Berichtsvorlage OBM/022/2026
Beratung Datum Behandlung Ziel
Stadtrat 22.07.2026 öffentlich Bericht
Betreff:
Livestream für Gremiensitzungen - Zwischenbericht
hier: Antrag der Stadtratsfraktion DIE LINKE vom 17.04.2026 und Antrag der Piraten und
Humanisten vom 25.05.2026
Anlagen: Antrag der Stadtratsfraktion DIE LINKE vom 17.04.2025 Antrag der Piraten und Humanisten vom 25.05.2026 Sachverhaltsdarstellung
Bericht:
Die Verwaltung nimmt zu den in o. g. Anträgen aufgeworfenen Fragen Stellung. Die Einrichtung von Livestreams für Gremiensitzungen ist an rechtliche und technische Voraussetzungen gebunden. Angesichts der Haushaltslage kommen kurzfristige Lösungen leider nicht in Betracht. Unabhängig von der notwendigen politischen Willensbildung könnte die geplante Erneuerung der Medientechnik im Großen Sitzungssaal Perspektiven bieten.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten 64.000 € Folgekosten 64.000 € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv 64.000 € davon Personalkosten € pro Jahr
Stadt Nürnberg Berichtsvorlage OBM/022/2026
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
RA
IT
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