Bildungscampus Nürnberg (BCN)
hier: Änderungssatzung zur Gebührensatzung für die Stadtbibliothek im Bildungscampus Nürnberg (StadtbibliothekGebS- StBGebS)
1. Ausgangslage
Die Gebührensatzung für die Stadtbibliothek im Bildungscampus Nürnberg (StadtbibliothekGebS - StBGebS) stellt für den Bereich Stadtbibliothek die rechtliche Grundlage zur Erhebung von Gebühren dar.
Der Stadtrat hat am 25.10.2017 auf Grundlage des Haushaltkonsolidierungsbeschlusses Nr. 29 die Wiedereinführung einer Jahresgebühr für die Stadtbibliothek zum 01.01.2018 beschlossen. Infolge des Stadtratsbeschlusses vom 17.11.2022 wurde die Ertragserwartung an den BCN deutlich angehoben. Zur Erzielung der damit geforderten Mehrerträge war eine flächendeckende Anpassung der Entgelte und Gebühren des BCN erforderlich. In diesem Zusammenhang wurde mit Stadtratsbeschluss im Jahr 2023 die Jahresgebühr für Erwachsene auf den derzeit geltenden Betrag von 20,00 EUR festgesetzt. Für bestimmte Benutzergruppen, unter Einschluss von Inhabenden des Nürnberg-Passes, wird eine Ermäßigung in Höhe von 50 % auf die Jahresgebühr gewährt.
Aufgrund der weiterhin angespannten und sich verschärfenden Haushaltslage der Stadt ist eine erneute Anpassung der Jahresgebühr erforderlich. Mit der Erhöhung soll ein Beitrag zur Verbesserung der Ertragssituation des BCN geleistet und zugleich den aktuellen haushalterischen Rahmenbedingungen Rechnung getragen werden. Darüber hinaus werden mit der Änderung der Gebührensatzung erstmals Gebühren für Veranstaltungsangebote der Stadtbibliothek aufgenommen. Damit wird dem erweiterten Leistungsangebot Rechnung getragen und zugleich eine transparente und einheitliche Grundlage für die Erhebung von Gebühren für kostenpflichtige Veranstaltungen geschaffen.
2. Gebührenerhöhung und kontinuierlicher Ausbau der Angebote
Handlungsleitend für die erneute Anpassung der Jahresgebühr sind zum einen die aufgrund der aktuellen Haushaltslage bestehenden gesamtstädtischen Anforderungen zur Erzielung von Mehrerträgen, zum anderen weiterhin das Ziel, die gesellschaftliche und kulturelle Teilhabe aller Menschen durch sozialgerechte und vertretbare Gebühren für die Nutzung der Stadtbibliothek zu gewährleisten.
Seit der Gebührenfestsetzung zum 01.01.2018 wurde das Angebot der Stadtbibliothek kontinuierlich erweitert. Ziel ist es, an allen Bibliotheksstandorten ein vielfältiges Bildungs-, Lernund Medienangebot bereitzustellen.
Insbesondere die digitalen Angebote wurden deutlich ausgebaut. Neben der „Onleihe“ stehen den Kundinnen und Kunden inzwischen weitere Plattformen wie Filmfriend, GENIOS eBib-Solutions und Statista sowie digitale Musikangebote zur Verfügung.
Auch die Stadtbibliothek als Lern-, Aufenthalts- und Erfahrungsort wurde weiterentwickelt. Mit der „Klingenden Etage“ und den „Themenwelten“ wurden neue Bildungs- und Erlebnisangebote geschaffen. Ergänzt wird das Angebot durch moderne Arbeits- und Aufenthaltsbereiche sowie die „Bibliothek der Dinge“, zu der unter anderem eine Instrumentenbibliothek mit mehr als 100 ausleihbaren Instrumenten gehört.
Darüber hinaus wurden mit den „Open Libraries“ in Langwasser und im südpunkt die Öffnungszeiten erweitert und damit zusätzliche Möglichkeiten zur selbstständigen Nutzung der Bibliothek geschaffen.
Damit wurde das Leistungsangebot der Stadtbibliothek seit der letzten Gebührenfestsetzung sowohl inhaltlich als auch hinsichtlich der Nutzungsmöglichkeiten erheblich erweitert und an die veränderten Bedürfnisse der Kundinnen und Kunden angepasst.
Mit der anstehenden Änderung der Gebührensatzung soll zudem dem vielfältigen Veranstaltungsangebot der Stadtbibliothek Rechnung getragen werden. Zur Ergänzung und Abrundung des bestehenden Angebots für die Kundinnen und Kunden bietet die Stadtbibliothek Veranstaltungen für Erwachsene und Kinder an. Ein Teil dieser Veranstaltungen ist kostenfrei, während für bestimmte Veranstaltungsformate, zum Beispiel Vorträge, Lesungen und Podiumsdiskussionen, Gebühren erhoben werden. Die Höhe der jeweiligen Gebühr richtet sich insbesondere nach den entstehenden Künstler- bzw. Referentenhonoraren, der Anzahl der beteiligten Referentinnen und Referenten, der Dauer der Veranstaltung sowie dem hierfür erforderlichen internen Arbeitsaufwand. Die für diese Veranstaltungen vorgesehenen Gebühren werden mit der Änderung in die Gebührensatzung aufgenommen und schaffen damit eine transparente und einheitliche Grundlage für die Erhebung entsprechender Entgelte.
Auf diese Weise wird das bestehende Leistungsangebot der Stadtbibliothek für ihre Kundinnen und Kunden insgesamt abgerundet und die Möglichkeit geschaffen, ein vielfältiges und qualitativ hochwertiges Veranstaltungsprogramm anzubieten.
Sonstige Gebühren, beispielsweise für die Bereitstellung von Medien und verspätete Rückgaben, bleiben von der Anpassung unberührt und werden in ihrer bisherigen Höhe beibehalten.
3. Umsetzung der geänderten Gebührensatzung
Die Jahresgebühr für Erwachsene wird von 20 EUR auf 30 EUR erhöht.
Kinder und Jugendliche bis einschließlich 17 Jahren zahlen weiterhin keine Jahresgebühr. Die Leseförderung stellt eine zentrale Kernaufgabe der Stadtbibliothek dar. Die Bedeutung dieser Aufgabe wird durch die besorgniserregende Entwicklung der Lesekompetenzen von Kindern und Jugendlichen in Deutschland unterstrichen. Aktuelle Studien, insbesondere IGLU 2021, IQB- Bildungstrend 2021, PIAAC 2023 sowie jüngst PISA 2025, belegen erhebliche Defizite bei der Lesekompetenz von Kindern, Jugendlichen und jungen Erwachsenen. Die kostenfreie Nutzung der Stadtbibliothek ermöglicht einen niedrigschwelligen Zugang zu Büchern, Medien und Angeboten der Leseförderung und leistet damit einen wichtigen Beitrag zur Bildungs- und Chancengerechtigkeit in Nürnberg Die Gebührenfreiheit für diese Zielgruppe wird daher auch künftig als unerlässlich angesehen.
Die bisherige Ermäßigung von 50 % auf die Jahresgebühr wird für bestimmte Benutzergruppen, unter Einschluss von Nürnberg-Pass-Inhabenden, beibehalten. Die Jahresgebühr für diese Benutzergruppen wird von 10 EUR auf 15 EUR erhöht.
Die Nutzung der Bibliotheken vor Ort ist weiterhin für alle Kundinnen und Kunden kostenfrei.
Um neue Kundinnen und Kunden zu gewinnen bzw. vorhandene zu binden, wird die Stadtbibliothek auch zukünftig ihre Angebotspalette und Services im Sinne einer hybriden Bibliothek kontinuierlich ausweiten. Die neuen digitalen und analogen Angebote orientieren sich dabei stets an den aktuellen Kundenbedürfnissen.
4. Kalkulation der Jahresausleihgebühr
Berechnungsgrundlage für die zu erwartenden Mehreinnahmen ist die Höhe der Einnahmen aus der Jahresgebühr des Jahres 2025 in Höhe von 337.980 EUR.
Bei einer Erhöhung der Jahresgebühr wie oben vorgeschlagen auf 30 EUR (15 EUR ermäßigt) sowie einem einkalkulierten Kundenrückgang in Höhe von 5% ist mit Mehreinnahmen bei den Gebühren von 133.531 EUR zu rechnen:
| bisherige Gebühreneinnahmen (inkl. sonstige Gebühren, wie Medienbereitstellung, verspätete Rückgabe) | 540.188 |
|---|---|
| voraussichtliche Mehreinnahmen | 133.531 |
| voraussichtliche Gesamteinnahmen | 673.719 |
5. Inkrafttreten
Unter Berücksichtigung des erforderlichen Vorlaufs für die Umsetzung der anvisierten Änderungen wird die Wirksamkeit zum 01.01.2027 vorgeschlagen.