwertigen das aktuelle Anordnungssoll zum 31.08.2019 um Wirtschaftsgütern zurückzuführen, bei dem ein Großteil 8,82 Mio. € unter dem Vorjahreswert. Im Berichts- der bis 2018 im investiven Bereich nachgewiesenen zeitraum 2019 liegen die Gewerbesteuereinnahmen mit Kosten nunmehr unter den Gebrauchsgegenständen 464 Mio. € um 20 Mio. € unterhalb des Jahresplan- gezeigt wird. wertes (484 Mio. €). Nach aktuell (Anfang Oktober) vor- Die Transferaufwendungen liegen im Berichtszeitraum liegenden Zahlen hat sich die Gewerbesteuer wieder mit 565,98 Mio. € um 25,39 Mio. € unter dem Voretwas erholt und liegt mittlerweile bei rund 473 Mio. €. jahresvergleichswert. Der Anteil am Gesamjahresplan- Da in den letzten Monaten des Jahres erfahrungswert liegt bei 65,3 %, 5,3 Prozentpunkte unter dem gemäß nur noch geringe Veränderungen bei den Vorjahreswert. Mit dem Übergang der „Hilfe zur Pflege“ Gewerbesteuereinnahmen zu verzeichnen sind, werden in die Verantwortung des Bezirks sind die Aufmit relativ hoher Wahrscheinlichkeit die Gewerbewendungen hierfür planmäßig zurückgegangen. Im steuereinnahmen hinter dem Planwert zurückbleiben. SGB II liegen die Aufwendungen mit 78,23 Mio. € um Nach der vorliegenden Hochrechnung würde der 16,1 Mio. € unter dem Vorjahreswert. Dies ist auf einen Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer gegenüber deutlichen Rückgang der Leistungsberechtigten zu den dem Planansatz 2019 um rund 2,6 Mio. € niedriger Vorjahresmonaten sowie der niedrigeren ausgeausfallen und der Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer wiesenen Unterkunftskosten für Fehlbeleger in komrund 2,5 Mio. € unter dem Planwert liegen. munalen Gemeinschaftsunterkünften zurückzuführen.

Bei den Schlüsselzuweisungen vom Land kommt es für Als Fazit kann für den Berichtszeitraum somit festge- 2019 gegenüber dem Planwert zu Mehrerträgen von stellt werden: Die Ertragslage hat sich im rund 8,20 Mio. €. Berichtszeitraum verhalten entwickelt. Die Gewerbesteuer als Haupteinnahmequelle lag im Berichts- Insgesamt gesehen entwickeln sich die öffentlich-rechtzeitraum 2019 mit 464 Mio. € um 20 Mio. € unterhalb lichen und privatrechtlichen Erträge im Berichtszeitraum des Jahresplanwertes (484 Mio. €). Nach aktuell (Anverglichen mit dem anteiligen Planwert (+ 22,99 Mio. €) fang Oktober) vorliegenden Zahlen hat sich die und dem Vorjahreswert (+ 7,90 Mio. €) positiv. Gewerbesteuer wieder etwas erholt und liegt mittlerweile bei rund 473 Mio. €. Da in den letzten Monaten Im Vergleich zum Vorjahreszeitraum sind die Personaldes Jahres erfahrungsgemäß nur noch geringe und Versorgungsaufwendungen im Berichtszeitraum Veränderungen bei den Gewerbesteuereinnahmen zu Januar bis August um 12,87 Mio. € (+ 4,2 %) gestiegen. verzeichnen sind, werden mit relativ hoher Wahr- Der Saldo setzt sich zusammen aus einer Steigerung scheinlichkeit die Gewerbesteuereinnahmen hinter dem der Personalaufwendungen für noch aktiv tätiges Planwert zurückbleiben. Personal um 14,63 Mio. € (+ 4,9 %) und einem Rückgang bei den Versorgungsaufwendungen für Ver- Unter Berücksichtigung der Detailanalyse der einzelnen sorgungsempfänger um 1,76 Mio. € (- 42,4 %). Unter Ertrags- und Aufwendungsblöcke, und der aktuellen anderem im Zusammenhang mit dem weiteren Ausbau Entwicklungen im Bereich der Gewerbesteuer lässt der der Kindertagesstätten, der Zunahme der Ausbildungsfür den Berichtszeitraum errechnete positive Saldo des und Praktikumsplätze beim Jugendamt (z.B. Optiprax) ordentlichen Ergebnisses in Höhe von 280,98 Mio. € und Stellenschaffungen im IT-Bereich im Rahmen der darauf schließen, dass das Jahr 2019 mit einem Digitaliserungsstrategie wurde verstärkt Personal einausgeglichenen Jahresergebnis abgeschlossen werden gestellt, das im Vergleich zum Vorjahreszeitraum zu kann. Wie letztendlich das Jahresergebnis ausfallen einer entsprechende Steigerung der Personalaufwird, hängt von dem restlichen Verlauf im letzten wendungen geführt hat. Neben der mengenmäßigen Quartal des Jahres 2019 und der Höhe der noch im Veränderung der Anzahl der städtischen Rahmen der Jahresabschlussarbeiten zu bildenden Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter wirken sich die in 2018 Rückstellungen ab. und 2019 beschlossenen Tarif- und Besoldungserhöhungen auf die Höhe der Personal- und Versorgungsaufwendungen aus.

Vorbemerkungen Ergebnishaushalt

E.

Der Ergebnishaushalt bildet auf der Grundlage der doppelten Buchführung das Ressourcenaufkommen und den Ressourcenverzehr über Erträge und Aufwendungen vollständig ab. Demgegenüber stellt der Finanzhaushalt auf Zahlungsströme ab, indem er die geplanten Einzahlungen und Auszahlungen eines Haushaltsjahres gegenüberstellt (siehe Kapitel F „Finanzhaushalt“).

Der Ergebnishaushalt enthält in den einzelnen Spalten

• die Ansätze für das aktuell geplante Haus-

haltsjahr (Plan 2020),

• die Planansätze des Vorjahres (Plan 2019),

• die Ist-(Rechnungs-)Ergebnisse des Vorvor-

jahres (RE - oder Ist - 2018) und

• zur Darstellung der mittelfristigen Haushalts-

entwicklung die Planansätze der folgenden drei Haushaltsjahre (Plan 2021, Plan 2022 und Plan 2023).

Erläuterungen zum Ergebnishaushalt finden sich unter dem Punkt „Ertragslage“.

Wichtiger Hinweis:

Der SAP-Logik folgend, haben Erträge ein negatives, Aufwendungen ein positives Vorzeichen. Daher sind auch Defizite mit Pluszeichen und Überschüsse mit einem Minuszeichen versehen.

E.Ergebnishaushalt

Ertrags- und Aufwandsarten

€

Plan 2020

€

Plan 2019

€

RE 2018

€

Mittelfristige Ergebnisplanung

Plan 2021

€

Plan 2022

€

Plan 2023

€

1 Steuern und ähnliche Abgaben -1.014.830.000 -1.021.630.000 -978.347.558,68 -1.048.875.400 -1.069.910.400 -1.105.400.400 2 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen -514.024.646 -497.811.362 -501.566.784,56 -527.516.174 -547.733.462 -569.286.141 3 + Sonstige Transfererträge -5.886.292 -6.192.100 -5.333.228,31 -6.092.311 -6.305.542 -6.518.775 4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -81.586.734 -78.159.151 -77.938.218,43 -82.810.538 -84.466.746 -86.537.014 5 + Auflösung von Sonderposten -52.532.704 -52.784.531 -48.787.723,56 -54.352.333 -56.289.834 -57.810.297 6 + Privatrechtliche Leistungsentgelte -43.267.639 -43.044.681 -44.380.876,37 -43.916.655 -44.794.987 -45.892.902 7 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen -281.836.498 -311.374.466 -335.595.740,18 -290.637.817 -307.822.854 -316.829.359 8 + Sonstige ordentliche Erträge -46.977.187 -47.198.878 -80.131.615,05 -47.633.342 -48.562.006 -49.722.842 9 + Aktivierte Eigenleistungen -4.352.613 -3.990.325 -4.935.207,24 -4.417.903 -4.506.261 -4.616.708 10 +/- Bestandsveränderungen 0 0 -96.318,33 0 0 0 S1 = Ordentliche Erträge (= Zeilen 1 bis 10) -2.045.294.314 -2.062.185.495 -2.077.113.270,71 -2.106.252.472 -2.170.392.092 -2.242.614.438 11 - Personalaufwendungen 586.969.964 570.616.734 518.451.029,41 608.596.000 631.041.999 653.509.209 12 - Versorgungsaufwendungen 105.996.900 99.491.700 110.079.281,70 108.646.824 111.362.994 114.079.166 13 - Aufwend. für Sach- u. Dienstleistungen 285.439.615 276.232.562 263.190.935,46 277.639.061 281.424.259 287.766.272 14 - Planmäßige Abschreibungen 110.977.897 110.883.949 107.417.557,08 114.691.154 118.971.732 122.318.453 15 - Transferaufwendungen 825.336.915 866.467.340 837.454.084,46 856.059.771 884.418.018 913.708.269 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 113.593.069 119.259.451 196.934.483,89 115.165.866 121.143.019 125.749.892 S2 = Ordentliche Aufwendungen (= Zeilen 11 2.028.314.361 2.042.951.736 2.033.527.372,00 2.080.798.675 2.148.362.021 2.217.131.261 bis 16) S3 = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit -16.979.953 -19.233.759 -43.585.898,71 -25.453.797 -22.030.071 -25.483.178 (=Saldo S1,S2) 17 + Finanzerträge -15.869.214 -16.207.630 -20.768.923,83 -15.984.020 -16.155.318 -16.384.690 18 - Zinsen und sonstige 32.694.490 35.294.540 34.887.405,41 31.178.909 30.454.921 30.274.935 Finanzaufwendungen S4 = Finanzergebnis (= Saldo Zeilen 17 und 16.825.276 19.086.910 14.118.481,58 15.194.889 14.299.604 13.890.244 18) S5 = Ordentliches Ergebnis (= S3 und S4) -154.677 -146.849 -29.467.417,13 -10.258.908 -7.730.468 -11.592.934 19 + Außerordentliche Erträge -163.951 -245.522 -3.060.020,15 -166.411 -169.739 -173.897 20 - Außerordentliche Aufwendungen 226.900 30.700 1.275.070,95 230.414 235.110 240.933 S6 = Außerordentliches Ergebnis (=Saldo 62.949 -214.822 -1.784.949,20 64.003 65.371 67.036 Zeilen 19 und 20) S7 = Jahresergebnis (= S5 und S6) -91.729 -361.671 -31.252.366,33 -10.194.905 -7.665.096 -11.525.897

Rücklagen und Rückstellungen

E.1

Rücklagen

Nach § 23 KommHV-Doppik bestehen die Rücklagen Gemäß § 24 KommHV Doppik soll der Ergebnishausaus halt ausgeglichen sein. Ein etwaiger Jahresfehlbetrag soll durch die Verrechnung mit der Ergebnisrücklage

• der Allgemeinen Rücklage (Nettoposition),

unverzüglich ausgeglichen werden.

• nicht ertragswirksam aufzulösenden Zuwen-

dungen und Der Ergebnisrücklage kommt daher eine besondere

• aus Überschüssen des Ergebnishaushaltes Bedeutung zu, da der Haushalt weiterhin als ausgegli-

(Ergebnisrücklage). chen gilt, wenn Rücklagen aus den Vorjahren zur Deckung des Defizits herangezogen werden können. Die Rücklagen werden auf der Passivseite der Bilanz unter dem Posten „Eigenkapital“ gesondert ausgewie- Die Ergebnisrücklage (nach Ergebnisverwendung) stieg sen. zum 31.12.2018 aufgrund des Jahresüberschusses 2018 auf 168,3 Mio. € an. Unter Zugrundelegung der Der Begriff der Rücklagen im Bereich der kommunalen geplanten Jahresergebnisse 2019 und 2020 wird die Doppik ist vom früheren kameralen Rücklagenbegriff zu Ergebnisrücklage (nach Ergebnisverwendung) zum unterscheiden. Unter kameralen Rücklagen versteht 31.12.2020 auf 174,4 Mio. € ansteigen. Der Tiefpunkt man Geldbestände, die zur künftigen Verwendung im Jahr 2009 hatte bei 49,4 Mio. € gelegen. zurückgelegt und verwaltet werden. Im Sinne der kommunalen Doppik sind Geldbestände aber Vermögen, In der nachfolgenden Grafik sind die Ergebnisrücklagen das auf der Aktivseite der Bilanz ausgewiesen wird. den Jahresergebnissen gegenübergestellt:

Rückstellungen henden Zahlungsverpflichtungen vollständig zu erfas-

sen. In der folgenden Übersicht wird der voraussichtli- Im Gegensatz zur Kameralistik werden in der kommuche Stand der Rücklagen und Rückstellungen zum nalen Doppik dem kaufmännischen Vorsichtsprinzip 31.12.2020 ausführlich dargestellt. folgend für ungewisse Verbindlichkeiten und bestimmte Aufwendungen Rückstellungen gebildet. Rückstellungen haben die Aufgabe, die am Bilanzstichtag beste-

Rücklagen- und Rückstellungsübersicht der Haushaltsplanung -

voraussichtlicher Stand der Rücklagen und Rückstellungen

1. Die Bestände ergeben sich aus der Fortschreibung des Endstands 31.12.2018 mit den Planzahlen des Haushaltsjahres 2019. Sofern der Endbestand 2019 nicht vom Endbestand 2018 abweicht, ist keine ergebniswirksame Veränderung in 2019 eingeplant worden. In der Fortschreibung der Bestände der Pensions- und Beihilfeverpflichtungen wurden auch voraussichtliche Ruhestandsversetzungen (Umschichtung zwischen den Beständen der aktiven Beschäftigten und der Versorgungsempfänger) berücksichtigt.

2. Es handelt sich um die im Haushalt 2020 geplanten, ergebniswirksamen Veränderungen. Zudem sind auch die Verschiebungen bei den Pensions- und Beihilfeverpflichtungen auf Grund der voraussichtlichen Ruhestandsversetzungen im Jahr 2020 enthalten. 3) Die in 2018 nicht ausgeschütteten Leistungsentgelte/-bezüge sind im Folgejahr (2019) an die Beschäftigten auszuschütten.

4)Rückstellungsbildung für eventuell anfallende Betriebssteuern bei den Betrieben gewerblicher Art der Friedhofsverwaltung. 5) Es handelt sich hierbei um den Unterschiedsbetrag 2020 bei Endfälligkeit von Wertpapieren der nichtrechtsfähigen Stiftungen sowie um die jährliche Zuführung zur Prüfungskostenrückstellung der überörtlichen Rechnungsprüfung.

Ertragslage

E.2

Zur Beurteilung der Ertragslage wird auf das ordentli- • Sonstige ordentliche Aufwendungen

che Ergebnis abgestellt. Dieses errechnet sich aus

und den Finanzerträgen und -aufwendungen den ordentlichen Erträgen: (= Finanzergebnis).

• Steuererträge, Die genannten Erträge und Aufwendungen fallen im

• Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen und Rahmen der gewöhnlichen Geschäfts- beziehungsweise

sonstige Transfererträge, Verwaltungstätigkeit an. Sie sind planbar und meist re-

• Erträge aus Leistungsentgelten, gelmäßig wiederkehrend. Außerordentliche Erträge und

• Erträge aus Kostenerstattungen und Kosten- Aufwendungen, die unregelmäßig anfallen und/oder pe-

umlagen, riodenfremd sind, bleiben außer Betracht. Einer Analyse

• Erträge aus der Auflösung Sonderposten, insbesondere der ordentlichen Erträge und Aufwendun-

gen kommt besondere Bedeutung zu, da bei einer Gesonstige ordentliche Erträge, Aktivierte Eigengenüberstellung beider Zahlen die Leistungsfähigkeit eileistungen und Bestandsveränderungen ner Kommune in Bezug auf die Deckungsfähigkeit ihrer den ordentlichen Aufwendungen: Aufwendungen aus den Erträgen beurteilt werden kann.

• Personal- und Versorgungsaufwendungen, Für das Haushaltsjahr 2020 wird das folgende ordentli-

• Sachaufwendungen und Abschreibungen, che Ergebnis geplant (Anmerkung: Aufgrund der hohen

• Transferaufwendungen, Aggregationsebene der Zahlen entstehen Rundungsdif-

ferenzen, die nicht korrigiert werden):

In der Haushaltsplanung 2020 ist als ordentliches Ergeb- Der Fehlbetrag im Finanzergebnis fällt im Vergleich zur nis ein Überschuss von 152 T€ ausgewiesen, der in etwa Vorjahresplanung mit 16,8 Mio. € um 2,3 Mio. € geringer auf dem Niveau der Vorjahresplanung liegt. aus.

Im Vergleich zur Vorjahresplanung sinken die ordentli- In der nachfolgenden Grafik wird die Entwicklung der orchen Erträge um 16,9 Mio. € oder 0,8 % und die ordentli- dentlichen Erträge und Aufwendungen seit dem Jahr chen Aufwendungen um 14,6 Mio. € oder 0,7 %. Als Er- 2005 dargestellt: gebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit errechnet sich somit ein Überschuss in Höhe von 17,0 Mio. €.

Über den Zeitraum 2005 bis 2020 hinweg liegen - mit und Aufwendungen betrachtet werden, bei der Auflö- Ausnahme der Jahre 2010 und 2014 - die ordentlichen sung des Sondervermögens jedoch ordentliche und au- Erträge über den ordentlichen Aufwendungen, mit der ßerordentliche Positionen betroffen waren, ist an dieser Folge, dass sich jeweils ein positiver Aufwandsde- Stelle ein direkter Vergleich mit den Werten der anderen ckungsgrad über 100 % errechnet. Jahre nicht möglich.

Die Grafik zeigt im Jahr 2010 den Sondereffekt „Sonder- In den folgenden Ausführungen werden zur Beurteilung vermögen Klinikum“. Das Verhältnis zwischen ordentli- der Ertragslage die Ertrags- und Aufwandsposten aus chen Erträgen und Aufwendungen ergibt dadurch einen dem ordentlichen Ergebnis einer näheren Betrachtung rechnerischen Aufwanddeckungsgrad von 93,8 %. Da in unterzogen. dieser Betrachtung jedoch nur die ordentlichen Erträge

Steuererträge

Die Ansätze der Steuererträge basieren im Wesentli- (KdU) über die Umsatzsteuerbeteiligung abgewickelt chen auf den Ergebnissen der Steuerschätzungen vom wird. Oktober 2019. Ein Risiko bei allen Steuerertragsarten ist Der Umsatzsteuer-Härteausgleich ist ab dem Jahr 2018 und bleibt wie in den Vorjahren die konjunkturelle Ententfallen. Der Grundsteuer B Hebesatz wurde ab 2018 wicklung in der Eurozone und Deutschland. von 535 % um 20 Prozentpunkte auf 555 % erhöht, was Die Steuererträge nehmen in der Planung 2020 gegen- zu jährlichen geplanten Mehreinnahmen in Höhe von über der Vorjahresplanung um 0,7 % oder 6,8 Mio. € ab. rund 6 Mio. € führt. Die Hunde- und Zweitwohnungssteuer wurde an die letzten Rechnungsergebnisse ange- Die Gewerbesteuer ist mit geplanten 467 Mio. € oder eipasst. nem Anteil von 46 % an den Steuererträgen mit Abstand die wichtigste Steuerertragsquelle. Der Ansatz für 2020 Auf der folgenden Seite findet sich eine grafische Darwurde aufgrund der Steuerschätzung und den aktuellen stellung der Entwicklung der Steuererträge seit 1999. Entwicklungen gegenüber dem Vorjahresplanwert um Die erste Tabelle zeigt die Entwicklung der absoluten 17 Mio. € abgesenkt. Ab dem Jahr 2018 wurde der He- Werte in den einzelnen Steuerarten. Bei einer Indexiebesatz von 447 um 20 Prozentpunkte auf 467 angeho- rung der Werte mit dem Basisjahr 1999 zeigen sich deutben, was zu jährlichen geplanten Mehrerträgen in Höhe liche Unterschiede. Danach sind die Steuern insgesamt von 20 Mio. € führt. Der Gewerbesteueransatz ist trotz um 79 % gestiegen. Obgleich sie von der absoluten sorgfältiger Planung dennoch immer mit besonderen Ri- Höhe für Nürnberg eher nachgeordnete Bedeutung hat, siken im Hinblick auf die wirtschaftliche Entwicklung ver- ist die Umsatzsteuer, gemessen am Index, am stärksten bunden. gestiegen. Dies ist auch auf Sondereffekte zurück zu führen. In den Planwerten zulegen kann abermals der sogenannte „Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer“ mit erwarteten 330,6 Mio. €. Dieser steigt gegenüber dem Vorjahresplanwert um 5,9 Mio. € oder 1,8 %.

Der Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer nimmt in 2020 im Vergleich zum Vorjahr um 3,2 Mio. € auf 92 Mio. € zu. In der Planung enthalten ist der Anteil des Bundes an den Integrationskosten der Länder und Kommunen, der anstelle über die Leistungen für Unterkunft und Heizung

Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen

und sonstige Transfererträge

Die Planungen der Erträge aus Zuweisungen und Zu- Die Steigerung geht überwiegend auf die Schlüsselzuschüssen und der sonstigen Transfererträge liegen mit weisungen zurück, die entsprechend des erwarteten An- 519,9 Mio. € um 3,2 % oder 15,9 Mio. € über der Vorjah- stiegs der Schlüsselmasse auf 230 Mio.€ angehoben resplanung. wurde.

Die übrigen Ansätze bewegen sich im Rahmen der planmäßigen Fortschreibung.

Erträge aus Leistungsentgelten

Die Leistungsentgelte unterscheidet man in öffentlich- für Asylunterkünfte (AsylUbGebS) zurückzuführen. Die rechtlich und privatrechtlich erhobene Entgelte. Gebührensätze übersteigende Kosten für Gemeinschaftsunterkünfte werden vom Land erstattet. Insgesamt steigen die Leistungsentgelte der Stadt Nürnberg um 3,6 Mio. € gegenüber dem Plan 2019 auf Der erneute Anstieg in den sonstigen öffentlich-rechtli- 124,9 Mio. € an, wobei von dem Anstieg auf die öffent- chen Erträgen ist auf den Ausbau der Verpflegung in den lich-rechtlichen Leistungsentgelte 3,4 Mio. € (+ 4,4 %) Kindertagesstätten zurückzuführen. und auf die privatrechtlichen 222 T€ (+ 0,5 %) entfallen. Die übrigen Ansätze bewegen sich im Rahmen der plan- Der Anstieg bei den Wohn- und Verpflegungsgebühren mäßigen Fortschreibung. (3,3 Mio. €) ist auf die Einführung der Gebührensatzung

Erträge aus Kostenerstattungen und Kostenumlagen

Mit einem Planwert von 281,8 Mio. € sinken in der Pla- und voraussichtlich 9,4 Mio. € betragen. Diese wird nung 2020 die Erträge aus Kostenerstattungen und Kos- in voller Höhe an die freien Träger weitergereicht. tenumlagen im Vergleich zur Vorjahresplanung um Weitere 2,2 Mio. € Entlastung erfolgen für die städ- 29,5 Mio. € oder 9,5 %. Dies ist insbesondere auf die fol- tischen Kindergärten. Ein Rückgang um 8,2 Mio. € genden Entwicklungen zurückzuführen: ist bei den Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz geplant, die in voller Höhe vom Frei-

• Die Erstattungen vom Bund werden um 16,6 Mio. €

staat Bayern übernommen werden. niedriger geplant. Ein Rückgang von 19 Mio. € ent-

• Die Position Zweckverbände/kommunale Sonder-

fällt auf die Kosten der Unterkunft (SGB II), da sich rechnung ist um 20 Mio. € niedriger geplant. Die die Anzahl der Leistungsempfänger zuletzt rückläu- Einführung der Gebührensatzung für Asylunterfig entwickelt hat und entsprechend weniger Kosten künfte (AsylUbGebS) sowie rückläufige Unterzur Erstattung anfallen. Die Grundsicherung wird kunftskosten in städtischen Flüchtlingsunterkünften vollständig vom Bund refinanziert und ist mit für anerkannte Flüchtlinge mit Leistungsanspruch 2,5 Mio. € über dem Vorjahr geplant. nach SGB II führen zu niedrigeren Erstattungsan-

• Die Erstattungen vom Freistaat Bayern erhöhen

sprüchen gegenüber dem Job Center Nürnberg. sich insgesamt um 2,7 Mio. €. Die Elternbeitragsentlastung für Kindergärten wird erstmalig geplant

Erträge aus der Auflösung Sonderposten, sonstige ordentliche

Erträge, Aktivierte Eigenleistungen und Bestandsveränderungen

Die ertragswirksame Auflösung von Sonderposten fällt handelt es sich um die buchungstechnische Abwicklung im Jahr 2020 um 252 T€ oder 0,5 % geringer aus als im der Inanspruchnahme von Rückstellungen. Vorjahr. Dies korrespondiert mit den Abschreibungen - Die Aktivierten Eigenleistungen resultieren aus Bauinsoweit die Investitionen mit Zuwendungen finanziert wurvestitionen und werden entsprechend der MIP-Planung den. in den Ergebnishaushalt übernommen. Der Posten „Neutralisierung Zahlung Aufwandsrückstellungen“ wird seit dem Haushaltsplan 2019 direkt bei den Sachaufwendungen, Transferaufwendungen und Sonstigen ordentlichen Aufwendungen ausgewiesen. Hierbei

Personal- und Versorgungsaufwendungen

Die Personal- und Versorgungsaufwendungen steigen nen und Mitarbeiter) und 106 Mio. € oder 15,3 % (Vorinsgesamt gesehen im Vergleich zu der Vorjahrespla- jahr: 99,5 Mio. € oder 14,4 %) auf die Versorgungsaufnung um 22,9 Mio. € oder 3,4 % an. wendungen (= Aufwendungen für Versorgungsempfänger). Von den Personal- und Versorgungsaufwendungen entfallen im Haushaltsjahr 2020 587 Mio. € oder 84,7 % Einzeln betrachtet entwickeln sich die Personal- und (Vorjahr 570,6 Mio. € oder 85,2 %) auf die Personalauf- Versorgungsaufwendungen wie folgt: wendungen (= Aufwendungen für aktive Mitarbeiterin-

Ausgehend vom Planwert 2019 ist bei den Personalauf- 21,6 Mio. € oder 4,2 % gegenüber dem Vorjahresplan. wendungen im Jahr 2020 mit den folgenden Entwicklun- Diese Steigerung ist neben den Auswirkungen aus den gen zu rechnen: Stellenschaffungen 2019 und den Stellenschaffungen 2020 vor allem auf die Tariferhöhungen bei den Beschäf- Lässt man die Rückstellungsbuchungen außer Betracht, tigten (+ 1,06 % ab März 2020 und ab September geso steigen die Personalaufwendungen im Jahr 2020 um schätzt 2,0 %) und die Besoldungserhöhungen bei den

Beamten (geschätzt + 3,20 % ab Januar 2020) zurück- von Unwägbarkeiten bei der Planung (wie zum Beispiel zuführen. bei der Anzahl der Sterbefälle und der Ein- und Austritte von Beamten/innen bei der Stadt) sind die Planansätze Die Rückstellungszuführungen bzw. -auflösungen für die dieser Rückstellungen immer mit Unsicherheiten behafaktiven Beamtinnen und Beamten fallen nach den aktutet. ellen Berechnungen im Jahr 2020 insgesamt um 5,2 Mio. € oder 9,6 % niedriger aus als in der Vorjahres- Für das Haushaltsjahr 2020 werden die Versorgungsaufplanung. Die Besoldungserhöhungen 2020 sind rechtlich wendungen wie folgt geplant: bereits bei der Berechnung der Pensions- und Beihilferückstellungen bei den aktiven Beamten im Haushaltsjahr 2019 berücksichtigt worden, wodurch die Zuführungen im Plan 2020 niedriger angesetzt werden. Aufgrund

Die Versorgungsaufwendungen steigen gegenüber dem Anzahl der Versorgungsempfänger steigt und die Besol- Vorjahresplan um 6,5 Mio. € beziehungsweise 6,5 % auf dungserhöhung für diese jährlich den Rückstellungen 106 Mio. € an. zugeführt wird.

Die Zunahme der Versorgungsaufwendungen für Beamte um 4,4 Mio. € ist darauf zurückzuführen, dass die

Sachaufwendungen und Abschreibungen

Die Sachaufwendungen und Abschreibungen steigen im Der Posten „Lehrmittel, Schülerbeförderung und Tages- Vergleich zum Vorjahresplanwert insgesamt um 2,4 % pflege“ steigt planmäßig um 2,0 Mio. €. Dies ist auf höoder 9,3 Mio. € auf 396,4 Mio. € an. here Fallzahlen, also mehr Schüler, Tagespflegekinder und Mittagessen zurückzuführen. Die Aufwendungen für Verbrauchsmittel und Gebrauchsgegenstände steigen um 1,5 Mio. € oder 13,0 % Beim Posten „Erstattungen an Dritte“ wird in 2020 mit an. Insbesondere zum Rechnungsergebnis 2018 wird 5,2 Mio. € höheren Aufwendungen gerechnet, insbesonder starke Anstieg ersichtlich. Ursächlich hierfür war die dere wegen höherer Erstattungen an den Eigenbetrieb Änderung der Wertgrenze für Investitionen, wodurch ein SÖR in Höhe von 6,0 Mio. €. Niedriger hingegen fallen höherer Anteil hier unter dem Posten „Gebrauchsgegen- die vertraglichen Unterhaltsausgleichserstattungen an stände“ veranschlagt wird. die VAG für die U-Bahn-Infrastruktur aus.

Die Aufwendungen für Gebäudeunterhalt und -technik In dem Posten „Sonstiges“ sinkt in 2020 der stark steigen um 2,2 Mio. € (Vorjahresplan Anstieg schwankende Bedarf für die Sicherung von Ausgleichs- 6,5 Mio. €). Diese Entwicklung ist überwiegend im Zu- flächen, die im Zuge der Bauleitplanung als Ausgleichssammenhang mit der Planung der Maßnahmen im mit- maßnahmen für die Fauna notwendig werden (siehe betelfristigen Investitionsplan zu sehen. sonderer Artenschutz §§ 44 - 47 BNatSchG). Im Rechnungsergebnis 2018 waren 12,7 Mio. € an Rückstellun- Die Aufwendungen für „Gebäudereinigung, Müll, Kanal gen für Instandhaltungsmaßnahmen eingestellt worden. usw.“ steigen um 1,5 Mio. € gegenüber der Vorjahrsplanung. Auf die Gebäudereinigung direkt entfällt davon ein Anteil von 0,7 Mio. €. Weitere 0,4 Mio. € entfallen auf den Unterhalt technischer Ausstattung bei der Feuerwehr.

Transferaufwendungen

Die Transferaufwendungen werden in Sozialtransferaufwendungen (Transferaufwendungen Sozialbereich) und

Sozialtransferauf- Weitere Trans-

weitere Transferaufwendungen unterteilt. Inhaltlich kann wendungen feraufwendungen die Bezirksumlage den Sozialtransferleistungen zuge- Sozialleistungen, Zu- Weitere Zuschüsse rechnet werden, da die Aufgabenschwerpunkte des Be- schüsse an soziale und Zuweisungen, zirks ebenfalls im Sozialbereich liegen. Aufgrund der fi- Einrichtungen Verlustausgleiche, Gewerbesteuerumlage, nanziellen Bedeutung wird die Bezirksumlage jedoch ei- Krankenhausumlage genständig ausgewiesen.

Bezirksumlage

Die Transferaufwendungen gehen insgesamt um Die Sozialbetreuung für Flüchtlinge wird unter dem Pos- 41,1 Mio. € oder 4,7 % zurück. Mit einem Anteil von ten „Sonstige Hilfen außerhalb von Einrichtungen“ dar- 40,7 % an den ordentlichen Aufwendungen sind die gestellt. Für 2020 sind 1,0 Mio. € (Vorjahr 1,6 Mio. €) ge- Transferaufwendungen neben den Personal- und Ver- plant. Im Rahmen der neuen Beratungs- und Integratisorgungsaufwendungen (Anteil von 34,2%) der größte onsrichtlinie erfolgte hierzu eine Neukonzipierung. Kostenblock innerhalb der ordentlichen Aufwendungen. In der Wirtschaftlichen Jugendhilfe reduziert sich der Aufwand gegenüber dem Vorjahr trotz genereller Kostensteigerungen, Anstiegen bei den Aufwendungen für

Transferaufwendungen Sozialbereich

Vollzeitpflege (+1,1 Mio. € oder +13,1 %), der Erziehung in Tagesgruppen (+1,0 Mio. € oder +18,6 %) und Mehr- Die Sozialtransferaufwendungen umfassen die klassiaufwendungen für das Konzept Pflege Plus beziehungsschen Sozialleistungen, die die Stadt selbst zu tragen weise die Inbetriebnahme einer zusätzlichen therapeutihat, wie beispielsweise die Kosten der Unterkunft im schen Tagesgruppe. Entlastungen gibt es durch die er- SGB II oder die Familien- und Jugendhilfen. Hinzu komwartete Reduzierung der Fallzahlen bei der Heimuntermen die Zuschüsse an soziale Einrichtungen, insbesonbringung (-1,1 Mio. € oder - 3,4 %) und insbesondere dere an die freien Träger der Kindertagesstätten. Diese durch die Beitragsentlastung des Freistaat Bayern für Teilmenge der Transferaufwendungen repräsentiert mit Kinder in Kindergärten, die sich reduzierend auf die Koseinem Volumen von 514 Mio. € mehr als ein Viertel der ten für Beitragsübernahmen auswirkt. gesamten ordentlichen Aufwendungen. Gedanklich hinzu addieren sollte man an dieser Stelle noch die Be- Für Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz zirksumlage, die aufgrund der Aufgabenschwerpunkte werden 64,1 Mio. € (Vorjahr 72,7 Mio. €) im Jahr 2020 des Bezirks im Wesentlichen ebenfalls aus Sozialausgaeingeplant. Es wird mit einer leicht rückläufigen Anzahl ben besteht. Zusammen stellen diese Positionen mit insder Leistungsberechtigten (3.500 Personen) gerechnet. gesamt 717,3 Mio. € circa 35,4 % der ordentlichen Gesamtaufwendungen des Nürnberger Stadthaushalts dar. Die Kosten beim Arbeitslosengeld II (überwiegend der Unterkunft und Heizung) sinken im Vergleich zur Vorjah- Die Planansätze im Sozialbereich beruhen auf der Fortresplanung um 23,9 Mio. € auf 112,2 Mio. €. Ursächlich schreibung der Ergebnisse 2018 unter der Berücksichtihierfür ist der Rückgang der Leistungsempfänger. Im gung aktueller Prognosen und Erwartungen. Planansatz berücksichtigt sind unter anderem regelmäßige Kostensteigerungen für Miet- und Heizkosten. Zu- Die Zuschüsse an soziale Einrichtungen (vertraglich/gedem sind 15 Mio. € (Vorjahr 30 Mio. €) Unterkunftskossetzlich) steigen wie in den Vorjahren relativ stark an, ten für Geflüchtete enthalten. Anerkannte Geflüchtete dieses Jahr um 11,9 Mio. € auf 142,8 Mio. €. Hintererhalten keine Leistungen mehr nach Asylbewerberleisgrund ist hier insbesondere der anhaltende Platzausbau tungsgesetz, können aber nachfolgend einen Anspruch bei den Kindertageseinrichtungen freier Träger. auf Leistungen nach SGB II geltend machen. Der Bund Der Posten „Hilfe zum Lebensunterhalt und Grundsiche- erstattet die Unterkunftskosten für anerkannte Geflüchrung im Alter und bei Erwerbsminderung (SGB XII)“ er- tete in 2020 vollständig. höht sich um 3,0 Mio. € oder 4,8 %. Die Aufwendungen Die Aufwendungen für das Bildungs- und Teilhabepaket für Grundsicherung werden vollständig vom Bund erstatsteigen um 2,21 Mio. €. Durch das „Starke-Familien-Getet. setz“ wurde der Leistungsumfang zum 01.08.2019 er- Die Hilfe zur Pflege ist vollständig auf den Bezirk über- höht. Die Planansätze wurden - ausgehend von einer gegangen. Etwaige zeitversetzt noch abgerechnete weiterhin steigenden Nutzung der zur Verfügung stehen- „Nachläuferkosten“ werden vom überörtlichen Träger er- den Angebote - entsprechend erhöht. stattet.

Der Ansatz für „Hilfe zur Gesundheit (SGB XII)“ werden

Bezirksumlage

um 2,4 Mio. € oder 23,1% niedriger geplant aufgrund der Teilverlagerung der Zuständigkeit von der Kommune auf Die Bezirksumlage wurde entsprechend dem aktuellen den Bezirk im Rahmen des Bayerischen Teilhabegeset- Diskussionsstand für 2020 mit 203,5 Mio. € geplant und zes. gegenüber dem Vorjahr um 4,5 Mio. erhöht. Grundlage

für die Berechnung ist die aktuelle Finanzbedarfspla- Für Verlustausgleiche an die Eigenbetriebe NüBad, nung des Bezirks. FSN, SUN sowie an die Städtischen Werke Nürnberg, die noris inklusion gGmbH wurden insgesamt 0,8 Mio. € mehr als im Vorjahr veranschlagt.

Weitere Transferaufwendungen

Die Gewerbesteuerumlage sinkt wegen der neuen Berechnungsgrundlage (Wegfall der Umlage „Deutsche Die weiteren Transferaufwendungen mit 109,0 Mio. € Einheit“) im Vergleich zur Vorjahresplanung um beziehungsweise 5,4 % der ordentlichen Aufwendungen 30,0 Mio. €. Weitere Rückgänge sind auf die niedrigeren beinhalten sonstige Ausgleichszahlungen. Dies sind Gewerbesteuererträge zurückzuführen. zum Beispiel die Gewerbesteuerumlage, Verlustausgleiche an städtische Töchter und Eigenbetriebe, weitere Zuschüsse aufgrund gesetzlicher und sozialer Verpflichtungen, die allerdings nicht den Sozialbereich betreffen, Neutralisation Rückstellungen (Transfera.) sowie Zuweisungen an das Land. Die weiteren Trans- Der Posten „Neutralisierung Zahlung Aufwandsrückstelferaufwendungen nehmen im Vergleich zum Plan 2019 lungen“ wird seit dem Haushaltsplan 2019 differenziert insgesamt um 25,8 Mio. € oder 19,1 % ab. unter den Sachaufwendungen, Transferaufwendungen Der Posten „Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Ver- und Sonstigen ordentlichen Aufwendungen ausgewielustausgleiche)“ steigt um 4,8 Mio. € auf 62,2 Mio. € an. sen. Im Bereich der Transferaufwendungen werden Er beinhaltet weitere Zuschüsse, die aus gesetzlichen o- überwiegend Verlustausgleiche an Eigenbetriebe und der rechtlichen Verpflichtungen entstehen, beispiels- verbundenen Unternehmen aus im Vorjahr gebildeten weise an das Germanische Nationalmuseum oder die Rückstellungen gezahlt. Nürnberger Symphoniker. Das Innovationspaket der VAG wird mit 2,9 Mio. € veranschlagt. Für das Klinikum Nürnberg erhöht sich der Ansatz um 0,9 Mio. €. Hinzu kommen freiwillige Zuschüsse (ohne die oben genannten an soziale Einrichtungen), welche um 0,6 Mio. € über dem Vorjahresplan liegen.

Sonstige ordentliche Aufwendungen

Die sonstigen ordentlichen Aufwendungen sinken ge- Diese Kosten werden von den Bewohnern oder bei entgenüber dem Vorjahresansatz um 5,7 Mio. € oder 4,8 %. sprechendem Leistungsanspruch vom Jobcenter erstattet. Der Posten „Sonstiger Personal- und Dienstaufwand steigt“ um 1,7 Mio. €. Ursächlich sind höhere Aus- und Die Kosten für Sachverständige und Gutachten steigen Fortbildungsbudgets (0,8 Mio. €) überwiegend im Be- um 2,7 Mio. €. Insbesondere sind darin höhere Mittel für reich der Nachwuchsausbildung sowie Entschädigungen Strategieprojekte mit Fokus auf IT sowie die Stadtplafür ehrenamtliche Wahlhelfer (0,5 Mio. €). nung enthalten.

Bei den Betriebsmitteln konsumtiver MIP-Maßnahmen Beim Posten „Vergütungen für Leistungen Dritter“ sind handelt es sich um nicht aktivierungsfähige Bestandteile im Vergleich zu 2019 rund 4,4 Mio. € höhere Aufwenvon im MIP veranschlagten Investitionen (dort gesondert dungen geplant. Diese resultieren überwiegend aus den ausgewiesen). Hierfür sind im Vergleich zum Vorjahr Produkten Zentrale IT (+ 0,8 Mio. €), Kulturhauptstadt 2,0 Mio. € weniger eingeplant. (+ 0,8 Mio. €), Stadt- und Verkehrsplanung (0,5 Mio. €) Gutachten im Umweltbereich (0,4 Mio. €) und Integrierte In den Miet- und Pachtaufwendungen für Immobilien Leitstelle (0,3 Mio. €). Zudem werden die Kosten für Tasind die Kosten für Unterbringung anerkannter Flüchtgespflegepersonal künftig hier ausgewiesen (0,7 Mio. €) linge in Gemeinschaftsunterkünften enthalten. Der Planansatz hierfür ist von 24,2 Mio. € auf 7,0 Mio. € gesun- In dem Posten „Sonstige“ sind im Jahr 2020 unter andeken. Hintergrund sind niedrigere Belegungsquoten so- rem die folgenden größeren Aufwandspositionen enthalwie niedriger Preise aufgrund der Gebührensatzung. ten:

• Portokosten: 2,4 Mio. €, siken aus strittigen Bilanzierungsfragen bei Finanzanla-

• Drucksachen und Vordrucke: 2,0 Mio. €, gen (63,3 Mio. €) und eine Risikovorsorge für drohende

• Veranstaltungen/Tagungen: 2,0 Mio. €, Aufwendungen aus Tarifabschlüssen (24,3 Mio. €) be-

• Mitgliedschaften: 1,1 Mio. € und rücksichtigt. Enthalten sind außerdem Zuführungen zu

• Künstlerhonorare: 1,0 Mio. €. Steuerrückstellungen aus der Betriebsprüfung 2008-

2011 in Höhe von 3,3 Mio. € für die Betriebe gewerbli- Unter dem Posten „Sonstige“ wurden im cher Art Telekommunikationsnetz, Krematorium und Be- Rechnungsergebnis 2018 insbesondere Zuführungen zu stattungswesen. Rückstellungen verbucht. Damit sind unter anderem Ri-

Finanzergebnis (Finanzerträge und Zinsaufwendungen)

Das Finanzergebnis fällt mit einem Fehlbetrag in Höhe Zinsniveaus erfolgen, ist das Risiko steigender Zinsaufvon 16,8 Mio. € im Plan 2020 um 2,3 Mio. € geringer aus wendungen aufgrund eigener Berechnungen durchaus als im Vorjahresplan. beherrschbar. Diese Annahme wird auch durch die Erwartung eines zumindest mittelfristig anhaltend niedri- Aufgrund des niedrigen Zinsniveaus können die Zinsaufgen Zinsniveaus gestützt. wendungen für Investitionskredite um weitere 2,6 Mio. € Dennoch bleiben die Zinsaufwendungen eine Risikopobeziehungsweise 9,7 % niedriger angesetzt werden als sition im städtischen Haushalt, sollte das Zinsniveau im Vorjahr. Somit ermöglicht das anhaltend niedrige wieder deutlich steigen. Zinsniveau trotz der hohen Investitionssummen den Zinsaufwand stabil zu halten. Die Entwicklung der Zinsaufwendungen seit ihrem Höhepunkt im Jahr 2005 mit 63,3 Mio. € (inklusive der Erstattungszinsen Gewerbesteuer) zeigt eine deutliche Entlastung. Da Umschuldungen oder Neuaufnahmen auf Basis des aktuell niedrigen

Vorbemerkungen Finanzhaushalt

F.

Der Finanzhaushalt stellt im Gegensatz zum Ergebnis- Wichtiger Hinweis: haushalt, der auf der Grundlage der doppelten Buch- Der SAP-Logik folgend, haben Einzahlungen ein negaführung das Ressourcenaufkommen und den Ressourtives, Auszahlungen ein positives Vorzeichen. Daher cenverzehr über Erträge und Aufwendungen vollständig sind auch Defizite mit Pluszeichen und Überschüsse abbildet, auf die unterjährigen Zahlungsströme ab. mit einem Minuszeichen versehen. Daher sind im Finanzhaushalt nur zahlungswirksame Erträge und Aufwendungen berücksichtigt (beispielsweise sind Aufwendungen aus Abschreibungen nicht zahlungswirksam und erscheinen deshalb nicht in dem Finanzhaushalt). Der Finanzhaushalt zeigt Mittelherkunft und Mittelverwendung und den Bestand an Finanzmittel auf. Aus sämtlichen Zahlungsbewegungen ergibt sich die Veränderung des Finanzmittelbestandes zum Bilanzstichtag. Der Finanzhaushalt ist mit der betrieblichen Kapitalflussrechnung vergleichbar.

Der Finanzhaushalt ist inhaltlich in die drei Bereiche

• laufende Verwaltungstätigkeit,

• Investitionstätigkeit und

• Finanzierungstätigkeit

gegliedert.

Es gilt der Grundsatz, dass der Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit mindestens zur Finanzierung der Tilgungsleistungen und, soweit möglich, zur Finanzierung der Investitionen reichen sollte. Mit dem geplanten Überschuss aus der laufenden Verwaltungstätigkeit in Höhe von 91,4 Mio. € kann die Stadt Nürnberg die Tilgungen der Investitionskredite (66,9 Mio. €) und der kreditähnlichen Rechtsgeschäfte (11,3 Mio. €) vollständig finanzieren. Zur Finanzierung der anstehenden Investitionen wird zusätzlich die Aufnahme neuer Kredite notwendig. Das Jahr 2020 wird im Kernhaushalt mit einer Nettoneuverschuldung (= Saldo aus Finanzierungstätigkeit) von 39,8 Mio. € geplant, die der hohen Investitionstätigkeit geschuldet ist.

Der Saldo aus Investitionstätigkeit in Höhe von 233,0 Mio. € ist gegenüber dem Vorjahr um 23,6 Mio. € angestiegen.

Unter der Position „Tilgung aus kreditähnlichen Vorgängen“ werden unter anderem auch Tilgungen für ÖPP/ÖÖP-Projekte ausgewiesen.

F. Finanzhaushalt

Ein- und Auszahlungsarten

€

Plan 2020

€

Plan 2019

€

RE 2018

€

Mittelfristige Finanzplanung

Plan 2021

€

Plan 2022

€

Plan 2023

€

1 Steuern und ähnliche Abgaben -1.014.830.000 -1.021.630.000 -981.280.780 -1.048.875.400 -1.069.910.400 -1.105.400.400 2 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen -514.011.319 -497.794.635 -497.717.576 -527.502.647 -547.719.664 -569.272.005 3 + Sonstige Transfereinzahlungen -5.886.292 -6.192.100 -5.349.187 -6.092.311 -6.305.542 -6.518.775 4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelt -81.541.734 -78.114.151 -76.467.976 -82.764.863 -84.420.158 -86.489.284 5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte -42.856.789 -42.653.024 -44.062.752 -43.499.642 -44.369.633 -45.457.123 6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen -281.836.498 -311.374.466 -314.021.938 -290.637.817 -307.822.854 -316.829.359 7 + Sonstige Einzahlungen lfd. Verwaltung -60.894.635 -61.306.814 -73.455.778 -61.720.927 -62.839.171 -64.236.980 8 + Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen -1.048.000 -1.079.416 -1.148.020 -1.009.616 -973.598 -943.826 S1 = Einzahl.laufende Verwaltungstätigkeit (= -2.002.905.267 -2.020.144.605 -1.993.504.008 -2.062.103.223 -2.124.361.021 -2.195.147.751 Zeilen 1 - 8) 9 - Personalauszahlungen 547.024.023 523.740.139 485.171.512 566.981.337 587.737.982 608.559.798 10 - Versorgungsauszahlungen 116.835.000 112.183.000 107.973.943 119.755.876 122.749.773 125.743.670 11 - Auszahl. für Sach- und Dienstleistung. 296.633.524 289.479.470 259.207.161 288.877.674 296.585.823 304.976.027 12 - Transferauszahlungen 825.336.915 866.510.340 846.018.960 856.059.771 884.418.018 913.708.269 13 - Sonstige Auszahlungen lfd. Verwaltung 93.093.411 98.181.066 94.204.071 94.468.344 96.322.480 98.637.024 14 - Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 32.616.190 35.216.240 35.858.713 31.100.609 30.376.621 30.196.637 S2 = Auszahl. laufende Verwaltungstätigkeit (= 1.911.539.063 1.925.310.256 1.828.434.360 1.957.243.609 2.018.190.697 2.081.821.425 Zeilen 9-14) S3 = Saldo laufende Verwaltungstätigkeit (= -91.366.204 -94.834.349 -165.069.648 -104.859.613 -106.170.324 -113.326.326 Saldo S1, S2) 15 + Einzahl. aus Investitionszuwendungen -101.418.000 -66.687.000 -63.480.233 -140.167.000 -150.155.000 -121.793.000 16 + Einzahl. aus Beiträgen u.ä. Entgelten -6.192.000 -7.475.000 -3.917.557 -5.510.000 -5.449.000 -5.564.000 17 + Einzahl. Veräußerung von Sachvermögen -7.000.000 -8.500.000 -19.097.392 -7.000.000 -7.000.000 -7.000.000 18 + Einzahl. Veräußerung v. Finanzvermögen -828.000 -4.383.000 -375.000 0 0 0 19 + Einzahl. sonstige Investitionstätig. -2.553.000 -2.557.000 -2.074.905 -2.500.000 -2.322.000 -2.150.000 S4 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit -117.991.000 -89.602.000 -88.945.087 -155.177.000 -164.926.000 -136.507.000 (=Zeilen 15-19) 20 - Auszahl. für Erwerb von Grundstücken 17.672.000 29.332.000 16.147.855 16.492.000 12.982.000 13.322.000 21 - Auszahl. für Baumaßnahmen 252.943.000 178.265.000 117.101.428 302.251.120 307.828.286 204.398.245 22 - Auszahl. Erwerb bewegl. Sachvermögen 18.480.000 21.975.000 19.298.328 15.245.000 17.155.000 16.041.000 23 - Auszahl. für Erwerb von Finanzvermögen 38.126.800 46.156.200 18.655.522 36.977.000 42.394.000 40.000.000 24 - Auszahl. für Investitionsförderungen 22.385.000 22.455.000 16.831.581 15.383.000 4.380.000 4.166.000 25 - Auszahl. sonstige Investitionstätig. 1.390.000 800.000 300.000 1.068.000 1.118.000 920.000 S5 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 350.996.800 298.983.200 188.334.715 387.416.120 385.857.286 278.847.245 (=Zeilen 20-25) S6 = Saldo aus Investitionstätigkeit (= Saldo 233.005.800 209.381.200 99.389.628 232.239.120 220.931.286 142.340.245 S4, S5) S7 = Finanzierungsmittelüberschuss/-fehlb. 141.639.596 114.546.851 -65.680.020 127.379.507 114.760.962 29.013.918 (=Saldo S3, S6) 26a + Einzahlungen aus Kreditaufnahmen -118.000.000 -116.000.000 -125.000.000 -119.000.000 -131.000.000 -139.200.000 26b + Einz., Kreditaufnahme wirtsch.gleichk. 0 0 0 0 0 0 S8 = Einzahlungen aus Finanzierungstätigk. -118.000.000 -116.000.000 -125.000.000 -119.000.000 -131.000.000 -139.200.000 (=Z. 26a, 26b) 27a - Auszahlungen für die Kredittilgung 66.900.000 64.005.100 73.475.252 69.500.000 73.400.000 77.000.000 27b - Ausz., Tilgung kreditähnlicher Rechtsg 11.278.000 12.455.000 12.345.276 9.992.000 18.098.000 22.724.000 S9 = Auszahlungen aus Finanzierungstätigk. 78.178.000 76.460.100 85.820.528 79.492.000 91.498.000 99.724.000 (=Z. 27a, 27b) S10 = Saldo Finanzierungstätigkeit (= Saldo S8, -39.822.000 -39.539.900 -39.179.472 -39.508.000 -39.502.000 -39.476.000 S9) S11 = Finanzmittelüberschuss/ -fehlbetrag (= 101.817.596 75.006.951 -104.859.492 87.871.507 75.258.962 -10.462.082 Saldo S7, S10) 28 + Anfangsbestand an Finanzmitteln -280.000.000 -130.000.000 -190.545.737 -178.182.404 -90.310.898 -15.051.936 28a +/- Saldo durchlaufende Posten 0 0 -18.585.916 0 0 0 S12 = vorauss. Endbestand an Finanzmitteln -178.182.404 -54.993.049 -313.991.145 -90.310.898 -15.051.936 -25.514.017 (=S11, Z.28, 28a) 29 + vorauss. Anfangsbestand sonst. Liquid. 0 0 0 0 0 0 S13 = vorauss.Endbestand Liquiditätsreserven -178.182.404 -54.993.049 -313.991.145 -90.310.898 -15.051.936 -25.514.017 (=S12 und Z.29)

Liquidität und Kassenkredite

G.

Die Bewirtschaftung der Kassenmittel sowie die Sicher- Die Zahlungsfähigkeit der Stadt Nürnberg war im Jahr stellung der Liquidität sind Bestandteil der Kassenaufga- 2018 zu jeder Zeit gewährleistet. Zur Liquiditätssicheben. Im Rahmen der Liquiditätsplanung und unter Be- rung wurde ein Kassenkreditvertrag im Zeitraum rücksichtigung der aktuellen Finanzsituation kommt hier- 27.03.2018 bis 18.12.2018 in Höhe von 25 Mio. € abgebei auch die Aufnahme von Kassenkrediten in Betracht. schlossen. Zur kurzfristigen Liquiditätsüberbrückung Dabei handelt es sich um kurzfristige Finanzmittel zur wurden zu einigen Zahltagen für jeweils wenige Tage Überbrückung von Liquiditätsengpässen. Der in der Tagesgelder aufgenommen. Haushaltssatzung festgesetzte Höchstbetrag für Kas- Die Aufnahme des Kassenkredits sowie die Anlage der senkredite liegt seit 2009 unverändert bei 280 Mio. €. Festgelder richteten sich nach den aktuellen Marktzin- Guthaben werden von der Kasse mit unterschiedlichen sen. Es konnten bei der Anlage der liquiden Mittel der Laufzeiten entweder als Tagesgelder oder Festgelder Zinssituation angemessene Erträge erzielt werden. zur Erzielung eines rentablen Zinsertrages bei Kreditin- Die untenstehende Grafik zeigt den Verlauf des Kassenstituten angelegt und verwaltet. kredits, der aufgenommenen Tagesgelder und der angelegten Festgelder sowie der Kontenstände der Cash- Konten (getrennt nach dem Hauptkonto bei der Spar-

Entwicklungen im Jahr 2018

kasse und den sonstigen Girokonten der Stadtkasse).

Entwicklungen im Jahr 2019

Für das Jahr 2019 wird gemäß der Liquiditätsplanung Bei Festgeldanlagen wird es auf Grund der besonderen und nach dem bisherigen Verlauf der Ein- und Auszah- Zinssituation immer schwerer, überhaupt noch Erträge lungen im Vergleich zu 2018 mit weiterhin stabilen Be- erzielen zu können. Insgesamt ist Vorsorge getroffen, dingungen und einer insgesamt gleichbleibend hohen Li- dass die Stadt Nürnberg ihre fälligen Zahlungsverpflichquidität gerechnet. Die Aufnahme der Kassenkredite tungen jederzeit erfüllen kann, ohne den Kassenkreditwird hinsichtlich der Höhe ebenfalls stabil bleiben kön- rahmen annähernd ausschöpfen zu müssen. nen.

Anlagevermögen

H.

Wie der Grafik zu entnehmen ist, weist das städtische Gliederungspunkt J behandelt. Auf die Ausführungen Anlagevermögen entsprechend der Investitionstätigkeit dort wird verwiesen. in den letzten Jahren einen deutlichen Trend nach oben Im MIP-Zeitraum 2020 bis 2023 wurden insbesondere auf. folgenden Maßnahmen fortgeschrieben (die in den Die tatsächliche Entwicklung des Anlagevermögens in Klammerzusätzen dargestellten Zahlen beziehen sich den Jahren 2019 und 2020 wird stark von den bilanziel- nur auf investive Mittel im MIP-Zeitraum): len Aktivierungen abhängen. Hier sind gegenüber den

• Kreuzungsfreier Ausbau Frankenschnellweg

dargestellten Werten noch deutliche Verschiebungen (212,8 Mio. €) zu erwarten, die unter anderem auf den Baufortschritt

• WBG-Anteilsrückkauf (115,6 Mio. €)

im Vergleich zu den angesetzten Mitteln zurückgeführt werden können. • U3 Großreuth bis Gebersdorf (114,8 Mio. €)

• Umgestaltung Obstmarkt (9,4 Mio. €)

• Brücke Hafenstr. über SWT und MDK (76 Mio. €)

• Brücke FSW über MDK und SWT (54 Mio. €)

Investitionen in den Jahren 2020 - 2023

• Neubau Bertolt-Brecht-Schule (ÖPP, 52,6 Mio. €)

• Bau von Radwegen – Pauschale (23,3 Mio. €)

Die städtischen Investitionen werden im Mittelfristigen

• Künstlerhaus, 3. Bauabschnitt (14,5 Mio. €)

Investitionsplan (MIP) festgeschrieben und wirken sich

• Generalsan. U1 Bahnhof Muggenhof (11 Mio. €)

mittelbar auf den Ergebnishaushalt aus. Sie belasten das Ergebnis in den Folgejahren durch Abschreibungen Darüber hinaus wurden weitere wichtige Projekte in den und durch die finanzierungsbedingten Zinsaufwendun- MIP aufgenommen (die in den Klammerzusätzen dargen. Ferner entstehen bei neuen Einrichtungen dauergestellten Zahlen beziehen sich nur auf investive Mittel haft zusätzliche Betriebskosten (Personal, Unterhalt im MIP-Zeitraum), wie beispielsweise: etc.).

• Verschiedene Brückenbauprojekte (29,9 Mio. €)

Der Mittelfristige Investitionsplan wird mit seinem zuge-

• Ballsporthalle am Tillypark (24,5 Mio. €)

hörigen Investitionsprogramm ausführlich im Band 1,

• Kindertagesstätte Grünewaldstraße (10,4 Mio. €)

• Revitalisierungsmaßnahmen – Pauschale

(9 Mio. €)

• Sanierung und Erweiterung Max-Beckmann-Schule

(7,5 Mio. €)

• Neubau Feuerw.gerätehaus Katzwang (5,9 Mio. €)

• Kindergarten Am Stadtpark (5,3 Mio. €)

• Kinderhort Glogauer Straße (5 Mio. €)

• Bebauung Palmenhofbunker mit Wohnungen und

Kindergarten (4,9 Mio. €)

• Neubau Kleingartenanlage Ideal (2,7 Mio. €)

• Radweg Bartholomäusstraße (2,5 Mio. €)

Schwerpunkte werden in Zukunft nach wie vor auch die anstehenden Großprojekte im Kulturbereich (Neubau Konzertsaal, Sanierung Opernhaus, Sanierung Meistersingerhalle) sowie weitere Maßnahmen aus dem Paket „Bildung und Betreuung“ sein. Zudem wird die Erneuerung von Brücken an Bedeutung gewinnen.

In den Grafiken auf den folgenden Seiten werden zum einen die Bruttoinvestitionen und zum anderen der städtische Finanzierungsanteil nach Investitionsschwerpunkten für den Zeitraum 2020 bis 2023 dargestellt.

Investitionsschwerpunkte 2020 bis 2023: Bruttoinvestitionen

Im Zeitraum 2020 bis 2023 wird mit Bruttoinvestitionen Betrag verteilt sich im Einzelnen auf die folgenden (dargestellt werden ausschließlich die investiven Be- Investitionsschwerpunkte: standteile) in Höhe von 1,45 Mrd. € gerechnet. Dieser

Investitionsschwerpunkte 2020 bis 2023: Städtische Mittel

Im Zeitraum 2020 bis 2023 werden für die städtischen Mittel verteilen sich im Einzelnen auf die Bruttoinvestitionen in Höhe von 874,7 Mio. € städtische folgenden Investitionsschwerpunkte: Mittel (nur investiv) zur Finanzierung eingeplant. Die

In der nachfolgenden Grafik werden die Inhalte der Gesamtschau dargestellt: beiden vorstehenden Grafiken nochmals in einer

Investitionsschwerpunkte 2020 bis 2023 (nur investive Bestandteile)

Verbindlichkeiten und Schulden

I.

Die vorstehende Grafik zeigt den Schuldenstand der Umweltanalytik (SUN) und bei der Abfallwirtschaft Stadt Nürnberg (ASN): Diese Eigenbetriebe sind externe Kostendecker, die ihre Aufwendungen und ihren Kapitaldienst aus

• ohne Eigenbetriebe (nur Kernhaushalt),

ihren Einnahmen und Gebühren komplett selbst refi-

• mit den steuerfinanzierten Eigenbetrieben und

nanzieren müssen.

• mit allen Eigenbetrieben zusammen.

Die Schulden der Stadt Nürnberg im Kernhaushalt

betragen zum Jahresende 2018 1,44 Mrd. €. Darin

enthalten sind die Verbindlichkeiten aus Krediten, also

die klassischen Darlehen von Sparkassen und Banken,

die Anleihe, Schuldscheindarlehen sowie die Verbind-

lichkeiten aus ÖPP/ÖÖP-Verträgen (sogenannte kre-

ditähnliche Rechtsgeschäfte). Die Stadt Nürnberg trägt

hiermit explizit der wachsenden Bedeutung dieser Ver-

träge Rechnung, in dem diese - im Gegensatz zu ande-

ren Kommunen - in die Verschuldenszahlen mit einbe-

zogen werden.

Zum Jahresende 2019 werden die Verbindlichkeiten

der Stadt inklusive der Tilgungen bei ÖÖP/ÖPP-

Projekten voraussichtlich leicht auf 1,45 Mrd. € steigen.

Dabei berücksichtigt sind Kassenkredite in Höhe von

33,5 Mio. € (Planungsstand: 05.12.2019). Zur Abarbei-

tung des anstehenden Investitionsprogramms wird sich

dann die Verschuldung im Jahr 2020 weiter um

39,8 Mio. € auf 1,49 Mrd. € erhöhen.

Innere Darlehen - hierbei handelt es sich um Darlehen, die von der Stadt Nürnberg an den Eigenbetrieb SÖR ausgereicht worden sind - wurden in der Grafik konsolidiert.

Die Schulden der städtischen Eigenbetriebe werden in die zwei grundlegenden Kategorien „steuerfinanziert“ und „Kostendecker“ unterteilt. Zu den steuerfinanzierten Eigenbetrieben zählen die Eigenbetriebe Service Öffentlicher Raum (SÖR), NürnbergBad (NüBad), Frankenstadion (FSN) und das NürnbergStift (NüSt). Bei NüBad, SÖR und FSN müssen die Verlustausgleiche und somit auch Teile des Schuldendienstes aus dem Kernhaushalt bedient werden. NüSt wird aufgrund möglicher Kreditaufnahmen für Investitionen in den nächsten Jahren jetzt ebenfalls dieser Kategorie zugeordnet. Aus diesen Gründen sind diese Schulden in der Bewertung gedanklich dem Kernhaushalt zuzuordnen. Anders gestaltet es sich bei der Stadtentwässerung und

Die äußere Verschuldung der Eigenbetriebe lag Ende 2018 bei 331,0 Mio. € und sinkt bis Ende 2019 auf voraussichtlich 333,1 Mio. €. Bis Ende 2020 wird die Verschuldung der Eigenbetriebe gemäß den vorliegenden Wirtschaftsplänen um knapp 31 Mio. € auf 352,6 Mio. € ansteigen. Dies ist insbesondere Investitionen im Bereich der Stadtentwässerung und Umweltanalytik geschuldet.

In den folgenden Übersichten werden der voraussichtliche Stand der Verbindlichkeiten aus Krediten und kreditähnlichen Rechtsgeschäften sowie Verpflichtungen nach Art. 72 Abs. 2 GO entsprechend dem vom Bayerischen Staatsministerium des Innern veröffentlichten Haushaltsmuster zu § 1 Abs. 3 Nr. 4 KommHV-Doppik dargestellt.

Übersicht über den

voraussichtlichen Stand der Verbindlichkeiten aus Krediten und kreditähnlichen

Rechtsgeschäften1) sowie Verpflichtungen nach Art. 72 Abs. 2 GO

Übersicht über Verpflichtungen nach Art. 72 Abs. 2 GO,

Art. 66 Abs. 2 LKrO, Art. 64 Abs. 2 BezO –

voraussichtlicher Stand der eventuellen Zahlungsverpflichtungen und Vorbelastungen ohne Bilanzierung (Eventual-

verbindlichkeiten)

1. In der Verbindlichkeitenübersicht der Haushaltplanung nach § 1 Abs. 3 Nr. 4 KommHV-Doppik sind auszuweisen:

• in Spalte 1 der Stand der Verbindlichkeiten zum 1. Januar des dem Haushaltsjahr vorhergehenden Jahres (= laufendes Haushaltsjahr);

• in Spalte 2 – nach dem zeitlichem Fortschritt der Haushaltsplanung - der voraussichtliche oder tatsächliche Stand der Verbindlichkeiten zum 1. Januar des Haushalts-

jahres; dieser sollte mit dem Stand der Verbindlichkeiten zum 31. Dezember des dem Haushaltsjahr vorhergehenden Jahres grundsätzlich übereinstimmen;

• in den Spalten 3 bis 5 der Stand der Verbindlichkeiten zum 1. Januar des Haushaltsjahres, gegliedert nach Restlaufzeiten von bis zu einem Jahr, von einem bis fünf

Jahren und von mehr als fünf Jahren;

• in Spalte 6 der Saldo aus den voraussichtlichen Zu- und Abgängen an Verbindlichkeiten während des Haushaltsjahres (z. B. durch Kreditaufnahme und Kredittilgung);

• in Spalte 7 der voraussichtliche Stand der Verbindlichkeiten zum 31. Dezember des Haushaltsjahres (Stand zum 1. Januar zuzüglich der Zugänge und abzüglich der

Abgänge während des Haushaltsjahres). 2) Soweit sonstige Verbindlichkeiten aus Wertpapierverschuldung bestehen (z. B. durch die Umwandlung von Krediten entstandene Wertpapiere), sind diese bei Nr. 1 auszuweisen. 3) Endfällige Darlehen sind gesondert zu vermerken. 4) KfW-Kredite sowie Kredite von Landesbanken und Sparkassen sind unter Nr. 2.10 auszuweisen diese Einrichtungen als Kreditinstitute und nicht als sonstige öffentliche Sonderrechnungen. 5) Unter Nr. 3 sind alle gewissen Verbindlichkeiten aus kreditähnlichen Rechtsgeschäften auszuweisen (vgl. Art 72 Abs. 1 GO); hierzu zählen z.B. Leasing- und Leibrentenverträge, Verlustübernahmen sowie Bürgschaftsverpflichtungen, soweit die Kommune tatsächlich in Anspruch genommen wird. Davon unbeschadet bleibt deren Ausweis als ungewisse Verbindlichkeiten unter den Rückstellungen bzw. – als nur mögliche Zahlungsverpflichtung ohne Bilanzansatz – unter den Haftungsverhältnissen (vgl. § 75 KommHV-Doppik). Die Verbindlichkeiten aus kreditähnlichen Rechtsgeschäften sind in Anlehnung an den Kontenrahmen nach Arten zu untergliedern. Im Übrigen gelten die Grundsätze der IMBek vom 5. Mai 1983 (AllMBl S. 408). 6) Unter Nr. 3 sind jeweils die sich aus dem Wirtschaftlichkeitsvergleich (§ 12 KommHV-Doppik) ergebenden Projektkosten anzugeben (vgl. dazu auch IMBek vom 6. Februar 2007 Nr. 6 (AllMBl S. 187); dabei sind der Gesamtbetrag und der investive Anteil gesondert darzustellen. Dies gilt auch, wenn im Vorjahr bzw. im Haushaltsjahr keine

Zahlungen angefallen sind bzw. anfallen. Soweit die Kommune voraussichtlich nicht oder nicht in voller Höhe in Anspruch genommen wird (z. B. aus Geschäftsbesorgungsverträgen), gelten die Grundsätze zur Darstellung von Haftungsverhältnissen (vgl. § 75 KommHV-Doppik). Ergänzend wird auf die im Rahmen des Wirtschaftlichkeitsvergleichs erforderliche Risikoabschätzung verwiesen. Zur Risikoabschätzung vgl. Nr. 6 der IMBek vom 6. Februar 2007 (AllMBl S. 187); bei ÖPP-Modellen vgl. PPP-Leitfaden Teil 2 S. 9 im Internet unter: http://www.innenministerium.bayern.de/imperia/md/content/stmi/bauen/themen/ppp/leitfaden_teil2.pdf 7) Schulden der Eigenbetriebe, Pflegeeinrichtungen und Krankenhäuser mit kaufmännischem Rechnungswesen. 8) Haftungsverhältnisse sind dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Eventualverbindlichkeit begründen. Eventualverbindlichkeiten sind Verbindlichkeiten, aus der die Kommune nur unter bestimmten Umständen, mit deren Eintritt sie nicht ernsthaft rechnet, in Anspruch genommen werden kann. Die Vermerkpflicht setzt voraus, dass die Eventualverbindlichkeiten betragsmäßig angegeben werden können. Sind diese quantifizierbar, so sind sie in Höhe der maximalen Inanspruchnahme aus den Haftungsverhältnissen zu vermerken. Die Risikoeinschätzung einer Zahlungsverpflichtung ist gesondert zu erläutern. Die Haftungsverhältnisse sind grundsätzlich nach Empfängerbereichen und Arten zu untergliedern. Weitergehende Erläuterungen können nach den örtlichen Verhältnissen geboten sein. Insbesondere empfiehlt es sich, bestellte Sicherheiten zugunsten der Kommune darzustellen. Im Übrigen gelten die Grundsätze der IMBek vom 5. Mai 1983 (AllMBl S. 408). 9) Bürgschaften für Förderungen können zusammengefasst dargestellt werden, die Risikoeinschätzung ist zu erläutern. 10) Haftungsverhältnisse gegenüber Sondervermögen und verbundenen Unternehmen gesondert auszuweisen. Haftungsverhältnisse gegenüber Kommunalunternehmen sind gesondert anzugeben („Davon-Vermerk“ bei verbundenen Unternehmen). Bürgschaften für den sonstigen privaten Bereich werden insbesondere für Vereine, aber auch für Privatpersonen vergeben (z.B. Alternative zu Mietkautionen). 11) Unter Nr. 2 sind insbesondere Gewährverträge und Sicherheiten zugunsten Dritter darzustellen. 12) Unter Nr. 3 sind insbesondere mögliche Verpflichtungen aus der Verlustabdeckung von Sondervermögen, verbundenen Unternehmen (hier Spezialfall Kommunalunternehmen als „Davon-Vermerk“) und Beteiligungen zu dokumentieren, soweit diese nicht in der Bilanz bereits als Rückstellung bzw. Verbindlichkeit auszuweisen sind. 13) Verpflichtungsermächtigungen sind gesondert im Muster zu § 1 Abs. 3 Nr. 3 KommHV-Doppik (Anlage 8) darzustellen. 14) Anmerkung Stadt Nürnberg: voraussichtlicher prognostizierter Stand zum 01.01.2020

Kurzzusammenfassung der wirtschaftlichen Lage ausgewählter

J.

Beteiligungen

Die Stadt Nürnberg erfüllt ihre vielfältigen Aufgaben für Die Noris Arbeit gGmbH hat im Geschäftsjahr 2018 keidie Bürgerinnen und Bürger der Stadt nicht nur durch nen Jahresüberschuss ausgewiesen. Entstandene Verihre klassischen Dienststellen der Stadtverwaltung. Ei- luste wurden, mit den Rücklagen der Vorjahre ausgeglinen nicht unerheblichen Teil der Aufgaben hat die Stadt chen, die zweckgebunden und frei für Folgejahre gebil- Nürnberg auf Unternehmen übertragen, an denen sie det wurden. Die Umsatzerlöse haben sich im Vergleich unmittelbar oder mittelbar beteiligt ist. zum Vorjahr um 1,32% verringert. Bei der noris inklusion gemeinnützige GmbH erhöhte sich der Verlust im Jah- Die wirtschaftliche Situation der ausgewählten Beteiliresergebnis 2018 auf T€ -805 (Vorjahr T€ -455). Das ergungen hat sich im Geschäftsjahr 2018 überwiegend powartete Ergebnis (Hochrechnung für das Jahr 2018 im sitiv entwickelt. Wirtschaftsplan für das Jahr 2019: T€ -671) nach der intensiven Bauphase im Jahr 2017 konnte im Jahr 2018 2018 stellt das bisher erfolgreichste Jahr in der Unternoch nicht erreicht werden. Dies ergibt sich einerseits nehmensgeschichte der NürnbergMesse Group dar, soaus Reparatur- und Instandhaltungen, die zwar im Rahwohl bei der Umsatzentwicklung als auch bei der Ermen der baulichen Veränderungen angefallen sind, jetragslage. Mit 315,1 Mio. € Umsatz (Vorjahr: 205,5 Mio. doch nicht den jeweiligen Baumaßnahmen zugeordnet €) konnte 2018 ein neuer Rekordwert erzielt werden. Der werden konnten und somit nicht aktiviert werden konn- Umsatz liegt um 109,6 Mio. € oder um 53,3 % über dem ten. des Vorjahres. In Relation zum turnusgemäß vergleichbaren Geschäftsjahr 2016 entspricht dies einer Umsatz- Für die Flughafen Nürnberg GmbH war 2018 das erfolgsteigerung von 9,4 %. Das Jahresergebnis vor Steuern reichste Jahr in der 64-jährigen Flughafengeschichte: stieg auf 39,4 Mio. €. Mit 4,46 Millionen Passagieren übertraf der Albrecht Dürer Airport Nürnberg den bisherigen Höchstwert von Der Jahresüberschuss der wbg Nürnberg GmbH lag 2008 (damals 4,27 Millionen). Dabei ging der Zuwachs 2018 bei 15,8 Mio. € (Vorjahr 13,3 Mio. €). Die Ertragsvon 6,7 Prozent in 2018 mit einer deutlich verbesserten situation ist damit nach wie vor erfreulich positiv, auch Marktdurchdringung im Kerneinzugsgebiet einher sowie wenn die Unternehmensgruppe nicht auf Gewinnmaximit einer Erhöhung des Incoming-Verkehrs. Der Konzermierung ausgerichtet ist. Die Durchschnittsmiete aller numsatz liegt inzwischen bei deutlich über 100 Mio. € wbg-eigenen Wohnungen liegt pro Quadratmeter Wohnund das Jahresergebnis erreicht mit über 4,0 Mio. € fläche bei 6,33 €. Dieser Wert liegt weiterhin deutlich unebenfalls einen historischen Höchstwert. Durch eine ter dem Durchschnitt des aktuellen Nürnberger Mieten- Umfinanzierung im Sommer 2018 konnte der Konzern spiegels 2018 von derzeit monatlich 7,98 EUR je m² die Finanzierungskosten deutlich senken und ist für die Wohnfläche. Gerade hier wird deutlich, dass die wbg Investitionen der näheren Zukunft gut gerüstet. dämpfend auf die Mietpreisentwicklung in Nürnberg einwirkt und eine sehr verantwortungsvolle Mietpreispolitik Das Jahresergebnis 2018 der Städtische Werke Nürnumsetzt, die den satzungsmäßigen Auftrag der wbg berg GmbH mit einem Jahresüberschuss von 3,3 Mio. € Nürnberg GmbH ernst nimmt. Gleichzeitig investiert die ist auf die Ergebnisabführungen der N-ERGIE und der wbg in den Bestand und setzt ein ambitioniertes Neu- VAG zurückzuführen. Gegenüber dem Vorjahr erhöhte bauprogramm um. sich die Ergebnisabführung des N-ERGIE AG Teilkonzerns an die StWN GmbH spürbar um 11,8 Mio. € auf Das Klinikum Nürnberg schließt 2018 erneut mit einem 73,6 Mio. € (Vorjahr 61,8 Mio. €), gleichzeitig bewegt Jahresfehlbetrag (5,08 Mio. €; Vorjahr: Jahresfehlbetrag sich der Zuschussbedarf der VAG in etwa auf Vorjahresvon 8,39 Mio. €) ab. Vor diesem Hintergrund sind weiterniveau (minimaler Rückgang von rund 69,9 Mio. € in hin Maßnahmen zur strukturellen Verbesserung der 2017 auf 69,8 Mio. € in 2018). Kostensituation erforderlich um einer weiteren Verschlechterung des Ergebnisses entgegenzuwirken. Aus Konzernholding-Sicht ist insgesamt bei den Beteiligungen in 2018 eine weitestgehend positive Entwicklung

zu konstatieren. Diese Entwicklung hat auch einen un- einen wesentlichen Beitrag zum Gelingen der Energiemittelbaren positiven Einfluss auf das Konzernergebnis wende, und macht damit deutlich, dass eine stark deund auf den städtischen Kernhaushalt. zentral geprägte, regionale Umsetzung der Energiewende möglich ist.

Über die 100%ige Tochter N-ERGIE Regenerativ GmbH engagiert sich die N-ERGIE AG wie in den Vorjahren im Bereich der erneuerbaren Energien. Zusammen mit Partnern aus dem Stadtwerkeumfeld oder über Bürgerbeteiligungen hält die N-ERGIE Regenerativ GmbH Anteile an Gesellschaften, die Photovoltaik- und Windkraftanlagen betreiben. In Summe beträgt das Erzeugungsvolumen (installierte Leistung) der N-ERGIE Regenerativ GmbH aus erneuerbaren Energien mittlerweile rund 91.808 kW (Vorjahr: 74.018 kW).

Am 6. November 2018 nahm die N-ERGIE das Gasmo-

Städtische Werke Nürnberg GmbH

torenkraftwerk Klingenhof in Betrieb. Mit den emissionsarmen Gasmotoren und der Verbindung der beiden Sek- Die StWN GmbH schließt das Geschäftsjahr 2018 mit eitoren Wärme und Strom leistet das neue Kraftwerk einen nem Jahresergebnis von 3,3 Mio. € ab. Damit verbesspürbaren Beitrag zum Klimaschutz. Die Leistung kann serte sich das Jahresergebnis im Vergleich zu 2017 sekundenschnell angepasst werden und trägt damit zur (Jahresfehlbetrag i.H.v. -1,65 Mio. €) um 4,95 Mio. €. Stabilität des Stromnetzes sowie zu einer erfolgreichen Das positive Jahresergebnis 3,3 Mio. € ist auch deutlich Energiewende bei. Mit der elektrischen Leistung der Anbesser als geplant. Gründe hierfür sind insbesondere die lage können rund 12.500 Durchschnittshaushalte mit gegenüber der Planung höhere Gewinnabführung der Strom und etwa 4.000 mit Fernwärme versorgt werden. N-ERGIE und die geringere Verlustübernahme von der Für die N-ERGIE AG hat sich gleichzeitig an der unbe- VAG. Die N-ERGIE führte einen Gewinn von 73.597 T€ friedigenden Situation für den Betrieb konventioneller (Vorjahr 61.828 T€) an die StWN ab, während die VAG Kraftwerke auch in 2018 nichts geändert. einen Zuschussbedarf von 69.842 T€ (Vorjahr 69.913 T€) aufweist. Für die Gemeinschaftskraftwerk Irsching GmbH (GKI), Vohburg, an der die N-ERGIE mit 25,2 % beteiligt ist, Die Eigenkapitalquote auf Ebene der StWN GmbH ist im kann trotz der gestiegenen Marktpreise weiterhin kein Vergleich zum Vorjahr leicht um von 56,7 % auf 56,3 % positiver Einsatz in Aussicht gestellt werden. Die erneute gesunken. Stilllegungsanzeige der Gesellschafter ab dem 1. April Das Jahresergebnis der StWN GmbH ist weitestgehend 2018 wurde wie auch die vorherigen Anträge abgelehnt. durch die Ergebnisabführungen bestimmt. Maßgeblich Der Betrieb des Kraftwerks erfolgte erneut ausschließfür das Jahresergebnis ist daher vor allem die Ergebnis- lich unter der Regie des Übertragungsnetzbetreibers, entwicklung bei den Tochtergesellschaften N-ERGIE wobei die hierfür an die Gesellschaft zu leistende Vergüund der VAG. tung die Kosten des Kraftwerks nicht deckte. In der Folge mussten zur Sicherstellung der Solvenz der GKI erneut Selbstverständlich war auch in 2018 die Energiewende Einlagen von den Gesellschaftern geleistet werden, im Allgemeinen und das Engagement der N-ERGIE AG während der Buchwert der Gesellschaft bei der N-ERim Bereich erneuerbare Energien weiterhin ein dominie- GIE weiterhin mit null T€ bewertet wurde. Im Ist- und Plarendes Thema. nungsverlauf der GKI zeigt sich eine anhaltende Verlustsituation im deutlich zweistelligen Millionenbereich und Aktuell sind am Netz der N-ERGIE AG Tochter MDN eine steigende Belastung der Gesellschafter durch die Main-Donau Netzgesellschaft GmbH bereits über Folgen der Energiewende. 51.000 Wind-, Photovoltaik- und Biogasanalgen mit einer installierten Leistung von rund 2.300 Megawatt angeschlossen. Die N-ERGIE leistet damit in der Region

Die Märkte der Energiewirtschaft stehen vor großen Her- Personennahverkehr (ÖV-Fahrten) sank damit geringfüausforderungen und müssen sich im Sinne der Energie- gig um 0,1 % von 152,4 Mio. auf 15,2 Mio. Fahrgäste. wende neu definieren. Dieser Strukturwandel wird nicht Die VAG führt kontinuierliche Erhebungen zum Mobilinur durch den Übergang von fossilen auf erneuerbare tätsverhalten der Nürnberger Bevölkerung sowie eine Energieträger bestimmt, sondern zunehmend auch von Erhebung der Einschätzungen und Einstellungen zum smarten Technologien zur Übertragung, Speicherung ÖPNV durch. Mit durchschnittlich 228 ÖPNV-Fahrten und Flexibilisierung sowie zum Ausbau der Elektromobipro Person und damit neun Fahrten mehr als 2017 war lität, da sich durch die Digitalisierung komplett neue Geerneut ein Anstieg der ÖPNV-Nutzung festzustellen. Der schäftsfelder eröffnen. ÖPNV-Anteil erreicht mit 23 % weiterhin den bislang Ein wichtiger Bestandteil zur Erreichung der Klima- höchsten gemessenen Wert. Gleichzeitig liegt der Pkwschutzziele und zur dezentralen Verankerung der Ener- Anteil mit 31 % auf bislang niedrigstem Niveau. giewende ist die Förderung der Elektromobilität. Um den Zum 1. Januar 2018 wurden die Preise im VGN ange- Aufbau und die intelligente Steuerung von Ladepunkten passt. Grundlage war der vom VGN jährlich berechnete für Elektrofahrzeuge individuell und skalierbar zu gestal- ÖPNV-spezifische Warenkorbindex, der für 2018 eine ten sowie vorhandenes Know-How weiterzuentwickeln, durchschnittliche Kostensteigerung von 2,54 % prognoshat sich die N-ERGIE über ihre Tochtergesellschaft Ntizierte. Durch einen Zuschlag von 0,50 % zur Abschmel- ERGIE Regenerativ an der emonvia GmbH beteiligt. zung der Kosten früherer Verbundraumerweiterungen, Darüber hinaus wird die Verbreitung des Elektromobilibei gleichzeitiger Nichterhöhung des Einzelfahrscheins tätsgedankens im öffentlichen Bewusstsein durch die N- Kind in der Tarifstufe A, ergab sich eine VGN-weite ERGIE Kampagne „wir sind das e im Auto“ sowie den Preiserhöhung um durchschnittlich 3,03 %. dazugehörigen Internetauftritt unterstützt. Außerdem ist die N-ERGIE Partner im Ladeverbund+ mit rund 250 öf- In der Verkaufsentwicklung setzte sich der positive fentlichen Ladestationen im nordbayerischen Raum und Trend der letzten Jahre fort. Die Wirkungen aus den zum sammelt mit ihren nahezu 100 Elektrofahrzeugen im ei- 1. Januar 2016 umgesetzten Maßnahmen aus dem Tagenen Fuhrpark Erfahrungen im täglichen Umgang mit rifprojekt der Stadt Nürnberg im Tarifgebiet Nürnbergder Elektromobilität. Fürth-Stein konsolidieren sich weiter auf hohem Niveau. Die Verkaufszahlen in den Fokusprodukten „9-Uhr-Jah- Insgesamt entwickelte sich die Vermögens-, Finanz- und resAbo“ sowie bezuschusste Monatsmarken für selbst- Ertragslage der N-ERGIE AG in 2018 positiv. Das Ergebzahlende Schülerinnen und Schüler stiegen im Jahr nis der Geschäftstätigkeit lag mit 129,2 Mio. € zwar nied- 2018 weiter an. Durch die Bezuschussung der Schülerriger als im von Sondereffekten geprägten Vorjahr, aber tickets für nicht freigestellte Schulwegverkehre durch die deutlich über den Erwartungen der Wirtschaftsplanung. Stadt Nürnberg konnte der Endpreis aus Kundensicht für Aufgrund des Organschaftsverhältnisses erhält die Schülerinnen und Schüler der Sekundarstufe I und II Thüga Aktiengesellschaft, München, als außenstehende deutlich gesenkt werden. Insgesamt hat die Stadt Nürn- Aktionärin eine Ausgleichszahlung in Höhe von 33.882 berg in 2018 hierfür 2,8 Mio. EUR bereitgestellt. Auch T€. Unter Berücksichtigung des Steueraufwands und das sogenannte „FirmenAbo ab 5“ entwickelt sich weinach Dotierung der Gewinnrücklage i.H.v. 15 Mio. € terhin mit hoher Dynamik. konnten an den Organträger StWN GmbH rund 73,6 Mio. Im Sommer 2018 führte die VAG zusammen mit infra € abgeführt werden. fürth und Erlanger Stadtwerken ein eTicket im VGN ein. Die N-ERGIE AG rechnet aktuell damit, dass auch 2019 Abo-Kunden erhalten seitdem ihren Fahrschein auf die geplante Ergebnisabführung erreicht werden kann. Chipkarte. Das eTicket stellt die Basis für die Entwicklung und Umsetzung elektronischer Tarife dar. Mit der Auch die zweite wesentliche Einheit des StWN-Konneu eingeführten Onlineverwaltung „MeinAbo“ wurde zuzerns, die VAG, blickt in 2018 auf ein erfolgreiches Gedem ein weiterer Baustein in der Digitalisierung der Kunschäftsjahr zurück. denbeziehung realisiert. Die VAG beförderte im Jahr 2018 in Nürnberg (Nürnberg Insgesamt erhöhten sich die Verkehrserlöse inklusive mit Nachbarorten und U-Bahn Fürth) 152,2 Mio. Fahr- Verkehrsnebenerlösen im Berichtsjahr im Vorjahresvergäste. Die rechnerische Zahl der Fahrten im öffentlichen

gleich um 4,3 % auf 153,5 Mio. €. Die öffentlichen Aus- chen Erträge sind angestiegen (+14,1 %), was im Wegleichsleistungen für die Schwerbehindertenbeförderun- sentlichen auf die Auflösung von Rückstellungen zurückgen nahmen dabei um 7,9 % zu, die für den Schülerver- zuführen ist. Der Umsatz und die sonstigen betrieblichen kehr um 8,3 % ab. Die Umsatzerlöse der VAG insgesamt Erträge konnten in der Größenordnung von zusammen erhöhten sich im Geschäftsjahr 2017 um 10,9 Mio. € von 10,8 Mio. € damit stärker gesteigert werden als im Wirtrund 168,97 Mio. € in 2017 auf 179,9 Mio. €. schaftsplan vorgesehen, jedoch überstiegen auch die Betriebsaufwendungen mit 569,3 Mio. € im Ist – Ergeb- Auf der Aufwandseite fällt die Erhöhung des Personalnis den Planansatz in Höhe von 561,0 Mio. € um 8,3 Mio. aufwands ins Gewicht. Die Erhöhung in Höhe von 6.327 € deutlich. T€ ist im Wesentlichen auf die zinsbedingte Zuführung der Pensionsrückstellung und Anpassung der Sterbeta- Wesentliche Aufwandsposition bei den Betriebsaufwenfeln zurückzuführen. Außerdem erfolgte ab 1. Juni 2018 dungen stellt dabei mit insgesamt 382,1 Mio. € der Pereine Tariferhöhung in Höhe von 3,19 %. sonalaufwand dar. Gegenüber dem Vorjahr sind die Personalaufwendungen um 16,9 Mio. € oder 4,6 % gestie- Die planmäßigen Abschreibungen sanken im Geschäftsgen. Neben den Tariferhöhungen wirkt sich hier auch die jahr 2018 minimal um insgesamt 28 T€ oder 0,1 %. Die Umsetzung der Entgeltordnung aus. Die Zahl der Vollsonstigen betrieblichen Aufwendungen nahmen im Gekräfte hat sich in 2018 um 0,4 % reduziert. schäftsjahr um 2.683 T€ ab. Dies ist hauptsächlich durch geringere Zuführung zur Rückstellung für die Korrektur Für das Geschäftsjahr liegen die Veränderungsraten aus der Verbundeinnahmen und geringeren Werbe- bzw. der Summe der Personal- und Sachaufwendungen so- Abbruchaufwand bedingt. wie Abschreibungen mit 3,4 % leicht unterhalb der Veränderungsraten aus Umsatzerlösen und sonstigen be- Das negative Jahresergebnis und somit der Zuschusstrieblichen Erträgen in Höhe von 3,6 %. bedarf verringerte sich im Vergleich zum Vorjahr um 71 T€ auf 69.842 T€. Dieses wird auf Basis des bestehen- Im Ergebnis reduzierte sich das Betriebsergebnis / Eden Ergebnisabführungsvertrags von der Muttergesell- BITDA um rund 11,9 % gegenüber 2017. Die Verbesseschaft StWN ausgeglichen. rung im Jahresergebnis im Vergleich zu Geschäftsjahr 2017 ergibt sich im Wesentliche aus Veränderungen im Finanzergebnis.

Eine große wirtschaftliche Herausforderung im Rahmen der mittelfristigen Unternehmensplanung stellt weiterhin die mittel- und langfristige Sicherstellung der finanziellen Handlungsfähigkeit dar. Vor dem Hintergrund des investiv bedingten erheblichen Liquiditätsbedarfs der kommenden Jahre, zählt hierzu insbesondere, eine ausreichende Innenfinanzierung zu gewährleisten und den Fremdfinanzierungsbedarf auf ein tragfähiges Niveau zu begrenzen. Um auch mittel- und langfristig finanziell

Klinikum Nürnberg handlungsfähig zu bleiben, ist die in der Vergangenheit

angestrebte „Schwarze Null“ aufgrund der hohen eigen- Das Klinikum Nürnberg (Kommunalunternehmen) finanzierten Investitionsbedarfe zukünftig nicht mehr schließt 2018 erneut mit einem Jahresfehlbetrag (5,08 ausreichend, um sicherzustellen, dass das Klinikum wirt- Mio. €) ab. Gegenüber dem Vorjahr (- 8,39 Mio. €) fällt schaftlich aus eigener Kraft seinen Versorgungsauftrag der Jahresfehlbetrag jedoch spürbar geringer aus. Auch erfüllen kann. gegenüber dem Wirtschaftsplan liegt das Jahresergeb- Ende des ersten Quartals 2019 lässt sich ein Rückgang nis besser. Der Wirtschaftsplan 2018 hatte noch einen Anstieg des abgerechneten Casemix (Summe der mit Jahresfehlbetrag in Höhe von 11,5 Mio. € ausgewiesen. dem kaufmännischen Schweregrad gewichteten Be- Die Umsatzerlöse erhöhten sich gegenüber dem Vorjahr handlungsfälle), vor Prüfung durch den Medizinischen um 3,5 % auf 560,8 Mio. €. Auch die sonstigen betriebli-

Dienst der Krankenkassen, bei einer gleichzeitigen Ab- von Ryanair, Germania, Turkish Airlines und weiteren Linahme der vollstationären Fallzahlen gegenüber dem nienairlines konnten die Verluste aufgrund der inner- Vorjahreszeitraum feststellen. deutschen Air Berlin- Angebotslücke nicht ganz kompensieren. Ryanair legte kumuliert bis Dezember 2018 um Der Landesbasisfallwert wurde 2019 gegenüber dem 9,0 % auf 961.275 Passagiere zu. Vorjahr um rund 2,65 % erhöht und erreicht damit vermutlich erneut nicht die erwarteten Steigerungsraten der Die Lufthansa-Tochter Eurowings beförderte im Linien- Personal- und Sachkosten im Berichtszeitraum. verkehr 482.974 Passagiere und lag trotz der Monopolstellung auf den Routen nach Berlin, Hamburg, Düssel- Vor diesem Hintergrund sind weiterhin Maßnahmen für dorf und Wien um 3 % unter dem Vorjahresniveau. Opeein gesundes Leistungswachstum in Kombination mit rative Instabilitäten und eine zeitweise sehr hohe Anzahl angemessenen Konsolidierungsmaßnahmen notwenvon Flugannullierungen auf diesen Strecken (z. T. 20 % dig. pro Monat) erschwerten eine positivere Entwicklung. Ein für Geschäftsreisende ungünstiges Bedienbild und die neue ICE Hochgeschwindigkeitsstrecke drückten zudem auf die Auslastung der Berlin-Verbindung.

Lufthansa reduzierte das Sitzplatzangebot auf den Hub- Verbindungen nach München und besonders nach Frankfurt, optimierte die Auslastung der Flüge und beförderte insgesamt 396.081 Passagiere (-3,5 %). Die Lufthansa-Tochter SWISS notierte einen Zuwachs um 2,5 % auf 130.220 Passagiere.

Wizz Air verbuchte einen leichten Rückgang um 0,5 % auf 229.856 Passagiere. Aufgrund der geringen Ertragslage wurden die Routen nach Tuzla und Belgrad eingestellt; Sofia wird nur noch in der Sommersaison und so-

Flughafen Nürnberg GmbH

mit nicht im Winter 2018/19 bedient. Für die Flughafen Nürnberg GmbH war 2018 das erfolg- Turkish Airlines konnte mit 220.967 Passagieren ein reichste Jahr in der 64-jährigen Flughafengeschichte: deutliches Wachstum um 11,3 % ausweisen – bei gleich- Mit 4,46 Millionen Passagieren übertraf der Albrecht zeitig gesteigerter Auslastung der Flüge. KLM (+5,2 % Dürer Airport Nürnberg den bisherigen Höchstwert von auf 196.798 Passagiere) und Air France (+2,5 % auf 2008 (damals 4,27 Millionen). Dabei ging der Zuwachs 173.297 Passagiere) entwickelten sich positiv. Die spavon 6,7 % in 2018 mit einer deutlich verbesserten Marktnische Airline Vueling erhöhte das Angebot nach durchdringung im Kerneinzugsgebiet einher sowie mit Barcelona und legte damit um 14,3 % auf 48.881 Passaeiner Erhöhung des Incoming-Verkehrs. giere zu. Während der Linienbereich 2018 weitgehend konstant Der Touristikverkehr profitierte deutlich (+27,9 % auf (Passagiere total: -0,9 %) blieb, stieg der touristische 1.426.562 Passagiere total) vom wiedererstarkten Tür- Verkehr um 28 %. Wesentliche Treiber waren hier das keimarkt. Mit vier stationierten Flugzeugen am Standort deutlich verstärkte Angebot von Germania und Euro- Nürnberg und einem Wachstum auf 28 Ziele konnte Gerwings sowie die wiedererstarkte Türkei-Nachfrage, die mania ihre Fluggastzahlen in Nürnberg mehr als verdopmit einem historisch großen Antalya-Angebot einherpeln. Germania beförderte 478.518 touristische Passaging. Allein das Verkehrsaufkommen von und nach Angiere und insgesamt (inkl. Linie) 525.826 Passagiere. talya legte um 73 % zu und egalisierte damit den Rückgang der letzten Jahre. SunExpress (inkl. SunExpress Deutschland, inkl. Linie mit 20.684 Passagieren) beförderte 306.722 Passagiere Im Linienverkehr wurden in 2018 insgesamt 2.998.757 und lag damit um 2,7 % unter dem Vorjahreswert. Euro- Fluggäste befördert. Das entspricht einem Rückgang um wings stationierte ein Flugzeug fest in Nürnberg und ver- 0,9 % gegenüber dem Vorjahr. Die Wachstumsimpulse vierfachte mit neuen Zielen wie Olbia und Catania sowie im Verkehr zu den Balearen, Kanaren und nach Kreta

ihre touristischen Passagierzahlen auf 204.407 Flug- sollen sich mittelfristig Umsätze und Jahresüberschuss gäste. Insgesamt (inkl. Linie) notierte Eurowings wieder positiv entwickeln. 687.381 Passagiere und damit einen Zuwachs um 27,7 %.

Vom Comeback der Türkei profitierten Corendon Airlines (+67,6 % auf 78.233 Passagiere), Onur Air (mit 58.784 Passagieren), Pegasus (+29,4 % auf 59.521 Passagiere inkl. Linie) und Condor (33.186 Passagiere), die neben der neuen Dubai-Verbindung freie Kapazitäten nutzte und sie im Antalya-Verkehr einsetzte. Laudamotion beförderte im Verkehr nach Palma de Mallorca 53.453 Passagiere. TUIfly bediente im Rahmen des Sommerflugplans Ziele in Griechenland und generierte 38.162 Passagiere (-12,2 %).

wbg Nürnberg GmbH

Das Verkehrswachstum wirkte sich im Geschäftsjahr 2018 auch positiv auf die wirtschaftliche Lage des Kon- In 2018 erzielte die Unternehmensgruppe einen Jahreszerns aus. Der Jahresabschluss 2018 weist einen Geüberschuss von rund 15,6 Mio. € (Vorjahr 13,5 Mio. €). winn nach Steuern in Höhe von 4,09 Mio. € auf (Vorjahr: Der Jahresüberschuss der wbg Nürnberg GmbH lag bei 2,67 Mio. €) und liegt damit über der Planung und dem 15,8 Mio. € (Vorjahr 13,3 Mio. €). Vorjahr (+ 1.443 T€). Der Umsatz erreichte 109,6 Mio. € und liegt über dem Vorjahreswert von 106,5 Mio. €, das Die Bilanzsumme der wbg Nürnberg GmbH hat sich von EBITDA liegt bei 17,9 Mio. €. 679,1 Mio. € im Vorjahr auf rund 702,4 Mio. € erhöht. Das Eigenkapital ist auf 262,9 Mio. € (Vorjahr 247,1 Mio. Im Vergleich zum sehr zufriedenstellenden Vorjahres- €) gestiegen und hat damit erneut den Wert des Unterzeitraum stellt sich die Entwicklung bei der Flughafen nehmens gesteigert. Nürnberg GmbH im ersten Quartal 2019 etwas weniger positiv dar. Ab Nürnberg flogen im ersten Quartal 2019 Die Ertragssituation entwickelt sich damit weiterhin posirund 3,5 % erlösrelevante Einsteiger weniger ab als im tiv, auch wenn die Unternehmensgruppe nicht auf Ge- Vorjahresquartal. Die wesentliche Ursache für die Unter- winnmaximierung ausgerichtet ist. schreitung liegt in der Insolvenz der Germania sowie in der Reduzierung der Frequenzen nach Berlin durch Eu- Die Durchschnittsmiete aller wbg-eigenen Wohnungen rowings. Für das Jahr 2019 waren im Zusammenhang stieg pro Quadratmeter Wohnfläche und Monat um 2,1 mit der Germania gut 500.000 Passagiere geplant. Der % auf 6,33 €. Dieser Wert liegt weiterhin deutlich unter Gesamtumsatz mit der Airline und deren Passagieren dem Durchschnitt des Nürnberger Mietenspiegels 2018 lag im Konzern bei einem hohen einstelligen Millionen- von derzeit monatlich 7,98 EUR je m² Wohnfläche. Gebetrag. rade hier wird deutlich, dass die wbg dämpfend auf die Mietpreisentwicklung in Nürnberg einwirkt und eine sehr Insgesamt kann laut der Geschäftsführung davon aus- verantwortungsvolle Mietpreispolitik umsetzt, die nicht gegangen werden, dass sich die Umsatzerlöse des Kon- auf Gewinnmaximierung ausgerichtet ist, sondern den zerns durch den kurzfristig nur im geringen Umfang kom- satzungsmäßigen Auftrag der wbg Nürnberg GmbH pensierbaren Wegfall der Flugverbindungen der Germa- ernst nimmt. nia gegenüber dem Vorjahr deutlich verringern werden und ein Niveau zwischen EUR 100 Mio. und EUR 105 Dies zeigt auch das hohe Niveau der Instandhaltungs- Mio. erreichen. Für das Geschäftsjahr 2019 wird ver- ausgaben für den Wohnungsbestand. Die wbg-Untersucht, ein ausgeglichenes Konzernergebnis zu errei- nehmensgruppe hatte 2018 Aufwendungen für laufende chen. Instandhaltung und Modernisierung in Höhe von 35 Mio. € (Vorjahr 36,8 Mio. €). Für die Folgejahre wird wieder mit einem weiter moderat ansteigenden Verkehrsvolumen geplant. Infolgedessen Eine zentrale Aufgabe in den nächsten Jahren ist weiterhin die Entlastung des Wohnungsmarktes durch die verstärkte Neubautätigkeit. Hierzu sollen rund 1.000

Wohneinheiten bis zum Jahr 2020 neu errichtet werden. Eigen- und Partnerveranstaltungen im Inland erreichten Dabei soll ein Anteil von etwa 780 Wohnungen im Be- einen Umsatz von 129,3 Mio. €, Gastveranstaltungen stand verbleiben und den Mietwohnungsmarkt entlasten. 54,3 Mio. € und das NCC NürnbergConvention Center In 2018 wurden 179 Neubauwohnungen fertig gestellt. 15,7 Mio. €. Der Umsatz des MesseService (einschließlich der Holtmann GmbH & Co. KG und der Lehrieder Aufgrund des hohen Bedarfs an preisgünstigem Wohn- GmbH & Co. KG) lag bei 85,7 Mio. €, der Umsatz im Beraum hat die Stadt Nürnberg daneben ein Sonderproreich International bei 30,1 Mio. €. gramm Wohnen initiiert. Ziel des Sonderprogramms Wohnen ist zur Beschleunigung der Bautätigkeit städti- Nach Veranstaltungsaufwendungen, Personalaufwensche Flächen zu aktivieren und diese unter anderem an dungen, Abschreibungen, sonstigen betrieblichen Aufdie wbg zu übertragen und durch diese entwickelt zu las- wendungen, Bestandsveränderungen und zuzüglich den sen. Die betreffenden städtischen Grundstücke wurden sonstigen betrieblichen Erträgen sowie dem Beteiliin 2017 als Sacheinlage von der Stadt Nürnberg in die gungsergebnis erzielte die NürnbergMesse Group ein WBG Nürnberg Beteiligungs GmbH (WBG Bet) einge- operatives Ergebnis von 43,7 Mio. € (2017: -4,2 Mio. €; bracht. Auf den eingebrachten Grundstücken sollen ca. 2016: 32,8 Mio. €) und ein Ergebnis vor Steuern von 39,4 317 Wohnungen mit einem hohen Anteil an gefördertem Mio. € (2017: -4,2 Mio. €; 2016: 26,5 Mio. €). Die Nürn- Wohnraum errichtet werden. In 2018 befanden sich be- berg Messe GmbH zeigt für 2018 im Einzelabschluss ein reits 31 Wohnungen im Bau. Des Weiteren wurde auf operatives Ergebnis von 44,5 Mio. €. dem in die WBG Bet eingelegten Grunstück Kornburg- Umsatz, operatives Ergebnis und Ergebnis vor Steuern Nord (Rieterbogen) mit den Erschließungsarbeiten besteigen auf ein neues Rekordniveau und liegen damit gonnen. Im Dezember war Baubeginn der ersten acht deutlich über den Erwartungen. Dies resultiert haupt- Reihenhäuser in diesem Beugebiet. sächlich aus einem starken Wachstum in den Bereichen Die wbg Nürnberg GmbH rechnet in 2019 aktuell mit ei- Eigen- und Partnerveranstaltungen, Gastveranstaltunnem Jahresergebnis auf Planniveau. gen/NCC NürnbergConvention Center sowie MesseService am Standort Nürnberg.

2018 nahmen 35.462 Aussteller (aufgrund Messeturnus 2016: 32.317) und 1.55 Mio. Besucher (2016: 1,42 Mio.) an 181 Veranstaltungen der NürnbergMesse Group teil. Insgesamt wurden 2018 rund 1.210.564 m² Nettofläche (2016: 1.126.233 m²) bei Veranstaltungen der Nürnberg- Messe Group gebucht.

Um den Erfolg der NürnbergMesse Group auch für die Zukunft zu sichern, haben die beiden Hauptgesellschafter (Stadt Nürnberg und Freistaat Bayern) eine Eigenkapitalerhöhung zur Finanzierung des Unternehmenswachstums sowie des massiven Investitionsbedarfs in eine Modernisierung der Hallen und der Geländeinfra-

NürnbergMesse GmbH

struktur von 100 Mio. € pro Gesellschafter in zehn Jahrestranchen von je 10 Mio. € im Zeitraum von 2018 bis 2018 stellt das bisher erfolgreichste Jahr in der Unter- 2027 beschlossen. Die ersten Baumaßnahmen in dienehmensgeschichte der NürnbergMesse Group dar, sosem Zusammenhang starten in 2020. wohl bei der Umsatzentwicklung als auch bei der Ertragslage. Mit 315,1 Mio. € Umsatz (Vorjahr: 205,5 Mio. Für das laufende Geschäftsjahr zeigt sich zum 1. Quartal €) konnte 2018 ein neuer Rekordwert erzielt werden. Der 2019 eine leicht überplanmäßige Entwicklung. Das Jah- Umsatz liegt um 109,6 Mio. € oder um 53,3 % über dem resergebnis 2019 wird turnusbedingt voraussichtlich des Vorjahres. In Relation zum turnusgemäß vergleich- leicht negativ sein, jedoch mit einem gegenüber dem baren Geschäftsjahr 2016 entspricht dies einer Umsatz- vergleichbaren Jahr 2017 deutlich reduzierten Jahressteigerung von 9,4 %. Das Jahresergebnis vor Steuern fehlbetrag. stieg auf 39,4 Mio. €.

(57,14 %) an der Stammbelegschaft etwas höher als der jenige der Männer (42,86 %).

Insgesamt wurde im Geschäftsjahr 2018 ein Jahresfehlbetrag in Höhe von Mio. € 0,138 erzielt, während im Vor jahr ein Jahresfehlbetrag in Höhe von Mio. € 0,270 angefallen ist. Das Jahresergebnis des Geschäftsjahres 2018 ist wegen des Sondereffektes (Anpassung der Pensionsrückstellung an die der tatsächlichen Sachlage) hinter dem zuletzt für das Geschäftsjahr prognostizierten weitestgehend ausgeglichenen Jahresergebnisses zurückgeblieben.

Noris Arbeit gGmbH

Das Geschäftsjahr 2018 war von Anfang an ein Jahr des Umbruchs. Bedeutende Förderprogramme sind unter jährig (Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen) oder Ende des Jahres (Bundesprogramm Soziale Teil habe, ESF- Bundesprogramm, Einstieg Deutsch – Lernangebote für Flüchtlinge) ausgelaufen. Des Weiteren müssen bestehende Maßnahmen neu beantragt werden (BIWAQ, EHAP).

Das Hauptaugenmerk lag im Jahr 2018 insofern in der Stabilisierung des gegenwärtigen Auftragsvolumens und darauf, die Beschäftigtenzahl zu halten (ohne Bundesprogramm „Soziale Teilhabe am Arbeitsmarkt“). Wichtig

noris inklusion gemeinnützige GmbH

in diesem Zusammenhang wird zukünftig sein, wie die Bundesregierung das geplante Förderprogramm „Teil- (vormals: Werkstatt für Behinderte der Stadt Nürnberg habe am Arbeitsmarkt für alle“ ausgestalten wird. gGmbH) Im Geschäftsjahr 2018 wurden Umsatzerlöse in Höhe Die Umsätze im Arbeitsbereich gingen im Jahr 2018 um von Mio. € 12,740 (im Vorjahr: Mio. € 12,911) erzielt. T€ 52 auf T€ 2.657 (Vorjahr T€ 2.709) zurück. Folgende Dies entspricht einer Verringerung um Mio. € 0,171 bzw. Gründe waren die Ursache für den Rückgang der Ar- 1,32 %. Die Personalaufwendungen haben im Jahr 2018 beitserlöse: insgesamt Mio. € 9,280 (im Vorjahr: Mio. € 9,693) betra- Im Werk Nord setzt sich der Rückgang bei einem A-Kungen. Damit ergab sich gegenüber dem Vorjahr eine Verden aus dem Jahr 2017 auch im Jahr 2018 fort. Ein um ringerung um Mio. € 0,413 bzw. 4,26 %. Im Personalauf- 90.000 € verschlechtertes Arbeitsergebnis (bezogen auf wand enthalten sind periodenfremde Aufwendungen in die Arbeitserlöse 7%) ist die Folge. Im Werk West konn- Höhe von Mio. € 0,113 aus der Anpassung der Pensiten auch im Jahr 2018 noch keine nennenswerten Aufonsrückstellung an die der tatsächlichen Sachlage entträge im Arbeitsfeld Datenscanning bezogen werden. Im sprechenden Berechnungsparameter. Zum Stichtag 31. Gartenbaubetrieb auf dem Gelände der Natur-Erlebnis- Dezember 2018 hatten insgesamt 236 Personen (im Gärtnerei entwickelte sich das Ergebnis nach dem um- Vorjahr: 262 Personen) einen Arbeitsvertrag bzw. Ausbaubedingten Tief im Jahr 2017 wieder positiv. 51.000€ bildungsvertrag mit der NOA gGmbH. Damit hat sich die Verbesserung im Vergleich zum Vorjahr entsprechen Gesamtbelegschaft gegenüber dem Vorjahresstichtag den Erwartungen gemäß des Businessplans. Eine weium 9,92 % verringert. tere Verbesserung des Ergebnisses bleibt zu erwarten, wenn im Folgejahr erstmals ein komplettes Geschäfts- Von den genannten 236 Personen gehörten 133 Mitarjahr ohne Baumaßnahmen im Bereich der Produktion beiter (im Vorjahr: 147) zur Stammbelegschaft der NOA vollführt werden kann. gGmbH. Wie in den Vorjahren war der Anteil der Frauen

Das Jahresfehlbetrag lag bei T€ 805 (Vorjahr T€ 455).

Das Geschäftsfeld Wohnen ist mit drei Wohnheimen mit 100 Plätzen voll, sowie 115 Plätzen im Ambulant Betreuten Wohnen (ABW) gut ausgelastet. Im Arbeitsbereich sind die Entgelteinnahmen in 2018 verglichen mit 2017 um T€ 206 gestiegen.